Sebastian Schlüsselburg
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MdA der #SPD (Berlin House of Representatives), demokr. Sozialist, Justizpolitiker, Finanzpolitiker, Direktmandat in #Lichtenberg 4, Trekkie, Comic-Nerd Team=/TS
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Wir suchen Unterstützung für die Arbeit des Abgeordneten. Weitere Details findet ihr auf der Homepage: schluesselburg.eu/stellenaussc.... #Stellenausschreibungen #SPD #AGH #Berlin /TS
Weißer Text auf rotem Grund.

Stellenausschreibung
Studentische Mitarbeiter*in (w/d/m)
Zu Ihren Aufgaben gehören u.a.:
•	Unterstützung der Social Media-Arbeit des Abgeordnetenbüros
•	Begleitung des Abgeordneten bei Außenterminen;
•	die redaktionelle Betreuung der Homepage;
•	inhaltliche Zuarbeiten für die parlamentarische Arbeit;
•	Post- und Telefonbearbeitung.

Wir erwarten zwingend:
•	die Immatrikulation an einer Hoch- oder Fachhochschule ab min. im 2. Fachsemester, vorzugsweise 3. Fachsemester
•	Kenntnisse im Umgang mit modernen Kommunikationstechniken und der einschlägigen Bürosoftware,
•	kommunikativer und teamorientierter Arbeitsstil,
•	gute rhetorische Fähigkeiten,
•	die Bereitschaft und Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln mit außerparlamentarischen Bewegungen, Vereinen und Verbänden,
•	eine Identifikation mit den politischen Zielen der SPD.
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Nach den Prios wird mal wieder gewählt und wir nutzen die Gelegenheit, um hier für heute Schluss zu machen. #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.5 #Priorität der #SPD: TOP17 Antrag der #CDU und der SPD "Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin" #Ausbildungsumlage #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.4 #Priorität der #CDU: TOP49A
Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD auf Annahme einer Entschließung
"35 Jahre Deutsche Einheit" #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.2 #Priorität #DieLinke: Antrag Linke "Mobilität für alle: #Sozialticket für 9 Euro wiederherstellen, Deutschlandticket sozial machen" #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.1 (TOP3 wurde vertagt) #Priorität der #Grünen: Antrag der Grünen "Kiezblocks retten, #Verkehrssicherheit stärken, Lebensqualität erhöhen – #Kiezblock -Stopp sofort aufheben!" #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP2 #Fragestunde; erste Runde nach Stärke der Fraktionen, zweite Runde für die flinken Finger a.k.a. Eindrückrunde. #Plenum #AGH #Berlin /TS
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Nachtrag: Es ging im Ältestenrat darum, dass die Fascho-Fraktion ihre Priorität kurzfristig ändern wollte (und es ihr auch zugebilligt wurde). #Plenum #AGH #Berlin /TS
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Es geht los!
TOP1 #AktuelleStunde "Olympia-Bewerbung: Mega-Event statt Sport für alle – Intransparenz, Chaos und Geldverschwendung"
in Verbindung mit TOP46 Drs. 19/2684 Antr #Grüne und #DieLinke "Missbilligung der Senatorin Spranger" www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIP... #Plenum #AGH #Berlin /TS
www.parlament-berlin.de
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Wir beginnen die Sitzung mit einer Sitzungsunterbrechung bis 10:30 Uhr, weil die #CDU eine Sitzung des Ältestenrates beantragt hat... #Plenum #AGH #Berlin /TS
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GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Thema der #AktuelleStunde ist heute „ #Olympia -Bewerbung: Mega-Event statt Sport für alle – Intransparenz, Chaos und Geldverschwendung“.
Unser #Livestream mit Chat (es gilt die #Netikette): youtube.com/live/G-Oro4P... /TS
Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 72 (42)
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Nach ca. 5h (zzgl. 15min Pause) ist die 2. Lesung des Doppelhaushalts 2026/27 in #Recht #AGH #Berlin geschafft.
