Stefan Huster
@stefanhuster.bsky.social
Verfassungsrecht, Gesundheitsrecht & Rechtsphilosophie
RUB, Leopoldina, AMNOG-Schiedsstelle, ZEKO uvm. Hier privat.
RUB, Leopoldina, AMNOG-Schiedsstelle, ZEKO uvm. Hier privat.
"Antideutscher Asiate" - bekommt einen Ehrenplatz im Ordner "Verbotsverfahren" 🤣
November 25, 2025 at 10:59 AM
"Antideutscher Asiate" - bekommt einen Ehrenplatz im Ordner "Verbotsverfahren" 🤣
Und fragt mal die Kollegen in Polen, wie schwer man sich tut, das Gesocks wieder loszuwerden, wenn es erstmal eingesickert ist...
Die jüngsten Texte in Stern, SZ und FAZ, die mit einer gewissen Leichtigkeit empfehlen, die Brandmauer zur AfD einzureißen, haben mich umgetrieben. Meine Replik für @taz.de gibt es hier 👇🏻 taz.de/!6130459/
Debatte um Öffnung der CDU zur AfD: Wie man die Brandmauer schleift
Die Feuilletons von „Stern“, „FAZ“ und „SZ“ reden gerade mit frappierender Leichtigkeit einer Öffnung der Union zur AfD das Wort. Das ist gefährlich.
taz.de
November 20, 2025 at 11:01 PM
Und fragt mal die Kollegen in Polen, wie schwer man sich tut, das Gesocks wieder loszuwerden, wenn es erstmal eingesickert ist...
Haben Banaszak und Hoven gerade bei Maybritt Illner gesagt, "Stadtbild" sei Quatsch, aber man müsse trotzdem miteinander reden? Alle - wie ich und jetzt auch @zeit.de - also faschistisch. Oder wie man in gebildeteren Kreisen sagt: faschistoid. Dann ist ja alles geklärt. www.zeit.de/kultur/2025-...
Friedrich Merz: Wir stecken so was von in der Klemme
Dem Kanzler ist wieder was rausgerutscht. Je öfter das passiert, desto größer das Dilemma: Kritik an ihm ist wichtig! Notwendig ist aber, dass das Land nicht kollabiert.
www.zeit.de
November 20, 2025 at 10:24 PM
Haben Banaszak und Hoven gerade bei Maybritt Illner gesagt, "Stadtbild" sei Quatsch, aber man müsse trotzdem miteinander reden? Alle - wie ich und jetzt auch @zeit.de - also faschistisch. Oder wie man in gebildeteren Kreisen sagt: faschistoid. Dann ist ja alles geklärt. www.zeit.de/kultur/2025-...
Ich fand die "Stadtbild"-Äußerung auch total daneben. Das kann man auch deutlich zum Ausdruck bringen. Aber wir müssen schon aufpassen, die CDU nicht so zu brüskieren, dass sie in die Arme der Rechtsradikalen getrieben wird.
Merz hielt heute bei der Deutschlandstiftung Integration anlässlich
der Talisman-Preisverleihung eine Festrede. Ein großer Teil des Publikums verließ zu Beginn seiner Rede den Saal.
der Talisman-Preisverleihung eine Festrede. Ein großer Teil des Publikums verließ zu Beginn seiner Rede den Saal.
November 19, 2025 at 10:05 PM
Ich fand die "Stadtbild"-Äußerung auch total daneben. Das kann man auch deutlich zum Ausdruck bringen. Aber wir müssen schon aufpassen, die CDU nicht so zu brüskieren, dass sie in die Arme der Rechtsradikalen getrieben wird.
Wenn der AfD-Politikerin etwas nicht gefällt, ist schnell Schluss mit der Freiheit. Und so richtig glaubensfest ist sie auch nicht 🤣
November 19, 2025 at 7:44 PM
Wenn der AfD-Politikerin etwas nicht gefällt, ist schnell Schluss mit der Freiheit. Und so richtig glaubensfest ist sie auch nicht 🤣
Das ist jetzt aber auch kurz vor Verschwörungstheorie und "Regime"-Geplapper...
