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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 1h

Die Pläne der Regierungsparteien zu den Pensionserhöhungen im kommenden Jahr haben den #Sozialausschuss passiert. Pensionen bis zu 2.500 € sollen voll an die Inflation angepasst werden. Alle übrigen Bezieher:innen erhalten einen Fixbetrag von 67,50 €. Mehr Infos: https://parl.at/c8T-

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 1h

Der #Sozialausschuss bringt das Nachfolgemodell der Bildungskarenz auf Schiene. Kritik an der neuen "Weiterbildungsbeihilfe" mit höheren Anforderungen kommt von den Oppositionsparteien FPÖ und @gruene.at. Mehr Informationen zur Weiterbildungsbeihilfe gibt es hier: https://parl.at/c8T-

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 4h

Um freie Dienstnehmer:innen besser abzusichern hat der #Sozialausschuss Kündigungsregeln eingeführt und beschlossen, dass sie in bestehende Kollektivverträge einbezogen werden können. Mehr Infos gibt es hier: https://parl.at/gAW-

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ℹ️ Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist die Landesverteidigung
in Europa ins Zentrum des Interesses gerückt. Für Österreich bedeutet das ein neues Kapitel in seiner 70-jährigen Geschichte der Sicherheitspolitik - ein Überblick ➡️ https://parl.at/gAf-

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 2d

Hi ᘔIᖇKᑌᔕ!

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Bei seiner Einvernahme sagt Nikola Njegos, dass er geschossen habe, weil Viktor von Hochenburger während der Rede Viktor Adlers gelacht habe. Njegos wurde zu sieben Jahren schweren Kerkers verurteilt, starb nach vier Jahren aber an Tuberkulose. parl.at/gzV-

Das Attentat im Parlament | Parlament Österreich

Am 5. Oktober 1911 fielen im Parlament Schüsse. Wem die Kugeln galten, war zunächst unklar.

parl.at

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Nur wenige Minuten später fallen die Schüsse. Im Protokoll steht: "(Von der zweiten Galerie werden mehrere Schüsse in den Sitzungssaal abgefeuert. –Große Erregung im ganzen Hause.)"

Ein Ausschnitt des Protokolls mit der markierten Stelle: "Von der zweiten Galerie werden mehrere Schüsse in den Sitzungssaal abgefeuert. –Große Erregung im ganzen Hause."

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"Man hat bisher einige Jahre Arrest und nicht weniger als 45 Jahre Kerker verhängt, wegen Delikten, die, wenn sie nicht von Proletariern begangen würden, nicht von Hungernden,(…) annähernd straflos geblieben wären", kritisiert Adler den Justizminister in seiner Rede.

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Nur zwei Tage nach ihrer Verhaftung stehen die 488 Personen schon vor Gericht und es werden alle schuldig gesprochen.

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In Ottakring kommt es endgültig zur Eskalation, es sterben vier Männer und 488 Personen werden eingesperrt. Hier kommt Justizminister Hochenburger ins Spiel: Er setzt die – eigentlich zuständigen - Schwurgerichte aus und weist die Staatsanwälte an, hohe Strafanträge zu stellen.

Die Titelseite der Kronen Zeitung mit einer Zeichnung der Zusammenstöße zwischen Demonstrierenden und Soldaten. Der Titel: Die Teuerungskrawalle.

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Am 17. September 1911 kommt es zu einer Massenkundgebung auf der Wiener Ringstraße. Die Behörden stellen eine massive Militärpräsenz auf, um die Demonstrierenden einzuschüchtern. Dann fliegen Steine durch Schaufenster und auf Tramwayzüge.

Die Titelseite der Kronen Zeitung mit einer Zeichnung von eingeschlagenen Scheiben und einer umgeworfenen Bim. Der Titel: Das Stanrecht angedroht!

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Die Sozialdemokraten wollen Gesetze beschließen, um die Preise zu senken, doch Ministerpräsident Gautsch lehnt das Ansinnen ab und auch der Präsident des Abgeordnetenhauses war gegen eine Sitzung des Hauses (er will nach Dalmatien auf Urlaub fahren).

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Im Herbst 1911 kommt es zu Hungerkrawallen, auf den Märkten prügeln sich Menschen um die wenigen Lebensmittel, die sie sich noch leisten können und Demonstrierende ziehen durch die Straßen.

