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Relativ- Konservativ Sozialliberale Plattform:
Sozial, Sicher, Standhaft (im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können) – nach innen und außen – im Verbund mit Gleichgesinnten
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· Nov 1
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
Das #IranischeRegime sollte lieber an der Seite seiner Bürger gegen unfairen Einfluss von außen kämpfen. Aber als Bürger nicht als ideologische zu tyrannische Herrscher. Ich Unterscheide zwar auch zwischen Ochlokratie und Demokratie und für letzteres brauchts Wächter, aber eben säkulare #Demokraten.
January 15, 2026 at 5:32 PM
Das #IranischeRegime sollte lieber an der Seite seiner Bürger gegen unfairen Einfluss von außen kämpfen. Aber als Bürger nicht als ideologische zu tyrannische Herrscher. Ich Unterscheide zwar auch zwischen Ochlokratie und Demokratie und für letzteres brauchts Wächter, aber eben säkulare #Demokraten.
Das war übrigens auch bis 2000 in der #Union ein rote Linie. Und leider haben auch die Grünen die bisher jedes mal mit-gerissen wenn sie in der Regierung waren. Aber die erklären wenigstens nicht öffentlich, dass sie das auch noch für gerecht halten. Da ist die #SPD zurzeit auf dem falschen Dampfer.
Hier kann man sich die Grundsicherungsdebatte im Bundestag ansehen: www.bundestag.de/mediathek/vi... Wenn diejenigen die gegen nicht-existenziell-nötige Sanktionen unter das Existenzminimum sind nur noch die Partei die Linke als echte Auswahl haben, bräuchten die 50+ und keine "Zus".
Deutscher Bundestag - Video
www.bundestag.de
January 15, 2026 at 5:04 PM
Das war übrigens auch bis 2000 in der #Union ein rote Linie. Und leider haben auch die Grünen die bisher jedes mal mit-gerissen wenn sie in der Regierung waren. Aber die erklären wenigstens nicht öffentlich, dass sie das auch noch für gerecht halten. Da ist die #SPD zurzeit auf dem falschen Dampfer.
Hier kann man sich die Grundsicherungsdebatte im Bundestag ansehen: www.bundestag.de/mediathek/vi... Wenn diejenigen die gegen nicht-existenziell-nötige Sanktionen unter das Existenzminimum sind nur noch die Partei die Linke als echte Auswahl haben, bräuchten die 50+ und keine "Zus".
Deutscher Bundestag - Video
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January 15, 2026 at 4:55 PM
Hier kann man sich die Grundsicherungsdebatte im Bundestag ansehen: www.bundestag.de/mediathek/vi... Wenn diejenigen die gegen nicht-existenziell-nötige Sanktionen unter das Existenzminimum sind nur noch die Partei die Linke als echte Auswahl haben, bräuchten die 50+ und keine "Zus".
Wenn #Trump Russland und China aus #Grönland raushalten will, weil es nötig und fair ist, soll er genau das tun. Aber nicht mehr. In Grönland gibt es keinen Wahlbetrug, wie es in Venezuela war. Wer sich unnötig oder unfair (zu viel) nimmt gefährdet nur unnötig und sorgt für unfaire Verhältnisse.
January 15, 2026 at 6:00 AM
Wobei beim Nehmen aus dem Besitz von jemand anders, nach meiner #Ordnung, gilt: "Wenn ich nicht dafür bin bin ich dagegen". Und im Moment bin ich im Fall Trump-Grönland für gar kein Nehmen.
Ich bin für eine faire, mit universell moralischem Selbstanspruch, Weltordnung. Nach der wäre eine Annektierung #Grönlands, gegen den Willen der Grönländer, durch die USA ein Verbrechen. Aber die USA dürfte zu ihrer Sicherheit in Grönland angemessen intervenieren und fair(-nötig) Rohstoffe nehmen.
January 11, 2026 at 2:07 PM
Wobei beim Nehmen aus dem Besitz von jemand anders, nach meiner #Ordnung, gilt: "Wenn ich nicht dafür bin bin ich dagegen". Und im Moment bin ich im Fall Trump-Grönland für gar kein Nehmen.
Ich bin für eine faire, mit universell moralischem Selbstanspruch, Weltordnung. Nach der wäre eine Annektierung #Grönlands, gegen den Willen der Grönländer, durch die USA ein Verbrechen. Aber die USA dürfte zu ihrer Sicherheit in Grönland angemessen intervenieren und fair(-nötig) Rohstoffe nehmen.
