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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 13d
Weltweit geraten Grundrechte unter Druck. In Deutschland, in Europa, in den USA.

⚠️ Die Frage lautet nicht mehr, ob die Demokratie verteidigt werden muss – sondern wie.

Unser Beitrag: Expertise demokratisieren und damit Debatten gestalten. 🧵⬇️

💳 verfassungsblog.de/support
Verfassungsblog Spendenkampagne Slide 1: Türkise Überschrift "GEMEINSAM SICHERN WIR DAS FUNDAMENT DER DEMOKRATIE", darunter schwarzer Balken mit weißer Schrift "TEXT FÜR TEXT". Am unteren Rand türkiser Button "Warum Sie jetzt für unsere Arbeit spenden sollten" mit Pfeil nach unten.
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Eine Angestellte im öffentlichen Dienst zieht vors BVerfG:

Ihre Elternzeit verzögert den Stufenaufstieg um 12 Monate. Nun soll Karlsruhe klären, ob das Frauen diskriminiert.

ANGIE SCHNEIDER hält die Verfassungsbeschwerde für wenig aussichtsreich.

verfassungsblog.de/elternzeit-d...
Zitat aus dem Artikel von Angie Schneider: „Nur wenn das Bundesverfassungsgericht – ungeachtet der Bewertungen des EuGH und der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung – eine mittelbare Diskriminierung feststellt, kann der Klägerin ggf. eine sog. ‚Anpassung nach oben‘ zustehen.“
November 26, 2025 at 10:03 AM
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Überlastete Studierende, überholte Lehr- und Prüfungsformen & inhaltliche Leerstellen.

Der Sammelband "Kritik und Reform des Jurastudiums" (Hrsg: C. Paskowski und S. Früchtenicht) diskutiert, ob und wie die juristische Ausbildung reformiert werden muss.

👉 verfassungsblog.de/book/kritik-...
Cover von "Kritik und Reform des Jurastudiums"
November 26, 2025 at 9:55 AM
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The EPP sided with the far right and pushed through the Omnibus I Directive, which seeks to “simplify” green reporting rules for businesses.

JIE OUYANG argues that this U-turn by the Commission represents a triumphant comeback for a resilient neoliberal EU.

verfassungsblog.de/the-omnibus-...
These patterns are emblematic of a regulatory environment increasingly shaped by private power, where economic clout is consolidated as political leverage with little resistance.
November 25, 2025 at 7:37 PM
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Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen macht CIGDEM ILERI-KÖKSAL auf eine bislang übersehene Form aufmerksam: ökonomische Gewalt.

Obwohl die Istanbul-Konvention dazu verpflichte, werde diese Gewaltform bislang kaum erfasst und bekämpft.

verfassungsblog.de/okonomische-...
Zitat aus dem Beitrag von Cigdem Ileri-Köksal: „Nur wenn wirtschaftliche Sicherheit gewährleistet ist, können Frauen und ihre Kinder Gewaltbeziehungen nachhaltig hinter sich lassen.“
November 25, 2025 at 3:44 PM
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Israel after the ceasefire:

The cautious optimism is accompanied by a growing unease about the government's next steps.

In her editorial, tamarhostovsky.bsky.social shows how and why the government is escalating attacks on the rule of law.

verfassungsblog.de/israel-after...
“Perhaps the most evident indications of the erosion of the rule of law are the incidents that are taking place ‘on the ground’. Settler violence in the West Bank has escalated significantly, and the military appears to have lost control over it.”
November 25, 2025 at 2:56 PM
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Noch eine Woche 💥

Ein Jahr lang haben wir uns mit der Frage beschäftigt, wie verwundbar die deutsche Justiz ist.

Am 2. Dezember erscheinen die Ergebnisse des Justiz-Projekts Open Access als Buch auf dem Blog.