November 19, 2025 at 10:23 AM
Das ist jetzt aber auch kurz vor Verschwörungstheorie und "Regime"-Geplapper...
"Regime", "Massenmörder" - Es gibt übrigens Enquetekommissionen in den Landtagen der neuen Bundesländer, die solche Figuren als Sachverständige einladen. Ich bin jetzt nur nicht ganz sicher, welcher Sachverstand da abgefragt wird 🤣
November 19, 2025 at 9:45 AM
"Regime", "Massenmörder" - Es gibt übrigens Enquetekommissionen in den Landtagen der neuen Bundesländer, die solche Figuren als Sachverständige einladen. Ich bin jetzt nur nicht ganz sicher, welcher Sachverstand da abgefragt wird 🤣
Wie kann man die Triage regeln nach der Entscheidung des BVerfG? Dazu Josef Franz Lindner im @gesundheitsrecht.bsky.social: gesundheitsrecht.blog/bverfg-triag...
Nach dem BVerfG-Entscheid zur Triage: Wie geht es weiter?
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus der Entscheidung des BVerfG vom 16.12.202...
gesundheitsrecht.blog
November 18, 2025 at 8:04 AM
Wie kann man die Triage regeln nach der Entscheidung des BVerfG? Dazu Josef Franz Lindner im @gesundheitsrecht.bsky.social: gesundheitsrecht.blog/bverfg-triag...
Ambulantisierung ist prima, funktioniert aber nicht, wenn Leistungen, die bisher stationär erbracht wurden, nicht rüberwandern können. Zu einem Beispiel nun ein Gutachten bei @gesundheitsrecht.bsky.social: gesundheitsrecht.blog/zur-versorgu...
Die Versorgung mit implantierbaren Ereignisrekordern: Ein Beispiel für die Schwierigkeiten der Innovationsregulierung in der GKV
Die Ambulantisierung im Gesundheitswesen wird allgemein begrüßt und gesetzgeberisch gefördert, weil sie Kosten reduziert und den Wünschen der Patienten entspricht. Wenn Leistungen einfacher und risiko...
gesundheitsrecht.blog
November 14, 2025 at 3:15 PM
Ambulantisierung ist prima, funktioniert aber nicht, wenn Leistungen, die bisher stationär erbracht wurden, nicht rüberwandern können. Zu einem Beispiel nun ein Gutachten bei @gesundheitsrecht.bsky.social: gesundheitsrecht.blog/zur-versorgu...
Auch aus medizinischer Sicht sollte man die Abnehmspritzen nicht einfach aus der GKV-Versorgung ausschließen... Neuer Beitrag dazu im @gesundheitsrecht.bsky.social gesundheitsrecht.blog/nicht-nur-ge...
„Abnehmspritzen“ dienen nicht nur der Gewichtsregulierung - Gilt der „Lifestyle“-Ausschluss aus § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V beim Hinzutreten von Begleiterkrankungen?
Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage II der Arzneimittelrichtlinien oder Subsumption unter § 34 Abs. 1 Satz 7 und 8 SGB V führt zu falschen Schlussfolge...
gesundheitsrecht.blog
November 13, 2025 at 8:02 AM
Auch aus medizinischer Sicht sollte man die Abnehmspritzen nicht einfach aus der GKV-Versorgung ausschließen... Neuer Beitrag dazu im @gesundheitsrecht.bsky.social gesundheitsrecht.blog/nicht-nur-ge...
Die Zulassung der Eizellspende wäre auch aus verfassungsrechtlichen Gründen langsam mal dran...
Wechseljahre, Endometriose, Kinderwunsch: Die Gesundheitsministerin will die Belange von Frauen in der Medizin stärken. Was sie plant, wird nicht jeder in der CDU mögen.
Nina Warken: "Wir sollten eine Regelung finden, die die Eizellspende ermöglicht"
Wechseljahre, Endometriose, Kinderwunsch: Die Gesundheitsministerin will die Belange von Frauen in der Medizin stärken. Was sie plant, wird nicht jeder in der CDU mögen.
www.zeit.de
November 11, 2025 at 6:14 PM
Die Zulassung der Eizellspende wäre auch aus verfassungsrechtlichen Gründen langsam mal dran...
