Aus Sicht der Menschen sollte jedoch immer klar sein, dass nur Wandel sie letztlich von einer Diktatur befreien kann.

Aus Sicht anderer Länder kann es nur schlimmer werden, wenn Diktaturen außenpolitisch eingehegt sind, also keine expandierende, militärische oder terroristische Außenpolitik betreiben.

Deshalb plädierte Metternich dafür, lieber mit stabilen Monarchien im Kräftegleichgewicht umzugehen. Und genau das ist der entscheidende Punkt: 👇

Es geht ursprünglich auf Fürst von Metternich aus Österreich zurück, der die Französische Revolution und Napoleon im Hinterkopf hatte. Napoleon überzog nach seiner Machtübernahme ganz Europa mit Krieg.

Jetzt wäre der Zeitpunkt, den USA klarzumachen, dass sie im Iran keinesfalls militärisch eingreifen dürfen – damit der iranische Mullah auf jeden Fall weiterregieren und die Demonstrierenden töten kann. #Responsibility2Protect

www.spiegel.de/ausland/iran...

www.eeas.europa.eu/eeas/venezue...

Ja, und genau hier sollte die Kritik ansetzen. Für die völkerrechtliche Vertretbarkeit muss die Arbeit hin zu demokratischen Wahlen stattfinden – was im Sinne des Präsidenten wäre – und nicht Profitmaximierung durch einen dreckigen Deal mit dem Regime, der nur den US-Zugriff auf Öl sichert.

Diktaturen rufen in regelmäßigen Abständen militärische Unterstützung durch Großmächte. Dort spricht niemand von „völkerrechtswidrig“. Wieso soll dieses Recht aus Artikel 20 (Einwilligung) nicht auch für einen gewählten, aber durch einen Putsch abgesetzten Präsidenten gelten? Zweierlei Maß!

That is to be feared.

Wäre es völkerrechtswidrig, wenn die Ukraine in Russland eindringen würde, Putin herausholen und vor den IStGH stellen würde? Ja, das Problem ist, dass die USA kein Mitglied des IStGH sind – aber lässt sich daraus prinzipiell eine Völkerrechtswidrigkeit ableiten?

www.icc-cpi.int/venezuela-i

Wäre es völkerrechtswidrig, wenn die Ukraine in Russland eindringen würde, Putin herausholen und vor den IStGH stellen würde? Ja, das Problem ist, dass die USA kein Mitglied des IStGH sind – aber lässt sich daraus prinzipiell eine Völkerrechtswidrigkeit ableiten?

www.icc-cpi.int/venezuela-i

3️⃣ Das 6-GHz-Band ist für Mobilfunk ungeeignet.
Die Frequenzen durchdringen kaum Wände. Das macht sie für flächendeckende Mobilfunknetze wenig attraktiv, aber ideal für lokale, leistungsstarke WLAN-Netze mit hoher Kapazität.

2️⃣ Mobilfunkanbieter dürfen selbst WLAN betreiben.
Es ist ihnen nicht untersagt – im Gegenteil, sie tun das längst. Beispiele wie die Telekom bei McDonald’s zeigen, dass Mobilfunk und WLAN keine Gegensätze sind, sondern sich ergänzen.