In der Diskussion ging es darum das Sozialismus automatisch verfassungswidrig ist, nur weil es kein Kapitalismus ist. Und mein Kommentar war, das auch Kapitalismus in Regimen gibt. Aus dem Umstand heraus kann man grundsätzlich auch alle Kapitalisten als Verfassungfeinde sehen wenn man will.

Kapitalismus "funktioniert" auch weitestgehend ohne Demokratie. Dementsprechend ist es keine Garantie das daraus auch eine Demokratie entsteht. Ob man GegenBeispiele aufsagen kann ist dabei unerheblich.

Seit wann ist Kapitalismus ein synonym für Demokratie? Steht es irgendwo im Grundgesetz drin das Kapitalismus als einzige Wirtschaftsform erlaubt ist?

Und dann will er mit weniger Migration die Wirtschaft ankurbeln. Satte 10% prognostiziertes Wirtschaftswachstum weil random SuperReiche ohne Bedingungen 20k bekommen, die sie sowieso durch Aktien innerhalb von 2 Wochen verdienen würden.

Mal wieder den freien Markt clever ignoriert. nice. Die Hilfe in Form von Vermögenssteuer +Zinsen zurückzahlen will man wohl nicht. Schade.

Es schreckt auch Leute ab die nur hier sind um richtig Cash zu machen und nicht dafür etwas mit aufzubauen.

Wenn dieses deutsche DOGE genauso so langsam ist wie der Glasfaserausbau von Telekom dann haben wir noch Jahrzehnte Zeit.

größtes Land, 2. größte Bevölkerung, größter Einzahler. Das ist keine Leistung sondern rechnerisch erwartbar. Zudem sagt keiner wie viele Gesetze für Bayern zugute kommt. Beispiel: Stromtrassen in den Süden die der Norden bezahlen soll.

So sehen also die Leute hinter den Behördenversagen aus.

Wenn selbst der besondere Schutz der Familie kein Tabubruch mehr ist, was kommt als nächstes was hoch gepriesen ist und doch bei der nächsten Gelegenheit gebrochen werden darf?

Also das Vorhaben mit der Rente sieht jetzt auch schon nicht so patriotisch aus...

Er ist nur dann gelassen wenn er nicht gelassen sein sollte.

finanziert aus dem 100Mrd. Haushaltsloch.

Wie war das nochmal mit der Schuldenbremse, kann man die auch abschaffen weil man jetzt auf Gerichte scheißen darf?