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Meldungen aus den Ausschüssen des Deutschen Bundestages und über aktuelle parlamentarische Initiativen.

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Kleine und mittlere Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen
Für die Umsetzung von kleinen und mittleren Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen im Schienennetz bis 2030 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kleine und mittlere Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen
Für die Umsetzung von kleinen und mittleren Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen im Schienennetz bis 2030 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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December 2, 2025 at 3:45 PM
Wettbewerbsfähigkeit des Maschinen- und Anlagebaus
Die globalen Wettbewerbsbedingungen deutscher Maschinen- und Anlagebauunternehmen, vor allem gegenüber China, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.
Wettbewerbsfähigkeit des Maschinen- und Anlagebaus
Die globalen Wettbewerbsbedingungen deutscher Maschinen- und Anlagebauunternehmen, vor allem gegenüber China, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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December 2, 2025 at 3:40 PM
Teilnahme Reiches am "Moving MountAIns"- Treffen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Teilnahme von Bundesministerin Katherina Reiche am "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol.
Teilnahme Reiches am "Moving MountAIns"- Treffen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Teilnahme von Bundesministerin Katherina Reiche am "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol.
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December 2, 2025 at 3:35 PM
Verkauf landwirtschaftlicher Flächen
Die Fraktion Die Linke fragt nach Details zum Verkauf der Deutschen Agrar Holding (DAH) an den australischen Investor Igneo Infrastructure Partners im Jahr 2023.
Verkauf landwirtschaftlicher Flächen
Die Fraktion Die Linke fragt nach Details zum Verkauf der Deutschen Agrar Holding (DAH) an den australischen Investor Igneo Infrastructure Partners im Jahr 2023.
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December 2, 2025 at 3:30 PM
AfD fragt nach Studie über Folgen des Klimawandels
In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um eine mittlerweile umstrittene Studie zu den Folgen des Klimawandels.
AfD fragt nach Studie über Folgen des Klimawandels
In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um eine mittlerweile umstrittene Studie zu den Folgen des Klimawandels.
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December 2, 2025 at 3:25 PM
Bundesförderung für "ausgeflaggte Schiffe"
Die Bundesregierung prüft derzeit, ob die Förderrichtlinie "Nachhaltige Modernisierung von Küstenschiffen" über den 31. Dezember 2025 hinaus fortgeführt wird.
Bundesförderung für "ausgeflaggte Schiffe"
Die Bundesregierung prüft derzeit, ob die Förderrichtlinie "Nachhaltige Modernisierung von Küstenschiffen" über den 31. Dezember 2025 hinaus fortgeführt wird.
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December 2, 2025 at 3:20 PM
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Verkehrsdaten sollen künftig zuverlässig über den Nationalen Zugangspunkt digital bereitgestellt werden. Darauf zielt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ab.
Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten
Verkehrsdaten sollen künftig zuverlässig über den Nationalen Zugangspunkt digital bereitgestellt werden. Darauf zielt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ab.
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December 2, 2025 at 3:15 PM
Grüne fragen nach Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz
Nach dem Planungsstand bei der Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Grüne fragen nach Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz
Nach dem Planungsstand bei der Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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December 2, 2025 at 2:30 PM
Entsorgung ausgedienter Windräder
AfD-Fraktion will von Bundesregierung wissen, wie die Bestandteile ausgedienter Windräder entsorgt werden und welche Kosten dabei entstehen
Entsorgung ausgedienter Windräder
AfD-Fraktion will von Bundesregierung wissen, wie die Bestandteile ausgedienter Windräder entsorgt werden und welche Kosten dabei entstehen
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December 2, 2025 at 2:25 PM
Windenergieanlagen in Deutschland
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage bei Bundesregierung nach dem Stand des Ausbaus der Windenergieanlagen.
Windenergieanlagen in Deutschland
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage bei Bundesregierung nach dem Stand des Ausbaus der Windenergieanlagen.
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December 2, 2025 at 2:20 PM
Linke fragt nach Ausschreibung für Kommunikationsagentur
Die Fraktion Die Linke fragt nach Anzahl und Aufgaben der für Presse- und Öffentlichkeit zuständigen Mitarbeiter im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Linke fragt nach Ausschreibung für Kommunikationsagentur
Die Fraktion Die Linke fragt nach Anzahl und Aufgaben der für Presse- und Öffentlichkeit zuständigen Mitarbeiter im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
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December 2, 2025 at 2:15 PM
AfD fragt nach Chemieagenda 2045
Die Bundesregierung soll auf AfD-Anfrage antworten, welche Gewerkschaften an der Erarbeitung einer Chemieagenda 2045 beteiligt sind.
