Max Bender
@benderm.bsky.social
Mitglied bei den Grünen und beim VfB.
Reposted by Max Bender
Kein #Palantir für die deutsche #Polizei müsste eigentlich selbstverständlich sein. Ist es aber in diesem autoritären Zeiten nicht...
Der Mitgründer von Palantir, also der Überwachungssoftware, die deutsche Landes- und Bundesregierungen eingekauft haben oder noch kaufen wollen, wünscht sich öffentliche Hinrichtungen, genauer gesagt Erhängungen.
Maskulines Leadership nennt er das. 🤷🏻♂️
Maskulines Leadership nennt er das. 🤷🏻♂️
A Palantir billionaire just called for public hangings.
“It's time to bring back masculine leadership to protect our most vulnerable,” writes Joe Lonsdale.
This is where Silicon Valley authoritarianism is heading:
www.thenerdreich.com/joe-lonsdale...
“It's time to bring back masculine leadership to protect our most vulnerable,” writes Joe Lonsdale.
This is where Silicon Valley authoritarianism is heading:
www.thenerdreich.com/joe-lonsdale...
December 7, 2025 at 6:00 AM
Reposted by Max Bender
Informelles Polizeiverhaltensgesetz (IPVG):
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
Aktiver als die Polizei erlaubt
Chiara Malz ist Bundespolizistin – und war bei der Letzten Generation. Nun werden ihre Bezüge gekürzt. Ihr Anwalt Gregor Gysi hält das für überzogen
taz.de
December 6, 2025 at 1:20 PM
Informelles Polizeiverhaltensgesetz (IPVG):
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
§ 1
Bist du laut, wirst du leise gemacht.
§ 2
Der §1 gilt ausschließlich für kritische Stimmen aus dem linksgelesenen politischen Spektrum.
(Sog. Ostermann-Klausel)
Cancel-Culture kommt stets nur von rechts. Gleichzeitig touren die Rechten fröhlich durch die Medien und den ÖRR und erzählen, wie schlimm sie in der Meinung beschränkt sind.
Freue mich auch auf die Kommentare, die die Überlastung der StA's wg der Anzeigen beklagen. Die kommen doch bestimmt?
Freue mich auch auf die Kommentare, die die Überlastung der StA's wg der Anzeigen beklagen. Die kommen doch bestimmt?
Gleichstellung in Mecklenburg-Vorpommern: Rücktritt nach rechtem Shitstorm
Die Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern hat Deutschland-Fahnen heruntergerissen. Nun ist die Linken-Politikerin zurückgetreten.
taz.de
December 6, 2025 at 9:45 AM
Cancel-Culture kommt stets nur von rechts. Gleichzeitig touren die Rechten fröhlich durch die Medien und den ÖRR und erzählen, wie schlimm sie in der Meinung beschränkt sind.
Freue mich auch auf die Kommentare, die die Überlastung der StA's wg der Anzeigen beklagen. Die kommen doch bestimmt?
Freue mich auch auf die Kommentare, die die Überlastung der StA's wg der Anzeigen beklagen. Die kommen doch bestimmt?
Er sagt es zwar über ein bestimmtes Thema, aber die Aussage könnte er über seine ganze Kanzlerschaft treffen.
Klar wird: #Merz kann es nicht. Jeder weitere Tag von ihm und dieser #Union an der Macht schadet diesem Land in jeder Hinsicht.
Klar wird: #Merz kann es nicht. Jeder weitere Tag von ihm und dieser #Union an der Macht schadet diesem Land in jeder Hinsicht.
"Und zwar deshalb, weil sich doch in der Diskussion herausgestellt hat, dass das Thema sehr viel komplexer ist, als es ursprünglich angenommen wurde", sagte Merz. #MPK #Veranlassungskonnexität
December 5, 2025 at 11:41 AM
Reposted by Max Bender
Bei allem Gezeter um die aktuelle ZPS-Aktion ist doch klar: Die CDU hat Walter #Lübcke vergessen. Und der Grund dafür ist: Sein Tod passt ihr nicht in den Kram. Da kann Merz noch so oft auf eine vermeintlich linke Empathielosigkeit verweisen. Am Ende spricht er damit über sich und seiner Partei.
