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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 8h

es wär schon dich gekannt zu haben

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 10h

(Dürfte ein Auswuchs dessen sein, dass alle Informationen, die für die allgemeine Öffentlichkeit relevant sind, im Informationsregister landen müssen, weil es im Informationsfreiheitsgesetz keine Ausnahme für Informationen gibt, die eh schon von Haus aus öffentlich sind.)

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 10h

Gute Fragen, danke, das kommt auf meine Liste!

Reposted by Maximilian Werner

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Vorarlberg-Bubble! Kennt hier jemand eine Person, die ihren Hand- und Zugdienst tatsächlich verrichtet und nicht einfach nur den Ausgleichsbeitrag bezahlt (und mit mir vielleicht darüber sprechen würde)?

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 11h

Das Land Niederösterreich hat ein dreizeiliges PDF mit einem Link zu seinem TikTok-Profil ins Informationsregister gestellt (www.data.gv.at/datasets/2d1...).

Paradigmenwechsel.

Screenshot einer Dokumenten-Seite mit folgendem Text:

"Link zu den Beiträgen auf dem TikTok-Profil "noe.mit.allem" des Landes Niederösterreich:

https://www.tiktok.com/@noe.mit.allem"

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 13h

Eigentlich muss das BVwG selbst die Aufhebung beantragen, kann mir nicht vorstellen, dass nach diesem Erkenntnis dort keine Bedenken gegen die Verfassungskonformität bestehen...

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 13h

Der als verfassungswidrig erklärte § 10 Abs 1 WiEReG wurde nicht aufgehoben, da er mit 1.10. geändert wurde – wenn auch nicht weitreichend. Jetzt gibts drei Optionen (glaube ich):
- Der Gesetzgeber hebt die verfassungswidrige Norm auf
- Das BVwG geht zum VfGH
- Stefan Melichar geht nochmal zum VfGH

Martin Thür @martinthuer.at · 13h

Congrats, @stefanmelichar.bsky.social www.vfgh.gv.at/medien/WiERe...

WiEReG - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

www.vfgh.gv.at

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 14h

So wie ich das verstanden habe (ich komm aus einer Stadt, in der es das nicht gibt), wird das Ersatzgeld (für die Arbeitsleistung) in manchen Gemeinden einfach mit der jährlichen Gebührenabrechnung vorgeschrieben, in anderen kommt explizit die Aufforderung zum Arbeiten (mit der Option zum Zahlen).

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Ich glaube!

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Das hier: bsky.app/profile/maxi...

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Die Vorarlberger Gemeinden können ihre Einwohner:innen zu sogenannten Hand- und Zugdiensten verpflichten, das ist gemeinnützige Arbeit für das Gemeinwohl (also zum Beispiel auf öffentlichen Wegen Unkraut jäten oder Schnee schaufeln). Wer das nicht machen mag, kann einen Ausgleichsbeitrag zahlen.

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Das hier: bsky.app/profile/maxi...

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Die Vorarlberger Gemeinden können ihre Einwohner:innen zu sogenannten Hand- und Zugdiensten verpflichten, das ist gemeinnützige Arbeit für das Gemeinwohl (also zum Beispiel auf öffentlichen Wegen Unkraut jäten oder Schnee schaufeln). Wer das nicht machen mag, kann einen Ausgleichsbeitrag zahlen.

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Die Vorarlberger Gemeinden können ihre Einwohner:innen zu sogenannten Hand- und Zugdiensten verpflichten, das ist gemeinnützige Arbeit für das Gemeinwohl (also zum Beispiel auf öffentlichen Wegen Unkraut jäten oder Schnee schaufeln). Wer das nicht machen mag, kann einen Ausgleichsbeitrag zahlen.

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Vorarlberg-Bubble! Kennt hier jemand eine Person, die ihren Hand- und Zugdienst tatsächlich verrichtet und nicht einfach nur den Ausgleichsbeitrag bezahlt (und mit mir vielleicht darüber sprechen würde)?

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Wünsche dir und euch sehr, dass das klappt!! Alles Gute – und: wie doof. :(

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1d

Währenddessen hier (bei der vielleicht nicht schlausten Formulierung einer Anfrage):

Screenshot des folgenden Textes:
„Zu den übermittelten Fragestellungen:
• Übermittlung jeglicher externer Kommunikation mit afghanischen Behörden
bzw. Vertreter:innen dieser und den afghanischen Taliban
• Übermittlung jeglicher im BMI vorliegender Informationen betreffend den
Besuch von Vertreter:innen der afghanischen Seite im BMI (insbesondere
interne Kommunikation, Aktenvermerke, Einschätzungen, Anweisungen aus
und Kommunikation mit dem Kabinett des Herrn Bundesministers)
• Übermittlung jeglicher im BMI vorliegender Informationen betreffend die
Einreise der Vertreter:innen afghanischer Behörden und der afghanischen
Taliban in österreichisches Staatsgebiet (insbesondere Informationen dazu, ob
eine Verweigerung der Einreise geprüft wurde, Einschätzungen, Aktenvermerke
und Anweisungen hierzu)
Die vorliegenden Fragen sind mangels ausreichender Substantiierung zu unspezifisch und
eine Informationserteilung nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist daher nicht möglich.“

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Reposted by Maximilian Werner

Rainer Schüller @rainerschueller.bsky.social · 3d

Jetzt schon WM-Favorit wäre eh zu früh gewesen

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

gänsehaut

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

ohne toni polster wär das nicht passiert #ROUAUT

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

ohne toni polster wär das nicht passiert #ROUAUT

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

alter #ROUAUT

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

Falls sich das auf den APA-Bericht bezieht, in dem unser STANDARD-Interview zitiert wird: So ganz absolut, dass sie diese Weisung fix nicht geben wird, hat sie (meiner Meinung nach) nicht gesagt, sondern „nur“, dass sie der Einschätzung der Fachaufsicht folgen werde.

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

verletzungsbedingte auswechslung nach neun minuten, gegentor nach neun minuten, armes san marino :((( #SMRCYP

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

Erwachsen zu sein bedeutet, völlig selbstbestimmt entscheiden zu können, zweimal an einem Wochenende Wein„wandern“ zu gehen.

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 3d

Wie schön, das freut mich, danke!

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 4d

Ist der Abstimmungsschein etwas, was den Wahlberechtigten einfach per Post zugesandt wird?

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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 4d

Erwachsen zu sein bedeutet, völlig selbstbestimmt entscheiden zu können, beim Wein„wandern“ schon bei der ersten Buschenschank abzubiegen.

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