DEMO – Magazin für Kommunalpolitik
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Wir sind das sozialdemokratische Fachmagazin für Kommunalpolitik und schauen uns hier mal um ...
„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.”
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Mannheims Ex-OB Peter Kurz: „Die Modernisierungsagenda ist ambitioniert”
Bund und Länder wollen den Staat reformieren. Im Interview erklärt Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD), was ihm an den geplanten Maßnahmen gefällt, was ihn stört und welche Bürok...
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December 10, 2025 at 3:49 PM
„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.”
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Mannheims langjähriger Oberbürgermeister Peter Kurz über die Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung.
Das ganze Interview:
Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten #Grundsteuer für verfassungskonform.
Bundesfinanzhof urteilt: Die neue Grundsteuer ist rechtmäßig
Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten Grundsteuer für verfassungskonform. Das Modell wird in den meisten Bundesländern angewandt.
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December 10, 2025 at 10:15 AM
Das Urteil ist gesprochen: Der Bundesfinanzhof hält das Bundesmodell der 2019 reformierten #Grundsteuer für verfassungskonform.
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft @social.verdi.de gestern auf einer Online-Veranstaltung.
Verdi beklagt bundesweite Kürzungswelle im Kulturbereich
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. Die Gewerkschaft Verdi spricht von einem „Kürzungswahn“. In einer Online-Veranstaltung suchte sie nach Wegen, die Ku...
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December 9, 2025 at 3:15 PM
Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft @social.verdi.de gestern auf einer Online-Veranstaltung.
Bund und Länder haben eine Modernisierungsagenda für den Staat mit mehr als 200 Maßnahmen beschlossen. Hier erklären wir, worum es geht: www.demo-online.de/aktuelles/mi...
Ministerpräsidentenkonferenz will den Staat modernisieren
Die Regierungschef*innen der Länder planen 200 Maßnahmen, um Verwaltungsverfahren zu beschleunigen. Zur Frage, wie finanzielle Mehrbelastungen der Kommunen infolge neuer Bundesgesetze ausgeglichen wer...
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December 5, 2025 at 10:32 AM
Bund und Länder haben eine Modernisierungsagenda für den Staat mit mehr als 200 Maßnahmen beschlossen. Hier erklären wir, worum es geht: www.demo-online.de/aktuelles/mi...
Heute ist Internationaler Tag des Ehrenamtes. Auch in der Kommunalpolitik würde ohne das Ehrenamt nicht viel funktionieren. In Deutschland gibt es ca. 6.000 ehrenamtliche Bürgermeister*innen und 200.000 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder. (Quelle: Körber-Stiftung)
December 5, 2025 at 10:30 AM
Heute ist Internationaler Tag des Ehrenamtes. Auch in der Kommunalpolitik würde ohne das Ehrenamt nicht viel funktionieren. In Deutschland gibt es ca. 6.000 ehrenamtliche Bürgermeister*innen und 200.000 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder. (Quelle: Körber-Stiftung)
Bayerns Regierung plant wohl einen milliardenschweren Vertrag, um #Microsoft 365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn warnt: Die Abhängigkeit von Microsoft könne ein Risiko darstellen. Dabei gebe es eine Alternative. www.demo-online.de/aktuelles/fl...
Florian von Brunn: „Es wäre ein Fail, wenn man wieder auf Microsoft setzt”
Die bayerische Staatsregierung plant einen milliardenschweren Vertrag, um Microsoft 365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn warnt: Die Abhängigkeit von Mi...
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November 27, 2025 at 1:26 PM
Bayerns Regierung plant wohl einen milliardenschweren Vertrag, um #Microsoft 365 in sämtlichen Behörden einzuführen. Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn warnt: Die Abhängigkeit von Microsoft könne ein Risiko darstellen. Dabei gebe es eine Alternative. www.demo-online.de/aktuelles/fl...
Das Bundesumweltministerium hat erneut #Kommunen ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kiel, Neumarkt in der Oberpfalz und Stuttgart.
Sechs Kommunen für Klimaschutz ausgezeichnet
Das Bundesumweltministerium hat erneut Kommunen ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kie...
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November 25, 2025 at 3:52 PM
Das Bundesumweltministerium hat erneut #Kommunen ausgezeichnet, die mit konkreten Projekten den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren. „Klimaaktive Kommunen 2025“ sind Eisenach, Greven, Gudensberg, Kiel, Neumarkt in der Oberpfalz und Stuttgart.