Hier gibt es vorab einen Sneak Peek aus dem Vorwort 👀
Kachel mit Text: Am 2. Dezember 2025 erscheinen die Ergebnisse des Justiz-Projekts: „Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“ Sneak Peek aus dem Vorwort. Kachel mit Text. „Für uns persönlich markiert die Publikation aber auch einen Moment der Zuversicht: In den letzten elf Monaten hat sich ein Team aus jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ein neues Forschungsgebiet erschlossen, methodisch weiterentwickelt und die gewonnenen Erkenntnisse in einer Publikation aufgearbeitet." VORWORT Kachel mit Text: „Antrieb war dabei nicht nur die Freude am Erkenntnisgewinn, sondern auch die Überzeugung, dass es in Zeiten autoritärer Bedrohungen unverzichtbar ist, Wissen zu generieren und einer breiten Öffentlichkeit frei zugänglich zu machen.“ VORWORT Kachel mit Grafik vom Buchcover „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“ und mit Text: „Erscheint am 2. Dezember 2025. Auf dem Verfassungsblog. Open Access.“
November 25, 2025 at 1:18 PM
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Heute ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - Anlass, um den Blick auf die Studienlage zu Femi(ni)ziden in Deutschland zu richten.

TAMARA CANDELA zeigt, warum polizeiliche Zahlen nicht reichen und nur der Blick auf Strukturen das Ausmaß offenlegt.

verfassungsblog.de/femizid-femi...
Zitat der Autorin Tamara Candela aus ihrem Beitrag "Jenseits der Statistik".
November 25, 2025 at 12:03 PM
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In Slovakia, the law newly allows priests to enter hospitals without any restrictions.

HENDRIK DRÖßLER & RICHARD PATASSY stress that the law omits reference to a patient’s consent, warning that the ECHR prohibits improper proselytism and requires clear consent:

verfassungsblog.de/greys-autono...
“Ministers and bishops tell patients that ‘nothing will happen without your consent’. Strasbourg, however, has made clear that intent is not enough – the law must protect.”
November 25, 2025 at 8:28 AM
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As our debate on access rights draws to a close, STEPHEN WYBER examines the position of research institutions and argues that research must be recognised as a top-level policy priority.

verfassungsblog.de/research-lib...

@ucddigitalpolicy.bsky.social @bjjuette.bsky.social
Quote from our newest blogpost by Stephen Wyber: “We need to stop regulating research by accident or acting as if research institutions are the same as major digital platforms.”
November 24, 2025 at 12:07 PM
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The EU is about to enshrine its 2040 climate target in the European Climate Law.

KATI KULOVESI and SEBASTIAN OBERTHÜR offer an overview of where EU climate governance stands – and why it now risks being weakened.

verfassungsblog.de/eu-climat-la...
Quote: “The 2040 target will be less ambitious than recommended and not living up to standards of international fairness.”
November 24, 2025 at 9:55 AM
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The Commission issued the long-awaited European Democracy Shield.

FRANCA MARIA FEISEL welcomes the new bottom-up “whole-of-society” approach but warns threats aren’t just external and that the EDC is short on concrete implementation measures:

verfassungsblog.de/the-european...
While undoubtedly important, presenting third-country actors as the primary drivers of democratic decay in the EU is reductive and risks obscuring other, homegrown causes.
November 21, 2025 at 9:54 AM
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Der rechte Aktivist John Hoewer darf trotz seiner rechtsextremen Vergangenheit das Referendariat in Sachsen antreten – das hat das OVG Sachsen entschieden.

SIMON MÜLLER geht mit diesem sächsischen Sonderweg hart ins Gericht und warnt vor den Konsequenzen.

verfassungsblog.de/referendaria...
Zitat aus dem Verfassungsblog-Beitrag von Simon Müller: „Unter dem Strich bleibt es dabei, dass Sachsen zum Zufluchtsort für extremistische Bewerber*innen zu werden scheint.“
November 19, 2025 at 4:22 PM
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Ein Jahr lang haben wir im Justiz-Projekt untersucht, wie verwundbar die rechtsprechende Gewalt ist. Am 2. Dezember veröffentlichen wir die Ergebnisse - und stellen sie auch gleich öffentlich vor.

