Rudolf Legat
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Rudolf Legat
@rudolflegat.bsky.social
retiree, eGov, eEnviro, eDemocracy,
open3.at, amtsgeheimnis.at
#OpenSociety #OpenGov #OpenData #AarhusConvention

"Open Government - let the sunshine in"
https://www.open3.at/wp-content/uploads/2021/01/open_government_pdf.pdf
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Verändert Open Government die Demokratie?

Siehe dazu meinen Streifzug über die grundsätzliche Bedeutung von OG aus dem Jahr 2010:

Artikel: "Open Government - let the sunshine in"
(Erstveröffentlichung im Magazin "dieZukunftat", Juli/August 2010)

www.open3.at/wp-content/u...
www.open3.at
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Der Beschluss des Grünen-Parteitags gegen eine Erstattung von Homöopathie durch gesetzliche Krankenkassen ist ein wichtiges Signal. Es geht nicht (nur) ums Geld. Es geht auch um Abgrenzung: Was durch die Solidargemeinschaft finanziert wird, muss wissenschaftlich belegt sein. Die Erstattung führt…
November 29, 2025 at 5:19 PM
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Am Oberlandesgericht Graz läuft diese Woche ein dreitägiges Zeitgeschichteseminar für angehende Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus Kärnten und der Steiermark. Danke an die insgesamt 19 Vortragenden, die dieses interdisziplinär angelegte Ausbildungsmodul ermöglichen.
November 25, 2025 at 6:05 PM
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Demokratie braucht eine starke amtliche Statistik

Die Basisfinanzierung der Statistik Austria wird seit 25 Jahren nicht an die Inflation angepasst. Dabei ist die statistische Infrastruktur heute wichtiger denn je

Kommentar der anderen
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Matthias Schnetzer, Josef Falkinger
Demokratie braucht eine starke amtliche Statistik
Die Basisfinanzierung der Statistik Austria wird seit 25 Jahren nicht an die Inflation angepasst. Dabei ist die statistische Infrastruktur heute wichtiger denn je
www.derstandard.at
November 26, 2025 at 9:26 AM
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Wechsel in der Sprecherrolle der Cooperation Open Government Data Österreich: @simonhofer.bsky.social folgt auf @blutz.bsky.social www.data.gv.at/2024/12/10/w...
December 10, 2024 at 4:09 PM
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@data.gv.at Supercooles #OpenData Projekt habt ihr da! Ich habe das als Vorlage genommen um etwas ähnliches für Zürich zu machen. Passend zur Hitzewelle 🥵: Wie viel Schatten geben die Bäume an der Strasse? alexanderguentert.github.io/ZuercherStra... (Daten von @opendatazurich.bsky.social)
July 1, 2025 at 5:55 PM
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Pröll: data.gv.at – „Wir stellen den Menschen den Datenschatz der Republik kostenlos zur Verfügung“ www.data.gv.at/2025/08/26/p...
August 26, 2025 at 11:54 AM
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Grete-Rehor-Preis 2025 für Brigitte Lutz/@blutz.bsky.social -
wir gratulieren herzlich zur Auszeichnung!

Brigitte Lutz hat als Pionierin für Open Data in Österreich und als starke Stimme für Gleichstellung in der digitalen Welt Maßstäbe gesetzt.

www.data.gv.at/news/6924126...
November 24, 2025 at 8:59 AM
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Mein Kommentar für den Standard:

