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Gemischtes zu offenen Netzen, DatenschutzR, IT-Sicherheit, IT- und UrhR, Open Content, ZPO. Spielt im #teamresopal, hier privat.
Mixed pickles re: Open Networks, privacy law, IT security and copyright law, open content. Part of the judiciary.
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War heute sogar ein eher ruhiger Tag. Und gerade nur eine eV offen (Fristen laufen bei einigen).
#teamresopal
Screenshot aus dem eAkten-System e2A mit 34 erledigten und 5 offenen Aufgaben
November 27, 2025 at 3:27 PM
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mastodon.social/@fefe_interi...
November 23, 2025 at 8:09 PM
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Ursprünglicher Beitrag: bonn.social/@ulrichkelbe...
November 23, 2025 at 7:19 PM
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Ursprünglicher Beitrag: mastodon.scot/@simon_brook...
November 16, 2025 at 9:04 PM
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Sitzungen, darunter eine Verhandlung über den Erlass einer eV (spannend, es ging um das Verhältnis von §§ 101 und 101a UrhG).
Wenn nicht insb. die Beweisaufnahme mit 4 Zeugen heute weggefallen wäre, hätte das gar nicht geklappt.
Danach Dezernatsarbeit...
Screenshot aus e2A, der 8 offene und 42 erledigte Aufgaben zeigt.
October 29, 2025 at 4:40 PM
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Bei diversen Fraktionskollegen habe diese positive Erfahrung womöglich zu einem Erkenntnisgewinn geführt, hat mir ein Bundestagsabgeordneter der CDU am Telefon erzählt: dass nämlich der Druck, den rechte Kulturkämpfer auf öffentliche Debatten, auf den Berliner Politikbetrieb und insbesondere auf einzelne Parlamentarier der Union ausüben können, endlich sei – und besser auszuhalten als gedacht.
October 11, 2025 at 11:45 AM
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So: In e2A sieht das bei uns in dem Ausgängen so aus.

Im beA kommt es als separate pkcs7-Datei an. Die wird wohl ausgeblendet, lässt sich aber per Download der zip-Datei runterladen oder im Browser prüfen. Danke @litigator.bsky.social !
Screenshot aus e2A. Zu sehen ist BA vom Beschluss als PDF und darunter eine Signatur.
September 18, 2025 at 7:06 AM
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Der Unterschied, den das OLG wohl meint, ist, dass das DPMA mit technischen Experten besetzt ist, während die Richter:innen des Verletzungsgerichts idR "nur" Juristen sind und deshalb nur ein laienhaftes Verständnis haben können sollen. Deshalb soll sich das Verletzungsgericht nicht so
36Grund, die Rechtsbestandsentscheidung in Zweifel zu ziehen und von einem Unterlassungsgebot abzusehen, besteht nur dann, wenn das Verletzungsgericht die Argumentation der Einspruchs- oder Nichtigkeitsinstanz für nicht vertretbar hält oder wenn der mit dem Rechtsbehelf gegen die Einspruchs- oder Nichtigkeitsentscheidung unternommene Angriff auf das Verfügungspatent auf (zB neue) erfolgversprechende Gesichtspunkte gestützt wird, die die bisher mit der Sache befassten Stellen noch nicht berücksichtigt und beschieden haben (Senat 6.12.2012 – I-2 U 46/12, BeckRS 2013, 13744; GRUR-RR 2021, 249 (251 f.) – Cinacalcet II; zuletzt: OLG Düsseldorf GRUR 2023, 707 – Fumarsäureester). Demgegenüber ist es für den Regelfall nicht angängig, den Verfügungsantrag trotz erstinstanzlich aufrechterhaltenen Schutzrechts allein deshalb zurückzuweisen, weil das Verletzungsgericht seine eigene (laienhafte) Bewertung des technischen Sachverhaltes an die Stelle der Beurteilung durch die zuständige Einspruchs- oder Nichtigkeitsinstanz setzt
September 13, 2025 at 2:37 PM
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Und noch ein Gimmick in der Entscheidung: KI Müll kostet....
