Fichte
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ufichte.bsky.social
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@ufichte.bsky.social
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markus.reuter.netzpolitik.org
Eine #Klarnamenpflicht im Netz, wie jetzt von Kanzler Merz gefordert, ist gefährlich.

Wer weniger Hass will, muss politisch etwas ändern - und die AfD richtig bekämpfen anstatt weiter Grundrechte zu schleifen.

Warum wir Anonymität im Netz brauchen, steht hier:

netzpolitik.org/2025/klarnam...
Klarnamenpflicht: Wir alle brauchen anonyme Orte im Netz
Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Netz hat wieder Konjunktur. Dabei ist sie brandgefährlich für gleich mehrere Grundrechte. In einer Demokratie brauchen wir Orte, an denen wir wirklich frei...
netzpolitik.org
February 19, 2026 at 7:23 AM
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chcowgirl.bsky.social
Not a single person implicated in the Epstein files is facing criminal charges, but DHS has subpoenaed the personal information of U.S. citizens who criticize ICE.😢🤬
February 18, 2026 at 3:44 PM
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uedio.bsky.social
Luftverschmutzung kann Alzheimer begünstigen.
Verbrennungsvorgänge machen krank.

share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Einfluss von Feinstaub auf Alzheimer
share.deutschlandradio.de
February 19, 2026 at 6:59 AM
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moranstephen1000.bsky.social
Why would Republicans redact 90% of a democrat hoax? Explain it to me like I’m 5
February 18, 2026 at 12:12 PM
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muellershewrote.com
We must stop every single proposed concentration camp. www.kjzz.org/the-show/202...
Surprise ICE warehouse could house up to 10,000 detainees for months at a time, new documents show
After weeks of speculation about what the 400,000-square-foot warehouse in Surprise might be used for, the documents confirm it will be retrofitted as an ICE detention center, potentially housing 7,00...
www.kjzz.org
February 19, 2026 at 4:57 AM
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honkhase.de
Mein Interview der AG KRITIS für DLF Hintergrund zum Thema Schutz der deutschen Schieneninfrastruktur / Deutsche Bahn vor äußeren Angriffen wird heute Abend um 18.40 gesendet und kann im Anschluss hier nachgehört werden:

www.deutschlandfunk.de/hintergrund-...

www.ardaudiothek.de/sendung/hint...
Information & Analyse - Hintergrund
Die Sendung "Hintergrund" liefert Analyse zu aktuellen Ereignissen und Entwicklungen. Innenpolitisch wie außenpolitisch.
www.deutschlandfunk.de
February 19, 2026 at 7:43 AM
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hi-i-am-frank.com
Auch die postfaschistische Union will das Rhizom bekämpfen. Es geht hier um nichts anderes als die Perfektionierung des Foucaultschen Panoptismus. Um Überwachung, Unterdrückung und am Ende brutaler Biopolitik.
magiccc.bsky.social Magic @magiccc.bsky.social · 1h
mhm politiker stehen rechtlich ja auch sonst komplett gleichgestellt zu allen anderen menschen gell herr merz
tagesschau meldung Klarnamen im Internet Bundeskanzler Merz hat beim politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz angekündigt, er wolle die weit verbreitete Anonymität im Internet beenden. Er wolle Klarnamen im Internet sehen. Die Politiker würden sich auch mit ihrem Namen und offenem Visier einer Auseinandersetzung in der Gesellschaft stellen. tagesschau
February 19, 2026 at 6:21 AM
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electroheinz.bsky.social
Marco Buschmann hat die Seiten gewechselt und spielt jetzt für Elmos X.

Mit den üblichen Taschenspielertricks, zB Urteile als "nicht zustellbar" auszutricksen usw

Ich habe KEINE WORTE dafür wie ARMSELIG ich das finde.

Kein Wunder, dass Buschmann gegenüber X zahnlos blieb, als er noch Minister war
janboehm.bsky.social Jan Böhmermann 🤨 (Parody) @janboehm.bsky.social · 15h
TLDR (aber WEN es interessiert ....)

