Author | Lightnews

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Celsus 🌱Ⓥ @celsuscassius.bsky.social · 14h

Nach einer Befragung von Plan aus Hamburg findet jeder 3. Mann zwischen 18 und 35 Gewalt gegenüber Frauen in Ordnung. Ich bin erst einmal baff.
www.plan.de/fileadmin/we...

www.plan.de

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Martina Kraus @martinakraus.bsky.social · 1d

Laut dem Bundesrechnungshof sind noch rund 100 Klagen von Lieferanten mit einem Gesamtstreitwert von 2,3 Milliarden Euro anhängig
#SpahnRücktritt

www.pharmazeutische-zeitung.de/neue-vorwuer...

Correctiv-Recherche: Neue Vorwürfe gegen Jens Spahn

Laut einer Recherche von Correctiv hat der ehemalige Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie ...

www.pharmazeutische-zeitung.de

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Turboodsenfred @budsen.bsky.social · 1d

Bitte geht auf gar keinen Fall auf diesen Link, der einen Vordruck für eine Anzeige gegen Friedrich Merz wegen Volksverhetzung beinhaltet, füllt ihn bloß nicht aus und schickt ihn ganz bestimmt nicht ab.

Ihr wisst ja, damit helft ihr nur der AfD.

TEILT DAS NICHT!

kanzlei-uyanik.de/wp-content/u...

Statsanwaltschaf Betin
Turmstraße 91
10559 Berlin
Strafanzeige gegen Herrn Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB
1. Sachverhaltsdarstellung
Am 14. Oktober 2025 äußerte Herr Merz im Rahmen einer Presseveranstaltung in Potsdam sinngemäß:
„Wir haben natürlich immer noch im Stadtbild dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."
Unmittelbar zuvor hatte er über Kriminalität im Zusammenhang mit Migration gesprochen, insbesondere über Personen, die sich nicht an Recht und Ordnung hielten und „abgeschoben" werden müssten.
Anschließend sagte Merz:

„Ich habe gar nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil. Wenn unter Ihren Kindern Töchter sind, dann fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte. Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort. "
Diese Formulierung stellt den Zusammenhang zwischen Migration, Kriminalität und einem angeblichen „Problem im Stadtbild" her. Dadurch entsteht der Eindruck, dass Menschen mit Migrationshintergrund oder erkennbar nicht-deutschem Aussehen ein optisches und gesellschaftliches Problem darstellen und dass ihre Präsenz im öffentlichen Raum unerwünscht sei.
Dies geht über politische Meinungsäußerung hinaus, da es Personengruppen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes stigmatisiert und eine pauschale Zuschreibung von Kriminalität und Unerwünschtheit vornimmt.
Er redet zunächst darüber, dass Migration ein Problem sei und weiterhin, dass man im Stadtbild ein Problem habe. Daher seien diese Menschen im großen Umfang zurückzuführen.
Er vergleicht also Menschen, die aussehen, als gehörten sie nicht zur Mehrheitsgesellschaft mit Kriminellen und sagt auch gleichzeitig aus, dass Menschen, die eben nicht wie die Mehrheitsgesellschaft aussehen, abzuschieben wären, weil sie nicht ins Stadtbild passten.
Man kann aber am äußeren eines Menschen nicht erkennen, ob dieser ein Ausländer im Sinn des Gesetzes und kriminell ist und die Voraussetzungen einer Abschiebung im Sinne des Aufenthaltsgesetzes erfüllt. Das ist Rassismus gegen weite Teile der Bevölkerung.
2. Historische Einordnung und gesellschaftliche Gefährdung Der Ausdruck „Problem im Stadtbild" in Verbindung mit Migration erinnert sprachlich und inhaltlich an Propagandamuster aus der Zeit des Nationalsozialismus.
So schrieb Joseph Goebbels bereits 1941 in seinen Tagebüchern über Jüdinnen und Juden, sie