KI-Müll kostet Abgelehnt hat das CRT jedoch den Antrag der Frau auf Entschädigung für ihren Aufwand für das zweite Verfahren. Zur Begründung verweist die Behörde auf die irreführenden KI-generierten Eingaben der Dame. Zwar hat sie die Nutzung Künstlicher Intelligenz offengelegt, deren Erzeugnisse aber offensichtlich nicht überprüft. Schon im ersten Verfahren hat die Behörde die Frau verwarnt, dennoch hat sie erneut Unsinn eingereicht. Beispielsweise hat sie Absatz 150 einer früheren Entscheidung zitiert, die nur 124 Absätze hat. Das "Zitat" ist frei erfunden. Außerdem verweist sie auf angeblich enthaltene Rechtssätze zu juristischen Themen, mit denen sich die angebliche Präzedenzentscheidung gar nicht befasst. Damit hat sie etwaigen Anspruch auf Aufwandsentschädigung verwirkt. Allerdings kann sie für jeden weiteren Tag, den X das Bild nicht weltweit sperrt, die erwähnte zusätzliche Strafe von bis zu 5.000 Dollar beantragen.
September 10, 2025 at 6:24 AM
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Das LG betonte: Seit Inkrafttreten des DSA reiche eine bloß formlose Mitteilung nicht mehr aus. Kenntnis im Sinn von Art. 16 Abs. 3 DSA könne nur dann angenommen werden, wenn der Betroffene das von der Plattform bereitgestellte Melde- und Abhilfeverfahren nutze. Der Hinweis auf das Verfahren im Impressum oder in einem Drei-Punkte-Menü in unmittelbarer Nähe zur Bewertung genüge dabei den Anforderungen an Benutzerfreundlichkeit und Zugänglichkeit nach Art. 16 Abs. 1 und 2 DSA. Die Restaurantbetreiberin habe keine Meldung nach diesen Vorgaben eingereicht, somit der Plattform keine zurechenbare Kenntnis verschafft.
August 12, 2025 at 10:13 AM
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BRAK zur Sorgfaltspflicht beim Einsatz von KI gem § 43 BRAO.
Eigenverantwortliche Überprüfung und Endkontrolle von KI-Output Nach § 43 Satz 1 BRAO ist der Rechtsanwalt zur gewissenhaften Berufsausübung verpflichtet. Besonders relevant ist dabei der Grundsatz der höchstpersönlichen Leistungserbringung, der besagt, dass ein Rechtsanwalt seine Tätigkeit eigenverantwortlich und im Zweifel persönlich zu erbringen hat (§ 613 BGB). Dies gilt insbesondere dann, wenn KI-Systeme wie ChatGPT zum Einsatz kommen. Daher sollte der Einsatz von KI-Systemen lediglich zur Unterstützung einer anwaltlichen Tätigkeit eingesetzt werden und darf diese nicht ersetzen. In jedem Fall ist eine eigenverantwortliche Überprüfung und Endkontrolle der KI-Ergebnisse durch die Rechtsanwältin/den Rechtsanwalt erforderlich. 1 Siehe die Studie der Stanford University, Press Release January 11, 2024,
June 16, 2025 at 12:13 PM
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Solche Takes gab es zu Filesharing-Zeiten auch.
Und es hat nichts geändert.

Wenn Blome will, dass Gerichte anders entscheiden, müssen die Gesetze geändert werden, nicht andersrum.
Screenshot aus Artikel mit Text: Man könnte auch sagen: Die Berliner Richter pochen auf die Einhaltung einer gesetzlichen Regelung, die nachweislich nicht funktioniert, weil sich kaum jemand daran hält.
June 9, 2025 at 5:01 PM
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While the technical underpinnings differ, both Meta Pixel and Yandex Metrica are performing a “weird protocol misuse” to gain unvetted access that Android provides to localhost ports on the 127.0.0.1 IP address. Browsers access these ports without user notification. Facebook, Instagram, and Yandex native apps silently listen on those ports, copy identifiers in real time, and link them to the user logged into the app. A representative for Google said the behavior violates the terms of service for its Play marketplace and the privacy expectations of Android users.