In unserer Serie „Unser Rathaus” haben wir das Rathaus #Speyer vorgestellt. Zum 300. Geburtstag wird es schick gemacht. Den Text könnt ihr kostenlos hier lesen: www.demo-online.de/vorwaerts-ko...
Rathaus Speyer: Zum runden Geburtstag fein gemacht
Das Speyerer Rathaus wird nächstes Jahr 300 Jahre alt. Ein Gemälde im Sitzungssaal erinnert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler immer wieder daran, wie schnell Demokratie zerbrechen kann.
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November 24, 2025 at 8:46 AM
In unserer Serie „Unser Rathaus” haben wir das Rathaus #Speyer vorgestellt. Zum 300. Geburtstag wird es schick gemacht. Den Text könnt ihr kostenlos hier lesen: www.demo-online.de/vorwaerts-ko...
Ein neues Gesetz regelt den Zugang zu Schuldnerberatung neu. Damit werde kostenfreie und qualitativ hochwertige Beratung für Millionen Menschen gesichert, schreiben die SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge und Nadine Heselhaus im Gastbeitrag auf DEMO ONLINE.
Schuldnerberatung für alle: ein verbraucherpolitischer Durchbruch
Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz regelt den Zugang zu Schuldnerberatung neu. Damit werde kostenfreie und qualitativ hochwertige Beratung für Millionen Menschen gesichert, schreiben die SPD-Bunde...
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November 21, 2025 at 3:29 PM
Ein neues Gesetz regelt den Zugang zu Schuldnerberatung neu. Damit werde kostenfreie und qualitativ hochwertige Beratung für Millionen Menschen gesichert, schreiben die SPD-Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge und Nadine Heselhaus im Gastbeitrag auf DEMO ONLINE.
Abstriche bei der Zahl der Steckdosen oder dem Lärmschutz: Das will die Bundesregierung rechtssicher möglich machen, damit Bauen günstiger wird. Bauministerin Hubertz und Justizministerin Hubig haben ihre Pläne für den "Gebäudetyp E" gemeinsam vorgestellt.
Gebäudetyp E: Wie die Bundesregierung Bauen einfacher machen will
Abstriche bei der Zahl der Steckdosen oder dem Lärmschutz: Das will die Bundesregierung rechtssicher möglich machen, damit Bauen günstiger wird. Bauministerin Hubertz und Justizministerin Hubig haben ...
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November 20, 2025 at 11:50 AM
Abstriche bei der Zahl der Steckdosen oder dem Lärmschutz: Das will die Bundesregierung rechtssicher möglich machen, damit Bauen günstiger wird. Bauministerin Hubertz und Justizministerin Hubig haben ihre Pläne für den "Gebäudetyp E" gemeinsam vorgestellt.
Für manche eine Sensation: Seit 1. Oktober hat Baden-Württemberg einen SPD-Landrat. Hier stellen wir Hendrik Bednarz vor: www.demo-online.de/vorwaerts-ko...
November 14, 2025 at 2:30 PM
Für manche eine Sensation: Seit 1. Oktober hat Baden-Württemberg einen SPD-Landrat. Hier stellen wir Hendrik Bednarz vor: www.demo-online.de/vorwaerts-ko...
Weihnachtsmärkte in Gefahr? Der Deutsche Schaustellerbund gibt Entwarnung.
November 14, 2025 at 2:26 PM
Weihnachtsmärkte in Gefahr? Der Deutsche Schaustellerbund gibt Entwarnung.
Unser Literaturtipp zum Wochenende: Die kostenlos abrufbare Publikation „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: Perspektiven und Lösungsstrategien für Kommunen” der FES Bayern.
November 14, 2025 at 1:36 PM
Unser Literaturtipp zum Wochenende: Die kostenlos abrufbare Publikation „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: Perspektiven und Lösungsstrategien für Kommunen” der FES Bayern.
Am Sonntag (16.11.25) ist Weltgedenktag für die Opfer des Straßenverkehrs. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat verweist auf 2.770 Menschen, die im vergangenen Jahr in Deutschland bei Verkehrsunfällen ihr Leben verloren haben. 8% mehr als im Vorjahr. Nun sollen Bund, Länder und Kommunen gegensteuern.
November 14, 2025 at 9:15 AM
Am Sonntag (16.11.25) ist Weltgedenktag für die Opfer des Straßenverkehrs. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat verweist auf 2.770 Menschen, die im vergangenen Jahr in Deutschland bei Verkehrsunfällen ihr Leben verloren haben. 8% mehr als im Vorjahr. Nun sollen Bund, Länder und Kommunen gegensteuern.
