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Namentlich nicht deklarierte Projekte in Syrien und Georgien
Nach Entwicklungsprojekte in Syrien und Georgien erkundigt sich die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.
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Namentlich nicht deklarierte Projekte in Syrien und Georgien
Nach Entwicklungsprojekte in Syrien und Georgien erkundigt sich die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.
www.bundestag.de
December 5, 2025 at 2:10 PM
Namentlich nicht deklarierte Projekte in Syrien und Georgien
Nach Entwicklungsprojekte in Syrien und Georgien erkundigt sich die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.
Nach Entwicklungsprojekte in Syrien und Georgien erkundigt sich die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.
Keine Bewertung der Arbeit des Journalisten-Netzwerks OCCRP
Die Bundesregierung lehnt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion eine Bewertung der Arbeit oder möglicher Rechercheergebnisse des Journalisten-Netzwerks OCCRP ab.
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Keine Bewertung der Arbeit des Journalisten-Netzwerks OCCRP
Die Bundesregierung lehnt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion eine Bewertung der Arbeit oder möglicher Rechercheergebnisse des Journalisten-Netzwerks OCCRP ab.
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December 5, 2025 at 2:05 PM
Keine Bewertung der Arbeit des Journalisten-Netzwerks OCCRP
Die Bundesregierung lehnt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion eine Bewertung der Arbeit oder möglicher Rechercheergebnisse des Journalisten-Netzwerks OCCRP ab.
Die Bundesregierung lehnt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion eine Bewertung der Arbeit oder möglicher Rechercheergebnisse des Journalisten-Netzwerks OCCRP ab.
Förderung des Gesundheitswesens in Syrien
Um Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des syrischen Gesundheitswesen nach dem Sturz des Assad-Regimes geht es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Um Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des syrischen Gesundheitswesen nach dem Sturz des Assad-Regimes geht es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Förderung des Gesundheitswesens in Syrien
Um Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des syrischen Gesundheitswesen nach dem Sturz des Assad-Regimes geht es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
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December 5, 2025 at 2:00 PM
Förderung des Gesundheitswesens in Syrien
Um Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des syrischen Gesundheitswesen nach dem Sturz des Assad-Regimes geht es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Um Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des syrischen Gesundheitswesen nach dem Sturz des Assad-Regimes geht es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Bundesrat fordert Änderungen an Krankenhausreform
Der Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Krankenhausreform, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
Der Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Krankenhausreform, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
Bundesrat fordert Änderungen an Krankenhausreform
Der Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Krankenhausreform, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
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December 5, 2025 at 1:55 PM
Bundesrat fordert Änderungen an Krankenhausreform
Der Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Krankenhausreform, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
Der Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Krankenhausreform, wie aus einer Unterrichtung hervorgeht.
Strengere Regelungen für Medizinalcannabis
Mit einem Versandhandelsverbot für Medizinalcannabis und einem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt soll Verordnungsmissbrauch über das Internet verhindert werden.
Mit einem Versandhandelsverbot für Medizinalcannabis und einem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt soll Verordnungsmissbrauch über das Internet verhindert werden.
Strengere Regelungen für Medizinalcannabis
Mit einem Versandhandelsverbot für Medizinalcannabis und einem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt soll Verordnungsmissbrauch über das Internet verhindert werden.
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December 5, 2025 at 1:50 PM
Strengere Regelungen für Medizinalcannabis
Mit einem Versandhandelsverbot für Medizinalcannabis und einem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt soll Verordnungsmissbrauch über das Internet verhindert werden.
Mit einem Versandhandelsverbot für Medizinalcannabis und einem persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt soll Verordnungsmissbrauch über das Internet verhindert werden.
NKR: Erfüllungsaufwand für Gesetze zurückgegangen
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) spricht in seinem Jahresbericht 2025 von einer deutlichen Trendumkehr im Hinblick auf die Folgekosten von Gesetzen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung.
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) spricht in seinem Jahresbericht 2025 von einer deutlichen Trendumkehr im Hinblick auf die Folgekosten von Gesetzen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung.
