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Heute im Bundestag
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 2d
Desinformation als hybride Bedrohung
Eine Definition von "Desinformation als hybride Bedrohung" bietet die Antwort der Bundesregierung (21/1970) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
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Eine Definition von "Desinformation als hybride Bedrohung" bietet die Antwort der Bundesregierung (21/1970) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 2d
Beantwortung parlamentarischer Anfragen
Die Beantwortung parlamentarischer Anfragen erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Die Beantwortung parlamentarischer Anfragen erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 2d
Deutsche Beiträge zur internationalen Klimafinanzierung
Die Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat 2022 und 2023 insgesamt rund 9,9 Milliarden Euro für die internationale Klimafinanzierung zugesagt oder ausgezahlt.
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Die Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat 2022 und 2023 insgesamt rund 9,9 Milliarden Euro für die internationale Klimafinanzierung zugesagt oder ausgezahlt.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 2d
Anhörung zum schnelleren Windenergie-Ausbau auf See
Der Wirtschaftsausschuss wird am Montag eine Anhörung zum schnelleren Windenergie-Ausbau auf See durchführen. Grundlage ist ein Gesetzentwurf der Regierung.
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Der Wirtschaftsausschuss wird am Montag eine Anhörung zum schnelleren Windenergie-Ausbau auf See durchführen. Grundlage ist ein Gesetzentwurf der Regierung.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 3d
Angaben zu Steuererlässen bei Erbschaften und Schenkungen
Im Jahr 2024 gab es 41 Schenkungen und vier Erbschaften mit Steuererlassen nach der Verschonungsbedarfsprüfung gemäß § 28a des Erbschaftssteuergesetzes
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Im Jahr 2024 gab es 41 Schenkungen und vier Erbschaften mit Steuererlassen nach der Verschonungsbedarfsprüfung gemäß § 28a des Erbschaftssteuergesetzes
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Bundesrat fordert Änderungen bei EU-Erneuerbaren-Richtlinie
Bundesregierung legt Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze als Unterrichtung vor
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Bundesrat will Änderungen bei CCS-Technologie
Bundesregierung legt Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz als Unterrichtung vor
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Bundesrat bittet um Nachbesserungen bei Energy Sharing
Bundesregierung legt Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts als Unterrichtung vor
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Bundesrat will Planbarkeit beim Energiewirtschaftsgesetz
Unterrichtung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Vierten Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Bundesrat will Planbarkeit beim Energiewirtschaftsgesetz
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 3d
AfD will Möglichkeit für Hausdurchsuchungen einschränken
Ein Gesetzentwurf der AfD verfolgt das Ziel, dass bei Ehrverletzungsdelikten keine Hausdurchsuchungen mehr vorgenommen werden dürfen.
AfD will Möglichkeit für Hausdurchsuchungen einschränken
Ein Gesetzentwurf der AfD verfolgt das Ziel, dass bei Ehrverletzungsdelikten keine Hausdurchsuchungen mehr vorgenommen werden dürfen.
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Bundesweite Sanierung von Sportstätten
Die AfD-Fraktion wirbt für eine zeitnah durchgeführte bundesweite Sanierung von Sportstätten.
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Die AfD-Fraktion wirbt für eine zeitnah durchgeführte bundesweite Sanierung von Sportstätten.
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Heute im Bundestag @hib.bundestag.de · 3d
AfD fordert Entlastung der Krankenversicherung
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die vollständige Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund.
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Grüne wollen Abkommen mit Afrika an Bedingungen knüpfen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, die Ratifizierung der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit afrikanischen Staaten an klare Bedingungen zu knüpfen.
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Grüne fordern sofortige Vorlage des Forschungsdatengesetzes
Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, das angekündigte Forschungsdatengesetz unverzüglich vorzulegen.
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Die Grünen fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, das angekündigte Forschungsdatengesetz unverzüglich vorzulegen.
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Haushalt 2026: Kanzler-Etat vorerst ohne Änderungen
Vorerst ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Donnerstagvormittag den Kanzler-Etat für das kommende Jahr gebilligt.
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Vorerst ohne Änderungen hat der Haushaltsausschuss am Donnerstagvormittag den Kanzler-Etat für das kommende Jahr gebilligt.
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Auskunft zu Waffenexporten nach Israel
Zu Waffenlieferungen nach Israel in den Jahren 2024 und 2025 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Stellung.
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Zu Waffenlieferungen nach Israel in den Jahren 2024 und 2025 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Stellung.
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Bundesrat für Änderungen am Paketboten-Schutz-Gesetz
Die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes liegt als Unterrichtung vor.
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Schwangere Athletinnen und Mütter im Spitzensport
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag mehr Unterstützung schwangerer Athletinnen und von Müttern im deutschen Spitzensport.
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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag mehr Unterstützung schwangerer Athletinnen und von Müttern im deutschen Spitzensport.
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AfD fordert deutsche Bewerbung für Olympia 2038
Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für eine deutsche Bewerbung für Olympia 2038 ein.
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Die AfD-Fraktion setzt sich in einem Antrag für eine deutsche Bewerbung für Olympia 2038 ein.
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AfD will 9. November zum nationalen Feiertag erklären
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, den 9. November aufgrund des Mauerfalls 1989 zum nationalen Feiertag zu erklären.
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AfD will traditionelles Familienbild als Leitbild festlegen
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag Kredite für Familien mit deutscher Staatsangehörigkeit und ein Bekenntnis der Regierung zum traditionellen Familienbild als Leitbild.
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Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag Kredite für Familien mit deutscher Staatsangehörigkeit und ein Bekenntnis der Regierung zum traditionellen Familienbild als Leitbild.
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Grünen-Vorschlag für Kontrollgremium zu Wohnraumüberwachung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt laut einem Wahlvorschlag Lena Gumnior als Mitglied des Gremiums zur parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung vor.
Grünen-Vorschlag für Kontrollgremium zu Wohnraumüberwachung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt laut einem Wahlvorschlag Lena Gumnior als Mitglied des Gremiums zur parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung vor.
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Linken-Vorschlag für Kontrollgremium zu Wohnraumüberwachung
Die Fraktion Die Linke schlägt laut einem Wahlvorschlag Clara Bünger als Mitglied des Gremiums zur parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung vor.
Linken-Vorschlag für Kontrollgremium zu Wohnraumüberwachung
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Wahlvorschläge für Kontrollgremium zu Wohnraumüberwachung
Die Fraktionen CDU/CSU, AfD und SPD haben Vorschläge für die Wahl der Mitglieder des Gremium zur parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung vorgelegt.
Wahlvorschläge für Kontrollgremium zu Wohnraumüberwachung
Die Fraktionen CDU/CSU, AfD und SPD haben Vorschläge für die Wahl der Mitglieder des Gremium zur parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung vorgelegt.
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Backpulver im Pflanzenschutz beim Weinbau
Die Fraktion der AfD möchte Backpulver wieder als Grundstoff im Pflanzenschutz beim Weinbau zulassen.
Backpulver im Pflanzenschutz beim Weinbau
Die Fraktion der AfD möchte Backpulver wieder als Grundstoff im Pflanzenschutz beim Weinbau zulassen.
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