Michael Fischer
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mischaelfish.bsky.social
Michael Fischer
@mischaelfish.bsky.social
Mensch von heute. Für Menschen von morgen. Gegen Menschen von gestern.
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Diese Woche wurde ich erstmals in einem Interview mit einem Sender des ÖRR bei einer Äußerung zum Geschichtsrevisionismus gebeten, die #AfD nicht explizit zu erwähnen. Begründung: Das wird sonst nicht gesendet.
taz.de taz @taz.de · Apr 20
Die AfD will die öffentlich-rechtlichen Medien abschaffen. Doch die größte Gefahr liegt woanders. Die Sender sind von innen heraus bedroht.
Debatte über Öffentlich-Rechtliche: Hier läuft etwas schief
taz.de
April 20, 2025 at 9:06 PM
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Holla!

"Ich sage es Euch: Dobrindt und Frei, sie sind wirklich unangenehm. Sie haben kein Gewissen."

Boris Pistotius über Dobrindt und Frei in der SPD-Fraktionssitzung.

www.t-online.de/nachrichten/...
"Sie sind wirklich unangenehm": Pistorius kritisiert zwei Unionspolitiker scharf
Boris Pistorius scheint nicht sehr angetan von den Sondierungsgesprächen mit der Union. Vor allem zwei Kollegen seien ihm negativ aufgefallen, so der SPD-Politiker.
www.t-online.de
March 10, 2025 at 9:06 PM
Reposted by Michael Fischer
Dieser Gesetzentwurf ist auf jeden Fall überzeugender als die Regelung, die Union und SPD bislang vorsehen. Es bleibt aber das Problem, dass Sicherheit auf Dauer nicht mit Schulden finanziert werden sollte, sondern nur vorübergehend, um einen sofortigen Aufwuchs zu ermöglichen.
Der Gesetzentwurf der Grünen für die Schuldenbremsenreform Verteidigung ist da: weniger Zusatzspielraum im Haushalt durch 1,5 Prozent statt 1 Prozent BIP (entsprechend den Vorschlägen von NRW, BW, Bremen) und einen deutlich breiteren Sicherheitsbegriff.
March 10, 2025 at 8:42 PM
Reposted by Michael Fischer
Bis zu 27 Prozent mehr für Sprit, bis zu 41 Prozent mehr für Öl und Gas: Eine neue Studie sagt für das Jahr 2030 deutlich steigende Kosten für fossile Energie voraus. Grund ist der geplante europaweite CO₂-Preis für Haushalte.
CO₂-Emissionshandel: Tanken und Heizen könnten drastisch teurer werden
Bis zu 27 Prozent mehr für Sprit, bis zu 41 Prozent mehr für Öl und Gas: Eine neue Studie sagt für das Jahr 2030 deutlich steigende Kosten für fossile Energie voraus. Grund ist der geplante europaweite CO₂-Preis für Haushalte.
www.spiegel.de
March 8, 2025 at 6:00 AM
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Wo dieses Land stehen könnte, wenn Lindner diese Notwendigkeiten auch eingesehen hätte 🫨
March 4, 2025 at 6:09 PM
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Wir werden weiterhin Falschmeldungen auch dann widerlegen, wenn sie die Union treffen. Auch wenn die Union gerade die freie Presse angreift.

Denn WIR handeln nie aus Rache, immer aus Bürgerpflicht.
February 25, 2025 at 6:15 PM
Reposted by Michael Fischer
Auch gemeinnützige Organisationen dürfen selbstverständlich zu Kundgebungen aufrufen und politische Parteien kritisieren!

Sogar die CDU.

Sie unterliegen nicht insgesamt politischer Neutralität. Nur einzelne öffentlich geförderte Projekte. Das hat der Bundesfinanzhof mehrfach unterstrichen.
4/5
February 25, 2025 at 6:00 PM
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Das möchte ich hier auch bitte!
February 22, 2025 at 6:52 PM
Reposted by Michael Fischer
16 Jahre lang hat die CDU die Unternehmen entlastet und die Vermögenden geschont. Das Ergebnis ist eine träge Wirtschaft, die nicht mehr konkurrenzfähig und ein Staat, der wegen leerer Kassen kaum noch handlungsfähig ist.

