Obiaushv
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zivile Netzwerke zerschlagen, kurdische Gebiete regelmäßig beschossen oder bombardiert.
Dass ein NATO-Partner mit dieser Bilanz akzeptiert wird, ist politisch bequem, aber gefährlich.
Die EU und auch deutsche Politiker betreiben politisches Wegsehen mit Ansage.
/Obi
Dass ein NATO-Partner mit dieser Bilanz akzeptiert wird, ist politisch bequem, aber gefährlich.
Die EU und auch deutsche Politiker betreiben politisches Wegsehen mit Ansage.
/Obi
January 9, 2026 at 3:26 PM
zivile Netzwerke zerschlagen, kurdische Gebiete regelmäßig beschossen oder bombardiert.
Dass ein NATO-Partner mit dieser Bilanz akzeptiert wird, ist politisch bequem, aber gefährlich.
Die EU und auch deutsche Politiker betreiben politisches Wegsehen mit Ansage.
/Obi
Dass ein NATO-Partner mit dieser Bilanz akzeptiert wird, ist politisch bequem, aber gefährlich.
Die EU und auch deutsche Politiker betreiben politisches Wegsehen mit Ansage.
/Obi
Besonders problematisch könnte die Rolle der Türkei werden. Dass Ankara Syrien nun unterstützen will, weckt erhebliche Sorgen. Die Türkei bekämpft seit Jahren kurdische Strukturen — im eigenen Land wie auch jenseits der Grenzen. Kurdische Medien und Organisationen wurden verboten,
January 9, 2026 at 3:26 PM
Besonders problematisch könnte die Rolle der Türkei werden. Dass Ankara Syrien nun unterstützen will, weckt erhebliche Sorgen. Die Türkei bekämpft seit Jahren kurdische Strukturen — im eigenen Land wie auch jenseits der Grenzen. Kurdische Medien und Organisationen wurden verboten,
Im Sommer wiederholte sich die Gewalt in der südlichen Provinz Suweida, dem Siedlungsgebiet der Drusen. Minderheiten geraten immer wieder ins Fadenkreuz – ohne ernsthafte Konsequenzen.
Milizen plünderten zudem massiv bei beiden Vorfällen.
Milizen plünderten zudem massiv bei beiden Vorfällen.
January 9, 2026 at 3:26 PM
Im Sommer wiederholte sich die Gewalt in der südlichen Provinz Suweida, dem Siedlungsgebiet der Drusen. Minderheiten geraten immer wieder ins Fadenkreuz – ohne ernsthafte Konsequenzen.
Milizen plünderten zudem massiv bei beiden Vorfällen.
Milizen plünderten zudem massiv bei beiden Vorfällen.
In der jüngere Vergangenheit kam es in Syrien bereits zu massiven Gewalttaten: Im März 2025 kam es an der syrischen Küste, insbesondere rund um Latakia, zu einem Massaker mit weit über tausend Todesopfern, vor allem unter der alawitischen Minderheit.
January 9, 2026 at 3:26 PM
In der jüngere Vergangenheit kam es in Syrien bereits zu massiven Gewalttaten: Im März 2025 kam es an der syrischen Küste, insbesondere rund um Latakia, zu einem Massaker mit weit über tausend Todesopfern, vor allem unter der alawitischen Minderheit.
Hauptsache, man sendet innenpolitisch das Signal von Härte.
Dass diese Linie rechte und rechtsextreme Akteure stärkt statt sie einzuhegen, wird konsequent verdrängt. Populismus lässt sich nicht bekämpfen, indem man ihn übernimmt.
Dass diese Linie rechte und rechtsextreme Akteure stärkt statt sie einzuhegen, wird konsequent verdrängt. Populismus lässt sich nicht bekämpfen, indem man ihn übernimmt.
January 9, 2026 at 3:26 PM
Hauptsache, man sendet innenpolitisch das Signal von Härte.
Dass diese Linie rechte und rechtsextreme Akteure stärkt statt sie einzuhegen, wird konsequent verdrängt. Populismus lässt sich nicht bekämpfen, indem man ihn übernimmt.