5/
Pressemitteilung Würzburg, Koln, 18.02.2026 Im Prozess von Jan Böhmermann gegen X will Elon Musk die Durchsetzung von deutschem Recht durch Versteckspiel verhindern - Ex-Minister Buschmanns Kanzlei blockiert Zustellung einer Verfügung des Landgerichts Köln. Amerikanische Tech-Giganten verstoßen gegen Erreichbarkeitspflichten des Digital Services Act (DSA) / Kölner Gericht verbietet US-Plattform X Identitätsdiebstahl durch Böhmermann-Fake / Böhmermann fordert Offenlegung der Gewinne, die durch Täuschungen erzielt wurden. Das Landgericht Köln hat der US-Plattform X (vormals Twitter) mit Beschluss vom 28.01.2026 (Az. 28 O 30/26) untersagt, einen reichweitenstarken Fake-Account unter dem Namen des Satirikers Jan Böhmermann weiter zu verbreiten. Doch statt den Gerichtsbeschluss entgegenzunehmen, versteckt sich der Tech-Gigant und entzieht sich mit formaljuristischen Tricks bewusst der Geltung des deutschen Rechts. „Früher konnte man X per Mail oder über die Kanzlei, die sie seit Jahren vor Gericht vertritt, erreichen und es gab auch einen Zustellungsbevollmächtigten, neuerdings versteckt sich X hinter Autorespondern und die Kanzlei verweigert die Annahme von Beschlüssen," erklärt Rechtsanwalt Chan-jo Jun, dessen Kanzlei JUN Legal GmbH Jan Böhmermann vertritt. Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am 1. Februar die Seiten gewechselt und sich der Großkanzlei White & Case angeschlossen, die X vertritt. Die persönliche Zustellung an ihn über sein Anwaltspostfach wies er schon nach wenigen Stunden zurück und ließ einen Partner antworten, man werde immer nur in Einzelfällen mandatiert. Im Januar tauchte auch ein anderer Fake-Account auf, der im ähnlichen Stil reichweitenstark eine andere Person des öffentlichen Lebens imitierte. Dieser Account hatte keinen blauen Haken, brachte also kein Geld für X und wurde nach Meldungen durch Nutzer sehr schnell gesperrt. Der Identitätsdiebstahl gegen den Satiriker Jan Böhmermann blieb hingegen trotz umfangreicher Abmahnungen stehen. ( Jan Böhmermann verlangt daher zu erfahren, in welchem Umfang seine Rechte verletzt wurden und wie viel Geld X und die Betreiber mit Desinformation, Manipulation und Fake-Content unter seinem Namen verdient haben. Ein Anspruch auf Auskunft und Gewinnabschöpfung erfolgt in dem anschließenden Hauptsacheprozess. Bisher war es für US-Plattformbetreiber wirtschaftlich lukrativ, mit Rechtsverletzungen Reichweite zu erzeugen und Geld zu verdienen. Der fragliche Fake-Account hatte am 24.01.2026 29.601 Beiträge abgesetzt. Alleine während der neun Tage davor wurden 201 Beiträge veröffentlicht - 22 pro Tag. Der Fake-Account folgte dabei einem politisch motivierten, strategischen Schema: Manche Beiträge waren darauf angelegt, möglichst große Ähnlichkeit zu Stil und Positionen von Jan Böhmermann zu imitieren, etwa ein vorgeblich echter, an wahre Tatsachen anknüpfender Beitrag über den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah:| „Ja, ich hab's getan. Gerichtsvollzieher gegen Krah eingeschaltet. Weil er trotz mehrfacher Aufforderung nicht zahlt. Weil er meint, er stehe über dem Gesetz." Andere Beiträge zielten ausschließlich darauf ab, Hass gegen Böhmermann zu erzeugen und das rechtsextreme Stammpublikum von X gegen Jan Böhmermann zu verhetzen, indem ihm falsche Positionen und angebliche öffentliche politische Äußerungen untergeschoben wurden, wie ein Beitrag vom 29.01.2026: „Endlich mal gute Nachrichten aus dem Statistischen Bundesamt: Die Einwohnerzahl schrumpft erstmals seit 2020! Platz für mehr Migration! Endlich wieder Luft nach oben. Deutschland atmet auf - und macht Platz für die, die un… dass ein Providerprivileg zur Anwendung kommt. „X tritt schon längst nicht mehr als neutraler Speicherdienst für fremde Inhalte auf. Mit KI-Algorithmen und auch manuell entscheidet es aufgrund seiner eigenen Interessen, welche Themen sichtbar sind und nimmt damit so viel Einfluss, dass es auch außerhalb des Datenschutzes für die Inhalte unmittelbar haften sollte.", so Volk. Das Gericht musste auf diese Aspekte noch nicht eingehen, da der Fake-Account nach Auffassung des Gerichts auch rechtzeitig und umfassend gemeldet worden war. Satiriker Böhmermann begründet sein Vorgehen: "In Deutschland steht das freie und gleiche Recht über allem, kein verrückter König. Und dieses Recht gilt in der Bundesrepublik nun einmal für US-amerikanische Tech-Plattformen genau so wie für jedes andere Unternehmen. Bienvenue en Europe! Kaum zu glauben, aber hier in Europa müssen sich tatsächlich auch megalomane Milliardäre aus Jeffrey Epsteins Insel-Freundeskreis an Recht und Gesetz halten - egal, wie viele ehemalige Bundesjustizminister sie sich auch kaufen mögen. Makes you sink, right?" Ausblick: X hat den Account inzwischen gesperrt, aber den Empfang der gerichtlichen Verfügung nicht bestätigt und sie nicht anerkannt. X hat in der Vergangenheit auch bei eindeutiger Rechtslage stets jedes denkbare Rechtsmittel eingelegt und sich nie verglichen, erklärt Jun, der schon oft mit X und anderen Plattformbetreibern vor Gericht stand. Die mögliche Langwierigkeit einer juristischen Auseinandersetzung mit X kommentiert Böhmermann: "Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist vielleicht hoffnungslos naiv - aber unerschütterlich. Eine konsequente Durchsetzung deutschen und europäischen Rechts gegen jene, die unsere Gesetze, unsere Werte und uns mit Füßen treten, ist schlicht eine Frage selbstverständlicher freiheitlich-demokratischer Zivilcourage. Auf, auf!"
February 18, 2026 at 5:16 PM
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uedio.bsky.social
Der Energie- und Wasserverbrauch von Künstlicher Intelligenz ist ein Problem, ja. Aber das ist noch nicht alles. Es gibt auch systemische Umweltrisiken
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Nicht nur Stromverbrauch – Die vergessenen Umweltauswirkungen durch KI
Die Gesellschaft für Informatik hat untersucht, wie sich KI-Modelle auf Bereiche auswirken können, für die man das vielleicht erstmal gar nicht vermuten würde.
share.deutschlandradio.de
February 19, 2026 at 7:01 AM
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georgiadipirro.bsky.social
A bookstore in Oslo: “Epstein Island guest list.” (via Knut Olav Åmås)
February 19, 2026 at 6:03 AM
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anke.domscheit-berg.de
Die #SPD wiederum will alle Internetnutzer zwingen, ausgerechnet gegenüber digitalen Plattformen mit Klarnamen zu agieren, also mit digitaler Ausweispflicht (EUDI Wallet?). Also #Klarnamenpflicht gegenüber #TechBro-Milliardären, die diese Daten verkaufen u an einen Faschisten weitergeben - WTF?!?
February 19, 2026 at 7:18 AM
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anke.domscheit-berg.de
wenn sich #Merz als Millionär u mit höchster polit. Machtfunktion in DE auf 1 Stufe stellt mit gefährdeten u vulnerablen Personen, die er zur Aufgabe der #Anonymität zwingen will, ist er blind für seine Privilegien oder will mit #Klarnamenpflicht den Überwachungsstaat aufbauen samt #Chillingeffekt.
February 19, 2026 at 7:14 AM
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anke.domscheit-berg.de
ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll, um das Problem der #Klarnamenpflicht zu beschreiben. Dieser Zombie kriecht immer wieder aus der Erde, obwohl das Verfassungsgericht längst klar stellte, dass das Recht auf Meinungsfreiheit auch die anonyme Meinungsäußerung im Internet erfasst! Für Merz egal.
February 19, 2026 at 7:06 AM
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anke.domscheit-berg.de
Quelle der Tagesschau zur Klarnamenpflicht: https://www.tagesschau.de/multimedia/audio/audio-421080.html

