Wie ist DAS möglich & warum bekommt der Herr kein Einreiseverbot nach Österreich?
„Die Islamische Glaubensgemeinschaft will künftig enger mit der Religionsbehörde in Ankara kooperieren. Dafür kam ihr Präsident Ali Erbaş extra nach Wien 🤦🏻♀️
Wie ist DAS möglich & warum bekommt der Herr kein Einreiseverbot nach Österreich?
„Die Islamische Glaubensgemeinschaft will künftig enger mit der Religionsbehörde in Ankara kooperieren. Dafür kam ihr Präsident Ali Erbaş extra nach Wien 🤦🏻♀️
1949 schrieben die Verfasser*innen des Grundgesetzes explizit die Möglichkeit eines Parteienverbots in den Text, um eine Wiederholung der Nazizeit verhindern zu können. Wer jetzt ein Verbotsverfahren gegen die AfD ungeprüft ausschließt, kackt den Grundgesetz-Autor*innen im Nachhinein auf den Tisch.
January 14, 2024 at 11:48 AM
1949 schrieben die Verfasser*innen des Grundgesetzes explizit die Möglichkeit eines Parteienverbots in den Text, um eine Wiederholung der Nazizeit verhindern zu können. Wer jetzt ein Verbotsverfahren gegen die AfD ungeprüft ausschließt, kackt den Grundgesetz-Autor*innen im Nachhinein auf den Tisch.