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§ 32 SGB II Meldeversäumnisse

Reposted by Sabeth Ramentol Piñera

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Siehe Sanktionierung bei "Meldeversäumnis", da die Meldepflicht, siehe oben, zugrundeliegt, gemäß § 32 SGB II
Das war auch im "Bürgergeld" immer so. #Sanktionen #Jobcenter
Was ein "wichtiger Grund" ist, entscheidet das Jobcenter - oder das Sozialgericht.
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/32.html

§ 32 SGB II Meldeversäumnisse (1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen

www.sozialgesetzbuch-sgb.de

§ 31a SGB II Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Siehe auch hier zu "Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen", also #Sanktionen, Strafe, Leistungsminderung: Kürzung oder vollständiger Entzug des Existenzminimums (!) auch im Bürgergeld - gemäß § 31a SGB II ...
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/31a.html

§ 31a SGB II Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen (1) Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Bürgergeld um 10 Prozent des nach § 20 jeweils maßgebenden

www.sozialgesetzbuch-sgb.de

Reposted by Sabeth Ramentol Piñera

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Carsten Linnemann, #CDU, lügt, wenn er - wie bei Lanz - behauptet, es so darstellt, als habe es im Bürgergeld keine Sanktionen bei "Meldeversäumnissen", "Meldepflichtverletzung", Verletzung der "Mitwirkungspflicht" gegeben: Es gab diese Sanktionen immer! Ich war davon selbst betroffen.

§ 32 SGB II Meldeversäumnisse

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Siehe Sanktionierung bei "Meldeversäumnis", da die Meldepflicht, siehe oben, zugrundeliegt, gemäß § 32 SGB II
Das war auch im "Bürgergeld" immer so. #Sanktionen #Jobcenter
Was ein "wichtiger Grund" ist, entscheidet das Jobcenter - oder das Sozialgericht.
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/32.html

§ 32 SGB II Meldeversäumnisse (1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen

www.sozialgesetzbuch-sgb.de

§ 59 SGB II - Meldepflicht - dejure.org

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Siehe Meldepflicht gemäß § 59 SGB II und § 309 SGB III
dejure.org/gesetze/SGB_...
dejure.org/gesetze/SGB_...

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - §59 - Die Vorschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten...

dejure.org

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Carsten Linnemann, #CDU, lügt, wenn er - wie bei Lanz - behauptet, es so darstellt, als habe es im Bürgergeld keine Sanktionen bei "Meldeversäumnissen", "Meldepflichtverletzung", Verletzung der "Mitwirkungspflicht" gegeben: Es gab diese Sanktionen immer! Ich war davon selbst betroffen.

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 3h

Die Sanktionen im "Bürgergeld" waren nie weg, es wurde bei "Meldeversäumnis" oder "Verletzung der Mitwirkungspflicht" immer sanktioniert. Auch 100% Sanktion, Totalsanktion, Vollsanktionierung vollzogen - wie bei mir. Auch im Bürgergeld. #Jobcenter
thread

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Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 6h

Kann mich diesbzgl. nur wiederholen: Die Grünen, Partei, sind nicht politisch links, die Mehrheit ihrer Wähler ist es offenbar auch nicht.
bsky.app/profile/sabe...

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · Feb 22

Es wird keinen Klimaschutz geben können, weder je regional noch global, wenn es nicht entsprechende sozioökonomische "Veränderungen" gibt, siehe Postwachstum, Postkapitalismus, Überwinden von Armut.
Scheinen etliche Grüne, Grünen-Wähler nicht zu verstehen.

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 6h

Kann mich diesbzgl. nur wiederholen: Die Grünen, Partei, sind nicht politisch links, die Mehrheit ihrer Wähler ist es offenbar auch nicht.
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Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · Feb 22

Es wird keinen Klimaschutz geben können, weder je regional noch global, wenn es nicht entsprechende sozioökonomische "Veränderungen" gibt, siehe Postwachstum, Postkapitalismus, Überwinden von Armut.
Scheinen etliche Grüne, Grünen-Wähler nicht zu verstehen.

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Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 6h

Frage mich halt, w i e dumm die "Klimaschützer" offensichtlich sind, die gegen das #BGE sind: Es wird keinen effektiven Klimaschutz ohne das - globale - Beheben von Armut, ohne Postkapitalismus, Postwachstum geben.
thread:
bsky.app/profile/sabe...