January 11, 2026 at 2:00 PM
Ich bin für eine faire, mit universell moralischem Selbstanspruch, Weltordnung. Nach der wäre eine Annektierung #Grönlands, gegen den Willen der Grönländer, durch die USA ein Verbrechen. Aber die USA dürfte zu ihrer Sicherheit in Grönland angemessen intervenieren und fair(-nötig) Rohstoffe nehmen.
Selbst wenn Trump sich #Grönland schnappt, sollten NATO-Europa weniger über ein Ende der NATO nachdenken als besser erstmal über ein Ende der freiwilligen Unterlegenheit gegenüber de USA und Russland. Zumindest geheim muss (dann) der Status atomare Mit-Alphamacht erreicht werden.
January 11, 2026 at 1:40 PM
Selbst wenn Trump sich #Grönland schnappt, sollten NATO-Europa weniger über ein Ende der NATO nachdenken als besser erstmal über ein Ende der freiwilligen Unterlegenheit gegenüber de USA und Russland. Zumindest geheim muss (dann) der Status atomare Mit-Alphamacht erreicht werden.
Wenn man gegen die #USA das Selbstbestimmungsrecht der Völker, in dem Fall der #Grönländer verteidigen will, wofür ich auch bin, braucht man zumindest ebenbürtig viele (Atom-)waffen. Generell braucht man hinreichend viel für eine Ordnung.
January 11, 2026 at 1:00 PM
Wenn man gegen die #USA das Selbstbestimmungsrecht der Völker, in dem Fall der #Grönländer verteidigen will, wofür ich auch bin, braucht man zumindest ebenbürtig viele (Atom-)waffen. Generell braucht man hinreichend viel für eine Ordnung.
Der #DreiPhasenPlan von #USRubio hört sich ganz gut an. Die #TrumpAdministration darf jetzt nicht mehr plump von rein ihren Interessen, wie unfair auch immer sprechen, sonst steht Amerika wegen ihnen bald komplett in Flammen. Tote Amerikaner für unfaire US-Interessen wäre ein Fanal. #NichtZuUnfair.
January 7, 2026 at 5:34 PM
Der #DreiPhasenPlan von #USRubio hört sich ganz gut an. Die #TrumpAdministration darf jetzt nicht mehr plump von rein ihren Interessen, wie unfair auch immer sprechen, sonst steht Amerika wegen ihnen bald komplett in Flammen. Tote Amerikaner für unfaire US-Interessen wäre ein Fanal. #NichtZuUnfair.
Also allgemeine Grundversorgung im Sinne von #GenugFürAlle.
Dann sollte man jetzt in #Venezuela aber darauf achten, dass nicht eine linke autokratische Herrschaft durch eine rechte Despotie ersetzt wird. Und #Trump und die #Republikaner sollen sich um die allgemeine Grundversorgung in den USA kümmern und #Maduro nicht zur Ablenkung davon instrumentalisieren.
January 3, 2026 at 5:10 PM
Also allgemeine Grundversorgung im Sinne von #GenugFürAlle.
Dann sollte man jetzt in #Venezuela aber darauf achten, dass nicht eine linke autokratische Herrschaft durch eine rechte Despotie ersetzt wird. Und #Trump und die #Republikaner sollen sich um die allgemeine Grundversorgung in den USA kümmern und #Maduro nicht zur Ablenkung davon instrumentalisieren.
January 3, 2026 at 5:07 PM
Dann sollte man jetzt in #Venezuela aber darauf achten, dass nicht eine linke autokratische Herrschaft durch eine rechte Despotie ersetzt wird. Und #Trump und die #Republikaner sollen sich um die allgemeine Grundversorgung in den USA kümmern und #Maduro nicht zur Ablenkung davon instrumentalisieren.
Die #Osmanen könnten #VladDenPfähler auch bewusst gewinnen gelassen haben, um die eigene Herrschaft legitimer erscheinen zu lassen. Immerhin sollen sie gesagt haben, einen man mit der Bereitschaft so zu regieren, sollte man nicht verschütten (oder so). Muss man eben zwischen den Zeilen lesen.
December 27, 2025 at 4:46 PM
Die #Osmanen könnten #VladDenPfähler auch bewusst gewinnen gelassen haben, um die eigene Herrschaft legitimer erscheinen zu lassen. Immerhin sollen sie gesagt haben, einen man mit der Bereitschaft so zu regieren, sollte man nicht verschütten (oder so). Muss man eben zwischen den Zeilen lesen.