Für eine grundlegende Medienreform läuft die Zeit davon

Nur tiefe Reformen zu Medien, Plattformen und Algorithmen können unsere Demokratie absichern. Hier sind Regierung und Zivilgesellschaft gefordert. Zuwarten wäre fatal.
Für eine grundlegende Medienreform läuft die Zeit davon
Nur tiefe Reformen zu Medien, Plattformen und Algorithmen können unsere Demokratie absichern. Hier sind Regierung und Zivilgesellschaft gefordert. Zuwarten wäre fatal
www.derstandard.at
November 18, 2025 at 3:27 PM
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Die hohe Lebensqualität Wiens kommt wohl auch daher, dass an der Spitze der Stadt mit Helmut Zilk, Michael Häupl und Michael Ludwig nunmehr seit Jahrzehnten intellektuell starke Personen stehen, die die Stadt weit in die Zukunft denken und das Wohl Aller im Auge haben. Das wird im Gespräch deutlich.
November 21, 2025 at 11:16 AM
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Die Kraft des Gesprächs: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig kam gestern in den Kunstverein Alte Schmiede und sprach dort mit Konrad Paul Liessmann. Zwei aufmerksame, wache Menschen sprechen (ohne Moderation) 90 Min über die Herausforderungen der Gegenwart.
Das Gespräch gibt es bereits zum Nachsehen:
Was tun? Konrad Paul Liessmann im Gespräch mit Michael Ludwig
YouTube video by Alte Schmiede
www.youtube.com
November 21, 2025 at 11:16 AM
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Dringende Empfehlung! Sehr wichtiger Kommentar von @oliverscheiber.eu zur Medien- und Demokratiekrise! www.derstandard.at/story/300000...
Für eine grundlegende Medienreform läuft die Zeit davon
Nur tiefe Reformen zu Medien, Plattformen und Algorithmen können unsere Demokratie absichern. Hier sind Regierung und Zivilgesellschaft gefordert. Zuwarten wäre fatal
www.derstandard.at
November 18, 2025 at 4:45 PM
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Das Außenministerium gibt den Ministerratsvortrag über die Zustimmung der Bundesregierung zur Ernennung des neuen Erzbischofs Wiens nicht heraus, weil im Konkordat steht (ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/...), dass der Name "bis zur Ernennung" geheim bleibt.

Die Ernennung war vor mittlerweile fünf Wochen.
Informationsbegehren zum Minsiteratsbericht bezüglich der Ernennung des Wiener Erzbischofs
Bericht der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten, Zahl 2025-0.832.726, betreffend Verfahren gemäß Art. IV § 2 des Konkordats zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik...
fragdenstaat.at
November 21, 2025 at 9:13 AM
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Durch das wichtige Informationsfreiheitsgesetz hat das österreichische Forum Informationsfreiheit jetzt viel mehr zu tun. Mehr Anfragen, Hilfe dabei, Anleitungen: das kostet Geld. Hier kann man @infofreiheit.bsky.social finanziell unterstützen: fragdenstaat.at/spenden/
Spenden
FragDenStaat.at hilft Ihnen, Informationsanfragen an Behörden zu stellen
fragdenstaat.at
November 8, 2025 at 7:30 AM
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@kobuk.at sind langjährige Mitstreiter: schon im Rahmen unserer Kampagne „Transparenzgesetz.at“ unterstützte Kobuk unsere Forderungen nach mehr Transparenz. Mit einer Kampagne zur Suche von zahlenden Mitgliedern versuchen sie nun, eine Stelle dauerhaft zu finanzieren: kobuk.at/unterstuetzen/
November 6, 2025 at 3:15 PM
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Wer ein paar Euro im Monat übrig hat sollte die Kolleg:innen von @kobuk.at unterstützen: Ihr kritischer Blick auf Medien und Kampagnen macht Österreich ganz einfach besser. Ich hab viel zu lange gewartet, unterstütze das Projekt aber seit dem Wochenende endlich auch: kobuk.at/unterstuetzen/
Kobuk unterstützen
Kobuk ist unabhängig, werbefrei und kostenlos. Damit das so bleiben kann, und es uns auch in Zukunft noch gibt, sind wir auf eure Unterstützung angewiesen.
kobuk.at
November 4, 2025 at 2:53 PM
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Auch Waltraud Klasnic ist nachhaltig entzaubert. Starkes Interview von @veronikamauler.bsky.social im #Morgenjournal sound.orf.at/radio/oe1/be...
Klasnic: "Kutin hat versichert, von Missbrauch nichts zu wissen"
sound.orf.at
October 29, 2025 at 7:35 AM
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Leute. Morgen der 100. #doublecheck in einer Phase, wo sich die Medienkrise so richtig zuspitzt. Das ist natürlich Thema in der Sendung, und ein bisschen feiern tun wir uns auch. Also dreht auf um 18.25 Uhr und feiert mit. 🥳
November 5, 2025 at 7:48 PM
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Bitte teilt und spendet! Gerade jetzt versuchen Behörden das #Informationsfreiheitsgesetz an allen Ecken und Enden auszuhebeln und der Einsatz um ein funktionierendes Gesetz ist jetzt besonders wichtig!
October 30, 2025 at 12:05 PM
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Aktuell sieht es aus, als ginge es bis April. Das sind zusätzliche 5 Monate, die wir geschafft haben! Heißt etwas mehr als verdoppeln und ich könnte das wirklich dauerhaft machen! <3

