Vielen Dank, Herr Bundespräsident, für das konstruktive Gespräch. Wir werden die besprochenen Punkte in Mauerbach weiter diskutieren und an den nächsten Schritten für Österreich arbeiten. (vk)

Die Werte dieser mutigen Menschen und die Rechte, für die sie eintreten, sind universell und nicht verhandelbar. Nicht hier und nicht anderswo. (vk)

Das ist inakzeptabel und aufs Schärfste zu verurteilen. Gewalt gegen friedliche Proteste darf nicht geduldet werden – das ist eine rote Linie, die wir gemeinsam verteidigen müssen.

Zugleich erfüllen mich die Berichte von brutaler Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten mit tiefer Sorge.

Gerade angesichts der Ereignisse in Venezuela führt für uns Europäer kein Weg daran vorbei, diese Realität anzuerkennen und ein Gegenmodell anzubieten, das das Recht des Stärkeren nicht zur politischen Methode macht.

Wir sehen, wie sich die Welt geopolitisch auch im neuen Jahr im Rückwärtsgang bewegt und sich die internationalen Strukturen vor unseren Augen auflösen.

Sein Einfluss auf die Kunstgeschichte wird weit über seinen Tod hinaus spürbar bleiben. Mein herzliches Beileid gilt seinen Angehörigen und Liebsten. 2/2

Wer in die USA reist, um sich der extremen Rechten anzubiedern, handelt nicht patriotisch, sondern gefährdet die Sicherheit und Interessen Europas. Wer an der Seite von Trump und Co. steht, der verabschiedet sich von europäischen Werten und Verantwortung. 3/3

Die US-Sicherheitsstrategie entlarvt die rechtsextremen Parteien als die Feinde unserer eigenen Werte und Interesse – und das im patriotischen Gewand. 2/3

Das ist mehr als meine persönliche Ansicht: Es ist im internationalen Recht verankert. Mein Auftrag als Wohnminister ist es, dieses Recht einzufordern, zu schützen und zu stärken. Nicht nur heute am Tag der Menschenrechte - sondern jeden einzelnen Tag im Jahr. (vk) 2/2

Das war entscheidend und wichtig, denn es bildet die Grundvoraussetzung für eine gute und faire Budgetkonsolidierung, damit wir Österreich wieder auf Kurs bringen. 2/2

Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen wird die SPÖ mit Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner einen Meilenstein auf den Weg bringen. Dazu gehört etwa auch die Weiterentwicklung des Sexualstrafrechts - denn nur Ja heißt Ja. Die Scham muss die Seite wechseln. 4/4

Dass das eigene Zuhause für Frauen oft genau der Ort ist, an dem sie Angst haben müssen – das dürfen wir niemals hinnehmen. Jede Frau und jedes Mädchen verdient ein Leben ohne Gewalt. Es ist unsere Pflicht, alles dafür zu tun. 3/4