December 27, 2025 at 4:42 PM
Die #Osmanen könnten #VladDenPfähler auch bewusst gewinnen gelassen haben, um die eigene Herrschaft legitimer erscheinen zu lassen. Immerhin sollen sie gesagt haben, einen man mit der Bereitschaft so zu regieren, sollte man nicht verschütten (oder so). Muss man eben zwischen den Zeilen lesen.
Noch mal zum Thema #Nötig und #Gerecht bei den #Sanktionen der Grundsicherung: Wenn jemand bei der #Union was durchbekommen will appelliert er meist an die #Notwendigkeit, in der #SPD an die #Gerechtigkeit. 🧵
December 26, 2025 at 6:56 AM
Noch mal zum Thema #Nötig und #Gerecht bei den #Sanktionen der Grundsicherung: Wenn jemand bei der #Union was durchbekommen will appelliert er meist an die #Notwendigkeit, in der #SPD an die #Gerechtigkeit. 🧵
Mit den Totalsanktionen der #NeuenGrundsicherung macht man es Saboteuren auch sehr einfach Konstellationen zu schaffen die die Gesellschaft destabilisieren.Wenn so viele so leicht das Existenzminimum wegsanktionieren können, schafft man fahrlässig Destabilisierungsmöglichkeiten für Sabotagefreudige.
December 24, 2025 at 6:52 PM
Mit den Totalsanktionen der #NeuenGrundsicherung macht man es Saboteuren auch sehr einfach Konstellationen zu schaffen die die Gesellschaft destabilisieren.Wenn so viele so leicht das Existenzminimum wegsanktionieren können, schafft man fahrlässig Destabilisierungsmöglichkeiten für Sabotagefreudige.
Bei #Deneens Gemeinwohlziel der Stabilität besteht übrigens die Gefahr, dies als Stabilität des Marktergebnisses, also der Beibehaltung ohne nötige Eingriffe zu deuten. Eventuell sieht er das auch selbst so,also quasi einfach nur "Kein Zwang/Nehmen" nur Tauschen.Dann fehlt aber jedem mal das Nötige.
December 22, 2025 at 6:55 PM
Bei #Deneens Gemeinwohlziel der Stabilität besteht übrigens die Gefahr, dies als Stabilität des Marktergebnisses, also der Beibehaltung ohne nötige Eingriffe zu deuten. Eventuell sieht er das auch selbst so,also quasi einfach nur "Kein Zwang/Nehmen" nur Tauschen.Dann fehlt aber jedem mal das Nötige.
Wenn immer hinreichend Viele schon #freiwillig (tauchend) passend Nachfragen würden, bräuchte man keinen Zwang. Da dies aber selten der Fall ist, brauchts hinreichend Zwang bzw. #Nehmen. Dafür liegt das Monopol meist beim Staat. Wenn der auch "versagt", muss man hinreichend raus können.
Das, ethik-und-gesellschaft.de/ojs/index.ph..., ist mal ein schönes Pfund von #UlrichThielemann. Allerdings darf man bei Smith's #UnsichtbarerHand das "wie von" nicht vergessen. Und das "wie von" ist die #Nachfrage. Die muss passen. Die Zeit dafür unterliegt aber bei uns dem Angebot. Das ist NOK.
ethik-und-gesellschaft.de
December 22, 2025 at 6:50 PM
Wenn immer hinreichend Viele schon #freiwillig (tauchend) passend Nachfragen würden, bräuchte man keinen Zwang. Da dies aber selten der Fall ist, brauchts hinreichend Zwang bzw. #Nehmen. Dafür liegt das Monopol meist beim Staat. Wenn der auch "versagt", muss man hinreichend raus können.
Das, ethik-und-gesellschaft.de/ojs/index.ph..., ist mal ein schönes Pfund von #UlrichThielemann. Allerdings darf man bei Smith's #UnsichtbarerHand das "wie von" nicht vergessen. Und das "wie von" ist die #Nachfrage. Die muss passen. Die Zeit dafür unterliegt aber bei uns dem Angebot. Das ist NOK.
ethik-und-gesellschaft.de
December 22, 2025 at 5:58 PM
Das, ethik-und-gesellschaft.de/ojs/index.ph..., ist mal ein schönes Pfund von #UlrichThielemann. Allerdings darf man bei Smith's #UnsichtbarerHand das "wie von" nicht vergessen. Und das "wie von" ist die #Nachfrage. Die muss passen. Die Zeit dafür unterliegt aber bei uns dem Angebot. Das ist NOK.
taz.de/Mitgliederbe... : Oh das ist gut, dann kann man die #SPD vielleicht doch noch vom Kurs "Unnötige Existenzvernichtung im Inland" abbringen. Unnötige Existenzvernichtung ist keine legitime Sanktion, sondern ein ungerechtfertigter Verstoß gegen Menschenrechte.
