a) Weil die Atomkraftgegner es verhindern?
b) Oder weil nun die Bundesländer ins Spiel kommen?
a) Weil die Atomkraftgegner es verhindern?
b) Oder weil nun die Bundesländer ins Spiel kommen?
Sowas gehört doch nicht in die Natur!!1!!11!
Sowas gehört doch nicht in die Natur!!1!!11!
Da muss er sich halt mit kleinen Betrügereien über Wasser halten. 🤷♂️
Da muss er sich halt mit kleinen Betrügereien über Wasser halten. 🤷♂️
Das wird nichts mehr! Die Zeit ist um. ⏳
Allein die Zeit, die es braucht das AtG (Atomgesetz) zu ändern, verhindert das.
Wer glaubt, das ginge in einer Woche, der ist auf dem Holzweg. 🤷♂️
Das wird nichts mehr! Die Zeit ist um. ⏳
Allein die Zeit, die es braucht das AtG (Atomgesetz) zu ändern, verhindert das.
Wer glaubt, das ginge in einer Woche, der ist auf dem Holzweg. 🤷♂️
Erst mit der Veröffentlichung wird aus dem Entwurf ein Gesetz. 📜Es tritt in Kraft, wie im letzten Artikel geregelt und ist dann… 🤩 ein Gesetz! 👏👏👏
Erst dann gilt’s. 🎉🥂🍾🎊
Aber: 😩 Einen Rückbaustopp gibt’s trotzdem noch nicht. 😭
Erst mit der Veröffentlichung wird aus dem Entwurf ein Gesetz. 📜Es tritt in Kraft, wie im letzten Artikel geregelt und ist dann… 🤩 ein Gesetz! 👏👏👏
Erst dann gilt’s. 🎉🥂🍾🎊
Aber: 😩 Einen Rückbaustopp gibt’s trotzdem noch nicht. 😭
Er prüft, mit Unterstützung des Bundespräsidialamts, den Entwurf auf seine Verfassungsmäßigkeit.
Ist verfassungsrechtlich alles i.O., ist es… immer noch kein Gesetz!
🥵 Was für ein Marathon 😓 (eine Woche 😂)
Er prüft, mit Unterstützung des Bundespräsidialamts, den Entwurf auf seine Verfassungsmäßigkeit.
Ist verfassungsrechtlich alles i.O., ist es… immer noch kein Gesetz!
🥵 Was für ein Marathon 😓 (eine Woche 😂)
Der Bundesrat tagt übrigens einmal im Monat, meist am Freitag. 😩
Der Bundesrat kann den Vermittlungsausschuss anrufen
(Art. 77 GG).
Ende offen…🫣
Der Bundesrat tagt übrigens einmal im Monat, meist am Freitag. 😩
Der Bundesrat kann den Vermittlungsausschuss anrufen
(Art. 77 GG).
Ende offen…🫣
In der 2. geht’s um den Inhalt – Paragraf für Paragraf.
Alle Änderungen aus dem Ausschuss werden vorgestellt, diskutiert und abgestimmt.
Manchmal fliegt da noch was raus oder kommt neu rein.
Dauert: mindestens ein Tag. 🤩
In der 2. geht’s um den Inhalt – Paragraf für Paragraf.
Alle Änderungen aus dem Ausschuss werden vorgestellt, diskutiert und abgestimmt.
Manchmal fliegt da noch was raus oder kommt neu rein.
Dauert: mindestens ein Tag. 🤩
Die hören Sachverständige & andere Fachleute und versuchen den Entwurf sattelfest zu machen.
Mit einer Empfehlung ans Plenum geben sie den Vorgang an den Bundestag zurück.
Dauert wahrscheinlich ein paar Monate. 😇
Die hören Sachverständige & andere Fachleute und versuchen den Entwurf sattelfest zu machen.
Mit einer Empfehlung ans Plenum geben sie den Vorgang an den Bundestag zurück.
