🏠 Hamburg, Germany
Bundesland, eines vereinigten Europas kann ich mir nicht vorstellen. Das wäre die Aufgabe staatliche Souveränität.
🤔
Alles andere wäre wünschenswert, aber: Wer darf BGE beziehen?
Nur Staatsbürger oder auch Ausländer?
Beschränkt man das auf Deutsche, wäre das OK.
Bundesland, eines vereinigten Europas kann ich mir nicht vorstellen. Das wäre die Aufgabe staatliche Souveränität.
🤔
Alles andere wäre wünschenswert, aber: Wer darf BGE beziehen?
Nur Staatsbürger oder auch Ausländer?
Beschränkt man das auf Deutsche, wäre das OK.
Einen Punkt sehe ich allerdings anders als sie.
„Mit Referenden wird das Parlament ausgehebelt“
Das stimmt.
Aber was spricht dagegen?
In der Schweiz haben die Bürger damit gute Erfahrungen gemacht.
de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%...
Einen Punkt sehe ich allerdings anders als sie.
„Mit Referenden wird das Parlament ausgehebelt“
Das stimmt.
Aber was spricht dagegen?
In der Schweiz haben die Bürger damit gute Erfahrungen gemacht.
de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%...
Immer mehr Leute verstehen nicht, warum dieser Schutzstatus weiter gewährt wird.
Und: Wer sich hier integrieren möchte, kann Deutscher werden.
Immer mehr Leute verstehen nicht, warum dieser Schutzstatus weiter gewährt wird.
Und: Wer sich hier integrieren möchte, kann Deutscher werden.
Veröffentlichungsdatum: 13.12.24.
Seitdem hat sich die Situation in Syrien verändert. Internationale Sanktionen wurden aufgehoben.
Was nun, wenn unsere Regierung meint, Verhältnisse in Syrien haben sich grundlegend verbessert?
iab.de/daten/syrisc...
Veröffentlichungsdatum: 13.12.24.
Seitdem hat sich die Situation in Syrien verändert. Internationale Sanktionen wurden aufgehoben.
Was nun, wenn unsere Regierung meint, Verhältnisse in Syrien haben sich grundlegend verbessert?
iab.de/daten/syrisc...
Diese ernsthafte Bedrohung besteht ein Jahr nach Ende des Krieges nicht mehr. Für rund 240.000 Syrer:innen kann dieser Schutz nun wegfallen.
Diese ernsthafte Bedrohung besteht ein Jahr nach Ende des Krieges nicht mehr. Für rund 240.000 Syrer:innen kann dieser Schutz nun wegfallen.
Bürgergeld-Bezieher erhalten die gleichen Leistungen wie Personen, die ihrer KK-Beitrag über Abzug vom Lohn bezahlen. Für Bürgergeld-Bezieher bezahlt der Staat den Kassen aber nur einen kleinen Teil der Kosten.
Die Flucht ins Bürgergeld nimmt allerorten zu.
🙁
Bürgergeld-Bezieher erhalten die gleichen Leistungen wie Personen, die ihrer KK-Beitrag über Abzug vom Lohn bezahlen. Für Bürgergeld-Bezieher bezahlt der Staat den Kassen aber nur einen kleinen Teil der Kosten.
Die Flucht ins Bürgergeld nimmt allerorten zu.
🙁
Schwierig ist: „Für diejenigen, die nicht freiwillig ausreisen, müssen Rückführungen schnellstmöglich eingeleitet werden.“
Das Asylrecht sieht Einzelfall-Prüfungen vor.
🤔
Schwierig ist: „Für diejenigen, die nicht freiwillig ausreisen, müssen Rückführungen schnellstmöglich eingeleitet werden.“
Das Asylrecht sieht Einzelfall-Prüfungen vor.
🤔
Ich finde das richtig.
Der Krieg in Syrien ist vorbei. Es gibt keinen Grund für Verlängerung des subsidiären Schutzes.
Zudem werden Syrer im eigenen Land gebraucht, um es wieder aufzubauen.
Ich finde das richtig.
Der Krieg in Syrien ist vorbei. Es gibt keinen Grund für Verlängerung des subsidiären Schutzes.
Zudem werden Syrer im eigenen Land gebraucht, um es wieder aufzubauen.
Only in Minnesota 😉
Only in Minnesota 😉
Und nicht gegendert.
Muss natürlich heißen:
Die Gefühlte ist tot.
Und nicht gegendert.
Muss natürlich heißen:
Die Gefühlte ist tot.
Nach der Einführung der Neuen Grundsicherung und Beschlüssen zur Rente werde Deutschland "im nächsten Jahr grundlegende Reformen beschließen müssen, damit unsere Sozialsysteme auf Dauer finanzierbar bleiben".
So ist es leider.
Mehr Leute müssen raus aus Sozialsystemen und arbeiten gehen.
Nach der Einführung der Neuen Grundsicherung und Beschlüssen zur Rente werde Deutschland "im nächsten Jahr grundlegende Reformen beschließen müssen, damit unsere Sozialsysteme auf Dauer finanzierbar bleiben".
So ist es leider.
Mehr Leute müssen raus aus Sozialsystemen und arbeiten gehen.
Das Video ist weiterhin auf dem Instagram-Account von Lambrecht zu sehen 😳
Sie hätte es auch löschen können …
www.phoenix.de/lambrecht-vi...