Friedrich Merz hält das für ein zukunftstaugliches Konzept.
February 17, 2025 at 9:09 AM
Reposted by Michael Fischer
Ungedeckte Schecks in Wahlprogrammen. ifo-Institut (!) zeigt jetzt auch große Finanzierungslücken bei BSW, AfD, FDP und CDU.
February 15, 2025 at 10:18 AM
Die #Allianz hat berechnet, dass temporäre #Grenzkontrollen bis zu 11,5 Milliarden Euro Einbußen beim #BIP zur Folge haben könnte.
Wir werden jetzt ein Jahr lang dauerhafte Grenzkontrollen haben. 🤦

www.allianz-trade.de/presse/press...
Deutsche Grenzkontrollen verteuern Waren und verursachen wirtschaftliche Einbußen
Allianz Trade Analyse: Deutsche Grenzkontrollen verteuern Waren und verursachen wirtschaftliche Einbußen
www.allianz-trade.de
February 13, 2025 at 11:32 PM
Reposted by Michael Fischer
...soll allein aus Wachstumsimpulsen und Ausgabenkürzungen (zB beim Bürgergeld) kommen.

Ich hatte berechnet, dass die Reformen rund 10% BIP-Wachstum (😳sic!) erzeugen müssten, damit sich die Steuersenkungen "von alleine" finanzieren. /4

bsky.app/profile/sued...
Das CDU Programm reißt eine 100 Mrd Lücke bei den öff Haushalten. Schuldenbremse soll halten, keine Steuererhöhungen. Gegenfinanzierung allein durch Wachstumsimpulse

Wie hoch müsste dieser Impuls also sein, damit sich die Steuersenkung wirklich selbst finanziert? (1/3)

www.zeit.de/politik/deut...
CDU-Wahlprogramm: Diese Rechnung geht nicht auf
Die Union verspricht im Entwurf ihres Wahlprogramms große Entlastungen, sagt aber nicht, wo das Geld dafür herkommt. So wird das nichts mit dem Politikwechsel.
www.zeit.de
January 9, 2025 at 9:54 AM
Früher war mehr #Flugtaxi im politischen Diskurs.

#GoodNews #CSU
February 12, 2025 at 3:22 PM
Reposted by Michael Fischer
Welche Sicherheitsrisiken bringt die Erderwärmung für Deutschland mit sich? Wie formt der Klimawandel Geopolitik, fördert Konflikte, treibt Migration?

