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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · 23d

„Abnehmspritzen“ werden derzeit nicht von den Kassen bezahlt. Diese Praxis wurde durch das SG Mainz (S 7 KR 76/24) bestätigt. Mit dem Urteil befasst sich unser neuer Beitrag von Dr. Anna Büscher im Themenschwerpunkt. Jetzt #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/kostenuebern...

Kein Anspruch auf Arzneimittel zur Gewichtsregulierung (Anm. zum Urteil d. SG Mainz v. 16.6.2025 – S 7 KR 76/24)

Fragen um die Behandlung von Adipositas sind stetiger Gegenstand von Diskussionen. Aktuell richtet sich der Fokus maßgeblich auf die sog. „Abnehmspritzen“, die derzeit nicht von den Krankenkassen beza...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Aug 11

Dr. Gisela Ernst und Prof. Karl Stöger (@univie.ac.at)
erläutern im neusten Beitrag des Themenschwerpunkts "Ethische, soziale und rechtl. Aspekte ungesunder Ernährung" die komplexe Rechtslage zur Verordnung und Abrechnung von "Abnehmspritzen" in Österreich. gesundheitsrecht.blog/abnehmspritz...

„Abnehmspritzen“ auf Kosten der Krankenkasse? Die Rechtslage in Österreich

Obwohl Übergewicht in Österreich durch alle Altersschichten hindurch ansteigt, wird „bloßes“ Übergewicht grundsätzlich nicht als Krankheit im Sinne des Sozialversicherungsrecht anerkannt (wobei der so...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jul 17

Neuer Beitrag in unserem Themenschwerpunkt "Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung": Dr. Annalena Mayr blickt auf soziale Ungleichheit als Ursache und ordnet dies völker- und verfassungsrechtlich ein. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/ungesunde-er...

Ungesunde Ernährung als Folge sozialer Ungleichheit: Eine völker- und verfassungsrechtliche Bewertung

Kurzzusammenfassung: Empirische Daten zeigen, dass Personen mit einem geringen Einkommen häufiger einen schlechten Gesundheitszustand aufweisen. In diesem Zusammenhang wird bereits seit Längerem kriti...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jul 8

Hier geht es zum CfP unseres aktuellen Themenschwerpunkts: gesundheitsrecht.blog/cfp-ernaehru...

Call for Papers: Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung

Themenschwerpunkt im Gesundheitsrecht.blog Ungesunde Ernährung und Adipositas Übergewicht wird regelmäßig als Volkskrankheit angesehen.[1] Ab einem Body-Mass-Index (BMI) von 30 ist die Grenze zu...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jul 8

Wir starten in unseren neuen Themenschwerpunkt "Ethische, soziale und rechtliche Aspekte ungesunder Ernährung". Zacharias Hussendörfer (@uniregensburg.bsky.social ) beleuchtet den Umgang mit Übergewicht im System der GKV -Und der Etablierung der "Abnehmspritze". gesundheitsrecht.blog/uebergewicht-kv

Übergewicht im System der gesetzlichen Krankenversicherung

Obwohl Übergewicht von der Rechtsprechung schon seit längerer Zeit als Krankheit im sozialrechtlichen Sinne anerkannt wird, zeigen sich nach wie vor Unsicherheiten, welche konkreten Behandlungsmaßnahm...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jun 23

Nora Sophie Kirchner setzt sich im neusten Beitrag auf Gesundheitsrecht.blog kritisch mit den Anforderungen an die Transparenz öffentlicher Verträge, insbesondere in der Corona-Pandemie, auseinander. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/corona-vertr...

Transparenz von Corona-Verträgen

Die Transparenz von Verträgen, besonders in Krisen wie der Corona-Pandemie, bleibt ein kontroverses Thema. Während rasche politische Entscheidungen und wirtschaftliche Maßnahmen erforderlich waren, wa...

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Stefan Huster @stefanhuster.bsky.social · May 31

Zum heutigen Nichtrauchertag bei @gesundheitsrecht.bsky.social: F.-U. Fricke zu Nikotinbeuteln als Instrument der Raucherentwöhnung gesundheitsrecht.blog/neue-wege-zu...

