DEMO – Magazin für Kommunalpolitik
@demoonline.bsky.social
Wir sind das sozialdemokratische Fachmagazin für Kommunalpolitik und schauen uns hier mal um ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Sie sagt: „Die einzelne Richterin und der einzelne Richter sollen mehr Verantwortung bekommen, Prozesse sollen insgesamt straffer geführt werden können.“ Nun liegt ein Gesetzentwurf vor.
Justizministerin Stefanie Hubig will Verwaltungsgerichte modernisieren
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Zu diesem Zweck plant die SPD-Politikerin eine umfangreiche Reform. Was der Gesetzentwurf vo...
demo-online.de
February 2, 2026 at 3:46 PM
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Sie sagt: „Die einzelne Richterin und der einzelne Richter sollen mehr Verantwortung bekommen, Prozesse sollen insgesamt straffer geführt werden können.“ Nun liegt ein Gesetzentwurf vor.
Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale #barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahllokale barrierefrei zugänglich.
Wie Kommunen barrierefreie Wahllokale einrichten können
Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahl...
demo-online.de
February 2, 2026 at 3:29 PM
Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale #barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahllokale barrierefrei zugänglich.
Nun steht es fest: Tim Kähler, ehemaliger Bürgermeister von Herford, soll neuer Bundesgeschäftsführer der Bundes-SGK werden. Der bisherige langjährige Geschäftsführer Manfred Sternberg geht im September in den Ruhestand.
Herfords Ex-Bürgermeister Tim Kähler wird Geschäftsführer der Bundes-SGK
Der Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) hat Tim Kähler zum neuen Bundesgeschäftsführer gewählt. Er tritt sein Amt voraussichtlich im September an.
demo-online.de
February 2, 2026 at 1:45 PM
Nun steht es fest: Tim Kähler, ehemaliger Bürgermeister von Herford, soll neuer Bundesgeschäftsführer der Bundes-SGK werden. Der bisherige langjährige Geschäftsführer Manfred Sternberg geht im September in den Ruhestand.
#Spielpunkte – kennt ihr das Wort? Gemeint sind keine klassischen Spielplätze, sondern kleine, eigene Räume für Kinder im öffentlichen Raum. Christine Kayser, Fraktionschefin der SPD in Nürnberg, setzt sich für mehr Spielpunkte ein und erklärt hier das Konzept:
Spielpunkte für Kinder mitten in der Stadt
„Spielpunkte“ sind kleine, in den Stadtraum integrierte Spielgelegenheiten. Man sollte sie als Teil einer strategischen Innenstadtentwicklung verstehen. Ein Gastbeitrag von Christine Kayser, SPD-Frakt...
www.demo-online.de
February 2, 2026 at 12:38 PM
#Spielpunkte – kennt ihr das Wort? Gemeint sind keine klassischen Spielplätze, sondern kleine, eigene Räume für Kinder im öffentlichen Raum. Christine Kayser, Fraktionschefin der SPD in Nürnberg, setzt sich für mehr Spielpunkte ein und erklärt hier das Konzept:
Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, welchen Mehrwehrt das der Kommune bringt.
Büttelborns Bürgermeister Merkel hat jetzt einen digitalen Zwilling
Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen...
www.demo-online.de
January 30, 2026 at 8:51 AM
Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, welchen Mehrwehrt das der Kommune bringt.
Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmenden Ideen für den Landkreis.
Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: SPD in Verden sucht den Dialog
In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickel...
www.demo-online.de
January 29, 2026 at 12:26 PM
Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmenden Ideen für den Landkreis.
Das #Kritis-Dachgesetz für besseren Schutz kritischer Infrastrukturen wird gerade im Bundestag beraten. Es soll heute beschlossen werden. Hier erklären wir, worum es geht:
KRITIS-Dachgesetz: So soll die kritische Infrastruktur geschützt werden
Der Bundestag entscheidet heute über ein neues Gesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur, das „Kritis-Dachgesetz“. Hier erklären wir, was es konkret verbessern soll.
www.demo-online.de
January 29, 2026 at 12:02 PM
Das #Kritis-Dachgesetz für besseren Schutz kritischer Infrastrukturen wird gerade im Bundestag beraten. Es soll heute beschlossen werden. Hier erklären wir, worum es geht:
Mit dem Schneepflug zur Hochzeit: Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unterfränkischen Schonungen gab es noch ein Happy End!
