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Armin Grau

@armingrau.bsky.social

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Grüner MdB🌻, Sprecher für Arbeit- und Sozialpolitik, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Stellvertreter im Gesundheits-Ausschuss, Neurologe 🌍 Gesundheit braucht eine gesunde Umwelt 💻 armingrau.de 📍 Vorderpfalz/Berlin

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Armin Grau @armingrau.bsky.social · 1d

Bessere Idee: Arzneimittelpreise an Nutzen binden! Notfallreform und Primärversorgungssystem einführen. Das spart #Geld UND verbessert die Versorgung. #Warken kommt nicht voran. Politik der Mutlosigkeit und wir zahlen. (3/3) is.gd/29WK7A

Warken will Zuzahlungen pauschal um 50 Prozent erhöhen

Seit Monaten verlangen die Krankenkassen politische Reformen, um die Defizite im Gesundheitssystem und weitere Beitragssteigerungen zu vermeiden. Ministerin Warken erwägt, die Zuzahlungen für…

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 1d

4 Mrd.€ mit der Streubüchse von #Warken über alle #Kliniken verteilen statt bedarfsgerecht, dafür ist Geld da! Dieses Geld fehlt jetzt dort, wo es gebraucht wird, und wird auf dem Rücken der Patient*innen ausgetragen. Idee... (2/3) is.gd/29WK7A

Warken will Zuzahlungen pauschal um 50 Prozent erhöhen

Seit Monaten verlangen die Krankenkassen politische Reformen, um die Defizite im Gesundheitssystem und weitere Beitragssteigerungen zu vermeiden. Ministerin Warken erwägt, die Zuzahlungen für…

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 1d

#Warken will #Zuzahlungen erhöhen – das trifft vor allem Menschen mit wenig Einkommen. Wer arm ist, wird nachweislich öfter krank. Sozial ungerecht & konzeptlos! #Gesundheit #Armut (1/3) is.gd/29WK7A

Warken will Zuzahlungen pauschal um 50 Prozent erhöhen

Seit Monaten verlangen die Krankenkassen politische Reformen, um die Defizite im Gesundheitssystem und weitere Beitragssteigerungen zu vermeiden. Ministerin Warken erwägt, die Zuzahlungen für…

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 1d

Wie unsozial und konzeptlos ist das denn! Ministerin #Warken will Kranke zahlen lassen anstatt die Kosten für Arzneimittel und Krankenhausbehandlungen endlich in den Griff zu bekommen.
Das ist komplettes Versagen, geradezu Arbeitsverweigerung.
www.n-tv.de/politik/Wark...

Warken will Zuzahlungen pauschal um 50 Prozent erhöhen

Seit Monaten verlangen die Krankenkassen politische Reformen, um die Defizite im Gesundheitssystem und weitere Beitragssteigerungen zu vermeiden. Ministerin Warken erwägt, die Zuzahlungen für Medikame...

