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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend

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Unordentlicher Richter in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit FDGO-Ultra #WillkommenamAmtsgericht

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · Nov 6

Ich muss derzeit immer an Hannah Arendt denken.

The ideal subject of totalitarian rule
is not the convinced Nazi or the
dedicated communist, but people
for whom the distinction between
fact and fiction, true and false, no
longer exists.
Hannah Arendt

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 9h

WV und alles was in Forumstar per Kurztext geht, kann man per Einbrennvermerk machen. Für alles andere sollte man das Formular aus Forumstar benutzen. Deshalb ist ja die ewige Ladenzeit so ärgerlich.

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Was eher ein anderes Thema ist.

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Meine Frau war nach dem Master nicht mal ein Jahr arbeitslos und hat das an sich krass gemerkt. Sie hat dann zum Glück einen Job gefunden.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 11h

Ich wäre an dem Harz IV-Antrag nach dem Ref gescheitert. Als frisch gebackener Volljurist. Oft genug halte ich die Formulare - so ich sie in Akten sehe - auch für missverständlich oder ob der schieren Länge problematisch.

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Typisch Behörde: Die, die etwas sagen könnten, dürfen nicht und die, die etwas sagen dürfen, können nichts sagen.

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

Ich werfe den einzelnen MA da meistens wenig vor. Die sind oft schlecht ausgebildet, überfordert, überarbeitet und unter Druck. Es gibt einzelne leuchtende und tolle Ausnahmen und es gibt Arschlöcher. Die meisten sind nur Symptom des Systems.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

Nur einigermaßen plausibel vorgetragen wurde, dass die Info abgegeben wurde.

Das Jobcenter ist in der Weitergabe von Informationen so unzuverlässig, dass dann Zweifel bleiben müssen.

Dss Jobcenter berät oft nicht, es bedroht. Die einzelnen MA sind oft völlig überfordert.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 12h

Jobcenter sind dysfunktional. Sie funktionieren nicht. Es passieren strukturell in einem hohen Maße Fehler. Um so absurder ist es, wenn gerade diese Behörde auf jeden (angeblichen) Fehler mit Sanktionen reagiert.

Ein Kollege hat bei Verstoß gegen Mitwirkungspflixhten oä immer freigesprochen, wenn

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Richtig.

Wir habem eine große Anzahl von Menschen, die an dem System scheitern. Die würden mitmachen wollen. Die würden such arbeiten wollen. Aber sie scheitern an den formalen Hürden und Mitwirkungspflichten. Weil sie es nicht können.

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Miriam, du lebst einfach in der Bubble der gut qualifizierten AN. Ich lade dich ein, mal einen Tag bei mir am Betreuubgsgericht zu erleben.

Arbeitslose sind keine Heiligen, aber das Jobcenter ein strukturelles Arschloch.

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Wir reden vollkommen aneinander vorbei.

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Wer glaubt, dass das Bürgergeld für eine gute "Work Life Balance" sorgt, hatte keinen längeren Kontakt damit.

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Und die Erkenntnis, dass nichts Arbeitnehmer in ihren Lohnverhandlungen so sehr schwächt, wie die aktuelle "Du musst jeden Job annehmen"-Doktrin, ist grundsätzlich auch nicht so komplex. Stärkung des Sozialstaates wäre Stärkung der Arbeitnehmer durch geringere Furcht vor Arbeitslosigkeit.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 13h

Was zeigt, dass die Meinung schlecht informiert ist.

In der Praxis spielt die"So eine Einladung vom Jobcenter ist mir egal, die können mich ja eh nicht dauerhaft sanktionieren, deshalb schlafe ich lieber aus"-Fraktion keine Rolle. Getroffen werden die, die nicht können, nicht die, die nicht wollen.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 14h

Wir haben VIS.

Du musst deine Verfügungen aber schreiben. Du kannst keine Standardverfügungen auswählen.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 15h

Manche Dinge sind mir auch unverständlich. Bei unseren Einbrennvermerken ist es offensichtlich unmöglich, Standardvermerke zu machen, die mehr als eine Zeile haben. Damit ist die ganze Funktion unbrauchbar und alle Arbeiten mit semifunktionalen Umgehungslösungen.

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Erzähl das mal den Massengedchäften am AG. Vollstreckungsdezernat braucht jetzt 5 bis 10 mal so lang.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 17h

Ne, ging um den Satz, dass Du immerhin raus kommst.

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 17h

Also die FDP-Lösung. Was interessieren mich die anderen?

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 17h

Und das ist die Perspektive des Altsrichters, der noch nicht einmal selbst die Sozialleistungen prüft. Ein Sozialrichter würde noch ganz anderes erzählen können.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 17h

Zurückzuführen, was man wem wann wir melden muss. Der "Schaden" ist nahezu immer bereits beglichen. Im Zivilrecht besteht die Möglichkeit, dass Sozialbehörden Mietrückstände übernehmen oft nur in der Theorie. Und die Ursache der Rückstände oft auch Überforderung in akuten Notsituationen.

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 17h

30 % bis 40 % aller rechtlichen Betreuungen könnten aufgehoben werden, wenn das Jobcenter (oder alle anderen Sozialbehörden) die im Gesetz verpflichtend vorgeschriebenen Beratungsleistungen erbringen würden. Am AG sind die Strafverfahren wegen "Sozialleistungsbetrug" zu 90 % auf Überforderung

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Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 17h

Puh. Wie lebt es sich mit so einer negativen Grundhaltung?

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 20h

Gilt auch für Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.

#ultravires

Richter am Wookieegericht Recht Schaffend @wookieerichter.bsky.social · 20h

Jede:r, d beruflich als Richter:in mit den Auswirkungen des jetzigen Bprgergeldes zu tun hat und lesen und verstehen kann, was ihr da jetzt beschlossen habt, weiß, dass diese Behauptung schlicht nicht den Tatsachen entspricht. Ihr betreibt verfassungswidrige Politik mit AfD-Narrativen.

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