December 4, 2025 at 9:13 AM
Bei allem Gezeter um die aktuelle ZPS-Aktion ist doch klar: Die CDU hat Walter #Lübcke vergessen. Und der Grund dafür ist: Sein Tod passt ihr nicht in den Kram. Da kann Merz noch so oft auf eine vermeintlich linke Empathielosigkeit verweisen. Am Ende spricht er damit über sich und seiner Partei.
Reposted by Max Bender
Die CDU hat im Innenausschuss des EU-Parlaments gerade zum 1. Mal eine Asylrechtsverschärfung mit einer Mehrheit aus Konservativen, Rechten und Rechtsextremen auf den Weg gebracht. (1/2)
December 3, 2025 at 5:13 PM
Die CDU hat im Innenausschuss des EU-Parlaments gerade zum 1. Mal eine Asylrechtsverschärfung mit einer Mehrheit aus Konservativen, Rechten und Rechtsextremen auf den Weg gebracht. (1/2)
Auch das ist die #CDU:
Der Abgeordnete Hering sah in #Gießen "Mordversuche im Kontext von Protest".
Die momentane Desinformationskampagne der CDU könnte auch aus einem Telegram-Channel der AfD stammen.
osthessen-news.de/n11785152/es...
Der Abgeordnete Hering sah in #Gießen "Mordversuche im Kontext von Protest".
Die momentane Desinformationskampagne der CDU könnte auch aus einem Telegram-Channel der AfD stammen.
osthessen-news.de/n11785152/es...
Eskalation mit Ansage! Hering (CDU): "Mordversuche im Kontext von Protesten"
Gießen steht seit den Krawallen vom Samstag bundesweit im Fokus. Zehntausende Menschen protestierten gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation, die Stadt war über Stunden blockiert, überall Dem...
osthessen-news.de
December 3, 2025 at 12:08 PM
Auch das ist die #CDU:
Der Abgeordnete Hering sah in #Gießen "Mordversuche im Kontext von Protest".
Die momentane Desinformationskampagne der CDU könnte auch aus einem Telegram-Channel der AfD stammen.
osthessen-news.de/n11785152/es...
Der Abgeordnete Hering sah in #Gießen "Mordversuche im Kontext von Protest".
Die momentane Desinformationskampagne der CDU könnte auch aus einem Telegram-Channel der AfD stammen.
osthessen-news.de/n11785152/es...
Reposted by Max Bender
Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
December 2, 2025 at 4:42 PM
Gentle reminder: Merz & Dobrindt brechen mit ihrer Flüchtigspolitik jeden Tag EU-Recht. Und missachten die Gewaltenteilung.
Reposted by Max Bender
Es steht dem Fraktionsvorsitzenden einer Volkspartei nicht zu, Menschen, die aus Sorge für ihr Land ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen und gegen die Neugründung einer rechtsextremen Organisation protestieren, als "linken Mob" zu beschimpfen. Das ist schändlich. #carenmiosga
November 30, 2025 at 9:42 PM
Es steht dem Fraktionsvorsitzenden einer Volkspartei nicht zu, Menschen, die aus Sorge für ihr Land ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen und gegen die Neugründung einer rechtsextremen Organisation protestieren, als "linken Mob" zu beschimpfen. Das ist schändlich. #carenmiosga
Reposted by Max Bender
Merz findet mit schlafwandlerischer Sicherheit immer die falschen Worte.
Am Abend der Gründung der rechten Jugend warnt er vor Linkspopulismus. Wo genau ist diese derzeit eine reale Gefahr. Die andere, die rechte, ist bald stärker als seine Partei.
Ein Mann der Vergangenheit eben
Am Abend der Gründung der rechten Jugend warnt er vor Linkspopulismus. Wo genau ist diese derzeit eine reale Gefahr. Die andere, die rechte, ist bald stärker als seine Partei.
