Andreas Lickleder
@alickleder.bsky.social
Jura geht weiter da los, wo der Kommentar aufhört.
Es fehlt der Angriff auf die Menschenwürde (nach der Rspr. das Absprechen gerade der Eigenschaft des Menschseins). Volksverhetzung ist nicht nur eine Beleidigung.
October 22, 2025 at 6:00 AM
Es fehlt der Angriff auf die Menschenwürde (nach der Rspr. das Absprechen gerade der Eigenschaft des Menschseins). Volksverhetzung ist nicht nur eine Beleidigung.
Ich hätte auch ein Problem damit, dass mglw nicht die fehlende Anlage, sondern das jetzt wieder mögliche Schnellfahren die Gefahr verursacht.
October 16, 2025 at 9:28 AM
Ich hätte auch ein Problem damit, dass mglw nicht die fehlende Anlage, sondern das jetzt wieder mögliche Schnellfahren die Gefahr verursacht.
Wenn es keinen verkehrsbezogenen Anlass für das Aufstellen gibt, eben § 303 II StGB.
October 16, 2025 at 7:59 AM
Wenn es keinen verkehrsbezogenen Anlass für das Aufstellen gibt, eben § 303 II StGB.
Deswegen Versuch.
October 16, 2025 at 7:43 AM
Deswegen Versuch.
§ 315b I Nr. 1, II StGB
October 16, 2025 at 7:40 AM
§ 315b I Nr. 1, II StGB
Das ist aber nett von ihm.
September 21, 2025 at 9:00 AM
Das ist aber nett von ihm.
Ich würde eher vermuten, dass da der Vorsitzende keine (Hilfs-)Beweisanträge wegen Bedeutungslosigkeit ablehnen kann. Oder wie kommt der Zeuge ins Urteil?
September 20, 2025 at 9:42 PM
Ich würde eher vermuten, dass da der Vorsitzende keine (Hilfs-)Beweisanträge wegen Bedeutungslosigkeit ablehnen kann. Oder wie kommt der Zeuge ins Urteil?
Es wird doch bei einem Gutachten immer erst der Sachverhalt aufgeschrieben, von dem im Folgenden ausgegangen wird. Wenn der unzutreffend ist, gibt es zwar kein Geld für die Arbeit, aber man haftet nicht weiter (außer man schreibt, das ist auf „jeden Fall“ so).
September 15, 2025 at 7:34 AM
Es wird doch bei einem Gutachten immer erst der Sachverhalt aufgeschrieben, von dem im Folgenden ausgegangen wird. Wenn der unzutreffend ist, gibt es zwar kein Geld für die Arbeit, aber man haftet nicht weiter (außer man schreibt, das ist auf „jeden Fall“ so).
Das ist das Seltsame - irgendwas verstehe ich da nicht: wenn der Sachverhalt nicht stimmt, behandelt das Gutachten etwas völlig anderes. Es begutachtet die Rechtslage "ohne Absprache". Das ist auch schön, aber der Adressat weiß ja, dass es die Absprache gibt. Also kann er sich darauf nicht berufen.
September 15, 2025 at 7:28 AM
Das ist das Seltsame - irgendwas verstehe ich da nicht: wenn der Sachverhalt nicht stimmt, behandelt das Gutachten etwas völlig anderes. Es begutachtet die Rechtslage "ohne Absprache". Das ist auch schön, aber der Adressat weiß ja, dass es die Absprache gibt. Also kann er sich darauf nicht berufen.
Ist blöd, vgl. aber die lustigen Anmerkungen von Erb in NStZ und GA dazu.
August 22, 2025 at 3:56 PM
Ist blöd, vgl. aber die lustigen Anmerkungen von Erb in NStZ und GA dazu.
BGH 1 StR 297/09: "Wer war größer (und dicker)?"
August 22, 2025 at 3:46 PM
BGH 1 StR 297/09: "Wer war größer (und dicker)?"
Wenn man die Läuterung hinbekommt, könnte nichts mehr Neues zu erwarten sein, dann ist auch der § 63 weg.
August 15, 2025 at 7:11 PM
Wenn man die Läuterung hinbekommt, könnte nichts mehr Neues zu erwarten sein, dann ist auch der § 63 weg.
Oder der GBA schaut mal vorbei.
August 15, 2025 at 6:32 PM
Oder der GBA schaut mal vorbei.
Vielleicht gehts ja um 20, 21.
August 15, 2025 at 4:55 PM
Vielleicht gehts ja um 20, 21.
Soll das auch für Pflichtverteidiger-Innen gelten? Dann wohl ein Fall des § 143a Abs. 2 Nr. 3 StPO.
August 9, 2025 at 6:40 PM
Soll das auch für Pflichtverteidiger-Innen gelten? Dann wohl ein Fall des § 143a Abs. 2 Nr. 3 StPO.
🤣Ich fürchte, das war damals ziemlich ernst gemeint.
July 26, 2025 at 2:19 PM
🤣Ich fürchte, das war damals ziemlich ernst gemeint.
ok, sehe ich ein.😜
July 25, 2025 at 5:18 PM
ok, sehe ich ein.😜
Es gibt auch einige (wenige), die fragen.
July 25, 2025 at 5:16 PM
Es gibt auch einige (wenige), die fragen.
Die Antwort einer/s (sehr) bekannten Gerichtsreporters/-in auf die Frage, warum er/sie sich eigentlich nicht für die Regeln interessiert (StGB, StPO usw.), nach denen ein Strafprozess abläuft.
July 25, 2025 at 5:03 PM
Die Antwort einer/s (sehr) bekannten Gerichtsreporters/-in auf die Frage, warum er/sie sich eigentlich nicht für die Regeln interessiert (StGB, StPO usw.), nach denen ein Strafprozess abläuft.