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Österreich befindet sich zu dieser Zeit nämlich in einer ökonomischen Krise: Schlechte Ernten und hohe Weltmarktpreise sorgen für nachhaltige Preissteigerungen auf Brot und andere Nahrungsmittel. Fleisch ist für Arbeiter:innen unbezahlbar geworden.

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Erst bei seiner Befragung erklärt der Schütze, dass er Justizminister Hochenburger treffen wollte. Der Grund: Seine Rolle bei der sogenannten Teuerungsrevolte knapp ein Monat davor.

Die Titelseite der Kronen Zeitung mit einer Zeichnung eines Mannes, der von der Besuchergallerie im Reichsrat schießt. Daneben ein Porträt von Justizminister Voktor von Hochenburger Der Titel: Revolverschüsse im Parlament. - Attentat auf den Justizminister.

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Am Rednerpult spricht gerade der Sozialdemokrat Viktor Adler, von der Regierung sind Unterrichtsminister Karl Stürgkh und Justizminister Viktor von Hochenburger anwesend.

Die Titelseite mit von "Das interessante Blatt" mit einer Zeichnung eines Mannes, der von der Besuchergallerie in Richtung Ministerbank schießt. Der Titel: Revolverschüsse im Parlament

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Heute vor 114 Jahren gab es im Parlament ein Attentat. Am 5. Oktober 1911 feuert der arbeitslose Tischlergeselle Nikola Njegos vier Schuss in Richtung Ministerbank ab. Getroffen wird niemand und es ist zunächst unklar, wem das Attentat gilt. parl.at/gzV-

Das Attentat im Parlament | Parlament Österreich

Am 5. Oktober 1911 fielen im Parlament Schüsse. Wem die Kugeln galten, war zunächst unklar.

parl.at

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Der kleine U-Ausschuss kann mit Mehrheitsbeschluss oder auf Verlangen eines Viertels der Abgeordneten beauftragt werden. Sobald er einen Prüfauftrag erhalten hat, muss er seine Beratungen innerhalb von vier Wochen aufnehmen. Innerhalb von sechs Monaten muss er einen Abschlussbericht vorlegen.

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Der Ausschuss prüft, wie auch der Rechnungshof, die Finanzen des Bundes und soll zur Aufklärung eventueller Missstände beitragen. Wie bei einem "großen" Untersuchungsausschuss können Auskunftspersonen geladen werden. Sie unterliegen aber nicht der Wahrheitspflicht.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 6d

Mit einem "kleinen U-Ausschuss" ist der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses gemeint. Er ist ein Kontrollinstrument des Nationalrats, so wie auch der "große" U-Ausschuss. Die Verhandlungen sind vertraulich.

Auf dem Foto ist das Lokal 1 im Parlament zu sehen. Es ist leer. Es heißt auch Erwin Schrödinger Lokal.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 6d

🔍 Was ist der „kleine U-Ausschuss“? Einen solchen hat die FPÖ kürzlich verlangt. Noch im Oktober nimmt er seine Arbeit auf. Untersucht werden sollen Zahlungen des Bundes an gemeinnützige Vereine, Stiftungen oder andere Gesellschaften – also Gelder an NGOs.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 6d

Das #OeParl öffnet am Nationalfeiertag wieder seine Türen 🏛️🚪Am 26. Oktober wird es einen 60-minütigen geführten Rundgang und die Möglichkeit geben, sich mit Parlamentarier:innen in der Säulenhalle auszutauschen. Buchen Sie jetzt Ihren Zeitslot: https://parl.at/gzC-

Zwei Personen fotografieren den Plenarsaal aus der Vogelperspektive.

Viele Menschen und Stände der Parlamentsklubs in der Säulenhalle.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 7d

Aus dem Wirtschaftsausschuss: ÖVP, SPÖ und NEOS legen ein Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz vor. Es sieht Entlastungen für energieintensive Unternehmen 25 & 26 vor. Die Förderung gibt es für einen über 1 GWh hinausgehenden Jahresstromverbrauch. ➡️https://parl.at/c9e-

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 7d

Zu den Vorwürfen gegen mehrere SOS-Kinderdörfer soll Familienministerin Claudia Plakolm zeitnah einen runden Tisch einberufen. Eine diesbezügliche Entschließung wurde einstimmig angenommen.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 7d

Aus dem Familienausschuss: Wenn Vertriebene aus der Ukraine ab November weiterhin Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld beziehen wollen, müssen sie erwerbstätig sein oder sich beim AMS melden. Die jetzige Regelung läuft Ende Oktober aus. ➡️ https://parl.at/gzi-

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