Ein Mann der Vergangenheit eben
November 30, 2025 at 12:11 PM
Merz findet mit schlafwandlerischer Sicherheit immer die falschen Worte.
Am Abend der Gründung der rechten Jugend warnt er vor Linkspopulismus. Wo genau ist diese derzeit eine reale Gefahr. Die andere, die rechte, ist bald stärker als seine Partei.
Ein Mann der Vergangenheit eben
Am Abend der Gründung der rechten Jugend warnt er vor Linkspopulismus. Wo genau ist diese derzeit eine reale Gefahr. Die andere, die rechte, ist bald stärker als seine Partei.
Ein Mann der Vergangenheit eben
Reposted by Max Bender
Der Bundespräsident hat kürzlich die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Heute haben Tausende Menschen genau das gemacht, und diese Menschen sind nun also für den Bundeskanzler alle "ganz links". Puh.
November 29, 2025 at 8:29 PM
Der Bundespräsident hat kürzlich die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Heute haben Tausende Menschen genau das gemacht, und diese Menschen sind nun also für den Bundeskanzler alle "ganz links". Puh.
Reposted by Max Bender
nichts an gießen ist überraschend
alles an gießen ist alarmierend
alles an gießen ist alarmierend
November 29, 2025 at 3:42 PM
nichts an gießen ist überraschend
alles an gießen ist alarmierend
alles an gießen ist alarmierend
Reposted by Max Bender
Früher wurden von der Polizei, nach Rechtsgüterabwägung, zivilgesellschaftliche Blockaden gegen NPD und Co auch mal geduldet. Heute gibt es Polizeikonvois für "gesichert Rechtsextreme". #Gießen #gi2911
November 29, 2025 at 11:14 AM
Reposted by Max Bender
Die Staatsorgane machen bislang kein AfD-Verbotsverfahren, haben keine wirkliche Strategie gegen Angriffe auf die Demokratie - dann muss es aber auch der demokratischen Zivilgesellschaft möglich sein, Protest wirksam und hörbar auf die Straße zu bringen. #Gießen
November 29, 2025 at 9:17 AM
Die Staatsorgane machen bislang kein AfD-Verbotsverfahren, haben keine wirkliche Strategie gegen Angriffe auf die Demokratie - dann muss es aber auch der demokratischen Zivilgesellschaft möglich sein, Protest wirksam und hörbar auf die Straße zu bringen. #Gießen
Reposted by Max Bender
Versammlungsfreiheit, chilling effects, merkt ihr selbst, liebe Polizei Hessen?
November 28, 2025 at 6:45 PM
Versammlungsfreiheit, chilling effects, merkt ihr selbst, liebe Polizei Hessen?
Reposted by Max Bender
Komisch, erst selbst Horrorszenarien entwerfen und dann wegen den Horrorszenarien alles verbieten. Was soll schon schief gehen.
Der Hessischen Verwaltungsgerichtshof hat entschieden und das Sicherheitskonzept von Stadt und Polizei bestätigt. Heißt, es wird keinen angemeldeten Protest um die Hessenhallen geben, in denen sich die AfD-Jugend treffen will.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Gericht entscheidet: Kein Protest an Hessenhallen
Hunderte Schüler*innen protestieren in Gießen gegen rechts. Das Bündnis »Widersetzen« bekräftigt seine Blockadepläne und vor Gericht wird gestritten, wo Protest zulässig ist.
www.nd-aktuell.de
November 28, 2025 at 6:55 PM
Komisch, erst selbst Horrorszenarien entwerfen und dann wegen den Horrorszenarien alles verbieten. Was soll schon schief gehen.
Reposted by Max Bender
Wir gedenken heute Silvio Meier, der vor 33 Jahren, in der Nacht zum 21. November 1992, von Neonazis in #Berlin ermordet wurde.