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Wir Grüne werden im parlamentarischen Verfahren eigene Vorschläge einbringen, um diese Verschlechterungen zu korrigieren. Unser Ziel bleibt: Eine Krankenhausreform, die Qualität stärkt, Versorgung sichert und Krankenhäuser zukunftsfest macht. (9/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Wir brauchen ein klares Fundament: Leistungsgruppen mit Qualitätskriterien, bundeseinheitliche Erreichbarkeitsvorgaben, verlässliche Vorhaltefinanzierung (8/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Die Verschiebung der Vorhaltevergütung auf 2030 schafft Unsicherheit. Krankenhäuser brauchen Planungssicherheit – keine leeren Versprechen. (7/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Auch die neuen Regeln zu Fachkliniken sind problematisch. Die Länder können Kliniken leichter in Fachkliniken umwandeln – für die gelten dann weniger strenge Vorgaben. Das gefährdet Standards. (6/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Völlig unverständlich: Die Abschaffung der bundeseinheitlichen Erreichbarkeitsvorgaben. Diese Vorgaben waren zentral, um sicherzustellen, dass alle Menschen – ob in Stadt oder Land – schnell medizinische Hilfe bekommen. Ohne sie droht ein Flickenteppich in der Versorgung (5/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Doch das Gesetz bleibt auf dem falschen Kurs. Gravierend ist der Wegfall ganzer Leistungsgruppen – etwa in der Infektiologie, der Kinder- und Jugendmedizin und der Kinder- und Jugendchirurgie. Wer er hier auf verbindliche Standards verzichtet, gefährdet die Versorgung. (4/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Positiv ist einzig: Die noch im Referentenentwurf vorgesehene Verlängerung der Ausnahmen von Qualitätskriterien wurde – auch auf Druck von uns #Grünen – wieder gestrichen. (3/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Statt die dringend notwendige Krankenhausreform entschlossen umzusetzen, verwässert Ministerin Warken zentrale Elemente der Reform aus dem letzten Herbst. Damit wird die Chance vertan, die Krankenhausversorgung zukunftsfest und patientenorientiert zu gestalten. (2/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 2d

Schon die Verzögerung im Kabinett hat gezeigt, wie umstritten der Gesetzentwurf zur Anpassung der #Krankenhausreform von Ministerin #Warken selbst in der Koalition ist. Ein Rückschritt für unser Krankenhauswesen. (1/9)

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 4d

Nicht beitragsgedeckte Leistungen in Pflege- und Krankenversicherung endlich aus dem Haushalt bezahlen,
Vorgestreckte Corona-Hilfen an die Pflegeversicherung zurückzahlen,
Notfall- und Krankenhausreform konsequent und schnell umsetzen. Das sorgt für bessere Qualität und entlastet

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 4d

Endlich ein echter Herbst der Reformen. Bei #Gesundheit und #Pflege wachsen Ausgaben und Defizite der Kassen, Beitragssatzsteigerungen drohen. Wir Grüne machen Vorschläge, die helfen.

www.tagesspiegel.de/politik/kein...

Keine Fortschritte im „Herbst der Reformen“: So wollen die Grünen die Krise im Gesundheitswesen lösen

Die Bundesregierung findet keine Antwort auf das Finanzloch bei Kranken- und Pflegeversicherung. Nun schlagen die Grünen fünf Sofortmaßnahmen vor, um Beitragssteigerungen zu verhindern.

www.tagesspiegel.de

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 7d

Klimaschutz spart Milliarden. DIW-Studie zeigt: jeder in den Klimaschutz investierte Euro erzielt einen Nutzen von 1,8 bis 4,8 Euro. # Klimaschutz ist nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch sinnvoll

www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/...

Investitionen in Klimaschutz zahlen sich bis zu 4,8-fach aus

Jeder Euro in Klimaschutz bringt bis zu 4,8 Euro Nutzen – ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll.

www.forschung-und-wissen.de

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 8d

Die Chancen, durch eigene Leistung aufzusteigen, sind in den letzten 50 Jahren in 🇩🇪deutlich zurückgegangen. Die #Chancengerechtigkeit ist in Deutschland nicht mehr größer als in 🇺🇸.Gegensteuern dringend erforderlich,v.a. mit höherer #Erbschaftsteuer.

aktuelle-sozialpolitik.de/2025/09/21/e...

Die soziale Mobilität – gemessen an der Einkommensmobilität – ist in Deutschland seit den 1970er Jahren deutlich zurückgegangen – Aktuelle Sozialpolitik

aktuelle-sozialpolitik.de

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 10d

#Lebensmittelverschwendung muss aufhören. Es darf für Supermärkte nicht länger günstiger sein, Lebensmittel wegzuwerfen, als sie zu spenden. #GoodNews - weniger Müll, mehr Verantwortung! Ich hoffe, ein Gesetz kommt bald. is.gd/I91OTo

