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Stefan Schlegel

@stefanschlegel.bsky.social

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Direktor der Schweizerischen Menschenrechtsinstitution (@isdh.ch). I think of Human Rights as a task, not (just) as a gift and keep working on it. Mitherausgeber des Onlinekommentars zur Bundesverfassung. Personal Account. Profile Pic by Romy Streit

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · Mar 27

Seit heute ist sie live, die Informationsplattform zu Menschenrechten in der Schweiz der @isdh.ch.

Ein grosser Dank geht an unser ganzes, tolles Team und an @humanrights-ch.bsky.social, auf deren jahrzehntelanger Vorarbeit die Plattform beruht.

Eine kleine Tour durch die Plattform als 🧵

ISDH-SMRI @isdh.ch · Mar 27

Die SMRI ist stolz darauf, ihr Informationsportal zu den #Menschenrechten in der #Schweiz vorzustellen. Entwickelt in Zusammenarbeit mit unseren Partnern @humanrights-ch.bsky.social, die das Portal 1999 gegründet haben, bündelt es alle wichtigen Informationen an einem Ort: buff.ly/HCrGOEA

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ISDH-SMRI @isdh.ch · 6d

Wir stellen ein! #StudentJob
Zur Unterstützung unseres Teams suchen wir per sofort ein*e juristische*e Werkstudent*in (20-40 %) am Sitz der SMRI in Freiburg.
Alle Infos unter buff.ly/1WJbjMP

Bewerbungsschluss: 26. Oktober
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!
#Menschenrechte #Hiring

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Sam D. Schmid @samdschmid.bsky.social · 7d

Congrats! This is great news for the future of @mpimmg.bsky.social!!

Max-Planck-Gesellschaft @maxplanck.de · 7d

Herzlich willkommen, Steffen Mau! 👏 Der Soziologe wird als Direktor am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen und unsere Forschung zu #Ungleichheit und Konflikten ausbauen. @steffenmau.bsky.social @mpimmg.bsky.social

Ausbau der Forschung zu Ungleichheit und Konflikten

Soziologe Steffen Mau an das Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen berufen. Neuausrichtung des Instituts startet

https://mpg.de/25487784/ausba…

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Kaja Kallas @kajakallas.bsky.social · 9d

Moldova’s vote is a clear yes to a European future.

Despite Russia’s massive efforts to spread disinformation and buy votes, no force can stop a people committed to freedom.

We stand with Moldova on their path to the EU.

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Auch er hebt hervor, wie stark der Brief nicht ein "back to the roots" fordert, sondern die "roots" selber in Frage stellt und wie er das in einem verschlagenen, doppelbödigen Tonfall tut. 9/

Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Antoine Buyse (von unserer Schwesterinstitution in NL), hat eine sehr gute Einordnung des Briefes geschrieben und hebt darin einen weiteren sehr problematischen Aspekt hervor: die Idee in dem Brief, dass Sicherheit grundsätzlich vorgehen sollte vor anderen Zielen 8/
www.echrblog.com/2025/05/nine...

Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Niccolò Raselli hat für @unser-recht.ch eine Einordnung des Briefes und der Absicht, sich ihm anzuschliessen, vorgenommen. Er betont dabei v.a., dass der Brief die Idee einer geltungszeitlichen Auslegung delegitimiere implizit illegale push-backs fordere 7/ unser-recht.ch/stimmungsmac...

Stimmungsmache gegen den EGMR - UNSER RECHT

Alt Bundesrichter Niccolò Raselli zeigt auf, warum die Kritik von 9 EU-Staaten am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bloss der Stimmungsmache dient.

unser-recht.ch

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Der Brief, dem die Schweiz sich anschliessen soll, hat min. 3 grosse Probleme:
-Er greift in die Unabhängigkeit eines Gerichts ein
-gibt die Rechtsprechung falsch wieder
-suggeriert, dass Migrierende weniger Anspruch auf Grundrechte haben sollten als wir 6/
strasbourgobservers.com/2025/06/17/r...

Restoring Balance: A Critical Response to the Open Letter on Migration and Human Rights - Strasbourg Observers

By Harriet Ní Chinnéide and Eva Sevrin On 22 May 2025, a coalition of nine European states, spearheaded by Denmark and Italy, issued an open letter calling for a shift in the European Court of Human R...

strasbourgobservers.com

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Der Brief will also nicht zurück zu einer ursprünglichen Idee von Menschenrechten in Europa, er will diese neu (und restriktiver) denken, v.a. im Kontext von Migration.

Er ist damit viel grundlegender als bisheriger Gegendruck aus der Schweiz, in dem es immer um ein "back to the roots" ging 5/

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Der Brief suggeriert, dass die Ideen, die nach dem Krieg in der EMRK niedergelegt worden sind, für eine globalisierte Welt, in der Migration einer viel grösseren Zahl von Menschen zugänglich ist, vielleicht nicht mehr passen und überdacht werden müssen. 4/

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Darüber hinaus enthält die Motion aber einen starken Widerspruch, denn sie will, dass sich der EGMR zurückbesinne, auf eine Art ursprünglichen Zustand (bezüglich Subsidiarität und politische Handlungsspielräume). Der Brief will aber eigentlich etwas anderes - und das macht ihn so gefährlich 3/

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

...den 9 EU-Staaten unter der Führung von Italien & Dänemark an den Europarat gerichtet haben. Der Entscheid des Ständerates fiel recht deutlich, mit 29 zu 15 Stimmen.

