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Stoppt die Rechten

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Dokumentation/Monitoring/Analyse von Entwicklungen im Rechtsextremismus. Größtes freies Onlinearchiv zu Rechtsextremismus in Österreich. Vienna/Austria Immerwährend Artikel 9 des 🇦🇹 Staatsvertrags von 1955 verpflichtet https://www.stopptdierechten.at

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · Dec 23

2025 wird „Stoppt die Rechten“ 15 Jahre alt. Und ganz ehrlich: Wir hätten damals nicht gedacht, dass der Widerstand gegen Rechtsextremismus heute wichtiger denn je sein würde. Wir machen unsere Arbeit, aber wir wissen, dass mehr notwendig sein wird. Ein kurzer Rückblick und eine Bitte.

Mehr denn je: Stoppt die Rechten!

2025 wird „Stoppt die Rechten“ wird 15 Jahre alt. Und ganz ehrlich: Wir hätten damals nicht gedacht, dass der Widerstand gegen Rechtsextremismus heute wichtiger denn je sein würde. Wir machen unsere A...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 1d

Am kommenden Mittwoch haben Immunitätsausschuss und Nationalrat über 3 Auslieferungsansuchen von Staatsanwaltschaften zu entscheiden. Überraschung – 3x FPÖ: Kickl (Beleidigung; StA Wien), Ranzmeier (Verhetzung; StA Innbruck), Deimek (Verbotsgesetz; StA Steyr)

www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...

Behördliche Ermittlungen gegen drei FPÖ-Abgeordnete
Schließt der Immunitätsausschuss seine Beratungen zeitgerecht ab, wird sich der Nationalrat außerdem mit drei Immunitätsfällen befassen. So will die Staatsanwaltschaft Wien etwa gegen FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wegen des Verdachts der Beleidigung (§115 StGB) ermittlen. Laut Medienberichten hat Vizekanzler Andreas Babler der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt, nachdem er von Kickl bei einer FPÖ-Veranstaltung als "linke Zecke" verunglimpft wurde.
Um den Verdacht der Verhetzung bzw. der Gutheißung von Verhetzung geht es beim Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen den Tiroler Abgeordneten Christofer Ranzmaier. Das Ersuchen steht dabei in Zusammenhang mit einem Video des Tiroler FPÖ-Parteiobmanns Markus Abwerzger, das später nach massiven Rassismus-Vorwürfen wieder aus den Sozialen Medien gelöscht wurde. Laut einem Bericht der Tiroler Tageszeitung hat sich Ranzmeier in Solidarität mit Abwerzger wie dieser eine Burger-King-Krone aufgesetzt, weshalb die Staatsanwaltschaft auch gegen ihn Ermittlungen einleiten will.
Schließlich liegt ein Ersuchen der Staatsanwaltschaft Steyr um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung gegen FPÖ-Abgeordneten Gerhard Deimek vor. Hintergrund dafür ist Medien zufolge ein Rechtshilfeersuchen aus Deutschland. Konkret steht der Verdacht eines Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz im Raum. Deimek soll demnach im März 2022 ein Bild veröffentlicht haben, auf dem auch Männer mit Hitlergruß bzw. tätowiertem Hakenkreuz zu sehen sind, wobei es sich laut Deimek um ein kritisches Posting handelt.
Die Sitzung des Immunitätsausschusses ist für Mittwochfrüh anberaumt.

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Sebastian Bohrn Mena @bohrn-mena.at · 1d

Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)

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DER SPIEGEL @spiegel.de · 1d

AfD: Bundestag hebt Immunität von Abgeordneten Stephan Brandner und Moosdorf auf: Der eine hat eine SPIEGEL-Journalistin beleidigt, der andere soll in einem Nebengebäude des Parlaments den Hitlergruß gezeigt haben. Nun drohen zwei Abgeordneten der AfD weitere rechtliche Konsequenzen.

AfD: Bundestag hebt Immunität von Abgeordneten Stephan Brandner und Moosdorf auf

Der eine hat eine SPIEGEL-Journalistin beleidigt, der andere soll in einem Nebengebäude des Parlaments den Hitlergruß gezeigt haben. Nun drohen zwei Abgeordneten der AfD weitere rechtliche Konsequenzen.

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 1d

Respekt! Und danke fürs Standhaftbleiben gegen Rechtsextremismus!

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 1d

Einst FPÖ, einst Corona-Demo-Organisator – nun stolpert er über seine vielen Facebook-Accounts und hat wohl den Überblick verloren, wo überall er seine strafbaren Hetzpostings abgesetzt hat. Und es kann noch dicker kommen.

www.stopptdierechten.at/2025/10/10/d...

Doppelt wegen Verhetzung verurteilt: Geri stolpert über seine vielen Accounts

Ziemlich viel Stress für den Geri! Am 24.9. hatte er eine Berufungsverhandlung in Innsbruck, in der sein Schuldspruch wegen Verhetzung bestätigt wurde. Aber immerhin Strafreduktion. Blöderweise am 2.1...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 2d

korr: ... die laut Karner ...

Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 2d

Mehr als 2 Monate nach der dubiosen Razzia am Peršmanhof (der laut Karner um die 14.800 Euro gekostet hat) sei "die rechtliche Würdigung der Verwaltungsübertretungen durch die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt noch nicht abgeschlossen". Eine Farce!
kaernten.orf.at/stories/3325...

Peršmanhof-Einsatz kostete knapp 14.800 Euro

Der umstrittene Polizeieinsatz auf dem Peršmanhof hat Kosten von rund 14.800 Euro verursacht. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP...

kaernten.orf.at

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Florian Klenk 👨🏻‍💻 @klenkflorian.bsky.social · 2d

Kann mir bitte jemand den Kontakt zu diesen drei Steirerinnen legen? Ich würde gerne eine Spendenaktion oder eine Benefizlesung für sie machen, damit Strache uns sein Anwalt nicht verhungern muss. www.krone.at/3920856

Strache-Scheidung wird für drei Steirerinnen teuer

Weil sie einen Medienartikel über die Scheidung von Heinz-Christian Strache auf ihrer Facebook-Seite geteilt haben, sind am Dienstag drei ...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 2d

Nun hat sich auch der Gmundner Gemeinderat mit dem Sommerlager der Identitären beschäftigt. Tenor: Empörung und eine einhellige Ablehnung. Selbst die FPÖ-Vertreterin brachte eine Distanzierung hervor - irgendwie halt.

www.stopptdierechten.at/2025/10/09/m...

Mélange KW 40/25 (Teil 2): Ein Innenminister mit zuviel Meinung

Innenminister Karner meint, die Angabe der Teilnehmerzahl bei der letzten Identitären-Demo sei eine "Einschätzung", und daher sei die Frage danach von ihm nicht zu beantworten. Gleiches gilt für die D...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 2d

Gestern wurde die Immunität von Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger aufgehoben. Nun wird die Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Verdachts auf Verhetzung ermitteln. Die Berichterstattung reduziert die Vorkommnisse auf ein einziges Video, aber da war viel mehr. Darum geht's ⬇️

Wie die FPÖ Tirol mit Codes in Video-Clips Rassismus und NS-Mythen normalisiert

Burger-King-Kronen, Skiromantik, Nazi-UFOs: Die FPÖ Tirol spielte auf ihren Social Media-Kanälen mit Codes, die Rassismus und NS-Mythen als „Memes“ tarnen. Bemerkenswerte Recherchen von „campus a“ zei...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 2d

Manche Urteile machen uns sprachlos - das hier gehört dazu. Wenigstens hat die Staatsanwältin sofort eine Nichtigkeitsbeschwerde (also die Aufhebung des Freispruchs) angemeldet.

Antisemitismus-Meldestelle der IKG @ameldestelle.bsky.social · 3d

"Für den Richter erfüllen Posts wie „verwandle Gaza und ganz Palästina zu einem Friedhof für die Juden“ oder „Oh Gott, bestrafe die kriminellen Zionisten … zähle sie und töte sie alle und lass keinen einzigen von ihnen übrig“ nicht den Tatbestand der Verhetzung" wien.orf.at/stories/3325...

Verhetzung: Ex-Imam freigesprochen

Ein wegen Verhetzung angeklagter Wiener Ex-Imam ist heute nicht rechtskräftig freigesprochen worden. Der Richter sah in zwei Postings nach dem Hamas-überfall auf Israel den Vorwurf nicht erfüllt,…

wien.orf.at

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 2d

Der Schwurbelanwalt Roman Schiessler ist laut diversen Meldungen in einschlägigen Kanälen heute verhaftet worden: Er soll die aus einer Verurteilung stammende Geldstrafe nicht bezahlt haben. Tja ...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 3d

Das LG Eisenstadt verurteilt eine 44-jährige Polizistin: 25 NS-Bilder, 132-mal in mehreren Chatgruppen verschickt. Ein Polizeikollege kommt mit einer Disziplinarstrafe davon, ein Justizwachebeamter chattet mit. Trotz Gesetzesnovelle nur 2.000 € Geldstrafe und kein sofortiger Amtsverlust.

Trotz NS-Wiederbetätigung nur Geldstrafe für Polizistin

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Christian Fuchs @christian-fuchs.bsky.social · 3d

Auf einem Datingportal treffen sich weltweit fast 8.000 Rassist:innen und extreme Rechte. Weiße sollen hier andere Weiße kennenlernen, um weiße Kinder zu zeugen und den "weißen Genozid" aufzuhalten. Die Betreiberin ist eine Frau aus Schleswig-Holstein.