🗓 02.12.2025 | 18:00–20:00 Uhr
📍 @boell.de, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Link zur Anmeldung im 🧵
Kachel mit Text: BUCHVORSTELLUNG UND DISKUSSION Das Justiz-Projekt: Wie widerstandsfähig ist die deutsche Justiz? 2. Dezember 2025 18.00 - 20.00 Uhr Heinrich Böll Stiftung, Berlin Kachel mit Buchcover „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“ und Text: Jetzt anmelden - Link im Post.
November 19, 2025 at 4:04 PM
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Damit der Bundestag den Verteidigungsfall feststellen kann, muss eine 2/3-Mehrheit zustimmen. Das könnte an den Linken oder der AfD scheitern.

MORITZ VON ROCHOW zeigt, unter welchen Voraussetzungen der Bundestag jedoch verfassungsrechtlich dazu verpflichtet wäre.

verfassungsblog.de/wehrverfassu...
Zitat aus dem Verfassungsblog-Beitrag von Moritz von Rochow: „Wird durch einen Angriff von außen die Souveränität und Verfassungsidentität der Bundesrepublik grundlegend in Frage gestellt, sind Bundestag und -rat verfassungsrechtlich zur Feststellung des Verteidigungsfalls verpflichtet.“
November 19, 2025 at 2:49 PM
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Wie darf generative KI urheberrechtlich geschütztes Material nutzen?

Eine Antwort gab es nun vom LG München, das in einer Klage der GEMA gegen OpenAI entschied.

LINDA KUSCHEL und DARIUS ROSTAM über eine weltweit diskutierte Frage und die Folgen der Entscheidung.

verfassungsblog.de/lg-munchen-g...
Zitat: „Das Urteil fügt sich in das derzeit beliebte Narrativ ein, wonach die EU als streng regulierende, die Rechtsinhaber schützende Ordnungsmacht auftritt, während die USA auf Marktlösung setzen und KI-Anbietern entgegenkommen.“
November 18, 2025 at 6:48 PM
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Chile voted on Sunday. 🇨🇱

With results pointing to far-right candidate Kast as a winner in the Dec 14 runoff, RODRIGO KAUFMANN takes a closer look at what a potential Kast administration might entail: Bukele-style law-and-order or major protests against austerity.

verfassungsblog.de/elections-ch...
Quote from the piece by Rodrigo Kaufmann: “Kast, an admirer of Chilean dictator Pinochet [...], must be considered a figure coming from the same ideological corner as El Salvador’s Bukele, former Brazilian President Bolsonaro, and US President Trump.”
November 18, 2025 at 4:50 PM
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Der Verfassungsblog ist mit dem Paul-Weis-Preis 2025 in der Kategorie „Internationales Engagement“ ausgezeichnet worden.🏆

Maximilian Steinbeis hat ihn stellvertretend für uns entgegengenommen: für unsere 3.600 Autor:innen und unser Team, das ihre Arbeit kuratiert und zugänglich macht.
November 18, 2025 at 4:27 PM
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Am 2. Dezember erscheinen die Ergebnisse des Justiz-Projekts als Buch auf dem Verfassungsblog. Ein Jahr lang haben wir uns mit Verwundbarkeit und Resilienz der deutschen Justiz beschäftigt. Wir freuen uns sehr darauf, unsere Ergebnisse bald mit euch zu teilen! Natürlich Open Access. 💥
Kachel mit Text: Wie verwundbar ist die deutsch Justiz? Ein Jahr lang haben wir uns mit dieser Frage beschäftigt. Kachel mit Text: Ein neues Forschungsgebiet. Rund 70 Recherchegespräche. 323 Seiten. Noch zwei Wochen. Kachel mit Grafik: Buchcover „Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt“ und drunter Text: Erscheint am 2. Dezember 2025. Auf dem Verfassungsblog. Open Access.
November 18, 2025 at 2:27 PM
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LIBE Committee of the European Parliament discusses the Commission’s Proposal for a Return Regulation.

