Michael Albert
@michlalbrt.bsky.social
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Was soll man auch dazu sagen ...
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Ich freu' mich schon auf den Warnhinweis auf "Söder Kebap".
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Stell' dir vor, du wirst von einem erratischen Diktator mit Zöllen erpresst, ein imperialistischer Autokrat droht dir mit Vernichtung, die internationale Konkurrenz hängt dich technologisch ab, aber wichtig, wirklich wichtig ist dir, die Bezeichnung "Veggie-Burger" zu verbieten.
Entscheidung im Streit über Bezeichnung: EU-Parlament stimmt für »Veggie-Burger«-Verbot
Veggie-Schnitte statt -Schnitzel? Straßburg hat über die Bezeichnung von Fleischalternativen entschieden. Nun müssen die Staaten ausloten, ob solche Produkte bald nicht mehr Wurst oder Schnitzel heiße...
www.spiegel.de
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Wenn Konservative und Rechte mit dem "Veggie-Burger-Verbot" eines beweisen, dann, dass ihnen Ideologie und Kulturkampf wichtiger sind als Arbeitsplätze.
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Während die deutsche Wirtschaft den Bach runtergeht, debattiert diese Regierung über Migranten, Bürgergeldbezieher, Richterpersonalien und Veggie-Wurst.

Wer so regiert, löst keine Probleme. Er IST ein Problem.
Wirtschaft: Produktion deutscher Unternehmen geht deutlich zurück
Deutsche Unternehmen haben im August deutlich weniger produziert als im Vormonat. Allein in der Industrie beträgt das Minus mehr als fünf Prozent.
www.zeit.de
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Die Bundesregierung will Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland anwerben, während sie Flüchtlinge an der Grenze zurückweist, Migranten als Paschas und Sozialtouristen verunglimpft und diese trotz jahrelangem Aufenthalt und festem Arbeitsplatz wieder abschiebt.

Habe ich das richtig verstanden?
Fachkräfte anwerben: Wie die neue Work-and-Stay-Agentur für Einwanderer arbeitet
Die Bundesregierung plant die Gründung einer Work-and-Stay-Agentur, um Einwanderung und Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu vereinfachen.
www.sueddeutsche.de
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Politik auf Stammtischniveau.
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Carsten Linnemann versetzt Armutsbetroffene in Angst und Schrecken, weil er SCHÄTZT, dass man beim Bürgergeld Milliarden einsparen könnte.

Ein verantwortungsvoller Politiker würde sich gründlich informieren, bevor er sich dazu äußert. Ein solcher Politiker ist Carsten Linnemann offenkundig nicht.
Einigung „in ein, zwei Wochen“: Linnemann verspricht „viele Milliarden“ an Einsparungen beim Bürgergeld
Der CDU-Generalsekretär ist weiter davon überzeugt, beim Bürgergeld viele Milliarden einsparen zu können. Da sei er sich ganz sicher. Die SPD ist skeptisch.
www.tagesspiegel.de
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PS: Es hindert Friedrich Merz und das Kabinett auch niemand daran, die Erhöhung der Diäten für soziale Zwecke zu spenden. In einer Zeit, in der sich angeblich alle einschränken sollen, wäre DAS wirklich ein Signal - und die Überschrift sicher eine andere.
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Und ja: Die Überschrift ist irreführend.
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2024 haben die Abgeordneten die größte Diätenerhöhung seit fast 30 Jahren erhalten (635 Euro), im Juli 2025 dann nochmal 600 Euro und jetzt erneut eine tarifliche Erhöhung für die Minister*innen - während beim Bürgergeld pausiert und über Kürzungen fantasiert wird. Wem soll man das noch erklären?
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Was soll man von einem Bundeskanzler, der in Talkshows lieber über die Benennung veganer Wurst als über die Bekämpfung des Klimawandels redet, schon erwarten? (sic)
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Wie es aussieht, ist eine Regierung, die sich vorrangig mit Grenzschließungen, Kürzungen beim Bürgergeld, Sprachverboten oder dem Rückabwickeln der Energiewende beschäftigt, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich.
Konjunktur: Zulieferer in Deutschland verlieren Glauben an den Aufschwung
In der deutschen Zulieferindustrie macht sich eine Art Untergangsstimmung breit. Der Glaube an bessere Zeiten schwindet – und das hat Folgen für Investitionen und Beschäftigung.
www.spiegel.de
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Das ist allerdings wahr. Leider.
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Unter Nancy Faeser erfolgten meines Wissens keine Zurückweisungen von Asylbewerbern, bevor nicht deren Antrag geprüft wurde. Mit diesem Prinzip hat Alexander Dobrindt gebrochen. Er lässt auch Asylsuchende zurückzuweisen OHNE sie ins Asylverfahren aufzunehmen.
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Seit Mai 2025 werden auf Weisung von Alexander Dobrindt an der deutschen Grenze Asylsuchende (widerrechtlich) zurückgewiesen.

Habt ihr auch schon bemerkt, wie dadurch die Wirtschaft aufblüht, wie Lebensmittel, Mieten und Strom wieder bezahlbar werden und ihr mehr Geld in der Tasche habt?

Eben.
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Wenn du etwas Wissenswertes mitzuteilen hast, lass' es die Community bitte wissen. Rücke gerade, kläre auf - idealerweise mit Bezug auf den Post und nicht auf etwas, was dort nicht steht. Aber schnippe nicht nur Kommentare von der Seitenlinie herein. Das ist destruktiv und ziemlich unhöflich.
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Ein Prozess gegen Alexander Dobrindt, einen Innenminister, der wissentlich deutsches und internationales Recht bricht, wäre mir lieber.
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Laut Zensus 2022 stehen hierzulande rund 1,9 Millionen Wohnungen leer, welche die Preise in die Höhe treiben. Solange sich die Politik nicht dieses Problems annimmt, sind alle Vorschläge zulasten Armutsbetroffener verantwortungslos und moralisch verwerflich.
Zensus 2022: 4,3 % aller Wohnungen stehen leer
Bundesweit standen am 15. Mai 2022 rund 1,9 Millionen Wohnungen leer. Wie die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder nach den Ergebnissen des Zensus 2022 weiter mitteilen, entspricht das einer ...
www.destatis.de
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Bärbel Bas will Bürgergeldbeziehende aus ihren Wohnungen drängen, obwohl sie weiß, dass weder genügend noch bezahlbarer Ersatz zur Verfügung steht. Den Betroffenen droht im schlimmsten Fall die Wohnungs- bzw. Obdachlosigkeit.

Das ist an Schäbigkeit kaum zu überbieten.
Bürgergeld-Reform von Bas verschärft Wohnungsnot: Expertinnen warnen – „nicht bedacht“
Der Gesetzesentwurf zur Bürgergeld-Reform sieht vor, die Karenzzeit für Wohnungen zu streichen. Die Sozialverbände kritisieren diese Maßnahme scharf.
www.fr.de
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Ich würde gerne Menschen verstehen, die eine fröhliche Drag Queen für gefährlicher halten als Polizisten eines autokratischen Regimes.

Ich schaff's nicht.