Am Montag, 17. 10., gibt es an unserer Fakultät eine Veranstaltung zur Widerspruchslösung bei der Organspende mit dem NRW-Gesundheitsminister Laumann juraweb.zrs.rub.de/sites/defaul...
juraweb.zrs.rub.de
November 8, 2025 at 8:31 PM
Am Montag, 17. 10., gibt es an unserer Fakultät eine Veranstaltung zur Widerspruchslösung bei der Organspende mit dem NRW-Gesundheitsminister Laumann juraweb.zrs.rub.de/sites/defaul...
Wer mag, kann sich das hier anhören: www.landtag.sachsen.de/de/mediathek...
November 8, 2025 at 8:27 PM
Wer mag, kann sich das hier anhören: www.landtag.sachsen.de/de/mediathek...
Morgen ab 10 Uhr gibt es im LT Sachsen eine Anhörung der dortigen Corona-Enquetekommission zur "Wahrung der Rechte des Sächsischen Landtags in Krisensituationen". Ich bin mit den Kollegen T. Kingreen und K.-A. Schwarz zugeschaltet. Kann man sich wohl live anhören unter www.landtag.sachsen.de/de
Startseite | Der Sächsische Landtag
Herzlich willkommen auf der Website des Sächsischen Landtags, dem Parlament des Freistaats Sachsen.
www.landtag.sachsen.de
November 5, 2025 at 8:35 PM
Morgen ab 10 Uhr gibt es im LT Sachsen eine Anhörung der dortigen Corona-Enquetekommission zur "Wahrung der Rechte des Sächsischen Landtags in Krisensituationen". Ich bin mit den Kollegen T. Kingreen und K.-A. Schwarz zugeschaltet. Kann man sich wohl live anhören unter www.landtag.sachsen.de/de
Wir hatten die Beschwerdeführer mit einem Gutachten unterstützt. Gut, dass der § 5c IfSG weg ist. Aber schlecht, dass das Gericht zu den inhaltlichen Fragen nichts gesagt hat. Jetzt müssen 16 Bundesländer Triageregelungen erlassen, aber keiner kennt den verfassungsrechtlichen Rahmen? Unglücklich..
November 4, 2025 at 1:42 PM
Wir hatten die Beschwerdeführer mit einem Gutachten unterstützt. Gut, dass der § 5c IfSG weg ist. Aber schlecht, dass das Gericht zu den inhaltlichen Fragen nichts gesagt hat. Jetzt müssen 16 Bundesländer Triageregelungen erlassen, aber keiner kennt den verfassungsrechtlichen Rahmen? Unglücklich..
Stand der Digitalisierung in der dt. Justiz: In einer Verhandlung vorgestern an einem Landessozialgericht wollte der Berichterstatter auf die elektr. Akte zugreifen - ging nicht, weil kein Internet im Saal. 1/2
October 31, 2025 at 8:17 AM
Stand der Digitalisierung in der dt. Justiz: In einer Verhandlung vorgestern an einem Landessozialgericht wollte der Berichterstatter auf die elektr. Akte zugreifen - ging nicht, weil kein Internet im Saal. 1/2
Wer an einer kurzen Einführung in die Ergebnisse der Krankenhausreform interessiert ist, mag hier schauen. frankfurter-forum-diskurse.de/publikatione...
Frankfurter Forum - Heft 32 | Generationengerechte Versorgung: Herausforderungen für den Sozialstaat
Generationengerechte Gesundheitsversorgung: faire, effiziente und zukunftsfeste Medizin für alle Altersgruppen – mit Fokus auf Prävention und Nachhaltigkeit.
frankfurter-forum-diskurse.de
October 24, 2025 at 12:33 PM
Wer an einer kurzen Einführung in die Ergebnisse der Krankenhausreform interessiert ist, mag hier schauen. frankfurter-forum-diskurse.de/publikatione...
Tatsächlich reichlich schräg... taz.de/Durchsuchung...
