Lightnews — Scholar-powered news

Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 16d

Heute Abend beginnt Rosh haShana – das Jahr 5786.
✨🍎🍯
Nach dem 7. Oktober 2023 ist Antisemitismus für Jüd*innen und Juden weltweit noch greifbarer und bedrohlicher.
Umso mehr braucht es Erneuerung, Schutz und Solidarität – von Politik, Schulen, Kultur, Universitäten & Gesellschaft.
Shanah tovah!

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 22d

✨ Noch bis 18. September abstimmen!
Unterstützen Sie die Kinder- und Jugendarbeit der Bürgerstiftung Barnim-Uckermark: Beim Bürgerbudget Eberswalde 5️⃣ Stimmtaler für Nr. 85 – ein LABOR, das besonders zugewanderten Mädchen & jungen Frauen Lust auf MINT-Fächer macht.
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Abstimmung Bürgerbudget

Das offizielle Internetportal der Stadt Eberswalde. Eberswalde macht mehr - Tradition trifft Moderne.

www.eberswalde.de

Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 27d

11. September 2001: Über 3.000 Menschen starben durch islamistischen Terror. Die Folgen prägen uns bis heute, auch durch Verschwörungserzählungen, die Opfer verhöhnen und Hass schüren. Demokratien brauchen eine klare Haltung gegen Terror, Verschwörungsideologien & Antisemitismus!

www.amadeu-antonio-stiftung.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 27d

PUA-Empfehlungen zum #NSU-Komplex noch immer nicht umgesetzt
Heute vor 25 Jahren ermordete der NSU Enver Şimşek.
Unsere heute veröffentlichte Studie zeigt: Die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse sind bis heute nicht ausreichend umgesetzt!
Forschungsbericht: www.idz-jena.de/forschung/au...

IDZ Jena: Auswertung der Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse zum NSU-Komplex

www.idz-jena.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 28d

Unglaublich: In #Wurzen lehnt ein von AfD & CDU dominierter Stadtrat sogar private Spenden für das #NDK Wurzen ab – und verunmöglicht damit den Abruf von 70.000 € Kulturfördermitteln.
Landesregierung & Landtag sollten die Förderrichtlinien ändern, um das zu verhindern.
www.mdr.de/nachrichten/...

Wurzen: Stadtrat lehnt Spenden für Demokratie-Netzwerk ab | MDR.DE

Der Wurzener Stadtrat hat die Annahme von Spenden für das Netzwerk für demokratische Kultur verweigert. Damit schneidet die Stadt den Verein auch von weiteren Fördermitteln ab. Überraschend kam die En...

www.mdr.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · 29d

Der Vormarsch der AfD in den Kommunen ist aufhaltbar
Selbst in Sachsen und Sachsen-Anhalt konnten sich parteilose Kandidaten gegen AfD-Bewerber durchsetzen. In Meißen (Sachsen) verlor der AfD-Kandidat klar die Oberbürgermeisterwahl wie auch in Wolmirstedt (LSA).
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...

Meißen und Wolmirstedt: AfD scheitert zweimal

Der befürchtete Sieg eines von der AfD aufgestellten Ex-NPD-Mannes bei der Rathauswahl in Meißen blieb aus. Auch im sachsen-anhaltischen Wolmirstedt erlitt die Partei eine Niederlage.

www.nd-aktuell.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Sep 5

Droht der nächste #AfD-nahe Bürgermeister in Sachsen?
Am Sonntag wählt #Meißen einen neuen OB. Neben Amtsinhaber Renner (parteilos) und FDP-Mann Bahrmann tritt AfD-Kandidat Jurisch an, Ex-NPD.
Demokrat*innen können aufklären, wählen gehen, Stimmen bündeln!
www.mdr.de/nachrichten/...

Wer wird neuer Oberbürgermeister in Meißen? | MDR.DE

Ein Posten, drei Bewerber: Mehr als 20.000 Wahlberechtigte in Meißen sind am Sonntag dazu aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Drei Männer aus der Domstadt stellen sich zur Wahl. Der Überbl...

www.mdr.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Sep 2

Ein Ex-NPD-Kader und heutiger AfD-Mitarbeiter wurde im thüringischen Suhl in den „Demokratie-Ausschuss“ gewählt und entscheidet nun über „Demokratie leben!“-Fördergelder der lokalen PfD.
Nun ist das Bundesfamilienministerium mit seiner Rechtsaufsicht gefragt!
www.belltower.news/thueringen-e...

