Sabine am Orde
@sabineamorde.bsky.social
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Journalistin, Moderatorin, Podcasterin. taz. Podcast: Bundestalk
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annerabe.bsky.social
Dieser Post ist ein Skandal, aber wird er auch Konsequenzen haben? Das ist kaum zu vermuten, denn seit Jahren wird die Kungelei von Udo Witschas mit Rechtsextremen oder auch rechtsextremistischen Positionen in der CDU nicht nur hingenommen, sie wird auch verteidigt.
Dass nun auch die Behörde 1/7
landkreisbautzen.bsky.social
Wozu die Mühe? Fragen Sie uns doch. Ihre Auflösung ist schlecht. Deshalb für Sie hier das Foto, mit Grüßen vom Landrat. Herr Witschas fährt weit links, MdB Hilse auf der rechten Seite. Mittig Bürgermeister Ritscher, dessen Geschenk das Foto ist. Eine Erinnerung an das Event „Puschwitzer Dreieck“.
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herrscherfer.bsky.social
mariettaslomka.bsky.social
Das, was derzeit meinen Kollegen @dunjahayali.de und Elmar Theveßen widerfährt, dürfte z.T. auch eine orchestrierte Kampagne sein. In den digitalen Kloaken genügt es ja, jemanden zu markieren und dann wird das zum Selbstläufer, in rechtsfreien Räumen, denen sich bislang keine Kraft entgegenstellt. 🧵
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emcke.bsky.social
Diese Verharmlosung als "shitstorm" ist Teil der Strategie. Das ist eine rechtsradikale Kampagne, die eine kritische Journalistin als kritische Journalistin einschüchtern, mundtot, vernichten will. Es ist so menschenverachtend wie systematisch. Wir müssen für @dunjahayali.de einstehen, alle.
sabineamorde.bsky.social
Der Koalitionspartner ist skeptisch , @aussenminister.diplo.de ist es wohl auch; die Kritik aus der Opposition ist scharf. Innenminister Dobrindt will seine Leute in Kabul
mit den Taliban verhandeln lassen, um mehr Leute nach Afghanistan abschieben zu können taz.de/!6110287/
Abschiebungen nach Afghanistan: Regierung verteidigt Gespräche mit Taliban
Innenminister Dobrindt will mehr Abschiebungen durchsetzen. Dafür sollen seine Mitarbeiter in Kabul mit Vertretern des afghanischen Regimes verhandeln.
taz.de
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Heute stelle Susanne Baer ihr Buch im Pfefferwerk um 20:00 Uhr vor über die Arbeit des Verfassungsgerichts.
sabineamorde.bsky.social
Trotz Anfeindungen würde sie es wieder tun: Susanne Baer, Professorin für Öffentliches Recht und Gender Studies, war auf Vorschlag der Grünen Richterin am Bundesverfassungsgericht. Wir haben mit ihr ua über Fahrlässigkeit der Politik und Konsenssuche am Gericht gesprochen 👇🏻

taz.de/!6110154/
Ex-Bundesverfassungsrichterin: „Vielfalt führt zu besserer Rechtsprechung“
Susanne Baer war zwölf Jahre Richterin am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Konsenssuche und das Scheitern von Frauke Brosius-Gersdorf.
taz.de
sabineamorde.bsky.social
Trotz Anfeindungen würde sie es wieder tun: Susanne Baer, Professorin für Öffentliches Recht und Gender Studies, war auf Vorschlag der Grünen Richterin am Bundesverfassungsgericht. Wir haben mit ihr ua über Fahrlässigkeit der Politik und Konsenssuche am Gericht gesprochen 👇🏻

taz.de/!6110154/
Ex-Bundesverfassungsrichterin: „Vielfalt führt zu besserer Rechtsprechung“
Susanne Baer war zwölf Jahre Richterin am Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch über Konsenssuche und das Scheitern von Frauke Brosius-Gersdorf.
taz.de
sabineamorde.bsky.social
Glückwunsch! Ich muss es endlich kaufen
sabineamorde.bsky.social
Das ist doch wirklich totaler Unsinn. Auch wenn man an der CDU vieles kritisieren kann. Ein bisschen mehr analytisches Differenzieren könnte helfen. Das Ziel für alle Demokrat*innen muss doch sein, die CDU in der rechten Mitte zu halten.
sabineamorde.bsky.social
Okay, alles eine Frage des Maßstabs
sabineamorde.bsky.social
Elegant ist zwar nicht das erste, was mir da einfällt, aber ja:

Habeck: (…) Und dann ist da
natürlich Julia Klöckner mit ihrer Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich
auszuüben. (1/2)
sabineamorde.bsky.social
"Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen." (Robert Habeck)
sabineamorde.bsky.social
“Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem
Pullover geben. Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein.” Robert Habeck
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akm0803.bsky.social
Bundesinnenminister Dobrindt war sich sicher: das BfV-Gutachten sei keine gute Grundlage für einen AfD-Verbotsantrag. Ein Staatsrechtler hat das geprüft und widerspricht: Im Gutachten gebe es zahlreiche Belege, die auch nach den höheren Verbotsverfahrens-Maßstäben »tendenziell einschlägig« seien:
AfD: Rechtsexperte sieht gute Grundlage für AfD-Verbotsverfahren - neue rechtswissenschaftliche Untersuchung
Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche...
www.spiegel.de
sabineamorde.bsky.social
Weil man es ja nicht oft genug sagen kann 👇🏻
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beimwort.bsky.social
Journalismus will die Öffentlichkeit dauerhaft über die Welt informieren und zwar wahrheitsgemäß und nach anerkannten Standards. Wenn man nicht sicher sein kann, dass unverzerrt die wichtigsten Fakten dargestellt werden, ist es kein Journalismus. Die taz macht Journalismus.
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uedio.bsky.social
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Jeder Vergleich mit seriöser Presse verbietet sich.