SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
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Wir sind die SPD-Fraktion im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg.
🔗https://wonderl.ink/@spd.bvvxhain
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Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Wie an jedem Tag setzen wir uns auch heute für das Wohlergehen von Menschen mit Behinderungen ein und fördern ihre gleichberechtigte Teilhabe durch konsequente Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen.
December 3, 2025 at 4:04 PM
Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Wie an jedem Tag setzen wir uns auch heute für das Wohlergehen von Menschen mit Behinderungen ein und fördern ihre gleichberechtigte Teilhabe durch konsequente Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen.
Diese Woche könnt ihr uns an diesen Orten treffen und mit uns ins Gespräch kommen! Wir freuen uns auf eure Anregungen und darauf, gemeinsam mit euch Anliegen im Bezirk anzugehen. Am Di. 14–17 Uhr, und am Mi. 15–18 Uhr findet unsere Bürger*innensprechstunde im Rathaus Kreuzberg statt.
December 1, 2025 at 7:15 PM
Diese Woche könnt ihr uns an diesen Orten treffen und mit uns ins Gespräch kommen! Wir freuen uns auf eure Anregungen und darauf, gemeinsam mit euch Anliegen im Bezirk anzugehen. Am Di. 14–17 Uhr, und am Mi. 15–18 Uhr findet unsere Bürger*innensprechstunde im Rathaus Kreuzberg statt.
Die November-Ausgabe unseres Newsletters ist da. Hier finden Leser*innen Informationen über unsere Arbeit in der BVV. Abonniert auch ihr den Newsletter und erhaltet jeden Monat den ausführlichen Bericht zu unserer Arbeit als Fraktion im Bezirk! 👉 www.spdfraktion-xhain.de/newsletter
December 1, 2025 at 7:00 PM
Die November-Ausgabe unseres Newsletters ist da. Hier finden Leser*innen Informationen über unsere Arbeit in der BVV. Abonniert auch ihr den Newsletter und erhaltet jeden Monat den ausführlichen Bericht zu unserer Arbeit als Fraktion im Bezirk! 👉 www.spdfraktion-xhain.de/newsletter
Frank Vollmert zur Situation & Antrag zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung auf die Blücherstraße: "Die Situation in der Blücherstraße kann ganz einfach gelöst werden: durch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Die Verwaltung muss nachvollziehbar handeln und Anwohnende einbeziehen."
November 26, 2025 at 8:05 PM
Frank Vollmert zur Situation & Antrag zur Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung auf die Blücherstraße: "Die Situation in der Blücherstraße kann ganz einfach gelöst werden: durch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Die Verwaltung muss nachvollziehbar handeln und Anwohnende einbeziehen."
Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch: "Jede Frau die in Berlin verzweifelt anruft und keine Hilfe findet, ist ein politischer Auftrag & ein menschliches Versagen. Wir brauchen Schutzräume, ausreichende Finanzierung und eine Gesellschaft, die Frauen schützt.“
November 26, 2025 at 6:29 PM
Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Tessa Mollenhauer-Koch: "Jede Frau die in Berlin verzweifelt anruft und keine Hilfe findet, ist ein politischer Auftrag & ein menschliches Versagen. Wir brauchen Schutzräume, ausreichende Finanzierung und eine Gesellschaft, die Frauen schützt.“
Wir sind dem Antrag ‚Der Kiezhausmeister am Mehringplatz soll bleiben!‘ beigetreten. Unsere Verordnete Peggy Hochstätter
@peggyhochstaetter.bsky.social äußert sich dazu: ‚Wir brauchen Kiezhausmeister in allen Kiezen unseres Bezirks... sie müssen erhalten bleiben und weiterhin finanziert werden.‘
@peggyhochstaetter.bsky.social äußert sich dazu: ‚Wir brauchen Kiezhausmeister in allen Kiezen unseres Bezirks... sie müssen erhalten bleiben und weiterhin finanziert werden.‘
November 26, 2025 at 6:17 PM
Wir sind dem Antrag ‚Der Kiezhausmeister am Mehringplatz soll bleiben!‘ beigetreten. Unsere Verordnete Peggy Hochstätter
@peggyhochstaetter.bsky.social äußert sich dazu: ‚Wir brauchen Kiezhausmeister in allen Kiezen unseres Bezirks... sie müssen erhalten bleiben und weiterhin finanziert werden.‘
@peggyhochstaetter.bsky.social äußert sich dazu: ‚Wir brauchen Kiezhausmeister in allen Kiezen unseres Bezirks... sie müssen erhalten bleiben und weiterhin finanziert werden.‘
Heute während der #BVV hielten wir direkt nach der Abstimmung zur Resolution 'Fragt eure Töchter - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen' eine Schweigeminute für alle Opfer von Gewalt an Frauen ab.