Schneepflug bringt SPD-Bürgermeister in Bayern rechtzeitig zur Trauung
Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unter...
www.demo-online.de
January 29, 2026 at 11:51 AM
Mit dem Schneepflug zur Hochzeit: Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unterfränkischen Schonungen gab es noch ein Happy End!
Vor den anstehenden Kommunalwahlen hat der hessische Landtag ein Gesetz beschlossen, welches die Sitzzuteilung in den Kommunalparlamenten neu regelt. Nun hat der Staatsgerichtshof diese Änderung für verfassungswidrig erklärt.
Hessischer Staatsgerichtshof kassiert Wahlgesetzreform ein
Vor den anstehenden Kommunalwahlen hat der hessische Landtag ein Gesetz beschlossen, welches die Sitzzuteilung in den Kommunalparlamenten neu regelt. Nun hat der Staatsgerichtshof diese Änderung für v...
demo-online.de
January 29, 2026 at 11:32 AM
Vor den anstehenden Kommunalwahlen hat der hessische Landtag ein Gesetz beschlossen, welches die Sitzzuteilung in den Kommunalparlamenten neu regelt. Nun hat der Staatsgerichtshof diese Änderung für verfassungswidrig erklärt.
Die Bertelsmann-Stiftung hat untersucht, wie gut oder schlecht #Kitas personell ausgestattet sind. Zwischen den Bundesländern gibt es erhebliche Unterschiede. Ganz vorne liegen Baden-Württemberg und Bremen, doch selbst hier hat nur 1/3 der Kitas die aus pädagogischer Sicht optimalen Ressourcen.
Kita-Personal im Ländervergleich: große Unterschiede bei der Ausstattung
Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt massive Unterschiede bei der Personalausstattung von Kitas in Deutschland. Nur jede siebte Einrichtung erreicht die wissenschaftlich empfohlene Quote. D...
demo-online.de
January 28, 2026 at 4:12 PM
Die Bertelsmann-Stiftung hat untersucht, wie gut oder schlecht #Kitas personell ausgestattet sind. Zwischen den Bundesländern gibt es erhebliche Unterschiede. Ganz vorne liegen Baden-Württemberg und Bremen, doch selbst hier hat nur 1/3 der Kitas die aus pädagogischer Sicht optimalen Ressourcen.
In Bayern finden am 8. März Kommunalwahlen statt. In mehreren Gemeinden haben sich keine Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt gefunden. Nun können die Wähler*innen selbst einen Namen auf den Stimmzettel schreiben.
Bürgermeister*in als Ehrenamt – könnt ihr euch das vorstellen?
Bürgermeister*in als Ehrenamt – könnt ihr euch das vorstellen?
Bürgermeisterwahl ohne Kandidaten: und was passiert jetzt?
In Bayern finden am 8. März Kommunalwahlen statt. In mehreren Gemeinden haben sich keine Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt gefunden. Ihre Stimme abgeben können die Wähler*innen trotzdem.
www.demo-online.de
January 28, 2026 at 2:05 PM
In Bayern finden am 8. März Kommunalwahlen statt. In mehreren Gemeinden haben sich keine Bewerber*innen für das Bürgermeisteramt gefunden. Nun können die Wähler*innen selbst einen Namen auf den Stimmzettel schreiben.
Bürgermeister*in als Ehrenamt – könnt ihr euch das vorstellen?
Bürgermeister*in als Ehrenamt – könnt ihr euch das vorstellen?
Heute hat die Sozialstaatskommission ihre Reformvorschläge präsentiert. Die kommunalen Spitzenverbände bewerten sie positiv, der Deutsche Städtetag spricht von „starken Impulsen” für Entbürokratisierung und Digitalisierung. Gegen steigende Sozialausgaben helfe das Papier aber nicht.