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · Aug 5

Weil drüben auf X wieder übelst gesödert wurde - CSU, Markus Söder, CDU ... nochmal Fakten, Realitätsabgleich im thread.
1. Schon wegen des Klimawandels darf es kein weiteres Wirtschaftswachstum, sondern muss es Postwachstum, Postkapitalismus, GWÖ, inkl. weniger Erwerbstätigkeit, Lohnarbeit geben,

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 6h

Frage mich halt, w i e dumm die "Klimaschützer" offensichtlich sind, die gegen das #BGE sind: Es wird keinen effektiven Klimaschutz ohne das - globale - Beheben von Armut, ohne Postkapitalismus, Postwachstum geben.
thread:
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Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · Aug 5

Weil drüben auf X wieder übelst gesödert wurde - CSU, Markus Söder, CDU ... nochmal Fakten, Realitätsabgleich im thread.
1. Schon wegen des Klimawandels darf es kein weiteres Wirtschaftswachstum, sondern muss es Postwachstum, Postkapitalismus, GWÖ, inkl. weniger Erwerbstätigkeit, Lohnarbeit geben,

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 6h

Émile Zola - "Germinal"
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Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · Dec 8

Else, was hörst du gerade?

Émile Zola - "Germinal"

"(...) und die Kinder scherten sich einen Dreck um einen. Nein, das Leben war kein Spaß."

Reposted by Sabeth Ramentol Piñera

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Soweit ich weiß bietet keins der beiden Spiele an, aus dem jeweiligen System auszusteigen, es irgendwie konstruktiv verändern zu können. Das scheint eben überhaupt nicht gewollt zu sein: dass den Spielern sowas als "Angebot" überhaupt gemacht wird, als Denkanstoß ... .

Der 1. Mai: Kampftag der Arbeiterklasse | Zahlen schreiben Geschichte | ARTE

Reposted by Sabeth Ramentol Piñera

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 7h

arte Doku (F, 2024), "Zahlen schreiben Geschichte" - "Der 1. Mai: Kampftag der Arbeiterklasse"
Tag der Arbeit, der Arbeiterklasse, Arbeiterbewegung
youtu.be/Dc0FCd1aQ9c?...

YouTube video by ARTEde

youtu.be

Der 1. Mai: Kampftag der Arbeiterklasse | Zahlen schreiben Geschichte | ARTE

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 7h

arte Doku (F, 2024), "Zahlen schreiben Geschichte" - "Der 1. Mai: Kampftag der Arbeiterklasse"
Tag der Arbeit, der Arbeiterklasse, Arbeiterbewegung
youtu.be/Dc0FCd1aQ9c?...

YouTube video by ARTEde

youtu.be

1793: Patriots & Traitors

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

#Brettspiel
Hat hier jemand schon mal oder öfter
1793 Verräter und Patrioten
gespielt und kann was dazu sagen?
Kennt ihr andere gute Spiele zur Französischen Revolution oder auch politische Spiele zur Aufklärung (Epoche)?
boardgamegeek.com/boardgame/37...

A game of bloody intrigue in Revolutionary Paris.

boardgamegeek.com

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Übrigens hat schon und gerade für Kinder spielen von jeher mit lernen zu tun: Kinder lernen bekanntlich ihre Umwelt und was es darin gibt, was darin wie vonstattengeht ... gerade über das (freie) Spielen kennen - warum nicht auch Erwachsenen via Brettspiel Denkanregungen geben?

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Man wirft "solchen" Romanen, Filmen etc. doch auch nicht vor, dass sie solche politischen Inhalte haben und zugleich gibt es auch rein "unterhaltsame" Romane, Filme usw., die weniger oder gar nicht "heikel", komplex, vielschichtig, gesellschaftskritisch ... sind.

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Es verhält sich ähnlich doch auch mit Büchern, Literatur, Romanen, Filmen, Musik, Malerei, Theater ... . Auch da gibt es - und schon weit länger, verbreiteter - thematisierste politische, gesellschaftliche Missstände und auch hierzu gibt es zahlreiche kritische Rezensionen.

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Möchte auch nicht ständig oder gar ausschließlich "politische Brettspiele", Spiele mit "schwierigen Themen" spielen, aber finde es sehr gut, richtig, wichtig, dass es zunehmend auch mehr "politische Inhalte", Themen, settings in Brettspielen, mit idealerweise guter Umsetzung gibt

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Auch wurde von Kommentierthabenden geäußert, Brettspiele seien zu eskapistischen Zwecken da, als bloße Unterhaltung - ja, sind etliche Spiele seit Jahrzehnten genau so, genau das. Umso erfreulicher, dass es nun auch mehr analoge Brettspiele mit politischen Themen, settings gibt.

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

Soweit ich weiß bietet keins der beiden Spiele an, aus dem jeweiligen System auszusteigen, es irgendwie konstruktiv verändern zu können. Das scheint eben überhaupt nicht gewollt zu sein: dass den Spielern sowas als "Angebot" überhaupt gemacht wird, als Denkanstoß ... .

Sabeth Ramentol Piñera @sabethschreibt.bsky.social · 1d

lediglich reproduziert - ohne jegliche beinhaltete Kritik, vor allem aber ohne jegliche Möglichkeit einer Alternative, eines "Auswegs, Ausstiegs", die es durchaus gäbe/gibt.