November 26, 2025 at 6:16 PM
Heute während der #BVV hielten wir direkt nach der Abstimmung zur Resolution 'Fragt eure Töchter - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen' eine Schweigeminute für alle Opfer von Gewalt an Frauen ab.
🖐Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, am 25.November teilen wir wichtige Hilfsangebote und Hilfetelefon zur „Gewalt gegen Frauen“ rund um die Uhr: 116 016 Betroffene häuslicher Gewalt in Berlin können auch Unterstützung unter der zentralen Notrufnummer erhalten: 611 03 00
November 26, 2025 at 3:09 PM
🖐Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, am 25.November teilen wir wichtige Hilfsangebote und Hilfetelefon zur „Gewalt gegen Frauen“ rund um die Uhr: 116 016 Betroffene häuslicher Gewalt in Berlin können auch Unterstützung unter der zentralen Notrufnummer erhalten: 611 03 00
Am Samstag, den 22. November 2025, werden in Friedrichshain zwei Stolpersteine verlegt! Mit der Verlegung wird die Erinnerung an Frieda und Bruno Linde wachgehalten. Kommt am Samstag vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserem Bezirk setzen!
November 20, 2025 at 3:05 PM
Am Samstag, den 22. November 2025, werden in Friedrichshain zwei Stolpersteine verlegt! Mit der Verlegung wird die Erinnerung an Frieda und Bruno Linde wachgehalten. Kommt am Samstag vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserem Bezirk setzen!
Für die kommende BVV-Sitzung am Mittwoch den 26.11. stellen wir drei Anträge ein. Alle Initiativen sind u.a. unter diesem Link veröffentlicht: spdfraktion-xhain.de/2025/11/antr...
November 20, 2025 at 1:09 PM
Für die kommende BVV-Sitzung am Mittwoch den 26.11. stellen wir drei Anträge ein. Alle Initiativen sind u.a. unter diesem Link veröffentlicht: spdfraktion-xhain.de/2025/11/antr...
Wir haben einen neuen Termin hinzugefügt: Wir wünschen euch eine erfolgreiche Woche! #SPDFraktion #Xhain #BVV #BVVXhain #Wochenplan
November 18, 2025 at 12:14 PM
Wir haben einen neuen Termin hinzugefügt: Wir wünschen euch eine erfolgreiche Woche! #SPDFraktion #Xhain #BVV #BVVXhain #Wochenplan
🗓🗣Ihr könnt uns diese Woche hier treffen und mit uns ins Gespräch kommen. Eure Anliegen könnt ihr uns auch jederzeit per Mail an [email protected] mitteilen & wir leiten es an die Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiter. Wir wünschen einen erfolgreichen Wochenstart! #SPDfraktionXhain
November 17, 2025 at 6:35 PM
🗓🗣Ihr könnt uns diese Woche hier treffen und mit uns ins Gespräch kommen. Eure Anliegen könnt ihr uns auch jederzeit per Mail an [email protected] mitteilen & wir leiten es an die Fachpolitiker*innen unserer Fraktion weiter. Wir wünschen einen erfolgreichen Wochenstart! #SPDfraktionXhain
Ein Tag der Erinnerung: Beim #Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht. Am 9. November 1938 fanden im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsame Pogrome gegen Jüdinnen und Juden statt.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
November 10, 2025 at 1:23 PM
Ein Tag der Erinnerung: Beim #Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht. Am 9. November 1938 fanden im nationalsozialistischen Deutschland gewaltsame Pogrome gegen Jüdinnen und Juden statt.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
Unsere Fraktion gedenkt der Opfer bei einer Zeremonie an der Synagoge Fraenkelufer.