June 4, 2025 at 4:14 AM
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Der bgh hat es bisher ausdrücklich offengelassen, ob ein Verstoß gegen das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen über das Wettbewerbsrecht verfolgt werden kann. Teile der Literatur tendieren dazu, in § 43a Abs. 4 BRAO eine Marktverhaltensnorm zu sehen. Gegen die Annahme einer Marktverhaltensregelung spricht, dass Marktauswirkungen bei einem Verstoß nur reflexartig ausgelöst werden.
April 12, 2025 at 9:18 AM
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Ich kann berichten : Es war sehr cool. Sehr nette Leute, tolle Projekte und auch was zum Selbermachen für K1. K1 hat gelötet, gelasert, geflasht und gefrickelt. Rundum: total cool. Danke!
Eine Figur (ein selbst zusammengebautes Badge) mit leuchtenden Augen.
March 29, 2025 at 8:02 PM
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Ja, ist es. Ist aber mindestens schlechter Stil.
Text aus dem Münchener Kommentar zu § 278 ZPO, Rn. 37. Verweisung steht im ermessen, ohne Antrag möglich, aber nicht sinnvoll.
March 28, 2025 at 1:18 PM
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Dafür muss man hier auch das LG Urteil mitlesen, weil das OLG keine eigenen Feststellungen getroffen hat. In Rn 100ff gehe es aber auch darum, was nicht vorgetragen wurde.
Text aus dem Urteil: Randnummer100 Da nach den obigen Darlegungen die Klägerin bei Versand ihrer Email mit der angehängten Rechnung kein ausreichendes Schutzniveau zur Sicherung der personenbezogenen Daten der Beklagten eingehalten hat, obliegt ihr der Beweis dafür, dass der der Beklagten entstandene Schaden nicht durch ihr Fehlverhalten entstanden ist (EuGH, Urteil v. 14.12.2023 – C-340/21, juris Rn. 72). Dies ist ihr vorliegend nicht gelungen. Randnummer101 Unstreitig ist bei der von der Klägerin (maximal) verwendeten Transportverschlüsselung ein Zugriff durch unbefugte Dritte auf ihrem Computer, ihrem Server oder auf weiteren Servern auf dem Weg zum streitverkündeten Zeugen A. ohne Weiteres möglich; die Email ist definitionsgemäß nur auf dem Transport verschlüsselt. Einen Beweis dafür, dass im konkreten Fall der Zugriff nicht im Bereich der Klägerin, sondern erst im Bereich der Beklagten bzw. des Zeugen A. erfolgt ist, hat die Klägerin, der – wie ausgeführt und auch in der mündlichen Verhandlung erörtert – die Darlegungs- und Beweislast dafür obliegt, nicht angeboten. Die Einholung eines Sachverständigengutachtens von Amts wegen scheidet aus, da es sich mangels Anknüpfungstatsachen um einen Ausforschungsbeweis handeln würde. Auch die bei dem Zeugen A. vorhandenen Schutzmaßnahmen sind aus diesem Grund nicht weiter aufzuklären.
March 8, 2025 at 8:58 AM
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Yeah. Endlich! 😀 #teamurhr
Das Bild zeigt einen Karton, in dem mehrere neue Exemplare des Buches Dreier/Schulze, UrhG, 8. Auflage, liegen.
March 4, 2025 at 7:38 PM
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Text aus dem Screenshot: "Verweigert ein Facebook-Nutzer die Einwilligung, Off-Site-Daten für personalisierte Werbung zu nutzen, so liegt der einzig rechtmäßige Umgang (...) darin, die Daten zu löschen", stellt das LG Stuttgart klar, "Weshalb die Beklagte die Daten gleichwohl nicht löscht, bleibt im Dunkeln."
February 25, 2025 at 7:15 AM
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Yeah. Telefonische Anhörung! #teamresopal #waffengleichheit

"Innerhalb weniger Stunden hörte das Gericht den gegnerischen Anwalt telefonisch an und erließ daraufhin den Beschluss."
Blitzentscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main Dank schlüssiger Beweise und klarer, lückenloser Argumentation entschied das Gericht im Eilverfahren. Innerhalb weniger Stunden hörte das Gericht den gegnerischen Anwalt telefonisch an und erließ daraufhin den Beschluss.