Die Aufnahme von Geflüchteten bleibt für die meisten Städte und Gemeinden herausfordernd. Aber nur noch jede zehnte Kommune sieht sich mit der Unterbringung überlastet, zeigt eine Befragung von @mediendienst-integration.de. Vor zwei Jahren waren es noch 40%.
Unterbringung von Geflüchteten: Nur noch wenige Kommunen sind überlastet
Die Aufnahme von Geflüchteten bleibt für die meisten Städte und Gemeinden herausfordernd. Aber nur noch jede zehnte Kommune sieht sich mit der Aufnahme überlastet, zeigt eine Befragung. Sie liefert au...
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November 12, 2025 at 3:12 PM
Die Aufnahme von Geflüchteten bleibt für die meisten Städte und Gemeinden herausfordernd. Aber nur noch jede zehnte Kommune sieht sich mit der Unterbringung überlastet, zeigt eine Befragung von @mediendienst-integration.de. Vor zwei Jahren waren es noch 40%.
Ein neues Gutachten zum verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor finanzieller Überforderung stellt fest, dass die Kommunen Ansprüche auf eine auskömmliche Finanzausstattung haben. Doch dieser Schutz greife offenbar nicht, kritisiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund.
Finanzalarm: Kommunen durch Bund und Länder überfordert
Ein neues Gutachten zum verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor finanzieller Überforderung stellt fest, dass die Kommunen Ansprüche auf eine auskömmliche Finanzausstattung haben. Doch dieser Sc...
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November 12, 2025 at 1:40 PM
Ein neues Gutachten zum verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor finanzieller Überforderung stellt fest, dass die Kommunen Ansprüche auf eine auskömmliche Finanzausstattung haben. Doch dieser Schutz greife offenbar nicht, kritisiert der Deutsche Städte- und Gemeindebund.
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🤝 Gutes Gespräch, klare Botschaften: Heute haben sich Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und Abgeordnete unserer #SPD -Fraktion mit der kommunalen überparteilichen Initiative
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
November 10, 2025 at 5:36 PM
🤝 Gutes Gespräch, klare Botschaften: Heute haben sich Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und Abgeordnete unserer #SPD -Fraktion mit der kommunalen überparteilichen Initiative
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Jetzt reden wir ausgetauscht.
❗Themen waren die kommunalen Finanzen, Forderungen an den Bund und #Bürokratieabbau.
Öffentliche Beschaffung soll schneller, einfacher und flexibler werden. Deshalb plant die schwarz-rote Koalition im Bund ein Vergabegesetz, das auch Kommunen entlasten soll. Doch die äußerten bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss Kritik: Der Entwurf sei „unzureichend und praxisfern“.
Gesetz zur beschleunigten Vergabe: Kommunen warnen vor Mehrbelastung
Ein neues Vergabegesetz soll Prozesse spürbar beschleunigen. Expert*innen diskutierten den Entwurf im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. Der Vertreter der Kommunen äußerte starke Zweifel, ob das Ges...
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November 11, 2025 at 10:10 AM
Öffentliche Beschaffung soll schneller, einfacher und flexibler werden. Deshalb plant die schwarz-rote Koalition im Bund ein Vergabegesetz, das auch Kommunen entlasten soll. Doch die äußerten bei einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss Kritik: Der Entwurf sei „unzureichend und praxisfern“.
#Weihnachtsmärkte in Deutschland würden wegen teurer Sicherheitsmaßnahmen reihenweise abgesagt, heißt es in sozialen Medien und Zeitungsberichten. Nun stellt der Deutsche Schaustellerbund klar: Das stimmt nicht – die allermeisten Märkte finden statt.
Schaustellerbund gibt Entwarnung: Weihnachtsmärkte finden statt
Weihnachtsmärkte in Deutschland würden wegen teurer Sicherheitsmaßnahmen reihenweise abgesagt, heißt es in sozialen Medien und Zeitungsberichten. Nun stellt der Deutsche Schaustellerbund klar: Das sti...
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November 5, 2025 at 2:03 PM
#Weihnachtsmärkte in Deutschland würden wegen teurer Sicherheitsmaßnahmen reihenweise abgesagt, heißt es in sozialen Medien und Zeitungsberichten. Nun stellt der Deutsche Schaustellerbund klar: Das stimmt nicht – die allermeisten Märkte finden statt.
Einmal hin, alles drin – nach diesem Motto funktioniert das #Familienrathaus der Stadt #Hamm. Es hilft Eltern dabei, verschiedene staatliche Leistungen in Anspruch zu nehmen. Laut Oberbürgermeister Marc Herter wird es gut angenommen.