AfD fragt nach Chemieagenda 2045
Die Bundesregierung soll auf AfD-Anfrage antworten, welche Gewerkschaften an der Erarbeitung einer Chemieagenda 2045 beteiligt sind.
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December 2, 2025 at 2:10 PM
Bezeichnung von Fleischprodukten und veganen Nahrungsmitteln
Die Fraktion Die Linke fragt, wie Fleischprodukte, vegetarische und vegane Nahrungsmittel in Zukunft bezeichnet werden sollen.
Bezeichnung von Fleischprodukten und veganen Nahrungsmitteln
Die Fraktion Die Linke fragt, wie Fleischprodukte, vegetarische und vegane Nahrungsmittel in Zukunft bezeichnet werden sollen.
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December 2, 2025 at 2:05 PM
AfD fragt nach Förderung von Nichtregierungsorganisationen
AfD fragt nach Förderung von Nichtregierungsorganisationen
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December 2, 2025 at 2:00 PM
Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit
Über die Gewährung von Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit geht es einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit
Über die Gewährung von Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit geht es einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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December 2, 2025 at 1:55 PM
Möglichst effektive Jagd in Bundesforsten
In Bundesforsten wird die Jagd möglichst effektiv und effizient organisiert. Auswertungen über die Wildbretqualität gebe es nicht, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage.
Möglichst effektive Jagd in Bundesforsten
In Bundesforsten wird die Jagd möglichst effektiv und effizient organisiert. Auswertungen über die Wildbretqualität gebe es nicht, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage.
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December 2, 2025 at 1:50 PM
Treffen der Bundesregierung mit Verfassungsrichtern
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts.
Treffen der Bundesregierung mit Verfassungsrichtern
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts.
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December 2, 2025 at 12:05 PM
Verwendung von Bundesmitteln durch die Anti-Doping-Agentur
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Verwendung von Bundesmitteln durch die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland.
Verwendung von Bundesmitteln durch die Anti-Doping-Agentur
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Verwendung von Bundesmitteln durch die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland.
www.bundestag.de
December 2, 2025 at 12:00 PM
Evaluationsverbund des Programms ,,Demokratie leben!"
Den "Abschlussbericht des Evaluationsverbundes des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!' 2020 bis 2024" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Evaluationsverbund des Programms ,,Demokratie leben!"
Den "Abschlussbericht des Evaluationsverbundes des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!' 2020 bis 2024" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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December 2, 2025 at 11:55 AM
Evaluation und Wirksamkeit von Bundesprogrammen
Um die "Evaluation und Wirksamkeit der Bundesprogramme ,Demokratie leben!', ,Respekt Coaches' und ,Sozialer Zusammenhalt'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Evaluation und Wirksamkeit von Bundesprogrammen
Um die "Evaluation und Wirksamkeit der Bundesprogramme ,Demokratie leben!', ,Respekt Coaches' und ,Sozialer Zusammenhalt'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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December 2, 2025 at 11:50 AM
Fragen nach Projekten zur sozial-ökologischen Transformation
In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderung von Verbund- und Einzelprojekten zur sozial-ökologischen Transformation.
Fragen nach Projekten zur sozial-ökologischen Transformation
In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderung von Verbund- und Einzelprojekten zur sozial-ökologischen Transformation.
www.bundestag.de
December 2, 2025 at 11:45 AM
Tourismusförderung in Ostdeutschland
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Förderprogrammen und deren Nachfrage für die Bundesländer Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
Tourismusförderung in Ostdeutschland
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Förderprogrammen und deren Nachfrage für die Bundesländer Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
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December 2, 2025 at 11:40 AM
Bornavirus im Jahr 2025 in Deutschland
Die Bundesregierung gibt auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft zur Verbreitung des Bornavirus. Die Weißzahnspitzmaus gilt als Überträger der Zoonose.
Bornavirus im Jahr 2025 in Deutschland
Die Bundesregierung gibt auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft zur Verbreitung des Bornavirus. Die Weißzahnspitzmaus gilt als Überträger der Zoonose.
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December 2, 2025 at 11:35 AM
Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen
Die Bundesregierung schreibt in Antwort auf AfD-Anfrage, dass es keine Pflicht zum Umbruch von Ackerflächen gibt.
Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen
Die Bundesregierung schreibt in Antwort auf AfD-Anfrage, dass es keine Pflicht zum Umbruch von Ackerflächen gibt.
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December 2, 2025 at 11:30 AM
Finanzhilfen für vom Kohleausstieg betroffene Bundesländer
Über den Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen gibt die Bundesregierung in einer Unterrichtung Auskunft.
Finanzhilfen für vom Kohleausstieg betroffene Bundesländer
Über den Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen gibt die Bundesregierung in einer Unterrichtung Auskunft.
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December 2, 2025 at 11:25 AM