Morgen 10 Uhr geht es weiter mit dem #Plenum #AGH #Berlin; Thema der #AktuelleStunde wird eine mögl Bewerbung Berlins um #OlympischeSpiele sein.
youtube.com/live/G-Oro4P... /TS
Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 72 (42)
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TOP1 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 19/2627 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027" Hier: Einzelplan 06 (SenJustV) sowie Einzelplan 12 Kapitel 1250 Maßnahmengruppe 06 – Hochbaumaßnahmen der SenJustV – 2. Lesung – #Recht #AGH #Berlin /TS
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Rund 1,3 Mrd Euro Ausgaben und 338 Mio Euro Einnahmen im Einzelplan 06 jew. für 2026 u 2027 stehen heute auf der TO #Recht #AGH #Berlin; es findet die 2. Lesung des Doppelhaushalts statt. 14 Uhr geht´s los.
Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/S7wURDM... /TS
Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 63
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1h vor der geplanten Zeit ist die 2. Lesung des #Haushalt in #Innen#AGH #Berlin geschafft. Weiter geht es Mi ab 14 Uhr in #Recht #AGH #Berlin.
Und wer mag kann bis dahin die Zeit mit der neusten Ausgabe der #SprechStunde überbrücken; bei #Youtube youtu.be/bgNVZFUOsWc /TS
Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts: Der "Finale Rettungsschuss" im Fokus
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Zw. 41 und 42 der Synopse (S. 20) gibt es dann zum ersten Mal im Beratungsverlauf einen Änderungsantrag. #Haushalt #Innen #AGH #Berlin /TS
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Nachfrage von MdA Franco zu 27 der Synopse: "Gemeinsame
Asservatenstelle", da ihn die Antwort der Verwaltung (S. 142 der Sammelvorlage) nicht "vollständig befriedigt" hat. Der Sprung von 11a zu 27 entspricht dem Beratungsverlauf. Die Synopse hat übrigens 115 Seiten. #Innen #AGH #Berlin /TS
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Nachfrage von MdA Franco zu 11a der Synopse: "Berliner Feuerwehr, Neubau Berliner Feuerwehr- und Rettungsakademie (BFRA) – Abriss und Schadstoffsanierung" - zum weiteren Zeitplan des Neubaus. #Innen #AGH #Berlin /TS [als Beispiel für den Verlauf der weiteren Ausschussberatung]
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Begonnen wird mit einer Generalaussprache der dann eine Beratung der einzelnen Änderungsanträge folgt. #Haushalt #Innen #AGH #Berlin /TS
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In die Beratung wird einbezogen: Bericht SenInnSport ZS C / ZS D / III E – 05101 – Sammelvorlage zum Haushaltsgesetz 2026/2027, hier: Beantwortung der Berichtsaufträge aus der 1. Lesung des Ausschusses www.parlament-berlin.de/ados/19/InnS... #Innen #AGH #Berlin /TS
Home – Abgeordnetenhaus Berlin
www.parlament-berlin.de
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TOP1 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 19/2627 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027", Einzelplan 05 Kapitel 0500, 0509, 0531 – 0581 sowie Einzelplan 12 Kapitel 1250 MG 05 – Hochbaumaßnahmen #Innen #AGH #Berlin /TS
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GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt mit #Innen #AGH #Berlin. Ab 9 Uhr wird zum zweiten Mal über den kommenden #Haushalt beraten. Dazu gehören auch die Senats-Antworten auf die Fragen der Fraktionen; insgesamt 571 Seiten Sammelvorlage.
Unser #Livestream mit Chat: youtube.com/live/L-q4Ch-...
Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 59
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TOP2 Verschiedenes und Schluss. #Innen #AGH #Berlin /TS
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Weiter geht´s.
Anzuhörende:
- Frau Inna Friedland (Servicestelle Wegweiser)
- Frau Lenou Müssig (Frauenhauskoordinierung e.V.)
- Frau Wiebke Wildvang (BIG e.V. - Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen)
#Innen #AGH #Berlin #ASOG #Gewaltschutz /TS
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Mittagspause bis ca. 14 Uhr; dann geht´s weiter mit Anhörung zu Themen aus dem Bereich Schutz vor häuslicher und partnerschaftlicher Gewalt sowie weitere #ASOG -Themen (u.a. Gefährderansprachen, Drohnenabwehr, Sicher-stellungen, Zuverlässigkeitsprüfungen). #Innen #AGH #Berlin /TS