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Die NPD wurde, trotz festgestellter Verfassungswidrigkeit nicht verboten, weil das Gericht sie für zu klein und unbedeutend eingeschätzt hat um unserer Demokratie zu schaden. Dieser Aspekt ist bei einem möglichen AfD Verbotsverfahren wohl eher nebensächlich.
November 29, 2024 at 7:02 PM
Was, ganz konkret, haben wir denn aus Respekt vor der islamischen Kultur abgeschafft?
November 21, 2024 at 9:57 AM