NKR: Erfüllungsaufwand für Gesetze zurückgegangen
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) spricht in seinem Jahresbericht 2025 von einer deutlichen Trendumkehr im Hinblick auf die Folgekosten von Gesetzen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung.
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December 4, 2025 at 4:15 PM
NKR: Erfüllungsaufwand für Gesetze zurückgegangen
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) spricht in seinem Jahresbericht 2025 von einer deutlichen Trendumkehr im Hinblick auf die Folgekosten von Gesetzen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung.
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) spricht in seinem Jahresbericht 2025 von einer deutlichen Trendumkehr im Hinblick auf die Folgekosten von Gesetzen für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung.
Grünen fordern Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts
Anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, das Bundesbodenschutzgesetz umfassend zu novellieren und weiterzuentwickeln.
Anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, das Bundesbodenschutzgesetz umfassend zu novellieren und weiterzuentwickeln.
Grünen fordern Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts
Anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, das Bundesbodenschutzgesetz umfassend zu novellieren und weiterzuentwickeln.
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December 4, 2025 at 4:10 PM
Grünen fordern Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts
Anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, das Bundesbodenschutzgesetz umfassend zu novellieren und weiterzuentwickeln.
Anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag, das Bundesbodenschutzgesetz umfassend zu novellieren und weiterzuentwickeln.
Bundesrat will weiter deutsche Sprache bei Prospekten
Der Bundesrat möchte an den bestehenden Regeln für die deutsche Sprache bei Wertpapierprospekten festhalten.
Der Bundesrat möchte an den bestehenden Regeln für die deutsche Sprache bei Wertpapierprospekten festhalten.
Bundesrat will weiter deutsche Sprache bei Prospekten
Der Bundesrat möchte an den bestehenden Regeln für die deutsche Sprache bei Wertpapierprospekten festhalten.
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December 4, 2025 at 10:40 AM
Bundesrat will weiter deutsche Sprache bei Prospekten
Der Bundesrat möchte an den bestehenden Regeln für die deutsche Sprache bei Wertpapierprospekten festhalten.
Der Bundesrat möchte an den bestehenden Regeln für die deutsche Sprache bei Wertpapierprospekten festhalten.
AfD fordert Entlassung von Kulturstaatsminister Weimer
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Entlassung von Wolfram Weimer aus dem Amt des Staatsministers für Kultur und Medien.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Entlassung von Wolfram Weimer aus dem Amt des Staatsministers für Kultur und Medien.
AfD fordert Entlassung von Kulturstaatsminister Weimer
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Entlassung von Wolfram Weimer aus dem Amt des Staatsministers für Kultur und Medien.
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December 4, 2025 at 10:35 AM
AfD fordert Entlassung von Kulturstaatsminister Weimer
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Entlassung von Wolfram Weimer aus dem Amt des Staatsministers für Kultur und Medien.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Entlassung von Wolfram Weimer aus dem Amt des Staatsministers für Kultur und Medien.
Gesetzentwurf für weniger Bürokratie für Banken
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) eingebracht
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) eingebracht
Gesetzentwurf für weniger Bürokratie für Banken
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) eingebracht
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December 4, 2025 at 10:30 AM
Gesetzentwurf für weniger Bürokratie für Banken
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) eingebracht
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) eingebracht
Grüne: Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen
Die Grünen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestags steht, den "Rückbau in der EU-Klimapolitik" zu stoppen und klimapolitische Erfolge zu verteidigen.
Die Grünen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestags steht, den "Rückbau in der EU-Klimapolitik" zu stoppen und klimapolitische Erfolge zu verteidigen.
Grüne: Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen
Die Grünen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestags steht, den "Rückbau in der EU-Klimapolitik" zu stoppen und klimapolitische Erfolge zu verteidigen.
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December 4, 2025 at 9:55 AM
Grüne: Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen
Die Grünen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestags steht, den "Rückbau in der EU-Klimapolitik" zu stoppen und klimapolitische Erfolge zu verteidigen.