Neue Wege zur Raucherentwöhnung: Warum tabakfreie Nikotinbeutel Teil der Lösung sein könnten

Nikotin Pouches bieten eine rauchfreie und nicht-inhalative Möglichkeit der Nikotinaufnahme und damit die Chance, tabakbedingte Krankheitslasten zu reduzieren. Gerade für Personen mit chronischen Atem...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · May 21

Prof. Friedrich Kallinowski (@uniheidelberg.bsky.social), Hannah Wischmann u. Nele Walther (@ruhr-uni-bochum.de) besprechen im neusten Beitrag einen Fall, in dem ein SG noch vor Bewertung durch den G-BA einen Anspruch auf Potenzialleistungen bejahte. #OpenAccess gesundheitsrecht.blog/narbenhernie...

Rechtsprechung zur Kostenerstattung: Biomechanische stabile Narbenhernien-Versorgung

Das SG Mainz hat einen Anspruch auf sog. Potenzialleistungen gem. § 137c Abs. 3 SGB V vor einer Befassung des G-BA bejaht. Es handelt sich um Leistungen, bei denen die befassten Akteure individuell ge...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Dec 18

Im zweiten Teil werden werden Haftung und Abrechnung im Einzelnen beleuchtet: gesundheitsrecht.blog/abmeldung-no...

Die Abmeldung der Notaufnahme: Haftungsrechtliche Fragen und abrechnungsrechtliche Hintergründe – Teil 2

Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich immer häufiger für gewisse Zeiträume „abmelden“. Alleine im Dezember 2023 meldeten sich 77% der Notaufnahmen passager ab. ...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Dec 18

Die Abmeldung überlasteter Notaufnahmen birgt erhebliche haftungsrechtliche Risiken. Worin sie bestehen und welcher sozialrechtl. Anpassung es bedarf, zeigen Johannes Greiser, Thomas Rielage und Lena Rauhöft in einem zweiteiligen Beitrag auf. --> Teil 1: gesundheitsrecht.blog/abmeldung-no...

Die Abmeldung der Notaufnahme: Haftungsrechtliche Fragen und abrechnungsrechtliche Hintergründe – Teil 1

Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich immer häufiger für gewisse Zeiträume „abmelden“. Alleine im Dezember 2023 meldeten sich 77% der Notaufnahmen passager ab. ...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jun 3

Im vierten Beitrag unseres Blogsymposiums "Zugang zum Gesundheitssystem" widmet sich Professorin Cara Röhner sozialer Benachteiligung im Kontext von Gesundheit - und Ansatzpunkten, diese rechtswissenschaftlich zu betrachten. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/soziale-bena...

Soziale Benachteiligung und der Zugang zu Gesundheit

Obwohl in den Gesundheits- und Sozialwissenschaften soziale Benachteiligung im Kontext von Gesundheit umfassend erforscht wird, ist dies bisher in der Rechtswissenschaft noch ein Randthema. Dieser Bei...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · May 31

Die Notfallversorgung ist in Deutschland von einem Kompetenzwirrrwarr geprägt, dass einer gezielten Steuerung Hilfesuchender teils entgegensteht. Gesetzgeberische Optionen zur Verbesserung des Zugangs zur Notfallversorgung zeigt Prof. Andreas Pitz auf: gesundheitsrecht.blog/steuerung-hilfesuchender/

Die Steuerung Hilfesuchender in der Notfallversorgung

Die gezielte Steuerung von Hilfesuchenden im Bereich der Notfallversorgung wird schon seit einigen Jahren mit Blick in das Ausland auch in Deutschland diskutiert. Die rechtliche Umsetzung dieser Forde...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · May 29

Der Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Gesundheitsleistungen ist in Deutschland nach Bewertung der UN defizitär. Mia Sulzbach beleuchtet im Blogsymposium die umweltbezogenen Gründe hierfür sowie die im Kontext relevanten Rechtsnormen. Jetzt #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/gerechtes-ge...

Ein gerechtes Gesundheitssystem?

