GntrBrth
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Judgy @ 1. Instanz Ordentliche G., Speziell UrhR I Privat: Daddy of 2; NFL/49ers; Effzeh; La Pavoni Espresso; Rye Whiskey, Zach Bryan Ultra
So drastisch sehe ich die Problematik nicht, habe aber auch eine andere Perspektive. Das einzige Dogma hier ist: wer eine eV will muss schnell sein und darf nicht verzögern. Alles andere ist Einzelfallsubsumtionbwie bei jedem unbestimmten Rechtsbegriff.
November 25, 2025 at 8:48 AM
So drastisch sehe ich die Problematik nicht, habe aber auch eine andere Perspektive. Das einzige Dogma hier ist: wer eine eV will muss schnell sein und darf nicht verzögern. Alles andere ist Einzelfallsubsumtionbwie bei jedem unbestimmten Rechtsbegriff.
Man wird wohl auch da Ablehnungen vorlegen müssen. Im Rahmen des effektiven Rechtsschutzes kann man dann wohl nicht so streng sein wie im Hauptsacheverfahren
November 25, 2025 at 8:27 AM
Man wird wohl auch da Ablehnungen vorlegen müssen. Im Rahmen des effektiven Rechtsschutzes kann man dann wohl nicht so streng sein wie im Hauptsacheverfahren
Mag sein, dass es Spruchkörper gibt, wo diese Beschreibung zutrifft. Halte das aber bei den meisten spezialisierten Kammern und Senaten nicht für üblich.
November 25, 2025 at 8:19 AM
Mag sein, dass es Spruchkörper gibt, wo diese Beschreibung zutrifft. Halte das aber bei den meisten spezialisierten Kammern und Senaten nicht für üblich.
Der im Ausgangsfall gewählte Weg ist hart, aber je nach Einzelfall vertretbar. Ich würde es wohl persönlich eher nicht so begründen. Aber es gibt nachvollziehbare Vollmachtsrügen und querulatorische Vollmachtsrügen. Letztere können dann durchaus mit solchen Folgen bedacht werden.
November 25, 2025 at 8:15 AM
Der im Ausgangsfall gewählte Weg ist hart, aber je nach Einzelfall vertretbar. Ich würde es wohl persönlich eher nicht so begründen. Aber es gibt nachvollziehbare Vollmachtsrügen und querulatorische Vollmachtsrügen. Letztere können dann durchaus mit solchen Folgen bedacht werden.
Stimmt, aber beim ungesicherten Antragsteller, der gewinnen wird, wird die Spruchfrist (jedenfalls bei uns) nicht 3 Wochen betragen. Wenn dann erstmal eine Woche Frist für die Vollmacht gesetzt wird, ist man dann ggf im Bereich des dringlichkeitsschädlichen Prozessverhaltens
November 25, 2025 at 7:39 AM
Stimmt, aber beim ungesicherten Antragsteller, der gewinnen wird, wird die Spruchfrist (jedenfalls bei uns) nicht 3 Wochen betragen. Wenn dann erstmal eine Woche Frist für die Vollmacht gesetzt wird, ist man dann ggf im Bereich des dringlichkeitsschädlichen Prozessverhaltens
Im eV-Verfahren ist die Zeit meist so knapp bemessen, dass man auf Antragsgegnerseite sich da gar nicht partout verweigern kann. Problem ist da ja oft, dass noch eine Originalvollmacht vorzulegen ist, die rein organisatorisch Zeit benötigt. Kommt die Rüge erst in der mdl Verh. liegt sie nicht vor
November 25, 2025 at 7:26 AM
Im eV-Verfahren ist die Zeit meist so knapp bemessen, dass man auf Antragsgegnerseite sich da gar nicht partout verweigern kann. Problem ist da ja oft, dass noch eine Originalvollmacht vorzulegen ist, die rein organisatorisch Zeit benötigt. Kommt die Rüge erst in der mdl Verh. liegt sie nicht vor
Wer anderen eine Grube gräbt…
November 24, 2025 at 2:10 PM
Wer anderen eine Grube gräbt…
War auch da, hab aber gehört David Beckham
November 23, 2025 at 8:35 AM
War auch da, hab aber gehört David Beckham
In rechtlicher Hinsicht ist das keine Kritik. Es ist ein faktisches Problem, dass nun in Deutschland Birkenstock „Plagiate“ frei verkäuflich sind, in NL aber nicht. Deshalb wäre es doch sehr sinnvoll, wenn ein und derselbe Fall unionsweit gleich gelöst werden würde
November 15, 2025 at 9:30 AM
In rechtlicher Hinsicht ist das keine Kritik. Es ist ein faktisches Problem, dass nun in Deutschland Birkenstock „Plagiate“ frei verkäuflich sind, in NL aber nicht. Deshalb wäre es doch sehr sinnvoll, wenn ein und derselbe Fall unionsweit gleich gelöst werden würde
Was fällt den anderen europäischen Gerichten ein, nicht dem BGH zu folgen? Am deutschen höchstrichterlichen Judiz darf man doch nicht zweifeln!