Pflichtlektüre vor der Münchener Sicherheitskonferenz
metis.unibw.de/de/publicati...
Nationale Interdisziplinäre Klimarisiko-Einschätzung
Die Nationale Interdisziplinäre Klimarisiko-Einschätzung zeigt Risiken des Klimawandels für die nationale Sicherheit Deutschlands bis ins Jahr 2040 auf. Das Metis Institut für Strategie und Vorausscha...
metis.unibw.de
February 12, 2025 at 10:40 AM
Reposted by Michael Fischer
Wer #Klimaschutz schleifen lässt, bedroht die Existenzgrundlage von Menschen, ihren Wohlstand, unsere innere Stabilität in Deutschland und Europa und setzt die globale Sicherheit aufs Spiel, so Annalena Baerbock.
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Bericht von BND und Klimaforschern: Welche Folgen der Klimawandel für die nationale Sicherheit hat
Missernten zwingen zur Flucht, Naturkatastrophen zerreißen Lieferketten, Preisschocks erschüttern Märkte. Auch für Deutschland wird die Klimakrise dramatische Folgen haben, warnen Forscher – und der d...
www.spiegel.de
February 12, 2025 at 11:03 AM
Reposted by Michael Fischer
Die Steuerentlastungen von CDU, FDP und AfD betreffen vor allem Hochverdienende. SPD und Grüne wollen untere und mittlere Einkommen entlasten und Steuern für Reiche erhöhen. Alle Vorschläge stellen die Staatsfinanzen vor Herausforderungen. @sbachtax.bsky.social dazu: www.diw.de/de/diw_01.c....
February 10, 2025 at 1:02 PM
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„Gestern“ gegen „Vorgestern“. Das ist das #TVDuell, das heute in der ARD läuft. Was fehlt? Die Zukunft. Und der Kanzlerkandidat, der für diesen Aufbruch steht: Robert Habeck.
February 9, 2025 at 7:34 PM
Reposted by Michael Fischer
Die Verengung auf ein 2er-Gespräch finde ich angesichts dieser Umfragensituation sehr falsch, sie erweckt auch den Anschein einer bewussten Parteinahme und das steht ARD&ZDF nicht.
#kanzlerduell
February 9, 2025 at 4:42 PM
Reposted by Michael Fischer
Wir haben es mit einem gigantischen Medienversagen zu tun: Millionen von Menschen gehen gegen den Kuschelkurs der CDU mit dem Faschismus AKTIV auf die Straße. Sie fordern eine Frontstellung von Staat, Demokratie und Parteien gegen die AfD. Und ARD & ZDF? Ignorieren die Sorgen & Nöte der Bevölkerung!
February 9, 2025 at 11:24 AM
Die #ARD stellt fest „Wenn es knapp zugeht und wenn einer dieses Duell wirklich sehr deutlich gewinnen soll, kann das natürlich wahlentscheidend sein.“
Wäre es da nicht Gerecht, wenn #Habeck auch eine Chance bekommen würde ein
#Triell / #Duell zu gewinnen?
February 9, 2025 at 3:32 PM
„Asylsuchende sollen an der Grenze aufgeklärt werden über die Demokratiekrise, Demografiekrise, Wirtschaftskrise, Nahverkehrskrise, Wohnungskrise, Klimakrise und Bildungskrise in Deutschland. Wenn sie dann immer noch rein wollen, tragen wir sie auf Händen zu einem Arbeitsplatz ihrer Wahl.”
February 7, 2025 at 8:41 PM
Grüne und SPD sind gleichauf bei der Sonntagsfrage. Habeck mit mehr Zustimmung bei K-Frage.
Aber ARD und ZDF veranstalten ein Duell zwischen Scholz und Merz statt einen Triell mit Habeck.
Warum?
Unser neues Politbarometer ist da. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre…
February 7, 2025 at 10:36 AM
Reposted by Michael Fischer
Im heute auf dem #cdupt25 beschlossenen "Sofortprogramm" von #Merz fehlen Klima- und Naturschutz komplett.

Und damit weiß man eigentlich (fast) alles, was man über die Pläne der Union wissen muss.

Für alle die es genauer wissen wollen gibt's unseren #Zukunftswahl-Check!

www.wwf.de/themen-proje...
Der WWF Zukunftswahl-Check zur Bundestagswahl
Zur Bundestagswahl haben wir uns die Wahlprogramme in Hinblick auf Klimaschutz- und Naturschutz angesehen und analysiert. Hier finden Sie die Ergebnisse.
www.wwf.de
February 3, 2025 at 5:46 PM
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Die "E-Patientenakte für alle" sorgt für Begehrlichkeiten. Ginge es nach Merz (CDU), kostet Privatsphäre bald extra. Wer Angst um seine Daten hat, muss zahlen. #Digital Health
Merz: Wer Daten bereitstellt, zahlt 10 Prozent weniger Krankenkassenbeiträge
Die "E-Patientenakte für alle" sorgt für Begehrlichkeiten. Ginge es nach Merz (CDU), kostet Privatsphäre bald extra. Wer Angst um seine Daten hat, muss zahlen.
www.heise.de
February 3, 2025 at 9:49 AM