Dauert wahrscheinlich ein paar Monate. 😇
In der 1. Lesung im Bundestag stellen die Minister und/oder Abgeordneten den Entwurf vor.
Dann wird der Entwurf an die Ausschüsse überwiesen.
Dort wird gefeilt, beraten, gehört – inklusive Sachverständiger.
Das dauert. Nein, wirklich. Nicht. Nur. Eine. Woche. 🤧
🤷♂️
In der 1. Lesung im Bundestag stellen die Minister und/oder Abgeordneten den Entwurf vor.
Dann wird der Entwurf an die Ausschüsse überwiesen.
Dort wird gefeilt, beraten, gehört – inklusive Sachverständiger.
Das dauert. Nein, wirklich. Nicht. Nur. Eine. Woche. 🤧
🤷♂️
Er wird dort als Bundestagsdrucksache veröffentlicht und auf die Tagesordnung gesetzt.
In der darauffolgenden Sitzungswoche findet in der Regel die 1. Lesung im Plenum statt.
🤔… Was ist eigentlich mit der Sommerpause? 😎
Er wird dort als Bundestagsdrucksache veröffentlicht und auf die Tagesordnung gesetzt.
In der darauffolgenden Sitzungswoche findet in der Regel die 1. Lesung im Plenum statt.
🤔… Was ist eigentlich mit der Sommerpause? 😎
Der Rückbaustopp kann erst initiiert werden, wenn die Gesetzesänderung in Kraft getreten ist und juristisch auf sicheren Beinen steht. Isso 🤷♂️
Der Rückbaustopp kann erst initiiert werden, wenn die Gesetzesänderung in Kraft getreten ist und juristisch auf sicheren Beinen steht. Isso 🤷♂️
Schwer vorstellbar, dass das in einer Woche gelingen kann, oder?
Schwer vorstellbar, dass das in einer Woche gelingen kann, oder?
Ist wohl nur Formsache, da man sich ja schon wochenlang damit beschäftigt hat. 🤔… wochenlang?
Und jetzt muss das in den Bundestag eingebracht werden.
Ist wohl nur Formsache, da man sich ja schon wochenlang damit beschäftigt hat. 🤔… wochenlang?
Und jetzt muss das in den Bundestag eingebracht werden.
Ist wohl nur Formsache, da man sich ja schon wochenlang damit beschäftigt hat. 🤔… wochenlang?
Wie soll das gehen in einer Woche?
Ist wohl nur Formsache, da man sich ja schon wochenlang damit beschäftigt hat. 🤔… wochenlang?
Wie soll das gehen in einer Woche?
Als erstes muss die Regierungskoalition sich einig sein. Denn da darf es auf jeden Fall keine Gegenstimmen geben.
Da für müssen die Fraktionen zusammenkommen.
Die beschließen dann, dass man gemeinsam das AtG ändern möchte. In einer Woche?
Als erstes muss die Regierungskoalition sich einig sein. Denn da darf es auf jeden Fall keine Gegenstimmen geben.
Da für müssen die Fraktionen zusammenkommen.
Die beschließen dann, dass man gemeinsam das AtG ändern möchte. In einer Woche?
Gehen wir die Gesetzesänderung mal im einzelnen, der Reihe nach durch, wird es klar, dass das nicht in einer Woche zu machen ist, wie viele meinen.
Gehen wir die Gesetzesänderung mal im einzelnen, der Reihe nach durch, wird es klar, dass das nicht in einer Woche zu machen ist, wie viele meinen.
Das wird nichts mehr! Die Zeit ist um. ⏳
Allein die Zeit, die es braucht das AtG (Atomgesetz) zu ändern, verhindert das.
Wer glaubt, das ginge in einer Woche, der ist auf dem Holzweg. 🤷♂️
Das wird nichts mehr! Die Zeit ist um. ⏳
Allein die Zeit, die es braucht das AtG (Atomgesetz) zu ändern, verhindert das.
Wer glaubt, das ginge in einer Woche, der ist auf dem Holzweg. 🤷♂️