atze g
@atzeg.bsky.social
die meisten sagen das geht auch, aber ein solches Verfahren gab es bisher eben noch nie. Das Material des Verfassungsschutzes wird zwar die Grundlage sein, aber das Gericht nimmt in jedem Fall noch eine ganz eigene Prüfung vor. Könnte strategisch aber tatsächlich Sinn machen, auch bzgl der JA.
January 12, 2024 at 11:11 AM
die meisten sagen das geht auch, aber ein solches Verfahren gab es bisher eben noch nie. Das Material des Verfassungsschutzes wird zwar die Grundlage sein, aber das Gericht nimmt in jedem Fall noch eine ganz eigene Prüfung vor. Könnte strategisch aber tatsächlich Sinn machen, auch bzgl der JA.
juristische Probleme sind u.a. dass potentiell V-Männer innerhalb der AfD das Ergebnis verfälschen und der AfD bei aller menschenverachtender Ideologie laut offizieller Parteilinie (Programm etc.) keine Abschaffung der Demokratie plant (faktisch natürlich schon aber deshalb das Beweisproblem).
January 12, 2024 at 10:49 AM
juristische Probleme sind u.a. dass potentiell V-Männer innerhalb der AfD das Ergebnis verfälschen und der AfD bei aller menschenverachtender Ideologie laut offizieller Parteilinie (Programm etc.) keine Abschaffung der Demokratie plant (faktisch natürlich schon aber deshalb das Beweisproblem).
Antragsberechtigt sind BReg, BTag und BRat. Prozessual ist es ein aufwendiges Verfahren vor dem BVerfG, das im Wesentlichen darin besteht die Verfassungswidrigkeit der AfD insgesamt(!) empirisch nachzuweisen. Klingt easy, hat aber im Fall der NPD Verfahren mehrere Jahre gedauert.
January 12, 2024 at 10:44 AM
Antragsberechtigt sind BReg, BTag und BRat. Prozessual ist es ein aufwendiges Verfahren vor dem BVerfG, das im Wesentlichen darin besteht die Verfassungswidrigkeit der AfD insgesamt(!) empirisch nachzuweisen. Klingt easy, hat aber im Fall der NPD Verfahren mehrere Jahre gedauert.
es wird sehr ästhetisch geraucht da 👍
January 7, 2024 at 8:58 PM
es wird sehr ästhetisch geraucht da 👍
warum gibts eig noch keine 'kein mensch ist irregulär' kampagne
January 4, 2024 at 6:44 PM
warum gibts eig noch keine 'kein mensch ist irregulär' kampagne
bin ja ein fan der klassischen verfolgungsjagd, einem funky chase around, fast geschnappt werden und in letzter sekunde um die ecke flitzen type beat
December 18, 2023 at 10:15 PM
bin ja ein fan der klassischen verfolgungsjagd, einem funky chase around, fast geschnappt werden und in letzter sekunde um die ecke flitzen type beat
bin soeben in den 4. höllenkreis* hinabgestiegen
*KaDeWe am 3. Advent
*KaDeWe am 3. Advent
December 16, 2023 at 3:19 PM
bin soeben in den 4. höllenkreis* hinabgestiegen
*KaDeWe am 3. Advent
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lebensziel: so einen richtig schweren schlüsselbund besitzen
December 14, 2023 at 7:10 AM
lebensziel: so einen richtig schweren schlüsselbund besitzen
ab und zu in die ringbahn zu setzen und einfach nur im kreis fahren um endlich mal eine runde sache im leben zu haben
December 7, 2023 at 9:54 AM
ab und zu in die ringbahn zu setzen und einfach nur im kreis fahren um endlich mal eine runde sache im leben zu haben
mein kink ist es mich bei der wohnungssuche demütigen zu lassen
December 7, 2023 at 8:05 AM
mein kink ist es mich bei der wohnungssuche demütigen zu lassen
bei mir wird das konzept WELLNESS ab jetzt groß geschrieben
December 5, 2023 at 4:27 PM
bei mir wird das konzept WELLNESS ab jetzt groß geschrieben
nichts geht so hart beim bankdrücken wie macht des mondes sailor moon
December 5, 2023 at 12:07 PM
nichts geht so hart beim bankdrücken wie macht des mondes sailor moon
dieses "Fürsichselbstsein mit Anderen" bei Konzerten ist auch einfach das schönste!
December 3, 2023 at 3:52 PM
dieses "Fürsichselbstsein mit Anderen" bei Konzerten ist auch einfach das schönste!
hmm stimmt eig, beim Ankommen dann einfach ganze Zeit rauchen und mysteriös wirken wird meine Strategie
December 3, 2023 at 2:09 PM
hmm stimmt eig, beim Ankommen dann einfach ganze Zeit rauchen und mysteriös wirken wird meine Strategie
hast du da als profi tipps wie man alleine ne gute zeit hat? bin dienstag allein bei betterov und hab das noch nie gemacht bisher so I'm kinda nervous hahah
December 3, 2023 at 2:01 PM
hast du da als profi tipps wie man alleine ne gute zeit hat? bin dienstag allein bei betterov und hab das noch nie gemacht bisher so I'm kinda nervous hahah
gleich zu so einer öffentlichen wohnungsbesichtigung gehen auf komplett delulu
December 2, 2023 at 9:59 AM
gleich zu so einer öffentlichen wohnungsbesichtigung gehen auf komplett delulu
wake up honey a new kind of satanisches ritual just dropped
November 23, 2023 at 7:07 PM
wake up honey a new kind of satanisches ritual just dropped
sam altman could never
November 23, 2023 at 8:24 AM
sam altman could never
weil es den geist deutschen denunziantentums atmet maybe
November 22, 2023 at 8:12 AM
weil es den geist deutschen denunziantentums atmet maybe