Kommunen loben Sozialstaatsreform-Pläne: „Starke Impulse“
Der Deutsche Städtetag sieht in den Ergebnissen der Sozialstaatskommission gute Vorschläge für die Entbürokratisierung und Digitalisierung. Auch Landkreistag und DStGB bewerten das Papier positiv. Geg...
www.demo-online.de
January 27, 2026 at 7:32 PM
Heute hat die Sozialstaatskommission ihre Reformvorschläge präsentiert. Die kommunalen Spitzenverbände bewerten sie positiv, der Deutsche Städtetag spricht von „starken Impulsen” für Entbürokratisierung und Digitalisierung. Gegen steigende Sozialausgaben helfe das Papier aber nicht.
Das #Deutschlandticket ist zu Jahresbeginn etwas teurer geworden: statt 58 kostet es nun 63 Euro. Eine Kündigungswelle gab es deshalb aber nicht, berichtet nun der Branchenverband VDV.
Öffentlicher Nahverkehr wächst trotz Hindernissen
Die Fahrgastzahlen im ÖPNV sind gestiegen. Trotzdem ist die Branche mit der Bilanz 2025 unzufrieden, klagt über steigende Personalkosten und veraltete Infrastruktur. Immerhin: Trotz Preiserhöhung beim...
demo-online.de
January 27, 2026 at 4:12 PM
Das #Deutschlandticket ist zu Jahresbeginn etwas teurer geworden: statt 58 kostet es nun 63 Euro. Eine Kündigungswelle gab es deshalb aber nicht, berichtet nun der Branchenverband VDV.
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen werden. Doch das wirft neue Fragen auf.
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
Ganztagsangebote in Schulferien: Kommunen begrüßen Erleichterungen
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen we...
demo-online.de
January 27, 2026 at 4:08 PM
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder umfasst auch die Ferienzeiten. Ein neues Gesetz soll den Kommunen diese Aufgabe erleichtern, indem Angebote der Jugendarbeit einbezogen werden. Doch das wirft neue Fragen auf.
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
Wie sinnvoll findet ihr den Rechtsanspruch ab Sommer 2026?
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – und warum er trotz Kritik dazu steht.
Nürnberger SPD-Kandidat Nasser Ahmed: „Es ging nie nur um Provokation“
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – ...
demo-online.de
January 27, 2026 at 9:10 AM
„Mein N-Wort ist Nürnberg“. Das Plakat des Nürnberger SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Nasser Ahmed hat für reichlich Wirbel gesorgt. Im Interview erklärt er, welche Botschaft er damit senden möchte – und warum er trotz Kritik dazu steht.
Ohne #Ehrenamt geht wenig bei der #Feuerwehr: Rund 56.400 freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen sorgen in Rheinland-Pfalz für die Sicherheit der Bürger*innen. Wie das Engagement attraktiver werden kann, hat nun eine Studie im Auftrag von Innenminister Michael Ebling untersucht. Was meint ihr dazu?
Was eine Studie zum Ehrenamt bei der Feuerwehr herausgefunden hat
Wie das Engagement in freiwilligen Feuerwehren attraktiver werden kann, hat eine Studie im Auftrag des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling untersucht. Nun liegen die Ergebnisse vor.
demo-online.de
January 23, 2026 at 12:04 PM
Ohne #Ehrenamt geht wenig bei der #Feuerwehr: Rund 56.400 freiwillige Feuerwehrmänner und -frauen sorgen in Rheinland-Pfalz für die Sicherheit der Bürger*innen. Wie das Engagement attraktiver werden kann, hat nun eine Studie im Auftrag von Innenminister Michael Ebling untersucht. Was meint ihr dazu?
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde beim Zukunftsforum Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Alois Rainer versprach, sich für den Erhalt der europäischen LEADER-Förderung einzusetzen. Um diese sorgt sich auch Ralph Spiegler (DStGB).
Ländliche Räume: Kommunen bangen um EU-Förderung
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde zum Auftakt des Zukunftsforums Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Rainer versprach, sich für den Erhalt der europ...
demo-online.de
January 22, 2026 at 7:10 PM
Wie knappe Flächen bestmöglich genutzt werden können, wurde beim Zukunftsforum Ländliche Räume in Berlin diskutiert. Landwirtschaftsminister Alois Rainer versprach, sich für den Erhalt der europäischen LEADER-Förderung einzusetzen. Um diese sorgt sich auch Ralph Spiegler (DStGB).