Dass diese Linie rechte und rechtsextreme Akteure stärkt statt sie einzuhegen, wird konsequent verdrängt. Populismus lässt sich nicht bekämpfen, indem man ihn übernimmt.
Es sind die schwersten Kämpfe in Aleppo seit dem Sturz Baschar al-Assads Ende 2024.
Wer unter diesen Umständen ernsthaft über Rückführungen nach Syrien spricht, ignoriert die Realität. Dass Menschen dort nicht sicher sind, erklärt sich von selbst. Der EU scheint das zunehmend gleichgültig zu sein.
Wer unter diesen Umständen ernsthaft über Rückführungen nach Syrien spricht, ignoriert die Realität. Dass Menschen dort nicht sicher sind, erklärt sich von selbst. Der EU scheint das zunehmend gleichgültig zu sein.
January 9, 2026 at 3:26 PM
Es sind die schwersten Kämpfe in Aleppo seit dem Sturz Baschar al-Assads Ende 2024.
Wer unter diesen Umständen ernsthaft über Rückführungen nach Syrien spricht, ignoriert die Realität. Dass Menschen dort nicht sicher sind, erklärt sich von selbst. Der EU scheint das zunehmend gleichgültig zu sein.
Wer unter diesen Umständen ernsthaft über Rückführungen nach Syrien spricht, ignoriert die Realität. Dass Menschen dort nicht sicher sind, erklärt sich von selbst. Der EU scheint das zunehmend gleichgültig zu sein.
geführten SDF vor, zuerst mit Drohnen und Raketen angegriffen zu haben.
Regierungstruppen üben massive Angriffe auf Stellungen der SDF aus.
Die SDF beschuldigt die Regierungstruppen für die Eskalation verantwortlich zu sein.
Mindestens zwölf Menschen wurden getötet, wohl auch Zivilisten.
Regierungstruppen üben massive Angriffe auf Stellungen der SDF aus.
Die SDF beschuldigt die Regierungstruppen für die Eskalation verantwortlich zu sein.
Mindestens zwölf Menschen wurden getötet, wohl auch Zivilisten.
January 9, 2026 at 3:26 PM
geführten SDF vor, zuerst mit Drohnen und Raketen angegriffen zu haben.
Regierungstruppen üben massive Angriffe auf Stellungen der SDF aus.
Die SDF beschuldigt die Regierungstruppen für die Eskalation verantwortlich zu sein.
Mindestens zwölf Menschen wurden getötet, wohl auch Zivilisten.
Regierungstruppen üben massive Angriffe auf Stellungen der SDF aus.
Die SDF beschuldigt die Regierungstruppen für die Eskalation verantwortlich zu sein.
Mindestens zwölf Menschen wurden getötet, wohl auch Zivilisten.
Rückführungen eine zentrale Rolle.
Der Zusammenhang ist offensichtlich: politische Annäherung und finanzielle Hilfe gegen die Perspektive, Geflüchtete wieder loszuwerden – unabhängig von der tatsächlichen Sicherheitslage.
Denn die Lage eskaliert erneut. Die Regierungstruppen werfen den kurdisch
Der Zusammenhang ist offensichtlich: politische Annäherung und finanzielle Hilfe gegen die Perspektive, Geflüchtete wieder loszuwerden – unabhängig von der tatsächlichen Sicherheitslage.
Denn die Lage eskaliert erneut. Die Regierungstruppen werfen den kurdisch
January 9, 2026 at 3:26 PM
Rückführungen eine zentrale Rolle.
Der Zusammenhang ist offensichtlich: politische Annäherung und finanzielle Hilfe gegen die Perspektive, Geflüchtete wieder loszuwerden – unabhängig von der tatsächlichen Sicherheitslage.
Denn die Lage eskaliert erneut. Die Regierungstruppen werfen den kurdisch
Der Zusammenhang ist offensichtlich: politische Annäherung und finanzielle Hilfe gegen die Perspektive, Geflüchtete wieder loszuwerden – unabhängig von der tatsächlichen Sicherheitslage.
Denn die Lage eskaliert erneut. Die Regierungstruppen werfen den kurdisch
Diese Politik stabilisiert Gewalt und nicht die Lage im Land.
