Niema Movassat
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Niema Movassat
@niemamovassat.bsky.social
Dr. iur | Volljurist | Bundestagsabgeordneter 2009-2021
Dank Recherche von Correctiv ist nun bekannt, dass AfD-Politiker Menschen mit Migrationsgeschichte, auch deutsche (!) Staatsbürger, nach Nordafrika abschieben wollen. Auch die Nazis wollten Juden zunächst nach Afrika (Madagaskar) abschieben. Wir wissen, wie es endete.
correctiv.org/aktuelles/ne...
January 10, 2024 at 9:16 AM
Dass es ein organisiertes Orchester von Rechts gibt, die Ampel-Regierung mittels Lügen und auch Gewalt abzusägen, ist offenkundig.

Ebenso offenkundig ist aber, dass die Ampel keinen Plan hat, zerstritten ist und eine Politik betreibt, die Wasser auf den Mühlen der Rechten ist.
January 9, 2024 at 4:11 PM
Der Angriff auf Habeck heute zeigt vor allem eins: das Land hat sich verändert. Das Gift des Hasses, welches AfD, Werteunion, Nius, Bild und viele andere seit Jahren säen, manifestiert sich in Gewalt gegen alle, die ihrem Feindbild entsprechen. Dunkle Zeiten ziehen auf.
January 4, 2024 at 9:20 PM
Warum wird eigentlich in jeder Krise nur darüber geredet, wie man denen ganz unten was wegnehmen kann und nie darüber, wie man die, für die Krise aufgrund ihres Reichtums ein Fremdwort ist, in die Verantwortung nehmen kann?
December 30, 2023 at 2:41 PM
Die #Ampel ist hilflos und lässt sich treiben vom Rechtsruck in diesem Land. Deshalb wird jetzt fleißig nach unten getreten.
December 28, 2023 at 7:11 PM
Reposted by Niema Movassat
Musk droht, X für europäische Nutzer zu sperren.

Bild droht, keine Online-Artikel mehr zu veröffentlichen.

Wenn jetzt noch die Bundesregierung mit einer Erhöhung des Mindestlohns, Reichen- und Erbschaftssteuer sowie dem bedingungslosen Grundeinkommen droht, wäre es gar kein schlechter Tag.
October 19, 2023 at 11:50 AM
"Wir sollten der jungen Generation vermitteln, dass man eine Wochenarbeitszeit von 80 Stunden braucht. Sie dürfen nur nicht die Illusion haben, dass man mit 40 Stunden Arbeit in der Woche eine Volkswirtschaft aufrechterhalten kann."

Michael Kretschmer im Jahr 1860.
December 26, 2023 at 7:42 PM
Hab das richtig verstanden?

Wenn fünf Leute sich auf einer Straße ankleben, um für Klimaschutz zu protestieren, ist das Terrorismus.

Wenn hunderte Landwirte mit ihren Traktoren eine ganze Stadt lahmlegen, um den Erhalt von Subventionen zu fordern, ist das was Gutes.

🤔🤔🤔
December 19, 2023 at 7:52 AM
Grüner Minister schlägt vor, Geld zu sparen, indem man im Sozialbereich spart. Außen grün, innen gelb.
November 25, 2023 at 12:44 PM
Mündliche Prüfung ✅️
Zweistelliges Prädikat ✅️
Volljurist ✅️
November 23, 2023 at 9:37 PM
Geschichtsrevisionismus auf einem neue Level - der aktuelle Debattenstand:
- "Die Nazis haben sich für ihre Taten geschämt"
- "Immer dieser importierte Antisemitismus"
- "Mein Opa war im Widerstand"
November 12, 2023 at 12:49 PM
Heute vor 84 Jahren versuchte Georg Elser mit einer Bombe Hitler im Bürgerbräukeller zu töten. Hitler ging früher als erwartet. Die Bombe verfehlte ihn um 13 Minuten. Anders als der viel gefeierte Staufenberg erkannte der Arbeiter Elser früh, dass die Nazis gestoppt werden müssen.
November 8, 2023 at 12:01 PM
Juhu, meine gedruckte Dissertation ist da 🥳. Und bereits bestellbar, wer immer schon ein spannendes Weihnachtsgeschenk gesucht hat, hier entlang ;): www.peterlang.com/document/136...
November 6, 2023 at 5:38 PM
In Deutschland ruft man "Nie Wieder" und dann lebt man seinen antimuslimischen Rassismus extensiv aus.
Dabei heißt "Nie Wieder": nie wieder Menschen wegen ihrer Herkunft, Religion, Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe vorzuverurteilen, stigmatisieren und auszugrenzen.
October 30, 2023 at 9:46 AM
"Die Bevölkerung in Gaza steht hinter der Hamas". Eine aktuelle Studie tritt dem anhand aktueller Umfragen entgegen. Wären heute Wahlen in Gaza, würden nur 24 % der Menschen dort Hamas-Chef Hanija zum Präsidenten wählen, nur 27 % unterstützen die Hamas. 67 % vertrauen der Hamas nicht. /1
October 29, 2023 at 1:44 PM
Jetzt wird sogar schon der BILD der Abschiebewahn der Ampel zu viel.
October 28, 2023 at 2:08 PM
Bis zu 3.000 Kinder sind in Gaza gestorben.
3.000 Kinder, die nichts für den Terror der Hamas können. 3.000 kleine Seelen, deren Leben zu schnell endete.
Ja, die Terroristen der Hamas gehören bekämpft.
Aber jeden Tag wird klarer, dass der Preis dafür unmenschlich hoch ist.
October 28, 2023 at 12:17 PM
Inge Hannemann ist eines der bekanntesten Gesichter in Deutschland, wenn es um den Kampf gegen Hartz 4 und Armut geht. Dass sie nun wieder in DIE LINKE eintritt, ist ein gutes und wichtiges Zeichen. Willkommen Inge!
October 27, 2023 at 11:48 AM
Als 2016 Beatrix von Storch vorschlug, mit Gewalt gegen Geflüchtete an der Grenze vorzugehen, gab es einen parteiübergreifenden Aufschrei.
Nun schlägt Jens Spahn dasselbe vor, und bis auf das linke Spektrum, gibt es kaum Kritik.
Auch das ist ein Zeichen der Rechtsverschiebung.
October 24, 2023 at 5:20 PM
Die 10 Abgeordneten, die heute aus der LINKEN ausgetreten sind u sich am Aufbau einer Wagenknechtpartei beteiligen, verdanken ihre Mandate allein der Partei bzw den drei errungenen Direktmandaten. Es wäre eine Frage des Anstands, die Mandate zurückzugeben. Damit würde man auch die Fraktion retten.
October 23, 2023 at 8:12 AM
Die AfD stellt jetzt den Kanzler.
October 20, 2023 at 12:53 PM
"Kinder muss man sich halt leisten können.
Deine FDP."
October 18, 2023 at 7:56 PM
Wie viel Personenkult willst Du?
Sahra Wagenknecht: "Ja!"
October 18, 2023 at 4:17 PM
1,2 km Autobahn oder Deutschlandticket? Geht es nach der FDP: Autobahn. Verkehrspolitik aus der Hölle.
October 15, 2023 at 8:23 AM
Israel hat über 1 Million Menschen aufgefordert, binnen 24 Stunden Nord-Gaza zu verlassen. Nur wohin solle sie in diesem dichtbesiedelten Fleckchen Land? Es bräuchte Verhandlungen mit Ägypten, damit diese Rafah öffnen und einen humanitären Korridor für die Zivilbevölkerung schaffen.
October 13, 2023 at 6:47 AM