November 15, 2025 at 8:06 AM
Was fällt den anderen europäischen Gerichten ein, nicht dem BGH zu folgen? Am deutschen höchstrichterlichen Judiz darf man doch nicht zweifeln!
Das wäre ja urkomisch, wenn sie dort den Urheber persönlich zum Mitmachen bewegt haben
November 13, 2025 at 5:39 PM
Das wäre ja urkomisch, wenn sie dort den Urheber persönlich zum Mitmachen bewegt haben
Gerichte werden in Internetsachen von „Fachkreisen“ per se als unkundig und unfähig abgestempelt. Als würden Gerichte in solchen Prozessen nach bauchgefühl entscheiden würden.
Das LG Köln hat nach solcher „Kritik“ schon mehrfach das Internet kaputt gemacht.
Das LG Köln hat nach solcher „Kritik“ schon mehrfach das Internet kaputt gemacht.
November 13, 2025 at 7:38 AM
Gerichte werden in Internetsachen von „Fachkreisen“ per se als unkundig und unfähig abgestempelt. Als würden Gerichte in solchen Prozessen nach bauchgefühl entscheiden würden.
Das LG Köln hat nach solcher „Kritik“ schon mehrfach das Internet kaputt gemacht.
Das LG Köln hat nach solcher „Kritik“ schon mehrfach das Internet kaputt gemacht.
Das machen nur Derbys (oder vielleicht noch WM Finals…)
November 7, 2025 at 6:52 PM
Das machen nur Derbys (oder vielleicht noch WM Finals…)
Es hatte geregnet, deshalb die geringe Zuschauerzahl
November 7, 2025 at 9:59 AM
Es hatte geregnet, deshalb die geringe Zuschauerzahl
Man kann es auch schon vor der Beweisstufe - so wie widersprüchlichen, nicht klargestellten Vortag - schon zur Unschlüssigkeit des Vorbringens heranziehen. Dann dogmatisch eher in den ungeschrieben Grundregeln des Prozessrechts zu verorten. Kommt aber iE nicht weiter drauf an.
November 5, 2025 at 11:06 AM
Man kann es auch schon vor der Beweisstufe - so wie widersprüchlichen, nicht klargestellten Vortag - schon zur Unschlüssigkeit des Vorbringens heranziehen. Dann dogmatisch eher in den ungeschrieben Grundregeln des Prozessrechts zu verorten. Kommt aber iE nicht weiter drauf an.
Gibt’s aber nur mit Bitburger wegen der Bierfreundschaft
November 2, 2025 at 1:31 PM
Gibt’s aber nur mit Bitburger wegen der Bierfreundschaft
Just in time für die Aktualisierung des BeckOK UWG
October 9, 2025 at 1:16 PM
Just in time für die Aktualisierung des BeckOK UWG
Keine Frage. Es wird durch den Antrag sicherlich auch die Notwendigkeit dafür gegeben haben. Ich kritisiere deshalb eher entsprechende Anträge. Da sollten alle Beteiligten auch mal ein dickes Fell haben und nicht zu dünnhäutig reagieren. Aber natürlich ist jede Situation als Einzelfall zu sehen…
October 8, 2025 at 8:50 AM
Keine Frage. Es wird durch den Antrag sicherlich auch die Notwendigkeit dafür gegeben haben. Ich kritisiere deshalb eher entsprechende Anträge. Da sollten alle Beteiligten auch mal ein dickes Fell haben und nicht zu dünnhäutig reagieren. Aber natürlich ist jede Situation als Einzelfall zu sehen…
Schöner Beschluss, aber bedenklich, dass das überhaupt einer ausführlichen Stellungnahme bedarf.
October 8, 2025 at 8:20 AM
Schöner Beschluss, aber bedenklich, dass das überhaupt einer ausführlichen Stellungnahme bedarf.
Interessanter Gedanke. Zu kompliziert und vielschichtig, um auf Bluesky darauf zu replizieren.
September 30, 2025 at 1:35 PM
Interessanter Gedanke. Zu kompliziert und vielschichtig, um auf Bluesky darauf zu replizieren.
Hätten sie mal in Köln geklagt
September 29, 2025 at 1:27 PM
Hätten sie mal in Köln geklagt