Nach Gesprächen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Interimspräsident Ahmed al-Scharaa betont Brüssel seine Unterstützung für den Wiederaufbau Syriens. Gleichzeitig spielen Fragen der Migration und möglicher
Nach Gesprächen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Interimspräsident Ahmed al-Scharaa betont Brüssel seine Unterstützung für den Wiederaufbau Syriens. Gleichzeitig spielen Fragen der Migration und möglicher
January 9, 2026 at 3:26 PM
Diese Politik stabilisiert Gewalt und nicht die Lage im Land.
Nach Gesprächen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Interimspräsident Ahmed al-Scharaa betont Brüssel seine Unterstützung für den Wiederaufbau Syriens. Gleichzeitig spielen Fragen der Migration und möglicher
Nach Gesprächen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Interimspräsident Ahmed al-Scharaa betont Brüssel seine Unterstützung für den Wiederaufbau Syriens. Gleichzeitig spielen Fragen der Migration und möglicher
Gefechtskopf (bei Videos zum Angriff fehlt die entsprechende Detonation des Sprengkopfes. Macht am Ende jedoch kaum einen Unterschied).
PS: Die Tagesschau hat korrigiert, ohne die Korrektur kenntlich zu machen.
/Obi
PS: Die Tagesschau hat korrigiert, ohne die Korrektur kenntlich zu machen.
/Obi
January 9, 2026 at 2:09 PM
Gefechtskopf (bei Videos zum Angriff fehlt die entsprechende Detonation des Sprengkopfes. Macht am Ende jedoch kaum einen Unterschied).
PS: Die Tagesschau hat korrigiert, ohne die Korrektur kenntlich zu machen.
/Obi
PS: Die Tagesschau hat korrigiert, ohne die Korrektur kenntlich zu machen.
/Obi
bei.
Wahrscheinlich wurde damit ein Gasdepot getroffen. Ganz genau weiß man sowas natürlich nicht. 😉
Es geht dabei also nicht um militärische Ziele. Es geht um Angst, Schrecken und zeigen was man kann (oder eigentlich eher was nicht).
Einige Analysten gehen davon aus: Auch diesmal fehlt der
Wahrscheinlich wurde damit ein Gasdepot getroffen. Ganz genau weiß man sowas natürlich nicht. 😉
Es geht dabei also nicht um militärische Ziele. Es geht um Angst, Schrecken und zeigen was man kann (oder eigentlich eher was nicht).
Einige Analysten gehen davon aus: Auch diesmal fehlt der
January 9, 2026 at 2:09 PM
bei.
Wahrscheinlich wurde damit ein Gasdepot getroffen. Ganz genau weiß man sowas natürlich nicht. 😉
Es geht dabei also nicht um militärische Ziele. Es geht um Angst, Schrecken und zeigen was man kann (oder eigentlich eher was nicht).
Einige Analysten gehen davon aus: Auch diesmal fehlt der
Wahrscheinlich wurde damit ein Gasdepot getroffen. Ganz genau weiß man sowas natürlich nicht. 😉
Es geht dabei also nicht um militärische Ziele. Es geht um Angst, Schrecken und zeigen was man kann (oder eigentlich eher was nicht).
Einige Analysten gehen davon aus: Auch diesmal fehlt der
nur noch eine Mittelstreckenrakete. Sie kann allerdings bis zu sechs kleinere Gefechtsköpfe transportieren.
Der Einsatz der Oreschnik ist im Grunde eine Machtdemonstration und dient der Propaganda.
Westliche Medien tragen mit ihren Berichten (zu mindest zum Teil) zu dieser Propaganda-Erzählung
Der Einsatz der Oreschnik ist im Grunde eine Machtdemonstration und dient der Propaganda.
Westliche Medien tragen mit ihren Berichten (zu mindest zum Teil) zu dieser Propaganda-Erzählung
January 9, 2026 at 2:09 PM
nur noch eine Mittelstreckenrakete. Sie kann allerdings bis zu sechs kleinere Gefechtsköpfe transportieren.
Der Einsatz der Oreschnik ist im Grunde eine Machtdemonstration und dient der Propaganda.
