Sebastian Louven
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louven.legal Kartellrecht und Telekommunikationsrecht Rechtsanwalt/Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht
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Und dann findet man dieses eine Werk (Musik und/oder Buch) dazu von einer Person, bei dem man den Eindruck hat, man habe das ganze Leben schon danach gesucht
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Anonymisierung richtig gründlich! #TeamTKRecht welcher Anspruch und welche Behörde könnte wohl gemeint sein? ;-) @andreasneumann.bsky.social
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Neues im Newsletter:
🎥 Vortrag zur Kompensation nach Art. 9 Data Act (DSRI)
🔁 Wechsel des Gigabit-Projektträgers
📡 VATM-Webinar zur Streitbeilegung bei NE4
🤖 Metas KI-Training geht zum Berufungsgericht Amsterdam
🗓️ DGRI Lunchtime mit @carlopiltz.bsky.social
👉 mailchi.mp/04db5871eb6c/infolouvenlegal
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mailchi.mp
Reposted by Sebastian Louven
montezumachavez.bsky.social
The Higher Regional Court of Schleswig-Holstein has rejected the application for a preliminary injunction against Meta due to the use of user data as AI training data due to a lack of urgency. www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
www.schleswig-holstein.de
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Das muss dieser Klimaxwandel sein
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Eine Entscheidung mit Bedeutung für Regulierung, Rechtsschutz und Verwaltungsrecht
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Danke, ich werde rein hören
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Mein Beitrag zur Missbrauchskontrolle digitaler Marktmacht ist soeben im neuen Taeger/Pohle erschienen – mit Fokus auf Datenzugang und besondere Missbrauchspraktiken.
Ein besonderer Moment – auch im Gedenken an Prof. Jürgen Taeger.
📘 beck-shop.de/taeger-pohle-computerrechts-handbuch/product/890
Reposted by Sebastian Louven
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Das behördenseitliche Aber-die-anderen-Unternehmen-machen-das-doch-auch
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Die anderen machen doch auch nichts.
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3️⃣ Behinderungsverbot (Art. 13 Abs. 6 DMA): Der Gatekeeper darf die Ausübung der eingeräumten Rechte nicht erschweren. Der Opt-out-Prozess wirkt hier klar abschreckend.
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2️⃣ Umgehungsverbot (Art. 13 Abs. 4 DMA): Gestaltungstricks wie ein Opt-out statt Opt-in untergraben die Wirkung der Verordnung – auch das ist untersagt.
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1️⃣ Effektivitätsgebot (Art. 13 Abs. 3 und Art. 8 Abs. 1 DMA): Der Gatekeeper muss die Einhaltung der Verordnung wirksam sicherstellen. Es genügt nicht, sich formal ans Verbot zu halten – auch funktionale Umgehungen sind erfasst.
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🔍 Diese Auslegung ist mit dem Wortlaut der Norm nicht vereinbar – und sie ignoriert zentrale Prinzipien des DMA. Welche?
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Das Gericht scheint zu meinen:
👉 Nur wenn Meta Daten von Person A mit weiteren Daten von Person A kombiniert, liegt eine Zusammenführung vor.
👉 Die Kombination von Daten von Person A mit solchen von Person X soll dagegen zulässig sein.
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📄 Laut PM fehle es an einer Datenzusammenführung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 DMA, da Meta keine personenbezogenen Daten ein und desselben Nutzers aus verschiedenen Diensten kombiniere.
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Das OLG Köln hat den Antrag auf Eilrechtsschutz gegen #Meta wegen seiner Pläne zum bevorstehenden KI-Training abgelehnt. Datenschutzrechtlich wurde dazu bereits viel geschrieben – zum DMA lässt mich die Entscheidung jedoch irritiert zurück. Hier mein Beitrag im Blog
louven.legal/datennutzung...
Datennutzung für Meta-KI - Was unternimmt die Kommission? | Louven Rechtsanwälte
Letzte Woche hat das OLG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Nutzung von Daten aus Facebook und Instagram für KI-Training abgelehnt.
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