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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13h

👀 Alle Infos dazu findet ihr hier: www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitte...

Bätzing-Lichtenthäler: „Zeit für Taten und unzählige Modernisierungs-Momente“

SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13h

💶 1,2 Milliarden Landesgeld on top für unsere #Kommunen: Dafür stellen wir mit dem Nachtragshaushalt die Weichen.

💪Denn jetzt ist die Zeit der Taten, wie #SPD -Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social erklärt. Und der Opposition klar sagt, dass deren Vorschläge nah an der Wählertäuschung liegen.

Milliarden für Kommunen statt leere Versprechen | Rede #SPD -Fraktion #RLP zum #Nachtragshaushalt

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 18h

"Die Caritas trägt mit ihren Angeboten und Einrichtungen ganz wesentlich zum sozialen Zusammenhalt in RLP bei. Das ist Demokratiearbeit im besten Sinne. Deshalb bin ich dankbar für den wertvollen Dialog, in dem wir wichtige Ideen für die Zukunft miteinander besprochen haben", so Lana Horstmann (2/2)

SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 18h

Unser Arbeitskreis Soziales war heute zum alljährlichen Arbeitsfrühstück zu Gast bei der Caritas Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben wir uns darüber ausgetauscht, wie wir die soziale Infrastruktur in unserem Land weiterhin sicherstellen und zukunftsfest machen können. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 23h

🍂 Herbstwetter ist bestes Plenumswetter 😉

💬 Deswegen freuen wir uns auf die Plenartage und Debatten u.a. zu
🗽 Dem Verhältnis #RLP und #USA
💶 Den #Nachtragshaushalt
☝️ Unseren erfolgreichen Dauerbrenner #KIPKI

📺Schaltet ein und seid live dabei ab 14 Uhr: landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

👀 Alles Infos zur Sitzung des Bildungsausschusses in unserer PM: www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitte...

Maier/Müller: „Das Ahrtal macht Schule“

Anhörung zum Wiederaufbau der Schulen im Ahrtal

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

🏫 Die Schulgemeinschaften haben aus ganz unterschiedlichen Ausgangslagen bereits eine große Wegstrecke beim Wiederaufbau bewältigt.

⚒️ Diesen wollen wir auch in Zukunft mit unserer parlamentarischen Arbeit bestmöglich unterstützen. Dazu sind die heutigen Erkenntnisse wertvoll.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

▶️ Beide betonten, dass im Ahrtal viele moderne und vorbildliche Lernorte entstehen. Aber auch zu hören war, welche Herausforderungen es noch gibt.

🤝Und beide dankten allen Beteiligten, die sich trotz aller Provisorien und Herausforderungen täglich vor Ort für die Schülerinnen und Schüler einsetzen.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

🗃️ Heute hat der Bildungsausschuss des #Landtag #RLP im #Ahrtal getagt. Dort gab es eine Anhörung zum Thema #Wiederaufbau der #Schulen.

💬 "Das Ahrtal macht Schule: Dieses Fazit nehmen wir mit“, sagten unser bildungspol. Sprecher Florian Maier & unsere MdL aus der Region @susannemueller.bsky.social.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

❗Alle Infos zum Thema findet ihr in unserer PM: www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitte...

Medienberichte über Einschüchterungen: SPD-Fraktion macht AfD-Störung von Bürgerversammlung zum Thema

www.spdfraktion-rlp.de

SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

❗Bedrohung, Hass und Gewalt sind vollkommen inakzeptabel - erst recht aus den Reihen unseres Parlaments.

❗Für uns als #SPD -Fraktion ist klar: Kein Fuß breit den #Extremisten.

❗Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, wäre dies der nächste Schritt in der Radikalisierung der AfD-Fraktion in #RLP.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

❗„Das mutmaßliche Stürmen einer Veranstaltung vermeintlich Andersdenkender durch #AfD -Abgeordnete und AfD-Politiker wäre der nächste Tiefpunkt dieser zuletzt als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei", so unser #extremismus -politischer Sprecher Michael Hüttner.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 1d

❗Wir sind entsetzt: Laut Medienberichten sollen AfD-Politiker und deren Sympathisanten gemeinsam mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Damian Lohr eine friedliche Bürgerversammlung massiv gestört und die Teilnehmenden eingeschüchtert und bedrängt haben.