u screenshot der Message-News der Tagesschau - merkwürdigerweise ohne Link zu einem Artikel (ungewöhnlich)
tagesschau *Bundeskanzler Merz hat beim politischen Aschermitt- woch in Rheinland-Pfalz ange- kündigt, er wolle die weit ver- breitete Anonymität im Internet beenden.* Er wolle Klarnamen im Internet sehen. Die Politiker würden sich auch mit ihrem Namen und offenem Visier einer Auseinandersetzung in der Gesellschaft stellen - dann erwarte er das auch von allen anderen, die sich kritisch mit der Politik auseinandersetzen.
February 19, 2026 at 7:03 AM
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anke.domscheit-berg.de
da wacht man morgens auf, guckt, was neues passiert ist, u obwohl man schon ordentlich abgehärtet ist, schaffen es die News, einen zu schocken. Kanzler #Merz will das #Grundrecht anonymer Meinungsäußerung im Internet abschaffen, #SPD will die #Klarnamenpflicht "nur" ggü Monopolen u dann das hier ⬇️
Screenshot Tagesschau Videos & Audios • Audio » Titel: Kanzler Merz für Klarnamen-Pflicht im Internet, Stand 19.2.26, 7:44 Uhr
February 19, 2026 at 7:00 AM
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manchmal.bsky.social
Könnten wir als EU nicht mit Öllieferungen an die Slowakei aushelfen? Kein Grund der Ukraine zu drohen!