Durchsuchung wegen Tweet: Das wache Auge der Staatsanwaltschaft
Die Berliner Staatsanwaltschaft durchsucht die Wohnung des Publizisten Norbert Bolz. Der Grund: Ein Tweet. Was die taz damit zu tun hat? Nichts. Fast.
taz.de
October 23, 2025 at 7:01 PM
Tatsächlich reichlich schräg... taz.de/Durchsuchung...
Das ist übrigens ein von der AfD benannter Sachverständiger in der Enquetekommission des Bundestags zur Pandemieaufarbeitung. Na dann...
October 20, 2025 at 9:50 AM
Das ist übrigens ein von der AfD benannter Sachverständiger in der Enquetekommission des Bundestags zur Pandemieaufarbeitung. Na dann...
Die Woche startet mit einem neuen Politikstil: BT-MdBs stellen jetzt einzelne Ministerialbeamte an den virtuellen Pranger. Weiß nicht so recht, ob das zielführend ist...
October 20, 2025 at 6:46 AM
Die Woche startet mit einem neuen Politikstil: BT-MdBs stellen jetzt einzelne Ministerialbeamte an den virtuellen Pranger. Weiß nicht so recht, ob das zielführend ist...
Das ist übrigens der Herr Sellner, mit dem man sich in Potsdam getroffen hat und der ja "persönlich ein angenehmer Typ" sein soll 🤮
October 12, 2025 at 6:48 PM
Das ist übrigens der Herr Sellner, mit dem man sich in Potsdam getroffen hat und der ja "persönlich ein angenehmer Typ" sein soll 🤮
Das ist die harte These im Hintergrund der Kontroverse über die Verfassungsmäßigkeit der geplanten SAnktionebn. Ich halte das mit G.Lübbe-Woll nicht für zutreffend. verfassungsblog.de/menschenwuer...
October 12, 2025 at 3:22 PM
Das ist die harte These im Hintergrund der Kontroverse über die Verfassungsmäßigkeit der geplanten SAnktionebn. Ich halte das mit G.Lübbe-Woll nicht für zutreffend. verfassungsblog.de/menschenwuer...
Interessant ist es, dass diese (hier vielfach geäußerte) Wahrnehmung historisch völlig falsch ist. Die SPD war nie die Vertretung des - um es mit Marx zu sagen - Lumpenproletariats, sondern des gehobenen Proletariats mit Aufstiegsambitionen.
Heute wäre ein guter Tag für SPD Mitglieder, mal über den Austritt nachzudenken.
October 9, 2025 at 10:41 PM
Interessant ist es, dass diese (hier vielfach geäußerte) Wahrnehmung historisch völlig falsch ist. Die SPD war nie die Vertretung des - um es mit Marx zu sagen - Lumpenproletariats, sondern des gehobenen Proletariats mit Aufstiegsambitionen.
Koalitionsausschuss - Grundsicherung - Sanktionen: So klar, wie es jetzt behauptet wird, scheint mir das mit der Verfassungswidrigkeit nicht zu sein...
October 9, 2025 at 1:11 PM
Koalitionsausschuss - Grundsicherung - Sanktionen: So klar, wie es jetzt behauptet wird, scheint mir das mit der Verfassungswidrigkeit nicht zu sein...
Lasst diesen Verbalradikalismus. Ihr wertet diese Propagandawitzbude dadurch doch nur auf. Deshalb hat die das dann ja auch selbst breit gestreut... www.welt.de/vermischtes/...
„Auf die Tasten treten“: Linke starten Kampagne gegen „Apollo News“ – Kubicki spricht von „widerlichem Gewaltaufruf“ - WELT
Das Start-up „Apollo News“ wird in Berlin von einem Linken-Bezirksverband auf einem Flugblatt attackiert. Das Medienunternehmen solle, so wird insinuiert, seinen Firmensitz im „bunten“ Stadtteil Trept...
www.welt.de
October 7, 2025 at 10:15 PM
Lasst diesen Verbalradikalismus. Ihr wertet diese Propagandawitzbude dadurch doch nur auf. Deshalb hat die das dann ja auch selbst breit gestreut... www.welt.de/vermischtes/...