Author | Lightnews

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 3d

Der @landkreistag.bsky.social hat einen Praxisleitfaden zur Rolle der Landkreise in der kommunalen #Wärmeplanung erstellt. Hintergründe dazu lest ihr im DEMO-Gastbeitrag von Nadine Brogard:

Kommunale Wärmeplanung: Eine Perspektive des Deutschen Landkreistages

Die kommunale Wärmeplanung erfordert nicht nur einen hohen planerischen Aufwand, Kosten und Personaleinsatz. Sie birgt auch die Gefahr, dass damit hohe, schwer zu erfüllende Erwartungen bei der Umsetz...

www.demo-online.de

1 1

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 4d

„Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen vor Ort zu genehmigen.” Das sagt SPD-Bundestagsfraktionsvize Esra Limbacher.

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 5d

Eine Studie der EAF Berlin zeigt, dass Kommunalpolitikerinnen besonders häufig mit Hass, Drohungen oder digitalen Anfeindungen konfrontiert sind. Mit Autorin Sarah Robinson haben wir über die Gründe und mögliche Gegenmaßnahmen gesprochen.

Gewalt gegen Frauen in der Politik: „Gefahr für unsere Demokratie“

Politiker*innen sind immer häufiger Zielscheibe von Angriffen. Frauen in der Politik sind besonders betroffen. Eine neue Analyse der EAF Berlin beschreibt das Ausmaß der Gewalt und leitet daraus konkr...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 6d

Im Mai ist der Landrat des Kreises Gifhorn, Tobias Heilmann, überraschend verstorben. Nun wurde ein Nachfolger gewählt: Philipp Raulfs. Damit steht fest, dass der niedersächsische Landkreis auch in Zukunft von einem Sozialdemokraten geführt wird.

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 6d

Probleme im #Stadtbild wegen Migranten? Das greift zu kurz!
SPD-Abgeordnete haben einen 8-Punkte-Plan „für ein soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild“ vorgelegt. Z.B. fordern sie:
🔴 Abbau von Angsträumen
🔴 Mehr soziale Durchmischung
🔴 Hitzeschutz sowie Kultur- und Sportangebote

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 6d

SPD erobert das Rathaus in Oranienburg!
🔴 Jennifer Collin-Feeder erhielt 59,6 % der Stimmen
🔴 Die Gegenkandidatin von der AfD erhielt 40,4 % der Stimmen
🔴 Die Wahlbeteiligung lag bei 56 %
🔴 Das Amt wurde für 8 Jahre gewählt
Wir gratulieren und wünschen viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben.

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 7d

Der Sieger der Landratswahl im Landkreis Gifhorn heißt Philipp Raulfs. Der SPD-Politiker erhielt 53,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.

SPD-Kandidat Raulfs gewinnt Landratswahl im Kreis Gifhorn

Im Mai war der Landrat von Gifhorn überraschend verstorben. Nun wurde ein Nachfolger gewählt: Philipp Raulfs. Damit steht fest, dass der niedersächsische Landkreis auch in Zukunft von einem Sozialdemo...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 9d

Vor dem Landesparteitag haben wir mit Josefine Koebe gesprochen, Generalsekretärin der SPD Hessen. Mit Blick auf die nächsten Monate sagt sie: „Wir führen nicht nur einen Kommunalwahlkampf, wir wollen auch die lebendige Demokratie verteidigen.”

www.demo-online.de/aktuelles/sp...

SPD Hessen vor Kommunalwahl: „Wir wollen auch die Demokratie verteidigen”

Mit einem Landesparteitag in Stadtallendorf bereitet sich die hessische SPD auf die Kommunalwahlen 2026 vor. Generalsekretärin Josefine Koebe erklärt im Interview, warum die Wahlen so wichtig sind und...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 9d

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht „Probleme im Stadtbild“. Diese dürften nicht auf Migration reduziert werden, kontert eine Gruppe von Abgeordneten der @spdfraktion.de. Sie antworten dem Kanzler mit einem 8-Punkte-Plan für soziale und sichere Städte.

„Stadtbild“-Debatte: SPD-Abgeordnete fordern Strategie für Innenstädte

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht „Probleme im Stadtbild“. Diese dürften nicht auf Migration reduziert werden, kontert eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten. Sie antworten dem Kanzler mit einem ...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 10d

Bund, Länder und Gemeinden nehmen in diesem Jahr rund 11 Mrd. Euro mehr ein, als noch im Frühjahr zu erwarten war. Zu diesem Ergebnis kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung in seiner Herbstprognose. Die Kommunen haben 1,8 Mrd. mehr in der Kasse.