Westliche Medien tragen mit ihren Berichten (zu mindest zum Teil) zu dieser Propaganda-Erzählung
Der Einsatz der Oreschnik ist im Grunde eine Machtdemonstration und dient der Propaganda.
Westliche Medien tragen mit ihren Berichten (zu mindest zum Teil) zu dieser Propaganda-Erzählung
Bildern in den Westen.
Damit sollen nicht nur die Proteste und ihre organisatorischen Strukturen geschwächt, sondern auch die Berichterstattung über Proteste gegen die Staatsführung und über Gewalt durch das Regime eingeschränkt werden.
/Obi
Damit sollen nicht nur die Proteste und ihre organisatorischen Strukturen geschwächt, sondern auch die Berichterstattung über Proteste gegen die Staatsführung und über Gewalt durch das Regime eingeschränkt werden.
/Obi
January 9, 2026 at 1:22 PM
Bildern in den Westen.
Damit sollen nicht nur die Proteste und ihre organisatorischen Strukturen geschwächt, sondern auch die Berichterstattung über Proteste gegen die Staatsführung und über Gewalt durch das Regime eingeschränkt werden.
/Obi
Damit sollen nicht nur die Proteste und ihre organisatorischen Strukturen geschwächt, sondern auch die Berichterstattung über Proteste gegen die Staatsführung und über Gewalt durch das Regime eingeschränkt werden.
/Obi
Netzanbietern auf, was auf eine geplante Abschaltung schließen lässt. Soziale Netzwerke dienen auch im Iran der Koordinierung von Protesten. Mit gewissen Sicherheitsmaßnahmen ist die Kommunikation auch relativ sicher möglich.
Das Regime verhindert damit jedoch auch die Verbreitung von Videos und
Das Regime verhindert damit jedoch auch die Verbreitung von Videos und
January 9, 2026 at 1:22 PM
Netzanbietern auf, was auf eine geplante Abschaltung schließen lässt. Soziale Netzwerke dienen auch im Iran der Koordinierung von Protesten. Mit gewissen Sicherheitsmaßnahmen ist die Kommunikation auch relativ sicher möglich.
Das Regime verhindert damit jedoch auch die Verbreitung von Videos und
Das Regime verhindert damit jedoch auch die Verbreitung von Videos und
Bereits vorab wurden in der Stadt Kermānschāh laut @netblocks.org Verbindungsverluste festgestellt.
In einem Update teilten die Netzbeobachter von Netblocks den Blackout mit.
Auch Cloudflare Radar bestätigt einen flächendeckenden Ausfall. Die Störungen treten dabei zeitgleich bei verschiedenen
In einem Update teilten die Netzbeobachter von Netblocks den Blackout mit.
Auch Cloudflare Radar bestätigt einen flächendeckenden Ausfall. Die Störungen treten dabei zeitgleich bei verschiedenen
January 9, 2026 at 1:22 PM
Bereits vorab wurden in der Stadt Kermānschāh laut @netblocks.org Verbindungsverluste festgestellt.
In einem Update teilten die Netzbeobachter von Netblocks den Blackout mit.
Auch Cloudflare Radar bestätigt einen flächendeckenden Ausfall. Die Störungen treten dabei zeitgleich bei verschiedenen
In einem Update teilten die Netzbeobachter von Netblocks den Blackout mit.
Auch Cloudflare Radar bestätigt einen flächendeckenden Ausfall. Die Störungen treten dabei zeitgleich bei verschiedenen
Für weitergehende Vorwürfe fehlten aus Sicht der Kammer ausreichende Beweise oder die rechtlichen Voraussetzungen.
Gegen das Urteil kann der Verurteilte Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
/Obi
Gegen das Urteil kann der Verurteilte Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
/Obi
January 9, 2026 at 12:41 PM
Für weitergehende Vorwürfe fehlten aus Sicht der Kammer ausreichende Beweise oder die rechtlichen Voraussetzungen.
Gegen das Urteil kann der Verurteilte Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
/Obi
Gegen das Urteil kann der Verurteilte Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
/Obi
Persönlichkeitsrechten vor. Die Verteidigung beantragte einen Freispruch und sprach von einvernehmlichen Kontakten.
Der angeklagte Richter sprach von „Lügen und Verzerrungen“.