Wie Hamm mit einem „Familienrathaus” Eltern unterstützt
Einmal hin, alles drin – nach diesem Motto funktioniert das „Familienrathaus” der Stadt Hamm. Mit dem Konzept hilft die Kommune Eltern dabei, verschiedene staatliche Unterstützungsleistungen in Anspru...
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November 5, 2025 at 12:54 PM
Einmal hin, alles drin – nach diesem Motto funktioniert das #Familienrathaus der Stadt #Hamm. Es hilft Eltern dabei, verschiedene staatliche Leistungen in Anspruch zu nehmen. Laut Oberbürgermeister Marc Herter wird es gut angenommen.
Diese fünf Kommunen zeigen, wie gute Bürgerbeteiligung gelingt: Bielefeld, Aspach, Berlin-Neukölln, Heidelberg und Marburg. Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung hat Projekte aus diesen Städten und Gemeinden ausgezeichnet.
Diese fünf Kommunen zeigen, wie gute Bürgerbeteiligung gelingt
Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung hat fünf herausragende Projekte ausgezeichnet. Sie kommen aus Bielefeld, Aspach, Berlin-Neukölln, Heidelberg und Marburg.
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November 5, 2025 at 11:05 AM
Diese fünf Kommunen zeigen, wie gute Bürgerbeteiligung gelingt: Bielefeld, Aspach, Berlin-Neukölln, Heidelberg und Marburg. Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung hat Projekte aus diesen Städten und Gemeinden ausgezeichnet.
Über Maßnahmen für bezahlbaren #Wohnraum wurde auf einer Konferenz der FES (mit @boeckler-stiftung.bsky.social) diskutiert. Bauministerin Hubertz erhielt ein Lob vom Mieterbund: In 100 Tagen habe sie mehr angestoßen als die Ampel-Koalition in vier Jahren. www.demo-online.de/aktuelles/wo...
Wohnungsmarkt: Was nach dem Bau-Turbo angepackt werden muss
Über Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum wurde auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutiert. Bauministerin Hubertz erhielt ein Lob vom Mieterbund: In 100 Tagen habe sie mehr angestoßen a...
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November 4, 2025 at 3:14 PM
Über Maßnahmen für bezahlbaren #Wohnraum wurde auf einer Konferenz der FES (mit @boeckler-stiftung.bsky.social) diskutiert. Bauministerin Hubertz erhielt ein Lob vom Mieterbund: In 100 Tagen habe sie mehr angestoßen als die Ampel-Koalition in vier Jahren. www.demo-online.de/aktuelles/wo...
In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder die Wahl gewonnen – und damit eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die Wähler*innen vor dem Rechtsextremismus der AfD zu warnen. Sie setzt auf eine andere Strategie, wie sie uns bei einem Treffen erklärt hat ...
Neue Bürgermeisterin von Oranienburg: Mit Sachpolitik gegen Polarisierung
In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die Wähler*innen vor dem Rechtsextremismus der AfD zu warnen. Sie setzt auf ...
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November 3, 2025 at 10:59 AM
In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder die Wahl gewonnen – und damit eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die Wähler*innen vor dem Rechtsextremismus der AfD zu warnen. Sie setzt auf eine andere Strategie, wie sie uns bei einem Treffen erklärt hat ...
Der @landkreistag.bsky.social hat einen Praxisleitfaden zur Rolle der Landkreise in der kommunalen #Wärmeplanung erstellt. Hintergründe dazu lest ihr im DEMO-Gastbeitrag von Nadine Brogard:
Kommunale Wärmeplanung: Eine Perspektive des Deutschen Landkreistages
Die kommunale Wärmeplanung erfordert nicht nur einen hohen planerischen Aufwand, Kosten und Personaleinsatz. Sie birgt auch die Gefahr, dass damit hohe, schwer zu erfüllende Erwartungen bei der Umsetz...
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October 30, 2025 at 9:53 AM
Der @landkreistag.bsky.social hat einen Praxisleitfaden zur Rolle der Landkreise in der kommunalen #Wärmeplanung erstellt. Hintergründe dazu lest ihr im DEMO-Gastbeitrag von Nadine Brogard:
„Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen vor Ort zu genehmigen.” Das sagt SPD-Bundestagsfraktionsvize Esra Limbacher.
October 30, 2025 at 9:10 AM
„Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen vor Ort zu genehmigen.” Das sagt SPD-Bundestagsfraktionsvize Esra Limbacher.