SPD-Fraktion im Bundestag
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· Aug 29
Deutschland voranbringen | SPD-Bundestagsfraktion
Bei der Klausur in Würzburg haben die Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD deutlich gemacht: Wir stellen die Weichen für ein modernes, gerechtes und sicheres Deutschla...
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· Aug 22
Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar | SPD-Bundestagsfraktion
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen, erklären&n...
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· Aug 22
Wir machen den Sozialstaat einfacher, moderner und effizienter | SPD-Bundestagsfraktion
Zu viele Menschen erleben unseren Sozialstaat heute als kompliziert. Die Einsetzung der Sozialstaatskommission ist ein wichtiger Schritt hin zu einem bürgerfreundlichen Sozialstaat, damit jede und jed...
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· Aug 20
Steuersenkungen für die breite Mitte müssen bald kommen | SPD-Bundestagsfraktion
Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommen stärken nicht nur viele Familien und Beschäftigte, sie kurbeln auch die Wirtschaft an. Das muss trotz enger Haush...
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· Aug 19
Steuererhöhungen: „Es ist richtig, dass Lars Klingbeil darauf hingewiesen hat“ - Video - WELT
Finanzminister Lars Klingbeil bringt Steuererhöhungen ins Gespräch. Doch die Union ist dagegen. „Wir werden das in der Koalition sehr vernünftig miteinander diskutieren“, meint SPD-Politiker Dirk Wies...
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· Aug 17
SPD-Fraktionsmanager Wiese pocht auf Reform der Einkommenssteuer
Läuft für Schwarz-Rot? SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese über den durchwachsenen Koalitionsstart, wo seine Partei hartnäckig bleiben will und Grillen als Teambuilding-Maßnahme
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· Aug 14
SPD über Koalition: "Muss wieder Vertrauen erwachsen"
100 Tage nach Amtsantritt der Bundesregierung gesteht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese Spannungen in der Koalition wegen der geplatzten Verfassungsrichterinnen-Wahl ein. Dennoch habe die Regie...
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