Heute um 18:00 Uhr wird es in der Silvio-Meier-Straße in Berlin eine Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier geben. #KeinVergessen
Heute um 18:00 Uhr wird es in der Silvio-Meier-Straße in Berlin eine Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier geben. #KeinVergessen
November 21, 2025 at 6:06 AM
Wir gedenken heute Silvio Meier, der vor 33 Jahren, in der Nacht zum 21. November 1992, von Neonazis in #Berlin ermordet wurde.
Heute um 18:00 Uhr wird es in der Silvio-Meier-Straße in Berlin eine Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier geben. #KeinVergessen
Heute um 18:00 Uhr wird es in der Silvio-Meier-Straße in Berlin eine Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier geben. #KeinVergessen
Reposted by Max Bender
Dumpfheit, Dünkel und Alltagsrassismus westdeutscher Kneipen-, Gemeindezentrums- und Vereinsheimssprüche der Achtzigerjahre, pseudoweltgewandt und reisefreudig, sind nun im Kanzleramt angekommen.
November 20, 2025 at 8:35 AM
Dumpfheit, Dünkel und Alltagsrassismus westdeutscher Kneipen-, Gemeindezentrums- und Vereinsheimssprüche der Achtzigerjahre, pseudoweltgewandt und reisefreudig, sind nun im Kanzleramt angekommen.
Reposted by Max Bender
"Mehr Dänemark wagen" heißt es bei vielen in der Sozialdemokratie. Nun könnte die 🇩🇰 Sozialdemokratie zum ersten Mal seit 100 Jahren das Rathaus in Kopenhagen verlieren. Das linke Bündnis gewinnt hinzu - genauso wie die Rechten im Bundestrend.
www.theguardian.com/world/2025/n...
www.theguardian.com/world/2025/n...
Centre-left tipped to lose Copenhagen for first time in electoral history
Political rivals say PM’s divisive politics have encouraged voters to ditch the Social Democrats for the far right
www.theguardian.com
November 18, 2025 at 2:36 PM
"Mehr Dänemark wagen" heißt es bei vielen in der Sozialdemokratie. Nun könnte die 🇩🇰 Sozialdemokratie zum ersten Mal seit 100 Jahren das Rathaus in Kopenhagen verlieren. Das linke Bündnis gewinnt hinzu - genauso wie die Rechten im Bundestrend.
www.theguardian.com/world/2025/n...
www.theguardian.com/world/2025/n...
Reposted by Max Bender
Es wäre viel gewonnen, wenn man sich bewusst halten würde, dass Aussagen wie „die Medien (oder die Eliten oder die Politik) sind links(tm)“ Teil von Strategien von Akteuren innerhalb der Medien etc. sind, um dort ihre Spielposition zu verbessern.
November 18, 2025 at 12:49 PM
Es wäre viel gewonnen, wenn man sich bewusst halten würde, dass Aussagen wie „die Medien (oder die Eliten oder die Politik) sind links(tm)“ Teil von Strategien von Akteuren innerhalb der Medien etc. sind, um dort ihre Spielposition zu verbessern.
Reposted by Max Bender
Genau das. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat übrigens schon öfter angemahnt, dass im Rahmen der Untersuchungspflichten im Hinblick auf das Recht auf Leben Art. 2 EMRK unabhängige Stellen polizeiliches Fehlverhalten aufklären sollen - und nicht einfach eine andere Polizeibehörde.
„Aus Neutralitästgründen hat die Essener Polizei die Ermittlungen in dem Fall übernommen.“
Auch die Essener Polizei ist Polizei und nicht neutral. Was bei Ermittlungen schief läuft, kriegt das Gericht kaum mehr gerade. Es braucht polizeiunabhängige Ermittlungsstellen.
www1.wdr.de/nachrichten/...
Auch die Essener Polizei ist Polizei und nicht neutral. Was bei Ermittlungen schief läuft, kriegt das Gericht kaum mehr gerade. Es braucht polizeiunabhängige Ermittlungsstellen.
www1.wdr.de/nachrichten/...