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresdner Impulsen“ konkrete Vorschläge auf den Tisch. @staedtetag.de
Kommunen in Finanznot: Städtetag fordert Reformen noch in diesem Jahr
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresd...
demo-online.de
January 22, 2026 at 4:40 PM
Die Bundesregierung plane kurzfristig Gespräche mit den Ländern und Kommunalverbänden, um Lösungen für die kommunale Finanzkrise zu finden. Das vermeldet der Deutsche Städtetag und legt mit den „Dresdner Impulsen“ konkrete Vorschläge auf den Tisch. @staedtetag.de
Auf dem 19. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung diskutiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer gleich mit Kommunalverbänden, wie Kommunen Flächen und Gebäude klug nutzen können.
January 21, 2026 at 11:24 AM
Auf dem 19. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung diskutiert Landwirtschaftsminister Alois Rainer gleich mit Kommunalverbänden, wie Kommunen Flächen und Gebäude klug nutzen können.
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Er hat uns erklärt, wie eine Wärmewende gelingen kann, die auch ärmere Haushalte nicht überfordert: demo-online.de/aktuelles/wi...
Wie Kommunen die Wärmewende sozialverträglich gestalten können
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Im Interview erklärt er, wie eine Wärmewende ge...
demo-online.de
January 16, 2026 at 10:38 AM
Die Stiftung Klimaneutralität hat 15 fertige Wärmeplanungen ausgewertet. Die Qualität sei sehr unterschiedlich, berichtet Studienautor Frederik Digulla. Er hat uns erklärt, wie eine Wärmewende gelingen kann, die auch ärmere Haushalte nicht überfordert: demo-online.de/aktuelles/wi...
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Verwerfungen in der Gesellschaft, lautete die Warnung.
Wohnungs-Bündnis warnt: „Sozial-Drama” treffe besonders Junge und Alte
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Ve...
demo-online.de
January 15, 2026 at 2:15 PM
Junge und alte Menschen standen im Fokus einer Pressekonferenz des Bündnisses „Soziales Wohnen“ am Donnerstag. Beide Gruppen litten immer heftiger unter der Wohnungsnot. Der Frust führe zu weiteren Verwerfungen in der Gesellschaft, lautete die Warnung.
Im Bundestag wurde heute über #Bürokratieabbau diskutiert. In einem Bericht listet die Bundesregierung auf 14 Seiten Maßnahmen auf, mit denen sie Bürokratie reduzieren will. Das Paket betrifft auch die Kommunen.
So will die schwarz-rote Koalition Bürokratie in den Kommunen abbauen
Die Bundesregierung will überflüssige Bürokratie abbauen. In einem Bericht für den Bundestag listet sie beschlossene und geplante Maßnahmen auf. Das Paket hat auch Auswirkungen auf die Kommunen.
demo-online.de
January 15, 2026 at 2:13 PM
Im Bundestag wurde heute über #Bürokratieabbau diskutiert. In einem Bericht listet die Bundesregierung auf 14 Seiten Maßnahmen auf, mit denen sie Bürokratie reduzieren will. Das Paket betrifft auch die Kommunen.
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis:
www.demo-online.de/aktuelles/ko...
www.demo-online.de/aktuelles/ko...
Kommunaler Winterdienst: Überblick über Rechte und Pflichten
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis.
www.demo-online.de
January 12, 2026 at 2:51 PM
Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #Winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis:
www.demo-online.de/aktuelles/ko...
www.demo-online.de/aktuelles/ko...
Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.
January 9, 2026 at 12:01 PM
Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.
Die @spdfraktion.de will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: demo-online.de/aktuelles/sp...
SPD-Bundestagsfraktion will 2026 zum „Jahr der Kommunen“ machen
Auf ihrer Jahresauftaktklausur hat die SPD-Bundestagsfraktion angekündigt, die Kommunen zu stärken. Deren finanzielle Lage sei „eine Herausforderung von nie dagewesenem Ausmaß“, heißt es in einem Besc...
demo-online.de
January 9, 2026 at 11:49 AM
Die @spdfraktion.de will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: demo-online.de/aktuelles/sp...