„ verschmutzen nicht nur das Stadtbild, sondern vergiften auch das geistige
Klima".
Solche Formulierungen dienten damals der Vorbereitung und Legitimation von Diskriminierung und Gewalt gegen Minderheiten.
Auch heute können vergleichbare Aussagen - selbst ohne direkte Aufforderung zur Gewalt - eine Atmosphäre der Feindseligkeit schaffen.
Die Geschichte zeigt, dass rhetorische Hetze in Deutschland reale Gewalttaten begünstigt hat, etwa bei den Brandanschlägen in Mölln (1992) und Solingen (1993), bei denen Menschen mit Migrationshintergrund aufgrund rassistischer Motive getötet wurden.
Solche Ereignisse verdeutlichen, dass abwertende Rhetorik gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen eine erhebliche Gefahr für das gesellschaftliche Zusammenleben darstellen kann.
3. Rechtliche Würdigung
Nach § 130 Abs. 1 und 2 StGB macht sich strafbar, wer öffentlich oder in einer Versammlung
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt, die Menschenwürde einer Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder üble Nachrede angreift, oder zu Maßnahmen gegen sie auffordert, die sie diskriminieren oder ausgrenzen.
a) Prüfungsmaßstab und geschütztes Rechtsgut
§ 130 StGB schützt den öffentlichen Frieden. Nach ständiger Rechtsprechung ist das der Zustand eines frei von Furcht voreinander verlaufenden Zusammenlebens und das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentliche Rechtssicherheit. Gefordert ist zumindest die Eignung,

diesen Frieden zu stören - es braucht keinen eingetretenen Schaden. § 130 Abs. 1 ist ein sog. abstrakt-konkretes Gefährdungsdelikt; entscheidend ist, ob die konkrete Äußerung generell geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu gefährden.
b) Tatobjekt: »Teile der Bevölkerung«
„Teile der Bevölkerung" sind zahlenmäßig erhebliche Gruppen, die sich aufgrund gemeinsamer äußerer/innerer Merkmale (z. B. ethnische Herkunft, Nationalität,
»ausländisches« Erscheinungsbild) von der übrigen Bevölkerung abgrenzen lassen.
Migrant:innen bzw. „ausländisch erscheinende" Personen sind als solcher Teil der Bevölkerung tatbestandlich erfasst.
Die in Rede stehenden Passagen verknüpfen Migration und Kriminalität und sprechen sodann von einem „Problem im Stadtbild" sowie von Rückführungen (Abschiebungen). Damit wird ersichtlich auf Personen mit Migrationsbezug abgestellt, also auf einen tauglichen Tatobjekt-Bezug i. S. d. § 130 StGB.
c) Tathandlungen nach § 130 Abs. 1 StGB
Der Tatbestand ist erfüllt, wenn jemand
• zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder die Menschenwürde dieser Gruppe angreift durch Beschimpfen, böswilliges
Verächtlichmachen oder Verleumden, öffentlich (oder in einer Versammlung) und die Handlung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
aa) Öffentlichkeit
Die Aussagen fielen in Presse-/öffentlichen Äußerungen (Fragerunde; weitere öffentliche Verteidigung) - mithin öffentlich.
bb) Menschenwürdeangriff / böswilliges Verächtlichmachen

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Ich danke Dir! 💚

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Ja. Haste recht. Ist halt nur nicht so einfach. Weiß noch nicht einmal, so es nun hingehen soll mir mir.
Aber ja: ich pack das schon! ✊🏻

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Eher aus Überzeugung denn aus dem Bauchgefühl heraus gehandelt.
Tatsächlich fand ich Bezos' Wirtschaftsgebaren schon sehr früh sehr abstoßend. Selbiges gilt für das der restlichen Tech-Milliardäre.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Passend zur Stimmung gucke ich jetzt nur noch Horrorfilme.
😬

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Muss gestehen, ich hatte noch nie PayPal. Und Amazon boykottiere ich nun schon seit mindestens 13 Jahren. Hab Meta bzw. Facebook schon vor etlichen Jahren abgeschworen, uff Instagram nie einen Account besessen. Google nutze ich auch nicht als Suchmaschine.
Es geht!
Man muss es nur wollen.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Es geht mir nicht gut bei dem Gedanken, schon sehr bald arbeitslos zu sein. Aber ich ertrage die aktuelle berufliche Situation auch nicht mehr länger. Sie macht mich einfach nur fertig.
Morgen stehe ich wieder alleine im Studio. Pause? Ungewiss.
Und ein Gehalt, das nicht ausreicht.
Habe fertig.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Dankeschön! 💚

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Reposted by Sonny ★

Der Postillon 📯 @der-postillon.com · 1d

Nach "Töchter"-Demo: Erstaunter Merz googelt "demonstrationsrecht frauen seit wann" www.der-postillon.com/2025/10/toec...