9. November - Ein Tag, der die deutsche Geschichte prägt. Wir waren u.a. auf dem Friedhof der #Märzgefallenen, um zu erinnern.
November 10, 2025 at 1:22 PM
9. November - Ein Tag, der die deutsche Geschichte prägt. Wir waren u.a. auf dem Friedhof der #Märzgefallenen, um zu erinnern.
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Dieses Jahr jährt sich der Tag der Freiheit zum 36. Mal. Er erinnert uns daran, dass wir Demokrat*innen täglich für Frieden und Freiheit einstehen müssen.
November 10, 2025 at 1:21 PM
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Dieses Jahr jährt sich der Tag der Freiheit zum 36. Mal. Er erinnert uns daran, dass wir Demokrat*innen täglich für Frieden und Freiheit einstehen müssen.
Unsere Sprechstunden sind ab dieser Woche wieder regulär besetzt! Wir haben ein offenes Ohr für eure Anliegen, Sorgen und Ideen zum Bezirk. Immer dienstags von 14:00 - 17:00 Uhr & mittwochs 15:00 - 18:00 Uhr im Rathaus Kreuzberg Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin. Raum 1048 (1. Etage).
November 3, 2025 at 1:57 PM
Unsere Sprechstunden sind ab dieser Woche wieder regulär besetzt! Wir haben ein offenes Ohr für eure Anliegen, Sorgen und Ideen zum Bezirk. Immer dienstags von 14:00 - 17:00 Uhr & mittwochs 15:00 - 18:00 Uhr im Rathaus Kreuzberg Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin. Raum 1048 (1. Etage).
Heute stellen wir den #Partnerschaftsverein Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V. vor! Im Sommer sprachen wir mit dem ehem. Vorsitzenden u. langjährigen Kommunalpolitiker, Norbert Michalski und seiner Nachfolgerin Anna Maria Naumann.
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
October 30, 2025 at 2:58 PM
Heute stellen wir den #Partnerschaftsverein Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V. vor! Im Sommer sprachen wir mit dem ehem. Vorsitzenden u. langjährigen Kommunalpolitiker, Norbert Michalski und seiner Nachfolgerin Anna Maria Naumann.
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
#Städtepartnerschaften #Berlin #Xhain #BVV #Kreuzberg
Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, die Unterlassungsklage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. abzuweisen! Das Gericht betonte: Die freie Meinungsäußerung wiegt schwerer als das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.
October 28, 2025 at 2:17 PM
Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, die Unterlassungsklage gegen die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. abzuweisen! Das Gericht betonte: Die freie Meinungsäußerung wiegt schwerer als das Unternehmenspersönlichkeitsrecht.
🍂In #Berlin haben heute die #Herbstferien begonnen! Und sie dauern bis zum 31. Oktober. Parallel dazu ist in den Parlamenten und der #BVV sitzungsfreie Zeit. Unsere Sprechstunden finden in diesen zwei Wochen nur nach vorheriger Absprache statt. Wir wünschen allen schöne und erholsame #Ferien! 🍂🦔
October 20, 2025 at 3:24 PM
🍂In #Berlin haben heute die #Herbstferien begonnen! Und sie dauern bis zum 31. Oktober. Parallel dazu ist in den Parlamenten und der #BVV sitzungsfreie Zeit. Unsere Sprechstunden finden in diesen zwei Wochen nur nach vorheriger Absprache statt. Wir wünschen allen schöne und erholsame #Ferien! 🍂🦔
Nun sind wir bei den mündl. Anfragen angekommen allerdings zu später Stunde, da die TO umgestellt wurde und dieser Punkt nach hinten verschoben wurde. Unsere Fraktion war dagegen, denn mdl. Anfragen so spät anzusetzen, gefährdet die demokratische Kontrollfunktion der #BVV gegenüber dem Bezirksamt.