fragdenstaat.at/spenden/
Spenden
FragDenStaat.at hilft Ihnen, Informationsanfragen an Behörden zu stellen
fragdenstaat.at
October 30, 2025 at 12:05 PM
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In wenigen Minuten ist es soweit!
November 3, 2025 at 2:42 PM
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🇸🇪 Was die Kultur der staatlichen Transparenz angeht, sind uns die Schweden ca. 260 Jahre voraus.

Wie Journalist:innen die – für uns noch frische – Informationsfreiheit am besten nützen, weiß der Investigativ-Journalist und Emmy-Preisträger Ali Fegan.

📅 10.11., 18h
🎫 concordia.at/her-mit-den-...
October 29, 2025 at 4:17 PM
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Es gibt eine neue Version unseres Anfrage-Guides zum Informationsfreiheitsgesetz! 🥳

Nach 2 Monaten haben wir ihn verbessert, ergänzt und um eine Schritt-für-Schritt-Anleitung erweitert: www.informationsfrei...
October 29, 2025 at 10:15 AM
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Diese Woche kommt wohl wieder ein Newsletter vom @infofreiheit.bsky.social raus, also meldet euch noch rechtzeitig an: www.informationsfreiheit.at/newsletter/
Newsletter – Forum Informationsfreiheit (FOI)
www.informationsfreiheit.at
October 31, 2025 at 9:40 AM
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In Stellungnahmen zum Informationsfreiheits-Anpassungsgesetz haben wir gewarnt, dass die Regelung und ihre inhaltlich gleiche Nachfolgeregelung verfassungswidrig sind. Wird das Bildungsministerium unter @chriswiederkehr.bsky.social bzw. der Nationalrat nun dieses Sonder-Amtsgeheimnis zurückziehen?
Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass § 21 Abs 5 Bildungsdokumentationsgesetz verfassungswidrig war. Die aktuelle Bestimmung, die sich inhaltlich kaum unterscheidet, ist es damit wohl auch. Auslöser war mein Antrag an das BVwG.
vorarlberg.orf.at/stories/3326...
VfGH: mehr Transparenz bei Bildungsdaten
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit einer grundlegenden Entscheidung mehr Transparenz bei Bildungsdaten geschaffen. Nach einem Antrag des ORF Vorarlberg hatte sich die Bildungsdirektion geweiger...
vorarlberg.orf.at
October 23, 2025 at 7:36 AM
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Hier unser damaliger Blogpost mit Links zu unseren Stellungnahmen: „Auch der aus unserer Sicht verfassungswidriger Eingriff ins Grundrecht auf Zugang zu Informationen im Bildungsdokumentationsgesetz wurde in der Regierungsvorlage beibehalten.“ www.informationsfreiheit.at/2025/06/25/i...
IFG-Materieanpassung: Regierungsvorschläge greifen Amtsverschwiegenheit-Kultur nicht an – Forum Informationsfreiheit (FOI)
www.informationsfreiheit.at
October 23, 2025 at 7:37 AM