Steuerschätzung: Einnahmen der Kommunen etwas besser als gedacht

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine neue Prognose vorgelegt. Die Zahlen fallen besser aus, als noch im Frühjahr angenommen wurde. Besonders die Länder und Gemeinden können mit zusätzlichen Einn...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 11d

Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber stößt mit seinen Äußerungen zur AfD auf viel Kritik. Tauber ist auch Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung von Gelnhausen. Dort fordert die SPD-Fraktion nun eine öffentliche Klarstellung.

SPD Gelnhausen fordert von Peter Tauber Erklärung zu Brandmauer-Aussagen

Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber stößt mit seinen Äußerungen zur AfD auf viel Kritik. Tauber ist auch Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung von Gelnhausen. Dort fordert die SPD-Fraktio...

www.demo-online.de

1

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 12d

Heute startet die Messe Kommunale in Nürnberg. Große Themen sind Digitalisierung und KI, hat uns Christian Wild (PR-Manager der Messe) erzählt.

www.demo-online.de/aktuelles/de...

Deutschlands größte Messe für Kommunalbedarf startet in Nürnberg

Am Mittwoch öffnet die „Kommunale” in Nürnberg ihre Tore. Welche Trends die Fachmesse für öffentliche Verwaltung und Kommunalbedarf in diesem Jahr prägen, erzählt Christian Wild, Public-Relations-Vera...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 13d

Die Wuppertaler haben Miriam Scherff zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt. Jetzt will die 36-jährige Sozialdemokratin ihren Wuppertal-Plan umsetzen. Unser Kollege Jonas Jordan hat sie getroffen.

Miriam Scherff: „Beste Zeit, um Oberbürgermeisterin von Wuppertal zu werden“

Mit fast 75 Prozent der Stimmen hat Miriam Scherff die Wahl für die SPD gewonnen. Nun will die jüngste Oberbürgermeisterin Deutschlands ihren Wuppertal-Plan umsetzen und für frischen Wind im Rathaus s...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 16d

Fragen zum #Bauturbo hat Bauministerin Verena Hubertz heute in einem Webinar beantwortet. Das Interesse der kommunalen Praktiker*innen war riesig, rund 2.500 waren angemeldet. Wir haben für euch zugehört und fassen die wichtigsten Botschaften hier zusammen:

Hubertz: „Der Bau-Turbo ist nicht das Ende der Stadtplanung“

In einem Webinar hat Bundesbauministerin Verena Hubertz erklärt, was sich mit dem Bau-Turbo für die Kommunen verändert. Das Interesse der Bürgermeister*innen und Stadtplaner*innen war groß. Die DEMO f...

www.demo-online.de

1

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 16d

Servicehinweis: Die Berlin Governancy Platform sucht vier Kommunen, die im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung Lust auf eine Kooperation haben und einen kommunalen Entwicklungsbeirat gründen möchten. Mehr Infos hier: www.governance-platform.org/open-call-wa...

Kommunale Entwicklungsbeiräte als »Bewährt vor Ort« ausgezeichnet

Unsere Kommunalen Entwicklungsbeiräte: Ausgezeichnet mit einem Siegel für Verwaltungsinnovation vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und der Initiative Re:Form!

www.governance-platform.org

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 18d

Der Landkreis Alzey-Worms gehört zu den ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz, die die #Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. Landrat Heiko Sippel hat mit uns über die Erwartungen an das neue System und den Umgang mit Kritik gesprochen.

Landkreis Alzey-Worms führt Bezahlkarte für Flüchtlinge ein

Der Landkreis Alzey-Worms gehört zu den ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz, die die Bezahlkarte für Geflüchtete einführen. Landrat Heiko Sippel spricht über den aktuellen Stand, die Erwartungen an das...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 18d

„Die Kompetenz, Fakten von Desinformation zu unterscheiden, wird immer mehr zu einer Schlüsselkompetenz mündiger Bürgerinnen und Bürger.”

Das sagt Holger Krimmer vom Deutschen Bibliotheksverband im Interview mit uns. Er meint: Bibliotheken können dazu beitragen, die Demokratie zu festigen.

Fake News und KI: Wie Bibliotheken mit neuen Entwicklungen umgehen

Bibliotheken können dazu beitragen, die Demokratie zu festigen, meint Holger Krimmer. Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Bibliotheksverbandes erklärt im Interview, wie sich das Selbstverständnis ...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 19d

Die Schulden der Kommunen sind im vergangenen Quartal weiter gestiegen (+3,1 Prozent) und liegen nun bei knapp 180 Milliarden Euro. Die Länder haben im gleichen Zeitraum Schulden abgebaut. Quelle: Statistisches Bundesamt www.demo-online.de/aktuelles/sc...