❗Es wäre eine beispiellose Entgleisung.

Ausschnitt aus Zeitung: AfD stört Bürgerdialog massiv - Angst unter Teilnehmern

Text-Kachel: AfD-Politiker und deren Sympathisanten sollen mit dem AfD-Abgeordneten Lohr Bürgerinnen und Bürger eingeschüchtert haben.
Dies wäre eine beispiellose Entgleisung in unserem Land.
Wir werden die Vorgänge parlamentarisch aufklären!

Text-Kachel: "Es wäre ein ungeheuerlicher
Vorgang, wenn allen voran ein AfD-Landtagsabgeordneter
gezielt mit einer Gruppe von
Sympathisanten eine kleine
Versammlung massiv stört und Menschen einschüchtert."
Michael Hüttner,
extremismuspolitischer Sprecher

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 2d

💬Die Antwort findet ihr in der zweiten Folge unseres Talks @sabinebaetzing.bsky.social #ImGesprächMit Kathrin Anklam-Grapp zur Frage, was wir mit unserer parlamentarischen Arbeit und unseren Landtags-Initiativen beim Thema Pflege bewegen können. (2/2)

SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 2d

👀❓Zu welchem rheinland-pfälzischen Erfolgsprojekt haben unsere Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen aus Schleswig-Holstein bei uns ein bisschen gespinkst? (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 4d

💬„Kunst und Kultur brauchen sichere Rahmenbedingungen, damit Kreativität sich frei entfalten kann und Orte wie die Kulturkarawane langfristig wirken können.“, so unser kulturpolitischer Sprecher Manuel Liguori(2/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 4d

🤝Unser Arbeitskreis Kultur hat in der vergangenen Woche die Kulturkarawane in Trier besucht und sich vor Ort über die Bedeutung von verlässlichen Förderungen und besseren Planbarkeiten für Kultur-Projekte im Land ausgetauscht.(1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 5d

💪 Lasst uns gemeinsam weiter daran arbeiten, dass unsere #Einheit und Zusammenhalt auch in Zukunft stark bleiben.

SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 5d

🤝 Das diesjährige Motto „Zukunft durch Wandel – Feiern, was uns verbindet“ macht deutlich: Wandel ist unsere Chance – für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und eine lebendige #Demokratie. Dafür setzen wir uns als #SPD -Landtagsfraktion ein.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 5d

3️⃣5️⃣ Heute feiern wir nicht nur den 35. Jahrestag der #Wiedervereinigung, sondern auch den #Zusammenhalt, der uns stark macht und unser Land verbindet.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 6d

☝️ Unsere parlamentarische Initiative zum Thema Wiederbelebung im Schulunterricht findet ihr hier: dokumente.landtag.rlp.de/landtag/vorl...

dokumente.landtag.rlp.de

SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 6d

♥️🏫 Leben retten lernen: In RLP steht bald was Neues auf dem Stundenplan - #ErsteHilfe. Im neuen Lehrplan für Biologie wird das Thema #Wiederbelebung festgeschrieben. Wir unterstützen die Initiative des Bildungsministeriums. Denn jeder kann in die Situation kommen, in der schnelle Hilfe Leben rettet.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 6d

👮 Wir setzen uns als Fraktion konsequent dafür ein, dass RLP sicher bleibt - beispielsweise mit einer starken #Polizei im Land. Unsere parlamentarische Arbeit zum Thema findet ihr unter anderem hier: dokumente.landtag.rlp.de/landtag/druc...

dokumente.landtag.rlp.de

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 6d

✋🛑 Mehr Sicherheit in #Bus und #Bahn: Mit einer neuen Landesverordnung verbieten wir konsequent das Mitführen von Messern und Waffen im #ÖPNV, erweitern die Kontrollrechte und stärken die #Prävention. All das, damit Rheinland-Pfalz bleibt, was es ist: eines der sichersten Bundesländer.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 6d

👉 Unsere Änderungen am Gesetz findet ihr hier: dokumente.landtag.rlp.de/landtag/druc...

dokumente.landtag.rlp.de

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