Das Video ist weiterhin auf dem Instagram-Account von Lambrecht zu sehen 😳
Sie hätte es auch löschen können …
www.phoenix.de/lambrecht-vi...
Die Regierung versucht ihren Koalitionsvertrag umzusetzen - unabhängig von der AfD.
Ich finde nicht, dass Solidarität dabei auf der Strecke bleibt.
Die Regierung versucht ihren Koalitionsvertrag umzusetzen - unabhängig von der AfD.
Ich finde nicht, dass Solidarität dabei auf der Strecke bleibt.
Beispiel Hamburg, seit 2015 von Rot-Grün regiert:
Auch während Ampel-Regierung im Bund wurde dort abgeschoben.
Frage wäre dann eher: Warum haben SPD und Grüne diese Missstände in den letzten Jahren nicht beseitigt?
www.ndr.de/nachrichten/...
Beispiel Hamburg, seit 2015 von Rot-Grün regiert:
Auch während Ampel-Regierung im Bund wurde dort abgeschoben.
Frage wäre dann eher: Warum haben SPD und Grüne diese Missstände in den letzten Jahren nicht beseitigt?
www.ndr.de/nachrichten/...
☹️
Mir unbegreiflich, warum das geschieht.
Wir müssten differenzieren zwischen Menschen, die allein von Sozialleistungen leben und solchen, die sich selbst versorgen.
☹️
Mir unbegreiflich, warum das geschieht.
Wir müssten differenzieren zwischen Menschen, die allein von Sozialleistungen leben und solchen, die sich selbst versorgen.
Im Koalitionsvertrag waren diese Bürgergeld-Reformen ja vereinbart worden. Ist dieser Mitgliederentscheid erfolgreich, wäre damit die Regierungskoalition zwischen Union und SPD beendet.
Davon profitieren würde nur die AfD.
Man muss hoffen, dass das vielen SPD-Mitgliedern bewusst ist.
Im Koalitionsvertrag waren diese Bürgergeld-Reformen ja vereinbart worden. Ist dieser Mitgliederentscheid erfolgreich, wäre damit die Regierungskoalition zwischen Union und SPD beendet.
Davon profitieren würde nur die AfD.
Man muss hoffen, dass das vielen SPD-Mitgliedern bewusst ist.
Kommunale Sozialkosten sind i.W. Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe und Bürgergeld. Beides geht mindestens zur Hälfte an ausländische Bezieher.
Immer mehr Städte und Kommunen sind pleite.
☹️
www.staedtetag.de/files/dst/do...
Kommunale Sozialkosten sind i.W. Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe und Bürgergeld. Beides geht mindestens zur Hälfte an ausländische Bezieher.
Immer mehr Städte und Kommunen sind pleite.
☹️
www.staedtetag.de/files/dst/do...
Und natürlich gibt es auch Muslime, die sich integrieren.
Aber das ist nach meiner Wahrnehmung die Minderheit. Spannend wären Studien zum aktuellen Stand, wie sich Muslime integrieren und ob viele ihre Religion über unser Grundgesetz stellen.
Und natürlich gibt es auch Muslime, die sich integrieren.
Aber das ist nach meiner Wahrnehmung die Minderheit. Spannend wären Studien zum aktuellen Stand, wie sich Muslime integrieren und ob viele ihre Religion über unser Grundgesetz stellen.
Wer bereit ist hinzusehen, sieht das.
Wer das Thema tabuisiert, will es nicht sehen.
Ist dann eben so.
🤷♀️
bsky.app/profile/horn...
Man merkt es in Kitas und Schulen. Ich habe drei Kinder. Ich sehe, was geschieht. Muslime bilden Parallelgesellschaften. Sie lehnen unsere Werte zunehmend ab.
Alle Eltern sehen das.
Davon profitiert die AfD.
☹️
www.bz-berlin.de/deutschland/...
Wer bereit ist hinzusehen, sieht das.
Wer das Thema tabuisiert, will es nicht sehen.
Ist dann eben so.
🤷♀️
bsky.app/profile/horn...
Immer mehr Städte und Kommunen sind finanziell am Limit.
"Die Sozialausgaben fressen uns auf"
Deswegen sollte weitere Zuwanderung in unsere Sozialsysteme mit allen Mitteln unterbunden werden.
www.staedtetag.de/presse/inter...
Immer mehr Städte und Kommunen sind finanziell am Limit.
"Die Sozialausgaben fressen uns auf"
Deswegen sollte weitere Zuwanderung in unsere Sozialsysteme mit allen Mitteln unterbunden werden.
www.staedtetag.de/presse/inter...
Politiker in Berlin und Brüssel müssen das bald in den Griff bekommen. Sonst steigen die Sozialausgaben immer weiter. Dann gehen hier die Lichter aus …
Es ist bitter, wenn das nur mit Stimmen der rechtsextremen Parteien möglich ist.
bsky.app/profile/horn...
So wie immer mehr Städte und Kommunen in unserem Land.
Ursache: Steigende Sozialausgaben. Die Hälfte der Bürgergeld-Bezieher sind Ausländer. Das ist nicht mehr tragbar.
Deshalb muss die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme beendet werden.
Schnell.
www.focus.de/finanzen/stu...
Politiker in Berlin und Brüssel müssen das bald in den Griff bekommen. Sonst steigen die Sozialausgaben immer weiter. Dann gehen hier die Lichter aus …
Es ist bitter, wenn das nur mit Stimmen der rechtsextremen Parteien möglich ist.
bsky.app/profile/horn...