Die Grünen fordern in einem Antrag, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestags steht, den "Rückbau in der EU-Klimapolitik" zu stoppen und klimapolitische Erfolge zu verteidigen.
Grüne wollen Luxusflüge besteuern
Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag, über den der Bundestag am heutigen Donnerstag debattiert und namentlich abstimmt, Privatflüge und Premium-Tickets zu besteuern.
Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag, über den der Bundestag am heutigen Donnerstag debattiert und namentlich abstimmt, Privatflüge und Premium-Tickets zu besteuern.
Grüne wollen Luxusflüge besteuern
Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag, über den der Bundestag am heutigen Donnerstag debattiert und namentlich abstimmt, Privatflüge und Premium-Tickets zu besteuern.
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December 4, 2025 at 9:50 AM
Grüne wollen Luxusflüge besteuern
Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag, über den der Bundestag am heutigen Donnerstag debattiert und namentlich abstimmt, Privatflüge und Premium-Tickets zu besteuern.
Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem Antrag, über den der Bundestag am heutigen Donnerstag debattiert und namentlich abstimmt, Privatflüge und Premium-Tickets zu besteuern.
Kanzleramtschef Frei: Klimaschutz braucht stabile Wirtschaft
Kanzleramtschef Frei betont vor dem Nachhaltigkeitsbeirat, dass Klimaschutz nicht auf Kosten von, sondern nur gemeinsam mit einer funktionierenden Wirtschaft möglich ist.
Kanzleramtschef Frei betont vor dem Nachhaltigkeitsbeirat, dass Klimaschutz nicht auf Kosten von, sondern nur gemeinsam mit einer funktionierenden Wirtschaft möglich ist.
Kanzleramtschef Frei: Klimaschutz braucht stabile Wirtschaft
Kanzleramtschef Frei betont vor dem Nachhaltigkeitsbeirat, dass Klimaschutz nicht auf Kosten von, sondern nur gemeinsam mit einer funktionierenden Wirtschaft möglich ist.
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December 4, 2025 at 9:45 AM
Kanzleramtschef Frei: Klimaschutz braucht stabile Wirtschaft
Kanzleramtschef Frei betont vor dem Nachhaltigkeitsbeirat, dass Klimaschutz nicht auf Kosten von, sondern nur gemeinsam mit einer funktionierenden Wirtschaft möglich ist.
Kanzleramtschef Frei betont vor dem Nachhaltigkeitsbeirat, dass Klimaschutz nicht auf Kosten von, sondern nur gemeinsam mit einer funktionierenden Wirtschaft möglich ist.
AfD fordert verpflichtende Lieferverträge bei Agrarprodukten
Die AfD will verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und faire Marktbedingungen in der Landwirtschaft. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
Die AfD will verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und faire Marktbedingungen in der Landwirtschaft. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
AfD fordert verpflichtende Lieferverträge bei Agrarprodukten
Die AfD will verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und faire Marktbedingungen in der Landwirtschaft. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
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December 3, 2025 at 8:00 PM
AfD fordert verpflichtende Lieferverträge bei Agrarprodukten
Die AfD will verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und faire Marktbedingungen in der Landwirtschaft. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
Die AfD will verbindliche Lieferverträge für mehr Planungssicherheit und faire Marktbedingungen in der Landwirtschaft. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
AfD fordert verbesserte Rahmenbedingungen für Weinbau
Die AfD verlangt Liquiditätshilfen für Weinbaubetriebe und einen Krisenfonds für Zuschüsse zu Ernteversicherungen. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
Die AfD verlangt Liquiditätshilfen für Weinbaubetriebe und einen Krisenfonds für Zuschüsse zu Ernteversicherungen. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
AfD fordert verbesserte Rahmenbedingungen für Weinbau
Die AfD verlangt Liquiditätshilfen für Weinbaubetriebe und einen Krisenfonds für Zuschüsse zu Ernteversicherungen. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
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December 3, 2025 at 7:55 PM
AfD fordert verbesserte Rahmenbedingungen für Weinbau
Die AfD verlangt Liquiditätshilfen für Weinbaubetriebe und einen Krisenfonds für Zuschüsse zu Ernteversicherungen. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
Die AfD verlangt Liquiditätshilfen für Weinbaubetriebe und einen Krisenfonds für Zuschüsse zu Ernteversicherungen. Ihr Antrag soll morgen zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.