Der ZEIT liegt ein Leak der Seite vor. Ein🧵

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 3d

79 Unterzeichner:innen eines offenen Briefes an Innenminister Karner und Justizministerin Sporrer weisen auf den klaren antifaschistischen Auftrag in Österreichs Verfassung hin und kritisieren, dass dieser Auftrag durch Sicherheitsbehörden und Justiz immer weniger erfüllt wird.

Den Rechtsextremismus endlich wirksam bekämpfen!

Zahlreiche bekannte Persönlichkeiten wenden sich in einem Offenen Brief des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) und des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus an Innenminister Gerhard Ka...

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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 4d

Nach einem martialischen Polizeieinsatz an NS-Gedenkstätte, drohen die österreichischen Behörden einer Person mit deutscher Staatsbürgerschaft mit Ausweisung.

Ich habe mit der betroffenen Person gesprochen und die bisherigen Erkenntnisse über den Einsatz zusammengefasst:

taz.de/Polizeieinsa...

Polizeieinsatz gegen Linke: Österreichs Antifa im Visier

Nach einem Polizeieinsatz an der NS-Gedenkstätte Peršmanhof gehen Behörden gegen eine deutsche Person vor, die am Antifa-Camp im Juli teilnahm.

taz.de

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PM Cheung 🫠 @pm-cheung.bsky.social · 4d

"Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist lebensgefährlich verletzt in ihrer Wohnung gefunden worden. Sie habe mehrere Messerstiche erlitten, hieß es aus Sicherheitskreisen. Zuerst hatte der WDR berichtet."

www.spiegel.de/panorama/jus...

NRW: Messerangriff auf Bürgermeisterin von Herdecke

Die SPD-Politikerin Iris Stalzer ist übereinstimmenden Berichten zufolge attackiert worden. An ihrem Haus läuft demnach ein Großeinsatz. Sie soll schwer verletzt worden sein.

www.spiegel.de

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 4d

Ist ohnehin nur ein Gerücht.

Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 4d

Zwei Eiernockerl-Codes am 20. April, zwei Prozesse, zwei Welten: in St. Pölten ein klarer Schuldspruch, in Korneuburg Freispruch für einen FPÖ-Gemeinderat – das, obwohl seine codierte Hitlerhuldigung expliziter war. Was beide Angeklagten eint: Sie waren um Ausreden nicht verlegen.

2x Eiernockerl-Codes am 20. April: 1 Freispruch, 1 Schuldspruch

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 4d

😅

Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 4d

Der drexxpress mit einem Müllartikel über Inserate im Standard – mit einem Inserat drüber. Hat den Artikel auch die FPÖ geliefert? 😂

exxpress
darunter ein FPÖ-Inserat
Text:
"Inseraten-Korruption? DerStandard kassiert 67-mal mehr pro Leser
Exxpress-Recherchen zeigen: Ausgerechnet jene Medien, die lautstark über „Inseraten-Korruption" klagen, profitieren am stärksten. So erhielt derstandard.at pro Leser rund 67-mal mehr Werbegeld als der exxpress - Hauptsponsorin war Grünen-Ministerin Gewessler."

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 4d

Der Bursche, der den Mitarbeiter*innen der KZ-Gedenkstätte Mauthausen mit einem Amoklauf gedroht hatte, wurde zu 8 Monaten verurteilt, davon 1 Monat unbedingt.

ooe.orf.at/stories/3324...

Drohung in Gedenkstätte: Acht Monate teilbedingt

Ein 20-Jähriger ist am Montag in Linz zu acht Monaten Haft, davon sieben bedingt, verurteilt worden, weil er Drohungen gegen Beschäftigte der KZ-Gedenkstätte Mauthausen bei einer Feier ausgesprochen b...

ooe.orf.at

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Lukas Hammer @lukashammer.bsky.social · 5d

Rechtsextreme können von der Polizei eskortiert durch Wien marschieren und offen ihr verbotenes Symbol zeigen, weil sich Innenminister Karner offensichtlich weigert, das vom Parlament beschlossene Verbot umzusetzen.

www.derstandard.at/story/310000...

Identitäres Lambda-Symbol nach minimalen Änderungen plötzlich erlaubt

Das Symbolegesetz sieht eigentlich eine Verordnung des Innenministeriums vor, damit grafische Anpassungen sanktioniert werden. Diese wurde seit 2021 nicht überarbeitet

www.derstandard.at

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 5d

Ein mittlerweile Ex-FPÖler wurde letzte Woche in Eisenstadt nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Seine Selbstverortung klingt etwas kurios.

www.stopptdierechten.at/2025/10/06/m...

Mélange KW 40 (Teil 1): Hitlergruß, Nazi-Chats, FPÖ-Parteimitglied, aber „unpolitisch“

Ein Ex-FPÖ-Parteimitglied, der sich mit Hitlergruß und Hitlerbart fotografieren ließ und Nazi-Chats verschickte, bezeichnet sich vor Gericht als „unpolitisch“. Ein anderer Noch-FPÖler steht kurz vor d...

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Stoppt die Rechten @stopptdierechten.at · 5d

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