Über den Zugang zur ambulanten Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen: Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kritisierte im Oktober 2023 die mangelhafte Umsetzun...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · May 28

Unser erstes Blog-Symposium ist gestartet: In Zusammenarbeit mit dem INEGES erscheinen in den nächsten Tagen Beiträge zum Thema "Zugang zum Gesundheitssystem". Den Auftakt machen @andkiessling.bsky.social & Amelie Foltmann mit einem Problemaufriss. #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/zugang-zum-g...

Zugang zum Gesundheitssystem - Ein Problemaufriss

Der Beitrag beleuchtet überblicksartig die tatsächlichen und rechtlichen Ursachen eines erschwerten Zugangs zum Gesundheitssystem und führt damit gleichzeitig in das kommende Symposium auf dem Gesundh...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · May 21

Professor Karl Stöger (Universität Wien) erörtert im neusten Beitrag die europarechtliche Dimension von Studienplatzquoten für Medizinstudierende, zu denen auch die "Landarztquoten" in Deutschland gehören. Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/reservierte-studienplaetze/

„Reservierte“ Studienplätze und Europarecht: Ein österreichischer Blick

Kurzzusammenfassung: Dieser Beitrag erörtert – ausgehend von österreichischen Erfahrungen – die europarechtlichen Rahmenbedingungen von Quoten für Medizinstudierende, die sich im Gegenzug für einen ei...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Apr 10

Die steigende Zahl von Gentests im Privatgebrauch generiert sensible Gesundheitsdaten. Welche datenschutzrechtlichen Folgeprobleme sich dabei ergeben, erläutert Hanna Adebahr (@unibonn.bsky.social) im neusten Beitrag! Jetzt online & #OpenAccess: gesundheitsrecht.blog/genetik-zu-h...

Genetik zu Hause: Autonomiegewinn oder Illusion?

Die Möglichkeit genetische Selbstanalysen im Privatgebrauch durchführen zu können, führt mit Hinblick auf den stetig wachsenden Fortschritt der digitalen Verarbeitung von Gesundheitsdaten sowie ihrer ...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Mar 28

Leistungsbegrenzungen im System der GKV sind Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und wissenschaftlicher Untersuchungen. In Polen geht man einen anderen Weg als in Deutschland, wie Prof. Daniel Eryk Lach im neusten Beitrag aufzeigt. Jetzt online: gesundheitsrecht.blog/rationierung...

Rationierung in der Gesundheitsversorgung: Beispiel aus dem Nachbarland

Die Rationierung in der Gesundheitsversorgung, verstanden als Leistungsbegrenzung aus Kostengründen, bleibt ein spannendes und aktuelles Thema. Es sind dabei verschiedene Blickwinkel möglich: rechtlic...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Mar 6

Die Gesundheitspolitik betont schon lange die Notwendigkeit sektoraler Verknüpfungen. In der Krankenhausplanung bestehen sektorenübergreifende Defizite, aber auch Ansätze der sektoralen Kooperation. Das zeigt Prof. Frank Stollmann im neusten Beitrag: gesundheitsrecht.blog/sektorale-verknuepfungen/

Ansätze im Krankenhausplanungsrecht NRW für sektorale Verknüpfungen

Abstract: Die Gesundheitspolitik betont schon seit langem die Notwendigkeit sektoraler Verknüpfungen. Diese sind zur Lösung besonderer Versorgungsfragen, wegen bestehender und absehbarer Personalengpä...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Feb 14

Die Einbindung des medizinischen Personals in Situationen der Ehegatten(not)vertretung überträgt gleichermaßen Verantwortung und Haftungsrisiko. Ethische und rechtliche Aspekte dessen beleuchtet Dr. Sara Röttger im neusten Blog-Beitrag! #OpenAccess
gesundheitsrecht.blog/ehegattennotvertretungsrecht

Die Verantwortlichkeit der Ärzt:innen im Zuge des Ehegattennotvertretungsrechts

Kurzzusammenfassung: Mit der Einführung des Ehegatten(not)vertretungsrechts zum Jahreswechsel 2022/2023 wurde erstmalig eine gesetzliche Vertretungsmacht für Ehegatt:innen und eingetragene Lebenspartn...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jan 31