GIANNA ECKERT argues that legalising return hubs in third countries is a bad idea—unlikely to improve return rates and certain to erode migrants’ human rights:

verfassungsblog.de/out-of-sight...
By transferring the non-removable migrants to return hubs in third countries, EU Member States would be able to bypass the legal and practical constraints.
November 17, 2025 at 7:20 PM
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The Leaked Digital Omnibus Draft:

HANNAH RUSCHEMEIER (@hannahruschemeier.bsky.social) breaks down the looming shifts in the EU’s digital rulebook and notes: it’s a tough read for anyone who values fundamental-rights-oriented regulation.

verfassungsblog.de/the-omnibus-...
Quote from our published article by author Hannah Ruschemeier: “The draft attacks basic definitions that have existed for decades and are deeply rooted in the Charter of Fundamental Rights and the jurisprudence of the CJEU.”
November 17, 2025 at 3:38 PM
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Text and Data Mining is exempt from EU copyright law, but only if the data has been lawfully obtained.

This criterion, however, is interpreted too narrowly, argue TATIANA-ELENI SYNODINOU and GIORGOS VRAKAS in our debate on access rights.

verfassungsblog.de/lawful-acces...

@bjjuette.bsky.social
Quote from our newest blogpost by Tatiana-Eleni Synodinou and Giorgos Vrakas: “The solution lies in clarifying and consolidating the lawfulness criterion into a coherent and flexible concept, ensuring that copyright law supports rather than hinders scientific progress.”
November 17, 2025 at 11:00 AM
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"Der Plan von der Abschaffung des Asyls"

Der Titel des Editorials ist einem Roman entlehnt: CONSTANTIN HRUSCHKA beobachtet, dass auch das Asylrecht zur Fiktion wird.

Über kalkulierten Rechtsbruch, gesetzgeberische Hyperaktivität und die Rolle von Empathie.

verfassungsblog.de/asyl-geas-gr...
Zitat aus dem Leitartikel von Constantin Hruschka: Ein demokratischer Staat darf Fehler machen, er kann daran sogar scheitern. Wer aber das eigene Recht bewusst verletzt und dies als Tugend verkauft, beschädigt die Grundlage des Vertrauens, die jeden Rechtsstaat trägt.
November 17, 2025 at 8:30 AM
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In our debate on access rights, CHRISTOPHE GEIGER and BERND JUSTIN JÜTTE (@bjjuette.bsky.social) argue that the European copyright law regime must be rebalanced to ensure that users’ rights are effectively protected and enforced.

verfassungsblog.de/eu-copyright...

@ucddigitalpolicy.bsky.social
Quote from our newest blogpost by Christophe Geiger and Bernd Justin Jütte: “Copyright, in order to honor its social contract, must empower users and follow-on creators to enforce the limited rights they have by providing them with efficient enforcement tools.”
November 14, 2025 at 10:38 AM
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The pandemic fundamentally transformed teaching practices.

In our debate on access rights, KATHARINA DE LA DURANTAYE shows how the widespread use of digital tools revealed shortcomings in EU copyright law.

@bjjuette.bsky.social @ucddigitalpolicy.bsky.social

verfassungsblog.de/copyright-te...
Quote from our newest blogpost by author Katharina de la Durantaye: “We need a European Copyright Act infused with the realisation that copyright law forms the master switch for the way we teach and learn and thus for Europe as a democratic knowledge society.”
November 13, 2025 at 12:14 PM
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Weltweit geraten Grundrechte unter Druck. In Deutschland, in Europa, in den USA.

⚠️ Die Frage lautet nicht mehr, ob die Demokratie verteidigt werden muss – sondern wie.

Unser Beitrag: Expertise demokratisieren und damit Debatten gestalten. 🧵⬇️

💳 verfassungsblog.de/support
Verfassungsblog Spendenkampagne Slide 1: Türkise Überschrift "GEMEINSAM SICHERN WIR DAS FUNDAMENT DER DEMOKRATIE", darunter schwarzer Balken mit weißer Schrift "TEXT FÜR TEXT". Am unteren Rand türkiser Button "Warum Sie jetzt für unsere Arbeit spenden sollten" mit Pfeil nach unten.
November 13, 2025 at 12:07 PM