Polizisten in Bochum schießen auf 12-Jährige - lebensgefährlich verletzt
In Bochum hat die Polizei auf ein 12-jähriges Mädchen geschossen. Das Kind wurde lebensgefährlich verletzt.
www1.wdr.de
November 17, 2025 at 6:41 PM
Genau das. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat übrigens schon öfter angemahnt, dass im Rahmen der Untersuchungspflichten im Hinblick auf das Recht auf Leben Art. 2 EMRK unabhängige Stellen polizeiliches Fehlverhalten aufklären sollen - und nicht einfach eine andere Polizeibehörde.
Es ist wieder soweit: Links ist Schuld an rechts.
Die Union scheint durchsetzt zu sein von Weichlingen und Leuten ohne Rückgrat, die lieber heute als morgen mit den Rechtsextremen dieser Welt arbeiten würden.
Man kommt gar nicht mehr hinter den fallenden Brandmauern her.
Die Union scheint durchsetzt zu sein von Weichlingen und Leuten ohne Rückgrat, die lieber heute als morgen mit den Rechtsextremen dieser Welt arbeiten würden.
Man kommt gar nicht mehr hinter den fallenden Brandmauern her.
Europa-Parlament: Konservative kooperieren mit extremen Rechten: Die europäischen Konservativen brechen ein Tabu. Im Europaparlament lassen sie es auf eine Mehrheit mit Rechtsextremen ankommen, um das Lieferkettengesetz zu lockern. Die Schuld geben sie den Sozialdemokraten.
Europa-Parlament: Konservative kooperieren mit extremen Rechten
Die europäischen Konservativen brechen ein Tabu. Im Europaparlament lassen sie es auf eine Mehrheit mit Rechtsextremen ankommen, um das Lieferkettengesetz zu lockern. Die Schuld geben sie den Sozialdemokraten.
www.spiegel.de
November 14, 2025 at 11:50 AM
Es ist wieder soweit: Links ist Schuld an rechts.
Die Union scheint durchsetzt zu sein von Weichlingen und Leuten ohne Rückgrat, die lieber heute als morgen mit den Rechtsextremen dieser Welt arbeiten würden.
Man kommt gar nicht mehr hinter den fallenden Brandmauern her.
Die Union scheint durchsetzt zu sein von Weichlingen und Leuten ohne Rückgrat, die lieber heute als morgen mit den Rechtsextremen dieser Welt arbeiten würden.
Man kommt gar nicht mehr hinter den fallenden Brandmauern her.
Reposted by Max Bender
Die Bundesregierung verstärkt die Razzien gegen Schwarzarbeit. Im Fokus liegen u.a. Barber-Shops und Kosmetikstudios. Ausgenommen von den Razzien sind die Landwirtschaft und die Fleischindustrie.
Das, liebe SPD - nur falls es Euch noch keiner gesagt hat - ist eine rassistische Schwerpunktsetzung.
Das, liebe SPD - nur falls es Euch noch keiner gesagt hat - ist eine rassistische Schwerpunktsetzung.
November 14, 2025 at 5:24 AM
Die Bundesregierung verstärkt die Razzien gegen Schwarzarbeit. Im Fokus liegen u.a. Barber-Shops und Kosmetikstudios. Ausgenommen von den Razzien sind die Landwirtschaft und die Fleischindustrie.
Das, liebe SPD - nur falls es Euch noch keiner gesagt hat - ist eine rassistische Schwerpunktsetzung.
Das, liebe SPD - nur falls es Euch noch keiner gesagt hat - ist eine rassistische Schwerpunktsetzung.
Reposted by Max Bender
2025 ist dann also das Jahr, in dem Rassismus („Stadtbild“), Klassismus (Bürgergeld), weitere Ausprägungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und nun Eugenik durch politische Akteure im deutschen Diskurs tiefenverankert wurden, auch durch mediale Begleitung und journalismusfreies Mainstreaming.
November 13, 2025 at 9:28 AM
2025 ist dann also das Jahr, in dem Rassismus („Stadtbild“), Klassismus (Bürgergeld), weitere Ausprägungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und nun Eugenik durch politische Akteure im deutschen Diskurs tiefenverankert wurden, auch durch mediale Begleitung und journalismusfreies Mainstreaming.