Mitgliederbegehren in der SPD: Die SPD wird das Bürgergeld nicht los
Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament.
taz.de
December 22, 2025 at 2:43 PM
taz.de/Mitgliederbe... : Oh das ist gut, dann kann man die #SPD vielleicht doch noch vom Kurs "Unnötige Existenzvernichtung im Inland" abbringen. Unnötige Existenzvernichtung ist keine legitime Sanktion, sondern ein ungerechtfertigter Verstoß gegen Menschenrechte.
Aber schon nach #Aristoteles ist eine staatliche Verfassungs-"Herrschaft" in einem Gebiet aber nur dann legitim, wenn sich keiner (keine Gruppe) eine andere wünscht. Und Legitimität mag zwar universell begründbar sein, aber nicht jeder wird sich da nichts anderes Wünschen.
Und daran ob man einen #Staat als gerecht ansieht hängt auch logisch die #Legitimität. Spätestens seit #Polybios unterscheidet man logisch beim Mehrheitswahlrecht anhand der Legitimität zwischen der legitimen #Demokratie und der illegitimen #Ochlokratie. Also nach der Einschätzung als gerecht.
December 22, 2025 at 12:03 PM
Aber schon nach #Aristoteles ist eine staatliche Verfassungs-"Herrschaft" in einem Gebiet aber nur dann legitim, wenn sich keiner (keine Gruppe) eine andere wünscht. Und Legitimität mag zwar universell begründbar sein, aber nicht jeder wird sich da nichts anderes Wünschen.
Und daran ob man einen #Staat als gerecht ansieht hängt auch logisch die #Legitimität. Spätestens seit #Polybios unterscheidet man logisch beim Mehrheitswahlrecht anhand der Legitimität zwischen der legitimen #Demokratie und der illegitimen #Ochlokratie. Also nach der Einschätzung als gerecht.
December 22, 2025 at 11:48 AM
Und daran ob man einen #Staat als gerecht ansieht hängt auch logisch die #Legitimität. Spätestens seit #Polybios unterscheidet man logisch beim Mehrheitswahlrecht anhand der Legitimität zwischen der legitimen #Demokratie und der illegitimen #Ochlokratie. Also nach der Einschätzung als gerecht.
Wenn #Marx #Aristoteles' Politik gelesen hätte wäre ihm wohl auch die Ähnlichkeit aufgefallen, dass nicht nur er und die #Arbeiter (Armen) sich berechtigt sorgen mach(t)en, dass die #Kapitalisten (Reichen) ihnen den Arbeitsertrag und die Arbeitsmöglichkeit über die Industrialisierung im #Markt
December 22, 2025 at 11:21 AM
Wenn #Marx #Aristoteles' Politik gelesen hätte wäre ihm wohl auch die Ähnlichkeit aufgefallen, dass nicht nur er und die #Arbeiter (Armen) sich berechtigt sorgen mach(t)en, dass die #Kapitalisten (Reichen) ihnen den Arbeitsertrag und die Arbeitsmöglichkeit über die Industrialisierung im #Markt
Hirschfelle.
Bei #Merz hängt viel davon ab, ob er seine Alt-Preußischen Juncker-Juristen Triebe in den Griff bekommt/behält. Also genetisch stammt er ja teils von denen ab, die z.B. bei Verstößen gegen das hoheitliche Jagdgesetz, die Delinquenten in Hirschfälle einnähen und von Hunden zerfleischen lassen.
December 21, 2025 at 7:24 PM
Hirschfelle.
Bei #Merz hängt viel davon ab, ob er seine Alt-Preußischen Juncker-Juristen Triebe in den Griff bekommt/behält. Also genetisch stammt er ja teils von denen ab, die z.B. bei Verstößen gegen das hoheitliche Jagdgesetz, die Delinquenten in Hirschfälle einnähen und von Hunden zerfleischen lassen.
December 21, 2025 at 7:24 PM
Bei #Merz hängt viel davon ab, ob er seine Alt-Preußischen Juncker-Juristen Triebe in den Griff bekommt/behält. Also genetisch stammt er ja teils von denen ab, die z.B. bei Verstößen gegen das hoheitliche Jagdgesetz, die Delinquenten in Hirschfälle einnähen und von Hunden zerfleischen lassen.