Nach "Töchter"-Demo: Erstaunter Merz googelt "demonstrationsrecht frauen seit wann"

Berlin (dpo) - Potzblitz! Nachdem gestern mehrere tausend Frauen in einer "Wir sind die Töchter"-Demo vor der Parteizentrale der CDU gegen die Aussage

www.der-postillon.com

33 500 1.8K

Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Ich wäre ja noch nicht einmal irgendwie versichert, sollte mir was auf dem Weg dorthin oder im Studio passieren. Wer mich bezahlt? Keine Ahnung! Ich kann das alles nicht mehr.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Yep.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Ach ja: und Kündigung ist schon auf dem Weg zu uns.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Wir bekommen selbstverständlich keine personelle Unterstützung von diesen (übernommenen) Studios. Sind auf uns alleine gestellt.
Andersherum soll ich jetzt dort aushelfen, obwohl das ganz offiziell auch nicht mein Arbeitgeber ist?
WTF.

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 1d

Ich hab so die Schnauze voll. Ich soll heute in einem Studio aushelfen, das von einem neuen Investor übernommen wurde. Unser Studio gehört nicht dazu. Deswegen baldiger Aufhebungsvertrag.
Ist das überhaupt rechtens?
Zumal: ich habe noch ca. 50 Überstunden.
🤬🤬🤬

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 2d

Häufig gemeinsames Merkmal von vielen Multimillionären oder -Milliardären: reich geboren, nix können, alles gegen die Wand fahren, aber trotzdem damit "erfolgreich". Weil das kapitalistische System genügend Möglichkeiten der Ausbeutung bietet. Inklusive steuerlicher Vorteile, politisch gewollt. 🤬

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Dr Anna Hájková @ankahajkova.bsky.social · 3d

Endlich
www.tagesspiegel.de/wissen/vorwu...

Vorwurf der sexuellen Nötigung: Professor der Humboldt-Universität muss vor Gericht

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen HU-Professor wegen sexueller Nötigung erhoben. Im Januar beginnt der Prozess. Seine Lehrveranstaltungen wurden nun abgesagt.

www.tagesspiegel.de

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 2d

Das denk ich mir....
Igitt!

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 2d

😳😳😳

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 2d

😖😖😖

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 3d

Mir auch, mir auch...

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 3d

Als Azubi hab ich recht häufig in der Gastronomie gejobbt. Schlimmste Erfahrungen, die ich dort als junge Frau sammeln durfte übrigens bei einem Saufgelage eines Polizeivereins.
Nie wurde ich häufiger sexuell belästigt od. angegrabscht.
Soweit ich das überblicken konnte, waren alle "Kartoffeln".

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Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 3d

Fasse mich kurz: die Netflix-Serie über Ed Gein muss man sich wirklich nicht antun.
Oberflächlich, historisch mindestens ungenau, teilweise maßlos übertrieben u. frei erfunden, insbesondere aber extrem selbstverliebt mit mitunter widerlichen, expliziten Exploitation- und Sadiconazista-Vibes.

Bäh.

Sonny ★ @sowietaubemitr.bsky.social · 3d

Puh! Gerade eben erst erfahren, dass ich die Klassenfahrtkosten (Sohn war krank, konnte gar nicht mitfahren) auch über das Bildungs-& Teilhabepaket erstattet bekommen kann. (Wohngeld!)
Wie gut, dass ich heute bei der Sozialberatung hier auf der Veddel war!
Tausend Dank an all die Engagierten dort!

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