Ungleiche Zugangschancen zum freiwilligen Engagement
Die Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und die Engagementbeteiligung in Deutschland für unterschiedliche soziale Gruppen sind aus Sicht von Sachverständigen ungleich verteilt.
Die Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und die Engagementbeteiligung in Deutschland für unterschiedliche soziale Gruppen sind aus Sicht von Sachverständigen ungleich verteilt.
Ungleiche Zugangschancen zum freiwilligen Engagement
Die Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und die Engagementbeteiligung in Deutschland für unterschiedliche soziale Gruppen sind aus Sicht von Sachverständigen ungleich verteilt.
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December 3, 2025 at 7:50 PM
Ungleiche Zugangschancen zum freiwilligen Engagement
Die Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und die Engagementbeteiligung in Deutschland für unterschiedliche soziale Gruppen sind aus Sicht von Sachverständigen ungleich verteilt.
Die Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und die Engagementbeteiligung in Deutschland für unterschiedliche soziale Gruppen sind aus Sicht von Sachverständigen ungleich verteilt.
Ausschuss berät über europäischen Digital-Omnibus
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch über die deutsche Position zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den sogenannten Digital-Omnibus beraten.
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch über die deutsche Position zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den sogenannten Digital-Omnibus beraten.
Ausschuss berät über europäischen Digital-Omnibus
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch über die deutsche Position zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den sogenannten Digital-Omnibus beraten.
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December 3, 2025 at 7:45 PM
Ausschuss berät über europäischen Digital-Omnibus
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch über die deutsche Position zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den sogenannten Digital-Omnibus beraten.
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch über die deutsche Position zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den sogenannten Digital-Omnibus beraten.
DEval-Direktor für Reformen bei Entwicklungszusammenarbeit
Der Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat im Entwicklungsausschuss die Notwendigkeit von Reformen bei der deutschen Entwicklungspolitik angemahnt.
Der Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat im Entwicklungsausschuss die Notwendigkeit von Reformen bei der deutschen Entwicklungspolitik angemahnt.
DEval-Direktor für Reformen bei Entwicklungszusammenarbeit
Der Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat im Entwicklungsausschuss die Notwendigkeit von Reformen bei der deutschen Entwicklungspolitik angemahnt.
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December 3, 2025 at 7:40 PM
DEval-Direktor für Reformen bei Entwicklungszusammenarbeit
Der Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat im Entwicklungsausschuss die Notwendigkeit von Reformen bei der deutschen Entwicklungspolitik angemahnt.
Der Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Jörg Faust, hat im Entwicklungsausschuss die Notwendigkeit von Reformen bei der deutschen Entwicklungspolitik angemahnt.
Grüne fordern sozial gerechteren Klimaschutz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringen mit einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, auf einen sozial gerechteren Klimaschutz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringen mit einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, auf einen sozial gerechteren Klimaschutz.
Grüne fordern sozial gerechteren Klimaschutz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringen mit einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, auf einen sozial gerechteren Klimaschutz.
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December 3, 2025 at 7:35 PM
Grüne fordern sozial gerechteren Klimaschutz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringen mit einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, auf einen sozial gerechteren Klimaschutz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringen mit einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert, auf einen sozial gerechteren Klimaschutz.
Grüne verlangen Aktionsplan für Rohstoffe
Bundesregierung soll angekündigten Aktionsplan Rohstoffe "unverzüglich" vorlegen, um Abhängigkeiten in der Rohstoffversorgung zu begrenzen.
Bundesregierung soll angekündigten Aktionsplan Rohstoffe "unverzüglich" vorlegen, um Abhängigkeiten in der Rohstoffversorgung zu begrenzen.