Suhl: Ex NPD-Kader für die AfD in Demokratie-Ausschuss gewählt

Ein Ex-NPD-Kader und heutiger AfD-Mitarbeiter wurde in Suhl in den Demokratie-Ausschuss gewählt und entscheidet nun über Demokratie-Fördergelder.

www.belltower.news

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 26

Zschäpe will das Ausstiegsprogramm EXIT nutzen, um die Justiz vorzuführen
Keine Reue, keine Aufklärung, keine Antworten an die Opferfamilien. Ein „Ausstieg“ ohne Wahrheit ist nur ein Manöver, um Haftzeit zu verkürzen. EXIT darf sich nicht missbrauchen lassen!
www.nd-aktuell.de/artikel/1193...

Exit für NSU-Terroristin Zschäpe

Die NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist in ein Aussteigerprogramm aufgenommen worden. Grund dafür könnte die Hoffnung auf eine schnellere Haftentlassung sein.

www.nd-aktuell.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 26

Die AfD reagiert mit Hetze & Einschüchterung: Hassmails und Morddrohungen gegen OB Jutta Steinruck – sie braucht nun Polizeischutz. Studien belegen: Gewaltbefürwortung ist im AfD-Umfeld kein Randphänomen, sondern strukturell. Fast jede*r Vierte bejaht Gewalt gegen Gegner.

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 26

Dass das funktioniert, zeigt Ludwigshafen: AfD-Politiker Joachim Paul wurde von der OB-Wahl ausgeschlossen. Verwaltungen & Gerichte haben die Mittel, um verfassungsfeindliche Kandidaten auszubremsen. Demokratie schützt sich, wenn Institutionen handeln!

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 26

Wie Demokratien sich wehren: #AfD-Kandidaturen unter rechtlicher Prüfung
Seit der bundesweiten Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch tragen Kommunalverwaltungen besondere Verantwortung: Wahlausschüsse müssen prüfen, ob Kandidaturen #verfassungstreu sind.
www.lto.de/recht/nachri...

AfD-Kandidat Paul scheitert vor dem OVG Rheinland-Pfalz

Joachim Paul darf nicht an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen teilnehmen. Auch das OVG bestätigte den Wahlausschluss wegen Zweifeln an der Verfassungstreue.

www.lto.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 7

Haseloff verlässt die Bühne – jetzt reicht Zurücklehnen nicht mehr: Bei der letzten Bundestagswahl holte die AfD in Sachsen-Anhalt 37,1 % – fast doppelt so viel wie die CDU mit 19,2 %. Das ist kein Warnsignal mehr, sondern ein politischer Ernstfall!

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 7

#Haseloff trifft nicht mehr an – die #AfD läuft sich im Dauerwahlkampf warm, mit dem Ziel: Alleinregierung 2026. Ein Wendepunkt für #SachsenAnhalt.
Jetzt braucht es aktive Gegenstrategien der Zivilgesellschaft – und Unterstützung der demokrat. Parteien für ihre Landesverbände.

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Aug 2

Keine #Sommerpause! Für uns beginnt jetzt eine entscheidende Phase: 2026 wird in mehreren Bundesländern gewählt – darunter #Sachsen-Anhalt, wo erstmals Rechtsextreme nach dem 6. Sept. #Regierungsverantwortung übernehmen könnten. Mehr im #Newsletter:
crm.amadeu-antonio-stiftung.de/civicrm/mail...

Rechtsextreme machen keine Sommerpause – Newsletter August 2025

crm.amadeu-antonio-stiftung.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jul 27

2026 entscheidet sich in Ostdeutschland, wie wehrhaft unsere Demokratie bleibt.
Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus vor Ort braucht Kraft – und volle Unterstützung der Bundesparteien für ihre Kandidierenden!

