SP Basel-Stadt
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Basel ist offen, vernetzt und mitten in Europa. Die SP Basel-Stadt freut sich, dass die Stimmberechtigten dies heute mit einem Ja zu «Zämme in Europa» eindeutig bestätigt und in der Verfassung verankert haben.
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Wir verstehen, dass die Überstunden von Lehrpersonen neu geregelt werden soll. Der Lehrberuf muss aber attraktiv bleiben und mit einer Familie vereinbar sein.

#Vereinbarkeit
@juliabaumgartner.ch

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Lehrberuf muss attraktiv bleiben – SP Basel-Stadt
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Heute Morgen haben sie ihre Maximalforderungen im Grossen Rat durchgedrückt und verursachen damit zwei weitere Jahre Rechtsunsicherheit. Sie spielen mit dem Wohnfrieden in @baselstadt.bsky.social (2/2)

#SozialesBasel
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Der #Wohnschutz entfaltet seine Wirkung wie von der Stimmbevölkerung gewollt. Die Regierung hat gerade die Verordnung angepasst, um bürgerlichen Forderungen entgegenzukommen. Der bürgerlichen Mehrheit im #GrosserRatBS ist das aber nicht genug. (1/2)

@ivobalmer.bsky.social

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Bürgerliche spielen mit dem Wohnfrieden – SP Basel-Stadt
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Auch staatsnahe Betriebe sollen drei zusätzliche Wochen finanzierte Elternzeit erhalten. Diese Forderung wurde heute als Motion der Regierung überwiesen. Der #GrosserRatBS ebnet damit den Weg für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt.

@edibe.bsky.social
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Gleichstellung bei der Elternzeit – SP Basel-Stadt
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Der Standortentscheid Qatar (ein Staat, der wiederholt Menschenrechte verletzt) für die #ArtBasel zeigt, dass @baselstadt.bsky.social mehr Einfluss in der MCH Group benötigt. Wir fordern, dass der Kanton eine Aktienmehrheit anstrebt.

@bedabaumgartner.bsky.social
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Basel-Stadt soll Mehrheit an MCH Group übernehmen – SP Basel-Stadt
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Die #DVSPBS sagt einstimmig bei einer Enthaltung JA zur Initiative "Zämme in Europa". Gute Beziehungen zur Europäischen Union sind politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich wichtig für @baselstadt.bsky.social

@juliabaumgartner.ch @zaemmeineuropa.bsky.social
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Zämme in Europa – wichtiger denn je – SP Basel-Stadt
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Angestellte von @baselstadt.bsky.social erhalten künftig vergünstigte ÖV-Abos ("Jobticket"). Wir freuen uns über dieses Zeichen der Wertschätzung für die wertvolle Arbeit und über den Beitrag zu den Klimazielen. Bürgerliche verstricken sich in Inkonsistenz.

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Kantonsangestellte erhalten Jobticket – SP Basel-Stadt
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Gestern hat der Bürger:innengemeinderat den Vorschlag des Bürger:innenrats abgelehnt, die Unterschriftenhürden für Initiativen und Referenden zu senken. Die SP-Fraktion bedauert die Ablehnung dieser Stärkung der direkten Demokratie in der Bürger:innengemeinde.
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Bürger:innengemeinde: Verpasste Chance für mehr Demokratie – SP Basel-Stadt
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Gestern haben die Delegierten der SP BS die Nein-Parole zur Abschaffung des Eigenmietwerts beschlossen. Denn davon profitieren die Reichsten am meisten, die Steuerausfälle dagegen belasten den Mittelstand. Das neue E-ID-Gesetz befürworten die Delegierten mit grossem Mehr.
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Nein zur Abschaffung des Eigenmietwerts – SP Basel-Stadt
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Unsere Fraktion bedauert den Entscheid des #GrosserRatBS gegen das Hallenbad. Ebenfalls enttäuscht ist sie darüber, dass der Paradigmenwechsel in der Kulturförderung nicht einer obligatorischen Volksabstimmung unterstellt wird.

