Grüne Fraktion Xhain
@gruenebvvxhain.bsky.social
Hier posten wir Aktuelles aus der BVV Xhain! :)
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3/3 Unsere Resolution zu den Schüler*innenstreiks wurde mit breiter Mehrheit beschlossen gruenlink.de/n3ri600x1e #bvvxhain
DS/1866/VI - Resolution - Solidarität mit den streikenden Schüler*innen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht
gruenlink.de
December 10, 2025 at 5:31 PM
3/3 Unsere Resolution zu den Schüler*innenstreiks wurde mit breiter Mehrheit beschlossen gruenlink.de/n3ri600x1e #bvvxhain
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2/3 Fraktionsvorsitzende @oljakoterewa.bsky.social : „Schüler*innen, die für ihre Zukunft und gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen, stärken unsere demokratische Kultur. Sie verdienen Anerkennung – nicht Bestrafung.“ #bvvxhain
December 10, 2025 at 5:31 PM
2/3 Fraktionsvorsitzende @oljakoterewa.bsky.social : „Schüler*innen, die für ihre Zukunft und gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen, stärken unsere demokratische Kultur. Sie verdienen Anerkennung – nicht Bestrafung.“ #bvvxhain
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1/3 Schüler*innen protestieren bundesweit gegen die Wiedereinführung der #Wehrpflicht – ein starkes demokratisches Zeichen. Wir solidarisieren uns mit ihnen und fordern: Kulanz der Schulleitungen statt Sanktionen. Politische #Teilhabe braucht Raum! #bvvxhain
December 10, 2025 at 5:31 PM
1/3 Schüler*innen protestieren bundesweit gegen die Wiedereinführung der #Wehrpflicht – ein starkes demokratisches Zeichen. Wir solidarisieren uns mit ihnen und fordern: Kulanz der Schulleitungen statt Sanktionen. Politische #Teilhabe braucht Raum! #bvvxhain
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3/3 Unser Antrag zu Bundeswehr-Werbung an Schulen wurde nach der Behandlung im Plenum in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/6k2r7yb3qo #bvvxhain
DS/1863/VI - Antrag - Keine Werbung der Bundeswehr an den Schulen im Bezirk!
gruenlink.de
December 10, 2025 at 6:12 PM
3/3 Unser Antrag zu Bundeswehr-Werbung an Schulen wurde nach der Behandlung im Plenum in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/6k2r7yb3qo #bvvxhain
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2/3 Jutta Schmidt-Stanojevic: „Schulen sollen Kinder und Jugendliche zur selbstbestimmten Urteilsfindung befähigen. Werbung für den #Militärdienst verletzt die politische Neutralität und soll deshalb verboten werden – im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention.“ #bvvxhain
December 10, 2025 at 6:12 PM
2/3 Jutta Schmidt-Stanojevic: „Schulen sollen Kinder und Jugendliche zur selbstbestimmten Urteilsfindung befähigen. Werbung für den #Militärdienst verletzt die politische Neutralität und soll deshalb verboten werden – im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention.“ #bvvxhain
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1/3 Keine Werbung der #Bundeswehr an unseren Schulen! Wir fordern: Bundeswehr-Werbung auf Werbeflächen im Bezirk untersagen – und klare Verfahren, damit Infoangebote pädagogisch begleitet werden. Schulen müssen Lernorte bleiben, frei von einseitiger Einflussnahme! #bvvxhain
December 10, 2025 at 6:12 PM
1/3 Keine Werbung der #Bundeswehr an unseren Schulen! Wir fordern: Bundeswehr-Werbung auf Werbeflächen im Bezirk untersagen – und klare Verfahren, damit Infoangebote pädagogisch begleitet werden. Schulen müssen Lernorte bleiben, frei von einseitiger Einflussnahme! #bvvxhain
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3/3 Unser Antrag zum Klimaanpassungsgesetz wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/4f58u269x3 #bvvxhain
December 10, 2025 at 7:32 PM
3/3 Unser Antrag zum Klimaanpassungsgesetz wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/4f58u269x3 #bvvxhain
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2/3 Antragstellerin Anne Burckhardt-Schön: „Friedrichshain-Kreuzberg ist besonders vom Klimawandel betroffen. Damit das Bäume-Plus-Gesetz nicht zum Rohrkrepierer wird, braucht es klare Strukturen und finanzielle Zusagen des Senats.“ #bvvxhain
December 10, 2025 at 7:32 PM
2/3 Antragstellerin Anne Burckhardt-Schön: „Friedrichshain-Kreuzberg ist besonders vom Klimawandel betroffen. Damit das Bäume-Plus-Gesetz nicht zum Rohrkrepierer wird, braucht es klare Strukturen und finanzielle Zusagen des Senats.“ #bvvxhain
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1/3 Mehr Bäume für Xhain! Unser Wir müssenmögliche Standorte für neue #Straßenbäume prüfen, Strukturen für die Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes schaffen & Pflanzrechte für Bürger*innen transparent machen #bvvxhain
December 10, 2025 at 7:32 PM
1/3 Mehr Bäume für Xhain! Unser Wir müssenmögliche Standorte für neue #Straßenbäume prüfen, Strukturen für die Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes schaffen & Pflanzrechte für Bürger*innen transparent machen #bvvxhain
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3/3 Unser Antrag zur Grundsteuer wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/s1cvxz0h70 #bvvxhain
DS/1861/VI - Antrag - Faire Grundsteuer für Bezirksflächen - Verkehrswerte prüfen und sämtliche Maßnahmen für Entlastung ergreifen!