Das Landgericht sah lediglich die beiden Kussversuche als erwiesen an und wertete sie als sexuelle Belästigung.
Der angeklagte Richter sprach von „Lügen und Verzerrungen“.
Das Landgericht sah lediglich die beiden Kussversuche als erwiesen an und wertete sie als sexuelle Belästigung.
January 9, 2026 at 12:41 PM
Persönlichkeitsrechten vor. Die Verteidigung beantragte einen Freispruch und sprach von einvernehmlichen Kontakten.
Der angeklagte Richter sprach von „Lügen und Verzerrungen“.
Das Landgericht sah lediglich die beiden Kussversuche als erwiesen an und wertete sie als sexuelle Belästigung.
Der angeklagte Richter sprach von „Lügen und Verzerrungen“.
Das Landgericht sah lediglich die beiden Kussversuche als erwiesen an und wertete sie als sexuelle Belästigung.
deutlich: „Bei ihnen war die Hose einfach näher als das Hirn.“
Die Staatsanwaltschaft hatte deutlich härter plädiert und eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten gefordert. Sie warf dem Angeklagten unter anderem sexuelle Nötigung, Körperverletzung, Nachstellung sowie die Verletzung von
Die Staatsanwaltschaft hatte deutlich härter plädiert und eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten gefordert. Sie warf dem Angeklagten unter anderem sexuelle Nötigung, Körperverletzung, Nachstellung sowie die Verletzung von
January 9, 2026 at 12:41 PM
deutlich: „Bei ihnen war die Hose einfach näher als das Hirn.“
Die Staatsanwaltschaft hatte deutlich härter plädiert und eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten gefordert. Sie warf dem Angeklagten unter anderem sexuelle Nötigung, Körperverletzung, Nachstellung sowie die Verletzung von
Die Staatsanwaltschaft hatte deutlich härter plädiert und eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten gefordert. Sie warf dem Angeklagten unter anderem sexuelle Nötigung, Körperverletzung, Nachstellung sowie die Verletzung von
Nach Auffassung des Gerichts nutzte er seine Stellung jedoch aus, um Kolleginnen näherzukommen.
Laut Urteil hatte der verheiratete Richter mit mehreren Mitarbeiterinnen Affären oder versuchte, solche anzubahnen. Der Vorsitzende Richter kritisierte dies bei der Urteilsverkündung ungewöhnlich
Laut Urteil hatte der verheiratete Richter mit mehreren Mitarbeiterinnen Affären oder versuchte, solche anzubahnen. Der Vorsitzende Richter kritisierte dies bei der Urteilsverkündung ungewöhnlich
January 9, 2026 at 12:41 PM
Nach Auffassung des Gerichts nutzte er seine Stellung jedoch aus, um Kolleginnen näherzukommen.
Laut Urteil hatte der verheiratete Richter mit mehreren Mitarbeiterinnen Affären oder versuchte, solche anzubahnen. Der Vorsitzende Richter kritisierte dies bei der Urteilsverkündung ungewöhnlich
Laut Urteil hatte der verheiratete Richter mit mehreren Mitarbeiterinnen Affären oder versuchte, solche anzubahnen. Der Vorsitzende Richter kritisierte dies bei der Urteilsverkündung ungewöhnlich
Dafür verhängte das Gericht eine Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 100 Euro, insgesamt 7.000 Euro. In weiteren Anklagepunkten wurde der 44-Jährige freigesprochen (Urt. v. 6. Januar 2026, Az. 15 Kls 5/25).
Der Richter war bereits lange in der niedersächsischen Justiz tätig und galt als angesehen.
Der Richter war bereits lange in der niedersächsischen Justiz tätig und galt als angesehen.
January 9, 2026 at 12:41 PM
Dafür verhängte das Gericht eine Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 100 Euro, insgesamt 7.000 Euro. In weiteren Anklagepunkten wurde der 44-Jährige freigesprochen (Urt. v. 6. Januar 2026, Az. 15 Kls 5/25).
Der Richter war bereits lange in der niedersächsischen Justiz tätig und galt als angesehen.
Der Richter war bereits lange in der niedersächsischen Justiz tätig und galt als angesehen.