October 15, 2025 at 6:56 PM
Nun sind wir bei den mündl. Anfragen angekommen allerdings zu später Stunde, da die TO umgestellt wurde und dieser Punkt nach hinten verschoben wurde. Unsere Fraktion war dagegen, denn mdl. Anfragen so spät anzusetzen, gefährdet die demokratische Kontrollfunktion der #BVV gegenüber dem Bezirksamt.
Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social verdeutlicht: „Die Gefahrenstelle an der Persius-/Corinthstraße war bekannt. Sowohl die Elternvertretung der Emanuel-Lasker-Schule als auch Verkehrsinitiativen hatten vor den Risiken gewarnt. Doch weder Senat noch Bezirk handelten."
October 15, 2025 at 5:53 PM
Antragstellerin @peggyhochstaetter.bsky.social verdeutlicht: „Die Gefahrenstelle an der Persius-/Corinthstraße war bekannt. Sowohl die Elternvertretung der Emanuel-Lasker-Schule als auch Verkehrsinitiativen hatten vor den Risiken gewarnt. Doch weder Senat noch Bezirk handelten."
#BVVXhain Okt2025: Wir treten der Resolution 'Für einen sicheren Bezirk für alle! Solidarität mit der queeren Community - Homofeindlicher Gewalt im Volkspark Friedrichshain und im gesamten Bezirk entschieden entgegentreten' bei! Sie wurde soeben mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen! 🏳️🌈✊
October 15, 2025 at 4:49 PM
#BVVXhain Okt2025: Wir treten der Resolution 'Für einen sicheren Bezirk für alle! Solidarität mit der queeren Community - Homofeindlicher Gewalt im Volkspark Friedrichshain und im gesamten Bezirk entschieden entgegentreten' bei! Sie wurde soeben mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen! 🏳️🌈✊
Gemeinsam gegen die Kälte❄️
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
October 13, 2025 at 1:57 PM
Gemeinsam gegen die Kälte❄️
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
Wir unterstützen den dringenden Appell von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe @canselkiziltepe.bsky.social an alle Immobilienbesitzer*innen in Friedrichshain-Kreuzberg: Mehr Beteiligung an der Kältehilfe und Hilfeleistung für obdachlose Menschen vor der winterlichen Kälte.
Bezirksamt verhängt ersten rechtskräftigen Bußgeldbescheid gegen Mietpreisüberhöhung
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
October 9, 2025 at 4:30 PM
Bezirksamt verhängt ersten rechtskräftigen Bußgeldbescheid gegen Mietpreisüberhöhung
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
Heute teilt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen wichtigen Erfolg im Mieterschutz mit: Erstmals wurde ein rechtskräftiger Bußgeldbescheid wegen Mietpreisüberhöhung verhängt!
Schulen haben die Gelegenheit, auf das Budget für das Schüler*innenhaushalt 2026 zuzugreifen! Noch bis zum 31. Oktober 2025 können sich Schulen in Xhain bewerben. Unser gemeinsames Anliegen mit der Linksfraktion ermöglicht Schüler*innen, Selbstentscheidungen zu treffen und Demokratie zu erleben.
October 9, 2025 at 2:09 PM
Schulen haben die Gelegenheit, auf das Budget für das Schüler*innenhaushalt 2026 zuzugreifen! Noch bis zum 31. Oktober 2025 können sich Schulen in Xhain bewerben. Unser gemeinsames Anliegen mit der Linksfraktion ermöglicht Schüler*innen, Selbstentscheidungen zu treffen und Demokratie zu erleben.