gruenlink.de
December 10, 2025 at 7:33 PM
3/3 Unser Antrag zur Grundsteuer wurde über die Konsensliste in die Ausschüsse überwiesen und wird dort fachlich diskutiert gruenlink.de/s1cvxz0h70 #bvvxhain
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2/3 Antragstellerin Maria Haberer: „Massive Grundsteuererhöhungen bedrohen Vereine, soziale Träger und Kleingewerbe. Der Bezirk muss seine soziale Infrastruktur schützen – damit Xhain so bunt und lebenswert bleibt, wie es ist.“ #bvvxhain
December 10, 2025 at 7:33 PM
2/3 Antragstellerin Maria Haberer: „Massive Grundsteuererhöhungen bedrohen Vereine, soziale Träger und Kleingewerbe. Der Bezirk muss seine soziale Infrastruktur schützen – damit Xhain so bunt und lebenswert bleibt, wie es ist.“ #bvvxhain
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1/3 Faire #Grundsteuer für soziokulturelle Nutzung! Die Reform belastet Pächter*innen im Bezirk massiv – mutmaßlich auf Basis unrealistischer Verkehrswerte. Wir fordern: aktuelle Gutachten prüfen, falsche Bewertungen korrigieren & überhöhte Forderungen verhindern! #bvvxhain
December 10, 2025 at 7:33 PM
1/3 Faire #Grundsteuer für soziokulturelle Nutzung! Die Reform belastet Pächter*innen im Bezirk massiv – mutmaßlich auf Basis unrealistischer Verkehrswerte. Wir fordern: aktuelle Gutachten prüfen, falsche Bewertungen korrigieren & überhöhte Forderungen verhindern! #bvvxhain
Gleich ab 18:00 Uhr ist wieder BVV! Unter anderem geht es heute um die Absicherung der Finanzierung des Kiezhausmeisters am Mehringplatz. Ab 18.00 Uhr vor Ort oder hier zu sehen: videotron.de/friedrichsha...
BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Livestream der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg
videotron.de
November 26, 2025 at 4:56 PM
Gleich ab 18:00 Uhr ist wieder BVV! Unter anderem geht es heute um die Absicherung der Finanzierung des Kiezhausmeisters am Mehringplatz. Ab 18.00 Uhr vor Ort oder hier zu sehen: videotron.de/friedrichsha...
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Heute ist die BVV-Sommerpause offiziell rum! Unter anderem nehmen wir in der Sitzung heute Abend den Hafenplatz unter die Lupe. Ab 18.00 Uhr vor Ort und im Livestream zu sehen: videotron.de/friedrichsha...
BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Livestream der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg
videotron.de
October 15, 2025 at 2:25 PM
Heute ist die BVV-Sommerpause offiziell rum! Unter anderem nehmen wir in der Sitzung heute Abend den Hafenplatz unter die Lupe. Ab 18.00 Uhr vor Ort und im Livestream zu sehen: videotron.de/friedrichsha...