Schulden der Gemeinden wachsen weiter

Das Statistische Bundesamt hat neue Zahlen zu den öffentlichen Schulden veröffentlicht. Die Schulden der Kommunen sind im vergangenen Quartal weiter gestiegen und liegen nun bei knapp 180 Milliarden E...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 24d

Der Bundestag hat den #Bauturbo beschlossen. Im Bundestag versprach Bundesbauministerin Verena Hubertz den Kommunen, sie bei der Anwendung zu unterstützen. Noch im Oktober soll es eine Online-Konferenz dazu geben. www.demo-online.de/aktuelles/bu...

Bundestag beschließt den Bau-Turbo

Das Parlament hat ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus beschlossen. Im Bundestag versprach Bundesbauministerin Verena Hubertz den Kommunen, sie bei der Anwendung zu unterstützen.

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 24d

Die Künstliche Intelligenz hält Einzug in kommunalen Behörden. Noch sind viele Mitarbeitende unsicher, wie sie KI richtig einsetzen können. Eine Publikation der Bertelsmann-Stiftung soll helfen, passgenaue Schulungen für verschiedene Rollenprofile zu entwickeln.

Wer braucht welche KI-Kompetenzen in der Verwaltung?

Die Künstliche Intelligenz hält Einzug in kommunalen Behörden. Noch sind viele Mitarbeitende unsicher, wie sie KI richtig einsetzen können. Eine Publikation der Bertelsmann-Stiftung soll nun helfen, p...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 25d

Die Bundesregierung hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Krankenkassen kritisieren die Aufweichung der Reform. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Gesetzentwurf:

Krankenhausreform: Diese Änderungen hat das Bundeskabinett beschlossen

Die Bundesregierung hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Krankenkassen kritisieren die Aufweichung der Reform. Wichtige Fragen und Antworten zu dem am Mittwoch beschlossenen G...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 26d

Das Ergebnis der Kommunalwahl in Mühlheim an der Ruhr steht nun fest: Marc Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister. Nach einer Panne war eine Neuauszählung notwendig geworden. www.demo-online.de/aktuelles/na...

Nach Neuzählung: CDU-Kandidat bleibt Sieger in Mülheim an der Ruhr

Das Ergebnis der Kommunalwahl in Mühlheim an der Ruhr steht nun fest: Marc Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister. Nach einer Panne war eine Neuauszählung notwendig geworden.

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 26d

Die SPD-Politikerin Iris Stalzer wurde in ihrem Heimatort Herdecke durch einen Messerangriff schwer verletzt. Die Polizei vermutet einen familiären Hintergrund. SPD-Politiker*innen reagierten bestürzt. www.demo-online.de/aktuelles/me...

Messerangriff auf neue Bürgermeisterin in Herdecke

Die SPD-Politikerin Iris Stalzer wurde in ihrem Heimatort Herdecke durch einen Messerangriff schwer verletzt. Die Polizei vermutet einen familiären Hintergrund. SPD-Politiker*innen reagierten bestürzt...

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · Sep 18

Seit 2016 ist Rico Badenschier Oberbürgermeister von Schwerin. Jetzt hat der SPD-Politiker seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. www.demo-online.de/aktuelles/ri...

Rico Badenschier: Warum Schwerins SPD-Oberbürgermeister zurücktritt

Seit 2016 ist Rico Badenschier Oberbürgermeister von Schwerin. Jetzt hat der SPD-Politiker seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Die Gründe lassen nichts Gutes erahnen.

www.demo-online.de

DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · Sep 18

Die schlechte Nachricht für ÖPNV-Nutzer: Der Preis des #Deutschlandticket steigt 2026 auf 63 Euro. Die gute: Dafür hat sich die #Verkehrsministerkonferenz auf einen Modus verständigt, wie das Ticket bis 2030 dauerhaft gesichert wird. Mehr dazu hier: www.demo-online.de/aktuelles/oe...

Öffentlicher Nahverkehr: darum wird das Deutschlandticket teurer

Der Preis für das Deutschlandticket soll bald auf 63 Euro steigen. Darauf hat sich die Verkehrsministerkonferenz geeinigt. Trotzdem werden die Ticketeinnahmen laut einer Studie nicht reichen, um den Ö...

www.demo-online.de