Neue Beiträge auf Gesundheitsrecht.blog können jetzt auch per Mail empfangen werden - mit unserem neuen Newsletter! Anmeldung auf gesundheitsrecht.blog/newsletter

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Jan 31

In gesundheitspol. Diskussionen bleibt häufig unklar, welche Ziele mit den vorgeschl. Maßnahmen verfolgt und von ihnen tangiert werden. @stefanhuster.bsky.social unterbreitet einen Vorschlag zur Systematisierung, die Kernziele identifiziert u. ihr Verhältnis klärt.
gesundheitsrecht.blog/qeg-dreieck/

Das QEG-Dreieck: Ein Vorschlag zur Einordnung und Bewertung versorgungspolitischer Maßnahmen

Abstract: In gesundheitspolitischen Diskussionen bleibt häufig unklar, welche Ziele mit den vorgeschlagenen Maßnahmen verfolgt und von ihnen tangiert werden. Der Beitrag macht daher im Sinne einer t...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Dec 14

Besteht ein ausreichender gesetzlicher Rahmen für den Hitzeschutz? Und inwieweit sind dahingehende Klimaanpassungsmaßnahmen dem Gesundheitsschutz zuzuordnen? Dieser Frage und ihrer Bedeutung für das Recht geht @andkiessling.bsky.social im neusten Beitrag nach!
gesundheitsrecht.blog/klimaanpassu...

Klimaanpassung und Gesundheit – Kompetenzen, Aufgaben und Befugnisse am Beispiel des Hitzeschutzes

Abstract: Der schon stattfindende Klimawandel stellt einen Risikofaktor für die Gesundheit dar; in Zukunft wird die Bevölkerung mit immer mehr Perioden extremer Hitze leben müssen. Dies wirft die F...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Nov 30

Die Nutzung von Gesundheitssozialdaten für (sekundäre) Forschungszwecke: Eine Abwägung zwischen Menschenwohl und Datenschutz? Dieser Frage geht RiBSG Prof. Dirk Bieresborn im neusten Beitrag nach. Jetzt online & #OpenAccess!

gesundheitsrecht.blog/sekundaerver...

Sekundärverwertung von Gesundheitssozialdaten zu Forschungszwecken – Datenschutz gegen Menschenwo...

Abstract: Die digitale Verarbeitung von Gesundheitsdaten bietet im Hinblick auf Geschwindigkeit und Verknüpfbarkeit neue Möglichkeiten zur Erforschung von Krankheiten und Entwicklung neuer Heilmetho...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Nov 16

Dr. Jonathan Ströttchen gibt im neusten Beitrag auf Gesundheitsrecht.blog einen Überblick über geklärte und offene Rechtsfragen rund um das sehr streitanfällige Qualitätssicherungsinstrument der Mindestmenmengen. Jetzt online & OpenAccess!

gesundheitsrecht.blog/die-mindestm...

Die Mindestmengen nach § 136b SGB V – komplex, streitanfällig und zukünftig überflüssig?

Abstract: Krankenhausträger haben in diesen Tagen wieder zuhauf Bescheide aufgrund der Mindestmengenregelungen nach § 136b SGB V erhalten, wonach mindestmengenrelevante Leistungen im kommenden Jahr ...

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Gesundheitsrecht.blog @gesundheitsrecht.bsky.social · Nov 2

Die Regulierung von iMVZ ist weiter umstritten: Bereits im Januar hatte sich Prof. Ulrich Wenner im Blog für eine stärkere Regulierung ausgesprochen. Das sei unverhältnismäßig, schreiben Prof. Peter Wigge und Hendrik Hörnlein, LL.M. im aktuellen Beitrag.
www.gesundheitsrecht.blog/beschraenkung-mvz/

Beschränkung von Krankenhäusern als Gründer von MVZ - Das Ende eines sektorübergreifenden Versor...

Dieser Beitrag setzt sich mit dem seitens der Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein erarbeiteten Antrag auf Entschließung des Bundesrates „Schaffung eines MVZ-Regulierungsges...

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