Erik Frach
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Erik Frach
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📚🃏🎼🇪🇺🗳⚙✏🛩📊 he/er. WirtIng, Musik, Basteln, Wissenschaft, Geschichte, Wortspiele, Tolkien, PnP. Hier zum Gedankenaustausch (alt gegen neu) Kulturprotestant. https://www.instagram.com/erik.frach?igsh=MXJ0NjhqdW5rdWpiOA==
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Also wäre die Forderung "Obdachlose vergiften" (courtesy of Fox&Friends) keine Volksverhetzung, weil es sich nicht gegen ein Volk richtet?
Dss klingt für mich krass.
Reposted by Erik Frach
Dobrindt sitzt nicht nur mit den Taliban an einem Tisch, um wehrlose Geflüchtete in den Terrorstaat abzuschieben, er lässt jetzt auch die islamfaschistischen Folterer und Mörder nach Deutschland hinein, wo sie Zugriff auf sensible Daten ihrer Gegner*innen bekommen.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Afghanisches Generalkonsulat: Datenschatz für die Taliban
Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewäh...
www.tagesschau.de
Dito Kernenergie, die ja im Wortsinn nicht fossil ist.
Muss die Gruppe den *ethnisch* bestimmt sein? Würde z.B. Aufenthaltsstatus dafür nicht reichen? Das Volk in #Volksverhetzung ist ja Adressat, nicht Opfer.
Was sagt denn bitte die reine Kirchenmitggliedschaft über die Qualifikation aus?
"Wer sagt: Ich habe [Jesus Christus] erkannt, und hält seine Gebote nicht, der ist ein Lügner, und in dem ist die Wahrheit nicht." (1. Joh 2,4)
Wenn es hier um die Bestimmbarkeit der verächtlich gemachten Gruppe geht: Da war Merz so schlau, vage zu bleiben. Wobei durch den Hinweis auf #Abschiebungen die Gruppe "Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland" naheliegt.
Das zielt jaauf die Adressaten der Äußerungen ab: Merz muss sich seiner Reichweite als BK bewusst sein, sein Adressat ist hier die deutsche Bevölkerung.
Für einen nicht-Juristen: Welche Merkmale von Volksverhetzung hat Merz (der ja weiß, was er tut) denn nicht erfüllt?
Reposted by Erik Frach
Fragen Sie mal ihre Töchter.💀
Niemand hat die Absicht, eine Mauer einzureißen.
The White House is asking people not to share pictures of the East Wing because it’s even worse today.
Reposted by Erik Frach
Der deutsche Sozialstaat kratzt seit Jahren am grungesetzlichen Minimum. Mit Ansage und Absicht.
(ausgenommen: Renten/Pensionen)
Der deutsche Sozialstaat kratzt seit Jahren am grungesetzlichen Minimum. Mit Ansage und Absicht.
(ausgenommen: Renten/Pensionen)
Reposted by Erik Frach
Sozialstaat, Asylrecht, "Eigentum verpflichtet", Gleichberechtigung , Koalitionsfreiheit und die Option auf Vergesellschaftung...
Kaum zu glauben, dass es mal möglich war, sowas unerhört Linkes wie das Grundgesetz in Deutschland einzuführen...
Gesehen bei @mysustainableme.bsky.social und für gut befunden:
'Wenn wir jetzt alles abschieben, wovor „die #Töchter“ Angst haben, kann #Merz schon mal einen Flug buchen.'
On a posisive Note:
#NieWieder hat immerhin insofern funktioniert, dass wir heute nur eine AfD in der Opposition haben und keinen deutschen Trump (und dessen Büttel) an der Macht.
NSDAP-Beitritt von Kurt "Backpfeifengesicht" Kiesinger vielleicht noch.
»Der Amerikaner, der den #Kolumbus zuerst entdeckte, machte eine böse Entdeckung«
"The American discovering #Columbus for the first time made a nasty discovery"
G. Ch. #Lichtenberg
#IndigenousPeoplesDay
Reposted by Erik Frach
Wünsche allen einen sicheren Flug.
#Goethe wird übrigens jetzt gecancelt, wegen fälschlicher Verwendung des Begriffs #Schnitzel.
"Ja, eure Reden, die so blinkend sind,
In denen ihr der Menschheit #Schnitzel kräuselt,
Sind unerquicklich wie der Nebelwind,
Der herbstlich durch die dürren Blätter säuselt!" (Faust I Verse 554 ff)
#Hänno ist in den letzten Jahren wirklich zu einem guten Typen geworden. Lustig schon immer, aber inzwischen zeigt er auch Haltung und klärt auf.
Reposted by Erik Frach
Denkanstoß: Wie viele #BVerfG Urteile gab es in den letzten Jahren, die "konservativ-bürgerliche" Grundrechte (Eigentum, Erbrecht, elterliche Vorrechte, Eheprivilegien) schützen mussten, und wie oft waren "linke" Grundrechte in Gefahr (Sozialstaat, Gleichberechtigung, unbedingte Menschenwürde)?