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Legalitätsprinzip

@art18bvg.bsky.social

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Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe. Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · Nov 17

⚡️Liebe Alle!⚡️

Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 52m

Oder vertreten Sie gerade die Position, Sie dürften sich über das Recht hinwegsetzen und selbst entscheiden, wem Sie Selbstbestimmung zugestehen? Und wenn Sie bestimmen, dass etwas nicht gut ist, dann sind geltende Rechte der anderen irrelevant?

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 52m

Und aktuell hat die Gesellschaft befunden und es ist GELTENDES Recht, dass Fleosch essen erlaubt ist. Und ob das jemand tut oder nicht ist eben seine Selbstbestimmung. Die jedermann zu achten hat.
Im Übrigen bringe ich hier einfach ein Gegenargument. Was ist ihr Problem dabei?

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 52m

Selbstbestimmung is keine Frage der Meinung, es ist ein definiertes Recht. Wenn etwas der Gesellschaft schadet bedeutet das nicht automatisch, dass Selbstbestimmung egal ist. Man darf viele Süßigkeiten essen. Auch wenn man davon krank word und der Gesellschaft damit schadet. Es ist eine Abwägung
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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 1h

Und in der Kinsequenz müssen Sie es dann auch ok finden, wenn man eknem Veganer heimlich Tierprodukte unterjubelt. Denn es schadet ihm ja nicht.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 1h

Und? Dann sagen sie halt nein. So what? Das ist der Kern des Selbstbestimmungsrechtes in der liberalen Demokratie. Es geht nicht darum, ob man dem Menschen dabei schadet oder nicht. Es geht darum die Selbstbestimmung zu respektieren. Dass man das als Demokrat nicht verinnerlicht hat ist irritierend.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 11h

Feigheit, die

#Wöginger #ÖVP

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 1d

Völlig irre. Roma locuta, causa finita. Spürt sich da noch irgendwer?
Genau deshalb ist #Diversion das falsche Signal. Weil's ihnen wurscht is. Feixend grinsend sitzt er weiterhin im Parlament. So schaut "Verantwortung übernehmen" nicht aus. Von selbst kommt da nichts. Deshalb muss man sie zwingen.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 1d

Allein das Schriftbild 😵‍💫

ES IST ERLEDIGT SAGT EUCH EUER KANZLER. KAPIERT'S DES UND JETZT HOIT'S OLLE EURE PAPP'N. DES IS MEI FREINDERL!

#Wöginger

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 1d

#Generalprävention, die

#Wöginger

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 1d

Verantwortungsübernahme, die

#Wöginger

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 2h

Scheinbar haben zufällig immer genau die Experten keine Ahnung, die deine Ängste nicht füttern.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 2h

Eh. Drosten hat keine Ahnung, aber du. Ich glaub auch. 😬

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 3h

Vielleicht haben Sie es auch einfach nicht wirklich verstanden? Fragen Sie mal @cdrosten.bsky.social. Der fürchtet sich auch nicht derart vor einer Corona Infektion, dass er seine weiteres Leben nir mit Maske lebt. Jeder von uns wird sich in den kommenden Jahrzehnten ab und zu mal damit infizieren.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 4h

Eh witzig, aber im Wesentlichen is die Aktion kacke. Ich esse gerne vegetarisch oder vegan aber ich möchte das bitte selbst entscheiden. Wenn man das umgekehrt machen würde und Veganern heimlich Fleisch oder Käse füttern würde, gäbe einen empörten Aufschrei. Bin kein Freund von sowas.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 4h

Nein. Damit verliert niemand irgendwas. Könnte man das beweisen, dann könnte ein Anwalt seine Lizenz verlieren. Aber wie der Zeuge selbst sagt:

Es steht Aussage gegen Aussage.

Wenn er keine Audio-/Video-Aufnahmen hat wird mit allerhöchste Wahrscheinlichkeit gar nichts passieren.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 4h

So sehr ich Rechtsextreme und Rassisten verachte. Auch ihr solltet anständig berichten. Allein schon um keine falschen Hoffnungen zu wecken. Stellt nicht unsichere Eventualitäten als sicher eintretende Ereignisse dar. Das bringt nichts.

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 4h

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Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 5h

Jedes Virus schädigt. Wor leben damit. Ich habe Virologen in meiner Familie. Auch die hatten schon Corona. Und verfallen nicht in Panik. Das ist absurd.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 6h

Oida. Jeder Virus ist "potentiell tödlich". Aber nur weils Grippe gibt, verzichten ich nicht auf Restaurant oder Barbwsuche ein Leben lang. Es gibt ein gewisses Lebensrisiko. Ja. Und Menschen stellen einander an. So wie sie sich im Straßenverkehr töten.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 6h

Und das ist einfach absurd.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 6h

Himmel. Das Virus schädigt aber ned bei jedem die Organe. Das tut es bei sejr wenigen Menschen. Für die Meisten ist es inzwischen ne normale Infektion und that's it.
Gegen Luftfilter is nix einzuwenden. Du hast aber grad erklärt, wer nicht in JEDEM geschlossenen Raum Maske trägt sei quasi deppert

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 7h

Für ein Risiko für unter 1 % soll ein Teenie nur mit Maske in die Disko gehen und jeden langen Abend in Bars meiden? Das hat genauso viel Logik wie nicht mehr über die Straße zu gehen. Dieses Risiko ist absolut vergleichbar mit anderen Risiken. Hat nichts mit Bildung zu tun hier totalitär zu werden.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 7h

Es ist eine Frage der Bildung zu kapieren, dass das eine Abwägungsfrage ist. Macht es Sinn ein Leben lang auf die lebenswertesten Dinge zu verzichten bei eine Risiko schwerer Folgen in drei Höhe von (laut int. Studien zur Krankheitshäufigkeit) 0,1 bis 0,8 Prozent der Bevölkerung für z.B. ME/CFS.

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 7h

Und genau da simma bei dem Punkt wo ihr zum Durchdrehen anfängt. Es is auch eine Frage der Bildung zu kapieren, dass man in einem Restaurant keine Maske tragen kann. Weil man isst. Es ist eine Frage der Bildung zu kapieren, dass das was mit Menschen macht ein Leben lang auf solch Dinge zu verzichten

Legalitätsprinzip @art18bvg.bsky.social · 7h

Am Ende bleiben nur einige Orte, wo es sinnvoll möglich ist me Maske zu tragen. Öffis, Supermärkte, Geschäfte Banken, Behörden (teilweise).