www.welt.de/wirtschaft/a...
Slowakei ruft „Erdöl-Notstand“ aus – und droht der Ukraine - WELT
Weil kein Erdöl mehr über die Druschba-Pipeline aus Russland durch die Ukraine fließt, droht in der Slowakei eine Benzinknappheit. Die Regierung will nun Notfallreserven freigeben. Zugleich werden Erd...
www.welt.de
February 19, 2026 at 7:25 AM
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waitmanwbeorn.com
He looks exactly like the kind of guy who would say this.
February 18, 2026 at 8:58 PM
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terre-strial.bsky.social
“When I was president, I suppose I could have simply unilaterally ordered the military to go into some red state and harass and intimidate a governor there or cut off funding for states that didn't vote for me... but that is contrary to how I think our democracy is supposed to work.”
February 19, 2026 at 4:29 AM
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uedio.bsky.social
Die Zahl der FSME-Fälle in Deutschland steigt. Forschende vermuten: Das liegt auch an der Erderwärmung. Und empfehlen: Impfen lassen.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
2025 war ein FSME-Rekordjahr: Wegen des Klimawandels?
share.deutschlandradio.de
February 19, 2026 at 7:00 AM
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anthonyglees.bsky.social
Perhaps Farage would like to comment
February 18, 2026 at 4:14 PM
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denniskberlin.bsky.social
Zwischen diesen beiden Schlagzeilen zu Alice Schwarzer liegen 20 Minuten.
Welt Screenshot TROTZ POLITISCHER DIFFERENZEN Alice Schwarzer sieht mögliche AfD-Kanzlerin Weidel als ,ermutigend für Frauen" Spiegel Online Screenshot Alice Schwarzer im Spitzengespräch "Sind wir eigentlich im Irrenhaus?"
February 18, 2026 at 11:08 PM
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appell2026.bsky.social
Der #Appell2026 wird auch in Österreich wahrgenommen. @derstandard.at berichtet über unsere Kritik an der Normalisierung von autoritären Rechten durch Themensetzung und Einladungspraxis bei Sendungen wie der von Caren Miosga.

www.derstandard.at/story/300000...
"Der Auftritt von AfD-Chef Tino Chrupalla bei ARD-Talkerin Caren Miosga sorgt in Deutschland für heftige Kritik. (...) Den Initiatorinnen und Initiatoren eines offenen Briefes stößt dabei weniger die Art und Weise sauer auf, wie Miosga den AfD-Chef interviewte, sondern mehr der Sendungstitel und dass die Wahl des Gesprächspartners zu einer weiteren "Normalisierung extrem rechter, autoritärer, demokratie- und menschenfeindlicher Positionen" führe." Oliver Mark in Der Standard
February 17, 2026 at 6:06 PM
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andreasfroese.bsky.social
#noAfD #Rechtsextremismus @appell2026.bsky.social
t1p.de/8t0sr
February 19, 2026 at 5:56 AM
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kateinkharkiv.bsky.social
Four years ago, Lavrov dismissed warnings about invasion as laughable.

Russia lied then. Russia lies now. Russia always lies.
February 18, 2026 at 3:41 PM
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sixtus.net
Und auch hier laufen immer noch Leute herum, die Schwarzer im Schutz nehmen, wegen ihrer Errungenschaften in der Vergangenheit. Jetzt ist aber nicht mehr Vergangenheit, jetzt ist jetzt.
February 19, 2026 at 6:20 AM