February 22, 2025 at 6:24 PM
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Ist Endgerätefreiheit verbraucherschützend? Wohl eher ja. Daher: §§ 3, 3a UWG bleiben für Konkurrenten und VZs offen...
#teamuwg
Text: Die Deutsche Glasfaser berechnet Kunden eine Kostenpauschale von 60 Euro für den Rückbau des ONT. Das will die Bundesnetzagentur offenbar weiterhin dulden. "Die getroffene Entscheidung der Bundesnetzagentur hat jedoch keinen Einfluss darauf, dass Anbieter Kosten für einen Rückbau einer Optical Network Termination verlangen können, wenn ein bereits mit einem ONT bereitgestellter Anschluss nachträglich in einen passiven Anschluss umgewandelt werden soll. Dies ist eine Frage des jeweiligen Vertrags mit den Endkunden", sagte Reifenberg. Warum eine Vertragsklausel gültig ist, die auf einem Verstoß gegen die Endgerätefreiheit beruht, wurde nicht erklärt.
February 2, 2025 at 8:35 AM
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Weiter geht es mit Prof. Beurskens zum Thema KI und Urheberrecht #updateurhr
Bild vom Titel des Vortrags: Ki als Herausforderung für Rechteinhaber? Schöpfungshöhe im Zeitalter der KI Unterstützung
December 6, 2024 at 3:18 PM
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Vom TLfDI zu einer Stellungnahme aufgefordert, gab die Schule an, dass gemäß § 23 KunstUrhG keine Einwilligung erforderlich sei, wenn die Veranstaltung im Vordergrund stehe. Dem entgegnete der TLfDI jedoch, dass Schüler*innen bei einer Einschulung maßgeblich im Vordergrund stünden und nicht bloß Beiwerk zur Schule seien, sodass § 23 Abs. 1 Nr. 2 KunstUrhG verneint wurde. Ferner läge keine Versammlung gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 3 KunstUrhG vor. Abschließend betonte der TLfDI noch, dass die Unkenntlichmachung des Gesichts der Schule dem Erwägungsgrund 42 S. 5 DSGVO widerspricht, wonach die Einwilligung verweigert werden könne, ohne Nachteile zu erleiden. Ohne Einwilligung solle erst gar kein Foto erstellt werden oder eine Bildbearbeitung durch Verpixeln oder Herausschneiden erfolgen.
December 2, 2024 at 8:24 PM
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Vergleichbar kann nach § 8 Abs. 1 DDG bei einer Verletzung des Rechts auf geistiges Eigentum nur dann eine Sperrung vom Diensteanbieter verlangt werden, wenn für den Inhaber des Rechts keine andere Möglichkeit besteht, der Verletzung des Rechts abzuhelfen. Dementsprechend hat auch die Beklagte bei den von ihr nach § 37 Abs. 1 und 4 KWG beabsichtigten Maßnahmen zunächst zu prüfen, ob die vorrangige Inanspruchnahme des Handlungsstörers im Einzelfall nicht möglich oder nicht Erfolg versprechend ist (vgl. Schwennicke, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 4. Aufl. 2021, § 37 Rn. 25). Randnummer38 Im Rahmen der ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihres Ermessens hätte die Beklagte zumindest prüfen müssen, ob eine vorrangige Inanspruchnahme des Host-Providers möglich war, da diese grundsätzlich effektiver ist und einen weniger gravierenden Eingriff in geschützte Rechte darstellt, weil die Rechte des Host-Providers als Störer nicht im gleichen Maße schützenswert sind wie diejenigen der Klägerin. Erst wenn die Beklagte zu dem Ergebnis kommt, dass eine Inanspruchnahme des Host-Providers kein gleichermaßen effektives Mittel wäre, kann sie sich direkt an die Klägerin wenden.
November 29, 2024 at 8:11 AM
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Die Entscheidung enthält für diesen Fall (Nummer vorher öffentlich) tatsächlich nichts. Rn 34 und 35 lösen den konkreten Fall so wie ich es vorhin gedacht hatte.
Einordnung Rn 34 und 35 der BGH Entscheidung.
November 23, 2024 at 11:13 AM