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jul 27

Gewalt trifft nicht nur Kommunalpolitik – sondern die ganze Zivilgesellschaft.
Hass trifft Engagierte, queere Menschen, Jüd*innen, Muslim*innen u.v.m.
Es braucht konsequente Strafverfolgung statt Symbolpolitik.
Demokratie braucht Schutz – für alle.
www.tagesspiegel.de/politik/gewa...

Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Wenn Demokratie zur Mutprobe wird

Zwei Grünen-Politiker bitten öffentlich um Hilfe. Wer sich heute politisch engagiert, riskiert viel. Was jetzt passieren muss, damit das System nicht kippt.

www.tagesspiegel.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jul 23

Herzlichen Glückwunsch #bpb zur Veröffentlichung des Handbuchs „Gaming & Rechtsextremismus“!
Ein wichtiger Sammelband – gerade weil die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Gaming immer noch viel zu oft abgewehrt wird.
Ich freue mich auf spannende Beiträge!
www.bpb.de/system/files...

www.bpb.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jul 16

Du bringst nicht nur den Feuerlöscher🧯mit, sondern schreibst auch den Brandschutzplan?
Dann bewerbe dich als Program Director für Rechtsextremismusprävention bei Amadeu Antonio Stiftung.
Weil Demokratie Verantwortungsübernahme braucht!
amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de/job/2246020?...

Program Director „Demokratieschutz und Rechtsextremismusprävention“ | Jobs bei Amadeu Antonio Stiftung

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ueber-uns/

amadeu-antonio-stiftung.jobs.personio.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jul 11

BVerfG-Wahl: Union spielt mit dem Feuer
CDU/CSU lehnen Gespräche mit der Linken ab – auch wegen berechtigter Kritik, z. B. im Umgang mit Antisemitismus. Doch bei der #BVerfG-Wahl auf #AfD-Stimmen zu setzen, ist brandgefährlich.
Demokratie verteidigt man nicht mit ihren Feinden!

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jun 29

Und wo ist der Zusammenhang zur staatlichen Förderung? Greenpeace ist finanziell unabhängig – sie nehmen keine Gelder von Regierungen, politischen Parteien, Unternehmen oder der EU an, sie finanzieren sich ausschließlich über private Spenden, Mitgliedsbeiträge und Zuwendungen von Stiftungen.

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jun 29

Der Staat erkennt Handlungsbedarfe – z. B. bei der Prävention rechtsextremer Gewalt. Dafür werden Projekte ausgeschrieben, Organisationen können sich bewerben. Wer überzeugt – auf Basis wissenschaftlicher Kriterien –, bekommt eine zeitlich begrenzte Förderung. Die Mittel sind immer zweckgebunden!

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jun 29

Zur Klarstellung:
Es werden keine Organisationen „einfach so“ durch die Regierung gefördert – und eine Wähler*innen Beeinflussung ist verboten! Der Staat ist laut GG zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet, das gilt auch für mit staatl. Mitteln geförderte Projekte.
www.dw.com/de/afd-gegen...

AfD gegen Steuergeld für Demokratie-Programme – DW – 28.06.2025

Die Forderung der Alternative für Deutschland erinnert an einen umstrittenen Vorstoß der CDU im Bundestagswahlkampf. Was steckt dahinter? Und wie reagieren die anderen Parteien?

https://www.dw.com/de/afd-gegen-steuergeld-für-demokratie-programme/a-73070409

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jun 29

Die #SPD will ein AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus. Das allein reicht nicht: Es braucht auch eine Strategie für eine politische Auseinandersetzung, den Schutz der fdGO, von Minderheiten und die Stärkung der Zivilgesellschaft!
www.zeit.de/politik/deut...

Bundesparteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

Die SPD hat einstimmig beschlossen, das Verfahren für ein Verbot der AfD vorzubereiten. Lars Klingbeil sieht darin eine "historische Aufgabe" seiner Partei.

www.zeit.de

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Timo Reinfrank @timoreinfrank.bsky.social · Jun 28

Zivilgesellschaftliche Organisationen, die projektbezogen mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, müssen sich im Rahmen der Förderung ohnehin parteipolitisch neutral verhalten. Dennoch bleiben sie Grundrechtsträger – und ihre Rechte können nicht durch eine Änderung der BHO eingeschränkt werden.

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