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Leider weiterhin kein Hallenbad – SP Basel-Stadt
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Mit der Annahme des Standortpakets kann zusätzliches Geld in Klimaschutz-Massnahmen, solidarische Forschungsprogramme und die Finanzierung von Elternzeit investiert werden. Die SP freut sich sehr über die beiden Abstimmungserfolge.
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@lisapunkt.bsky.social
Endlich sichere Velorouten und zusätzliche Mittel für SP-Kernanliegen – SP Basel-Stadt
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Das deutliche Ja zur Umsetzung sicherer Velorouten ermöglicht eine rasche Verbesserung für Velofahrende in Basel-Stadt und zeigt die Dringlichkeit des Anliegens.
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@lisapunkt.bsky.social
Endlich sichere Velorouten und zusätzliche Mittel für SP-Kernanliegen – SP Basel-Stadt
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Mit dem Gegenvorschlag zur Initiative "1 % gegen globale Armut" schafft der #GrosserRatBS eine verbindliche Grundlage für die internationale Zusammenarbeit. Er beweist damit ❤️ und Haltung für globale Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung.
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Bekenntnis zu internationaler Solidarität – SP Basel-Stadt
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Das Basler Standortpaket enthält auch wichtige Anliegen der SP: Förderung von Elternzeit, Klimaschutzmassnahmen und solidarischen Forschungsprojekten. Diese Errungenschaften wollen wir sichern und sagen JA
@pascalpfister.bsky.social @chhj.bsky.social @lisapunkt.bsky.social
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Wichtige Errungenschaften im Standortpaket sichern – SP Basel-Stadt
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Der #GrosserRatBS hat unsere Motion für eine aktivere Bodenpolitik überwiesen. Mit mindestens 260 Mio. Franken kann der Kanton die Stadtentwicklung effektiv vorantreiben. Jetzt muss der Regierungsrat berichten.

@ivobalmer.bsky.social #unserZuhause
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Aktivere Bodenpolitik mit 260 Mio. CHF aufgegleist – SP Basel-Stadt
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Mit @juliabaumgartner.ch @barbara-heer.bsky.social und Thomas Fastermann konnte die Findungskommission sehr gut verankerte und erfahrene Personen für das Parteipräsidium gewinnen 🙌
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Julia Baumgartner (Bildmitte), Barbara Heer (links) und Thomas Fastermann (rechts) kandidieren für das Präsidium der SP Basel-Stadt.
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Auch Polizist:innen sollen ihre Umkleidezeit als #Arbeitszeit verbuchen können. Damit wird eine Ungleichbehandlung von Kantonsangestellten beseitigt. Die Motion von @barbara-heer.bsky.social wurde mit grossem Mehr an die Regierung überwiesen 🎉
#GrosserRatBS

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kasparsutter.bsky.social
Zur Stärkung des sozialen Basel können wir in Zukunft Menschen mit Anspruch auf Ergänzungsleistungen direkt anschreiben. Damit wollen wir den Nichtbezug reduzieren und die Armut bekämpfen. Und wir erfüllen den Anzug @chhj.bsky.social
#sozialesBasel #Ergänzungsleistungen
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Von SVP bis GLP wollen die bürgerlichen Parteien die unerklärte Lohndifferenz zwischen Frauen und Männern von jährlich 8000 Franken nicht ernsthaft angehen. Sie finden den Unterschied nicht relevant. Wir sind enttäuscht, aber bleiben dran.
@juliabaumgartner.ch

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Lohngleichheitsanalysen: Bürgerliche Mehrheit blockiert bei Lohngleichheit – SP Basel-Stadt
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sarahwyss.bsky.social
www.admin.ch/gov/de/start...

Diese Sparmassnahmen schwächen die öffentliche #Gesundheit . Ich bin bestürzt.
Besonders schmerzhaft, weil 1. finanzpolitisch keinerlei Abbaumassnahmen notwendig sind, es ist eine ideologische Sache 2. Hunderte von Mio in der Armee versickern
BAG muss auf verschiedene Aufgaben verzichten
Aktuelle Informationen aus der Verwaltung. Alle Medienmitteilungen der Bundesverwaltung, der Departemente und Ämter.
www.admin.ch
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spschweiz.ch
Ein wichtiges Zeichen: Die vorberatende Ständeratskommission lehnt den Gegenvorschlag der KVF-N zur Anti-SRG-Initiative ab. Er würde zu einem noch stärkeren SRG-Abbau führen als der Bundesrat mit seiner Verordnungsänderung vorschlägt. Jetzt muss die KVF-N nachziehen! www.sp-ps.ch/artikel/anti...
Anti-SRG-Initiative: Kommission stellt sich gegen schädlichen Gegenvorschlag - SP Schweiz
Die SP Schweiz lehnt die Anti-SRG-Initiative und den damit verbundenen schädlichen Gegenvorschlag von rechts entschieden ab. In Zeiten von Desinformation, D ...
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Heute hat der #GrosserRatBS einen wichtigen sozialpolitischen Fortschritt beschlossen: Mietzinsbeiträge erhalten nicht nur Familien, sondern alle Armutsbetroffenen Personen in @baselstadt.bsky.social 💪 #sozialesBasel
@melnussbi.bsky.social @jessicabrndnbrgr.bsky.social
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Sozialer Fortschritt dank Mietbeiträgen für Armutsbetroffene – SP Basel-Stadt
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