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Der Senat streicht die zugesagte Finanzierung für den breiteren Gehweg an der East Side Gallery. Statt mehr Sicherheit bleibt es beim Gedränge auf dem Fußweg. Wir brauchen mehr Platz für alle – auch an touristischen Orten! #bvvxhain #Kürzungen #Senat #EastSideGallery
October 7, 2025 at 3:18 PM
Der Senat streicht die zugesagte Finanzierung für den breiteren Gehweg an der East Side Gallery. Statt mehr Sicherheit bleibt es beim Gedränge auf dem Fußweg. Wir brauchen mehr Platz für alle – auch an touristischen Orten! #bvvxhain #Kürzungen #Senat #EastSideGallery
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Senatskürzungen stoppen und 🚲Verkehrswende, 🏘️gerechte Stadtentwicklung, ♻️Kiez- & 🌱Parkpflege retten. Statt Fortschritt gibt’s Rückschritt. Nicht mit uns! #bvvxhain #Keinekürzungen
September 25, 2025 at 2:56 PM
Senatskürzungen stoppen und 🚲Verkehrswende, 🏘️gerechte Stadtentwicklung, ♻️Kiez- & 🌱Parkpflege retten. Statt Fortschritt gibt’s Rückschritt. Nicht mit uns! #bvvxhain #Keinekürzungen
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Der Senat spart unseren Alltag und alles, was wir für lebenswerte und saubere Kieze brauchen, kaputt. Der aktuelle Haushalt schafft 🚸weniger Verkehrssicherheit, 👥weniger Soziales, 🏚mehr Verwahrlosung, 🚻unbenutzbare Toiletten. Nicht mit uns! #bvvxhain #Keinekürzungen
September 24, 2025 at 3:12 PM
Der Senat spart unseren Alltag und alles, was wir für lebenswerte und saubere Kieze brauchen, kaputt. Der aktuelle Haushalt schafft 🚸weniger Verkehrssicherheit, 👥weniger Soziales, 🏚mehr Verwahrlosung, 🚻unbenutzbare Toiletten. Nicht mit uns! #bvvxhain #Keinekürzungen
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Der Senat spart an allem, was Zukunft schafft: 🌳Stadtgrün, 🛝Spielplätze, 🎭Kultur, 👦Jugend. Wir sagen klar: Nicht mit uns! #bvvxhain #haushalt #kürzungen #senat
September 23, 2025 at 3:00 PM
Der Senat spart an allem, was Zukunft schafft: 🌳Stadtgrün, 🛝Spielplätze, 🎭Kultur, 👦Jugend. Wir sagen klar: Nicht mit uns! #bvvxhain #haushalt #kürzungen #senat
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Morgen findet ihr uns in der Spielstraße in der Strausberger Str. in Friedrichshain! Möglich gemacht dank engagierter Xhainer*innen 💚! Dank ihnen gibt es morgen Platz zum Rennen, Treffen und Spielen!
#bvvxhain #spielstraße #grün #kiez #friedrichshain #kreuzberg
#bvvxhain #spielstraße #grün #kiez #friedrichshain #kreuzberg
September 19, 2025 at 12:42 PM
Morgen findet ihr uns in der Spielstraße in der Strausberger Str. in Friedrichshain! Möglich gemacht dank engagierter Xhainer*innen 💚! Dank ihnen gibt es morgen Platz zum Rennen, Treffen und Spielen!
#bvvxhain #spielstraße #grün #kiez #friedrichshain #kreuzberg
#bvvxhain #spielstraße #grün #kiez #friedrichshain #kreuzberg
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3/3 Unser Antrag zum Bürgerkoffer wurde mit großer Mehrheit mit nur zwei Gegenstimmen beschlossen #bvvxhain gruenlink.de/sfbq7evgc6
DS/1699/VI - Beschluss - Einsatz des "Mobilen Bürgeramts" für soziale Leistungen wie Wohnberechtigungsschein (WBS) und Wohngeld ausweiten
gruenlink.de
July 16, 2025 at 8:15 PM
3/3 Unser Antrag zum Bürgerkoffer wurde mit großer Mehrheit mit nur zwei Gegenstimmen beschlossen #bvvxhain gruenlink.de/sfbq7evgc6
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2/3: Dazu Antragsteller Magnus Heise: "Wohngeld oder ein WBS dürfen nicht daran scheitern, dass jemand das Amt nicht erreicht. Der Bürgerkoffer muss dort ankommen, wo die Menschen ihn brauchen." #bvvxhain
July 16, 2025 at 8:15 PM
2/3: Dazu Antragsteller Magnus Heise: "Wohngeld oder ein WBS dürfen nicht daran scheitern, dass jemand das Amt nicht erreicht. Der Bürgerkoffer muss dort ankommen, wo die Menschen ihn brauchen." #bvvxhain
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1/3 WBS & Wohngeld müssen für alle erreichbar sein – auch ohne Internet oder Amtsgang! Wir fordern, den Bürgerkoffer für diese Leistungen auszuweiten. So wird soziale Unterstützung wirklich zugänglich für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen #bvvxhain #SozialeGerechtigkeit
July 16, 2025 at 8:15 PM
1/3 WBS & Wohngeld müssen für alle erreichbar sein – auch ohne Internet oder Amtsgang! Wir fordern, den Bürgerkoffer für diese Leistungen auszuweiten. So wird soziale Unterstützung wirklich zugänglich für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen #bvvxhain #SozialeGerechtigkeit
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3/3 Unser Antrag zur Ferienbeförderung wurde mit Änderungen mit breiter Mehrheit beschlossen #bvvxhain gruenlink.de/cqp2x39rkp
DS/1719/VI - Beschluss - BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen - ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen!
gruenlink.de
July 16, 2025 at 8:16 PM
3/3 Unser Antrag zur Ferienbeförderung wurde mit Änderungen mit breiter Mehrheit beschlossen #bvvxhain gruenlink.de/cqp2x39rkp