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deulegad.bsky.social
@deulegad.bsky.social
Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in Friedenszeiten wie in Zeiten eines bewaffneten Konflikts die Abkommen und dieses Protokoll in ihren Ländern so weit wie möglich zu verbreiten [...].

RB/WDA mit einer Abneigung gegen den WDA

Hier privat
Der Name ist halt zu gut, als dass man es nicht probiert. 🤷
November 1, 2025 at 1:33 PM
Kann @drfranksauer.bsky.social ja als Merch überlegen 😇
November 1, 2025 at 10:38 AM
Man muss sich auch nicht unbedingt unbeliebter machen, als man als Jurist eh schon ist. Halte die Chancen eines Verbots aber nicht für gering und glaube auch, dass das Verfahren vergleichsweise schnell gehen wird.
November 1, 2025 at 7:59 AM
Dann gehe ich als Lieblingfeindbild... Als Jurist 😂
October 31, 2025 at 12:34 PM
Bericht der Wehrbeauftragten?
March 11, 2025 at 4:27 PM
Es ist irgendwo der Begriff "Kindergarten" gefallen. Irgendwie sehr treffend :(
January 31, 2025 at 2:56 PM
Ich bin also nicht der Einzige der diesen Gedanken hat... eigentlich ist das doch traurig
January 31, 2025 at 2:55 PM
Die Gewährung grundlegender Rechte ist kein Anbiedern sondern Ausfluss von menschlichem Anstand. Wer so argumentiert wie Sie, ist nicht besser als der den Sie entmenschlichen. Und das sagt iÜ mehr über Sie aus, als über die.
January 10, 2025 at 10:04 AM
Rückgrat ist, auch denjenigen ein Mindestmaß an Schutz zu gewähren. Wir können gerne ihn für seine Ansichten verdammen und nicht wählen, aber das funktioniert nicht. Wer wären wir, wenn wir unsere eigenen Werte nicht hoch halten würden?
January 10, 2025 at 9:54 AM
Man könnte auch einmal der Kritik sachlich entgegentreten. Wenn aber die Argumente dafür fehlen, hilft nur die Polemik.

Ich empfehle folgenden Beitrag zu verfassungskonformen Handeln:
www.lto.de/recht/hinter...
Merz-Forderung: Kriminelle Doppelstaatler ausbürgern?
CDU-Chef Friedrich Merz will bei doppelter Staatsangehörigkeit nach Straftaten den deutschen Pass entziehen. Christian Rath hält das für verfassungswidrig.
www.lto.de
January 6, 2025 at 6:28 PM
Wenn ich das so lese, dann frage ich mal nach Ihrer völkerrechtlichen Kompetenz um das beurteilen zu können.
January 2, 2025 at 5:05 AM
2/ und daher war es "Frieden", s. auch Korea. Dort herrscht völkerrechtlich auch Frieden, obwohl sich beide Staaten noch im "Kriegszustand" sehen.
January 2, 2025 at 2:47 AM
Der Krieg fordert unmittelbare Kampfhandlungen der Konfliktparteien. Eine Kriegserklärung begründet noch keinen Krieg, ebenso wenig wie ein Friedensvertrag Frieden begründet, wenn weiter gekämpft wird.
Zwischen Syrien und Israel gab es keine Kampfhandlungen in der Vergangenheit 1/
January 2, 2025 at 2:46 AM
2/ Das größere Problem sehe ich darin, dass man sich diese Zeit zum einen nicht mehr nimmt und zum anderen die Masse nur noch die Überschriften der Presse liest. Und solange das Clickbait anhält, werden auch eine bessere Pressearbeit oder ausführlichere Artikel nichts bringen...
December 30, 2024 at 11:00 AM
Teile ich nur bedingt.Zwar würden ausführlichere PM grds helfen, jedoch wird jedes (strafrechtliche) Urteil in der Verkündung in den tragenden Erwägungen erklärt. Ich empfinde es schon als Pflicht der Presse an der Verkündung teilzunehmen und sie auszuwerten bevor man dazu einen Artikel schreibt.1/
December 30, 2024 at 10:58 AM
Congrats
October 4, 2024 at 8:55 PM
Würde ich auch so sehen. Muss aber dazu sagen, dass ich mich bislang nicht vertieft damit beschäftigt habe.
January 20, 2024 at 7:02 PM
Nach meinem Kenntnisstand ist das derzeit nicht möglich. Es kann aber sein, dass es in den Sicherstellung und Vorsorgegesetzen was dazu findet. In dem Fall dürfte das aber idR an den Spannungs- bzw. Verteidigungsfall gebunden sein.
Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze – Wikipedia
de.m.wikipedia.org
January 20, 2024 at 6:45 PM
Vielleicht kann man ihm auch die Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes erklären ;)
January 20, 2024 at 9:31 AM