Alexander Moritz
@dermonologist.bsky.social
Korrespondent in Sachsen für Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur, Deutschlandfunk Nova I Davor: Mephisto 97.6, MDR I Mag Musik, Senf und Frankreich 🇫🇷🇪🇺 I Leipziger by ❤ I Hier priwhat?
CDU und SPD haben in der Vergangenheit mehrmals Mehrheiten mit dem BSW gebildet, allerdings auch mit Grünen und Linkspartei - vor allem bei den politisch gewichtigen Haushaltsverhandlungen. Das Erpressungspotential des BSW ist also begrenzt.
January 27, 2026 at 3:31 PM
CDU und SPD haben in der Vergangenheit mehrmals Mehrheiten mit dem BSW gebildet, allerdings auch mit Grünen und Linkspartei - vor allem bei den politisch gewichtigen Haushaltsverhandlungen. Das Erpressungspotential des BSW ist also begrenzt.
Die neue Fraktionsspitze will mehr Druck auf die Minderheitsregierung aus CDU & SPD machen, der Konsultationsmechanismus funktioniere nicht richtig. Kupke erwartet, dass auch BSW-Vorschläge besprochen würden. Sonst? Ein konkretes Ultimatum an die Minderheitsregierung formuliert das BSW (noch) nicht.
January 27, 2026 at 3:27 PM
Die neue Fraktionsspitze will mehr Druck auf die Minderheitsregierung aus CDU & SPD machen, der Konsultationsmechanismus funktioniere nicht richtig. Kupke erwartet, dass auch BSW-Vorschläge besprochen würden. Sonst? Ein konkretes Ultimatum an die Minderheitsregierung formuliert das BSW (noch) nicht.
Ein größerer Wechsel an der Fraktionsspitze: Neben Kupke waren Ines Biebrach als Stellvertreterin und der bisherige PGF Lutz Richter wieder angetreten. Gewählt wurden jedoch als stv. Vorsitzende Janina Pfau und Ingolf Huhn. Genaues Wahlergebnis will Fraktionsspitze auf Nachfrage nicht mitteilen.
January 27, 2026 at 3:11 PM
Ein größerer Wechsel an der Fraktionsspitze: Neben Kupke waren Ines Biebrach als Stellvertreterin und der bisherige PGF Lutz Richter wieder angetreten. Gewählt wurden jedoch als stv. Vorsitzende Janina Pfau und Ingolf Huhn. Genaues Wahlergebnis will Fraktionsspitze auf Nachfrage nicht mitteilen.
Die drei Gennanten werden auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.
January 23, 2026 at 10:51 AM
Die drei Gennanten werden auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.
Nach einer Stunde Verhandlung haben die Angeklagten gerade mal Namen & Alter gesagt. Jetzt Unterbrechung, weil Verteidiger Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt haben. Darunter sind diverse rechtsextreme Szeneanwälte wie Dubravko Mandic (Sellner, Halemba), Martin Kohlmann, Brian Engelmann.
January 23, 2026 at 10:29 AM
Nach einer Stunde Verhandlung haben die Angeklagten gerade mal Namen & Alter gesagt. Jetzt Unterbrechung, weil Verteidiger Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt haben. Darunter sind diverse rechtsextreme Szeneanwälte wie Dubravko Mandic (Sellner, Halemba), Martin Kohlmann, Brian Engelmann.