Grüne verlangen Aktionsplan für Rohstoffe
Bundesregierung soll angekündigten Aktionsplan Rohstoffe "unverzüglich" vorlegen, um Abhängigkeiten in der Rohstoffversorgung zu begrenzen.
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December 3, 2025 at 7:30 PM
Grüne verlangen Aktionsplan für Rohstoffe
Bundesregierung soll angekündigten Aktionsplan Rohstoffe "unverzüglich" vorlegen, um Abhängigkeiten in der Rohstoffversorgung zu begrenzen.
Bundesregierung soll angekündigten Aktionsplan Rohstoffe "unverzüglich" vorlegen, um Abhängigkeiten in der Rohstoffversorgung zu begrenzen.
Unterschiedliche Konzepte für die Pflegeversicherung
Mit der Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung haben sich Gesundheitsexperten in einer Anhörung befasst.
Mit der Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung haben sich Gesundheitsexperten in einer Anhörung befasst.
Unterschiedliche Konzepte für die Pflegeversicherung
Mit der Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung haben sich Gesundheitsexperten in einer Anhörung befasst.
www.bundestag.de
December 3, 2025 at 7:25 PM
Unterschiedliche Konzepte für die Pflegeversicherung
Mit der Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung haben sich Gesundheitsexperten in einer Anhörung befasst.
Mit der Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung haben sich Gesundheitsexperten in einer Anhörung befasst.
Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen freigegeben
Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag eine teilweise Freigabe für gesperrte Mittel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erteilt.
Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag eine teilweise Freigabe für gesperrte Mittel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erteilt.
Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen freigegeben
Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag eine teilweise Freigabe für gesperrte Mittel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erteilt.
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December 3, 2025 at 7:20 PM
Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen freigegeben
Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag eine teilweise Freigabe für gesperrte Mittel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erteilt.
Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstag eine teilweise Freigabe für gesperrte Mittel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erteilt.
Religionsbeauftragter: Sorge über Lage der Religionsfreiheit
Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel, hat sich im Menschenrechtsausschuss besorgt über die Lage Religionsfreiheit weltweit geäußert.
Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel, hat sich im Menschenrechtsausschuss besorgt über die Lage Religionsfreiheit weltweit geäußert.
Religionsbeauftragter: Sorge über Lage der Religionsfreiheit
Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel, hat sich im Menschenrechtsausschuss besorgt über die Lage Religionsfreiheit weltweit geäußert.
www.bundestag.de
December 3, 2025 at 7:15 PM
Religionsbeauftragter: Sorge über Lage der Religionsfreiheit
Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel, hat sich im Menschenrechtsausschuss besorgt über die Lage Religionsfreiheit weltweit geäußert.
Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel, hat sich im Menschenrechtsausschuss besorgt über die Lage Religionsfreiheit weltweit geäußert.
AfD lehnt digitalen Euro ab
Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der digitale Euro nicht eingeführt wird, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der digitale Euro nicht eingeführt wird, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
AfD lehnt digitalen Euro ab
Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der digitale Euro nicht eingeführt wird, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
www.bundestag.de
December 3, 2025 at 4:15 PM
AfD lehnt digitalen Euro ab
Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der digitale Euro nicht eingeführt wird, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der digitale Euro nicht eingeführt wird, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
AfD will Pflicht zur Annahme von Bargeld
Im Handel, in der Gastronomie und bei Dienstleistungen soll eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld eingeführt werden, verlangt die AfD in einem Antrag.
Im Handel, in der Gastronomie und bei Dienstleistungen soll eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld eingeführt werden, verlangt die AfD in einem Antrag.
AfD will Pflicht zur Annahme von Bargeld
Im Handel, in der Gastronomie und bei Dienstleistungen soll eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld eingeführt werden, verlangt die AfD in einem Antrag.
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December 3, 2025 at 4:10 PM
AfD will Pflicht zur Annahme von Bargeld
Im Handel, in der Gastronomie und bei Dienstleistungen soll eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld eingeführt werden, verlangt die AfD in einem Antrag.
Im Handel, in der Gastronomie und bei Dienstleistungen soll eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld eingeführt werden, verlangt die AfD in einem Antrag.