Gegen Lebensmittelverschwendung: SPD will "Containern" legalisieren

Elf Millionen Tonnen Lebensmittel landen jährlich im Müll. Das möchte die SPD ändern und fordert einen neuen Anlauf, das sogenannte Containern zu legalisieren. Die Bundesregierung äußert sich…

www.tagesschau.de

Reposted by Armin Grau

Simone Fischer MdB @simonefischer258.bsky.social · 12d

Die missratene Pflege- und Finanzpolitik von Union & SPD darf nicht auf dem Rücken von Pflegebedürftigen und Angehörigen ausgetragen werden! Statt Entlastung zu kürzen, muss Ministerin Warken dafür sorgen, dass die 6 Mrd. Corona-Mehrkosten zurückfließen und überfällige Reformen endlich kommen.

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 15d

Die wahren Gerechtigkeitslücken bei #Erbschaft & #Vermögen: Wer sehr viel erbt, zahlt oft kaum Steuern. Wer wenig erbt, zahlt oft voll. Solange das so bleibt, ist jede Debatte um #Sozialabbau absurd. Ein fairer Sozialstaat braucht endlich #Steuergerechtigkeit für ALLE! #Haushalt2026 #Gerechtigkeit

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 16d

Medizinische Versorgung darf nicht vom Alter, sondern von Bedarf und sinnvoller Indikation abhängen.Der Vorschlag, älteren Menschen ab 80 bestimmte Eingriffe vorzuenthalten, ist zutiefst ungerecht und widerspricht jedem solidarischen Gesundheitsprinzip.

www.focus.de/finanzen/kli...

Klinikchef stellt bestimmte Leistungen für ältere Menschen infrage

Wo kann angesichts hoher Gesundheitskosten gespart werden. Der Chef der großen Klinikengruppe Sana bringt einen provokanten Vorschlag ins Spiel.

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 22d

Unsere #Kommunen stecken im Investitionsstau: marode Schulen, fehlende Kitas, steigende Kosten. Sie brauchen mehr Anteil an der Mehrwertsteuer, schnelle Altschulden-Entlastung, gebündelte Förderprogramme und ein „Kommunales Freiheitsbudget“ für flexible Lösungen vor Ort. is.gd/C7nyL8

Neue Verteilung: So wollen die Grünen die Kommunen retten

Kommunen in Deutschland schieben Milliardenschulden vor sich her – und sollen gleichzeitig investieren. Die Grünen haben konkrete Ideen.

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 23d

#SchwarzRot verpasst mit dem #Haushalt2025 die Zukunft: Statt in Klima & Schiene zu investieren, gibt’s Wahlgeschenke & Buchungstricks. Kommunen bleiben auf maroden Schulen & fehlenden Kitas sitzen. Wir brauchen echte Zukunftsinvestitionen is.gd/tot0zF

Haushalt 2025: Worüber der Bundestag diese Woche berät

Es ist zwar schon spät im Jahr, aber der Bundestag beschließt erst diese Woche den Haushalt für 2025. Damit endet die vorläufige Haushaltsführung, die nach dem Ampel-Aus notwendig wurde. Was sind die…

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 23d

Gesundheitsversorgung ist Daseinsvorsorge, kein Luxus. Statt Patient*innen Vorwürfe mit dem erhobenen Zeigefinger zu machen, sollte die Regierung endlich wichtige Vorhaben umsetzen: Primärversorgung ausbauen, Hausärzte stärken, Prävention fördern.

www.aerzteblatt.de/news/merz-de...

Merz: Deutsche gehen zu oft zum Arzt – Deutsches Ärzteblatt

www.aerzteblatt.de

Armin Grau @armingrau.bsky.social · 24d

In den Praxen braucht es auch mehr Zeit zur Patientenaufklärung, um Besuche wegen Bagatellproblemen zu reduzieren. Das Problem einseitig auf die Patient*innen zu verlagern, wie Hendrik Streeck es fordert, ist hingegen der falsche Weg. (4/4)