Die Motion steht, wie schon der Brief, dem sie sich anschliessen will, ganz im Zeichen des Versicherheitlichung in der Migration 2/

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 14d

Das Fremdeln der offiziellen Schweiz mit dem internationalen Menschenrechtsschutz, insbesondere mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geht weiter: Gestern nahm der Ständerat (!) eine Motion an, die von der Schweiz verlangt, sich dem Brief an den Europarat anzuschliessen... 🧵🪡 1/

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Elizabeth Picciuto @epicciuto.bsky.social · 18d

This was the absolute norm for any US politician until, well, Trump. Even Mike Pence said it when he was booed at a staging of Hamilton just after they won in 2016.

Washington (CNN) - Vice President-elect Mike
Pence said the boos he faced at the Broadway production of "Hamilton" were "what freedom sounds like."
Pence also didn't criticize the show's cast for addressing him from the stage after the play's end Friday night, saying he wasn't offended and understood their message.

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 19d

...indem es von der Schweiz kein richtiges CO2-Budget verlangt hat - und warum KlimaSeniorinnen dennoch ein wichtiger Impuls für die Menschenrechte in der Schweiz bleibt. 2/2

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 19d

@veroniqueboillet.bsky.social war für die @isdh.ch im Radiostudio, um über den Entscheid des Ministerkomitees zu KlimaSeniorinnen zu sprechen (bei 19:26). Sie erklärt, warum das Ministerkomitee eine grosse Chance (für das Klima und für die Menschenrechte) vergeben hat 1/2

www.rts.ch/play/tv/foru...

Forum du 18.09.2025 - Play RTS

Play RTS vous permet de visionner ou d'écouter de nombreuses émissions tv ou radio, quand et aussi souvent que vous le souhaitez.

www.rts.ch

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Cold War Steve @coldwarsteve.bsky.social · 20d

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ISDH-SMRI @isdh.ch · 20d

Un signal préoccupant
le Directeur de l’ISDH @stefanschlegel.bsky.social: « Le Comité des Ministres a manqué l’occasion importante que représentait l’arrêt Aînées pour le climat: établir que les Etats, pour respecter les #droitshumains, peuvent être tenus à respecter leur part équitable d’émission »

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 20d

Unsere MM erklärt, warum das Ministerkomitee mit diesem Entscheid eine Chance vergeben hat, die Menschenrechte als Hebel in den Anstrengungen gegen den Klimawandel zu nutzen und warum es wichtig ist, dass das Komitee noch Verbesserungen beim Zugang zu Gerichten will: 19/ www.isdh.ch/de/smri/aktu...

Das Ministerkomitee akzeptiert ein implizites CO2-Budget

Das Ministerkomitee des Europarats hat entschieden, dass die Schweiz die Anforderung des Urteils «KlimaSeniorinnen gegen die Schweiz» umgesetzt habe.

www.isdh.ch

Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 20d

...Er verlangt von der Schweiz keine weiteren Spezifizierungen zur Frage, ihres CO2-Budgets und verlagert den Fokus stark auf Verfahrensfragen, darunter auf die Frage eines unabhängigen nationalen Stelle zum Monitoring von Klimafragen. 18/ rm.coe.int/091259488028...

MINISTERS’ DEPUTIES

rm.coe.int

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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 20d

#Klimaseniorinnen Der Entscheid des Ministerkomitees zur Umsetzung durch die Schweiz liegt nun vor. Er ist recht verklausuliert, aber in einem entscheidenden Punkt ist er enttäuschend... 17/

Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 20d

Nun wird es spannend zu sehen, wie das Ministerkomitee auf dieses Verhalten der Schweiz reagiert. Seine Entscheidung wird für morgen, 18. September, vormittags, erwartet.
cc: @isdh.ch
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Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 20d

Hier kann man den Newsletter abonieren: www.isdh.ch/de/aktiv-wer...

Newsletter abonnieren

www.isdh.ch

Stefan Schlegel @stefanschlegel.bsky.social · 20d

Der Newsletter der @isdh.ch ist da! Er bespricht #CasterSemenya und #Klimaseniorinnen, und was die beiden sehr unterschiedliche Fälle gemeinsam haben. Er weist auf unsere aktuellen Publikationen und die anstehenden Veranstaltungen hin. isdh.friendlyautomate.ch/email/view/6...

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Colin Smith @colinsmith.bsky.social · 21d

Paul Simonon of the Clash, Rock Against Racism - Anti-Nazi League Carnival, London’s Victoria Park, April 30th 1978, by Syd Shelton.

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Joerg Lau @joerglau.bsky.social · 21d

Besser kann man es nicht zusammenfassen

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