Demokratie braucht mutige Stimmen – nicht kulturkämpferische Einschüchterung.
Anstatt zivilgesellschaftliches Engagement zu unterdrücken, sollte der Staat es schützen und stärken. Jetzt ist der Moment für ein modernes, klares und demokratieförderndes Gemeinnützigkeitsrecht.
(6/6)
Anstatt zivilgesellschaftliches Engagement zu unterdrücken, sollte der Staat es schützen und stärken. Jetzt ist der Moment für ein modernes, klares und demokratieförderndes Gemeinnützigkeitsrecht.
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September 4, 2025 at 7:06 AM
Demokratie braucht mutige Stimmen – nicht kulturkämpferische Einschüchterung.
Anstatt zivilgesellschaftliches Engagement zu unterdrücken, sollte der Staat es schützen und stärken. Jetzt ist der Moment für ein modernes, klares und demokratieförderndes Gemeinnützigkeitsrecht.
(6/6)
Anstatt zivilgesellschaftliches Engagement zu unterdrücken, sollte der Staat es schützen und stärken. Jetzt ist der Moment für ein modernes, klares und demokratieförderndes Gemeinnützigkeitsrecht.
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Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
AfD attackiert gemeinnützige Vereine: Der Ruch des Illegalen
taz.de
June 25, 2024 at 1:33 PM
Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
"Wir wollen unsere Demokratie stärken und schützen", haben #CDU, #SPD & #CSU in ihrem #Sondierungspapier vereinbart. In #Koalitionsverhandlungen müssen sie dazu konkreter werden, Ziele und vor allem Verfahren vereinbaren. #Wahlrecht ist #Demokratiepolitik, #Gemeinnützigkeitsrecht auch.
Sondierungspapier: Lücke bei Demokratiepolitik in Koalitionsverhandlungen schließen – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
March 10, 2025 at 9:27 AM
"Wir wollen unsere Demokratie stärken und schützen", haben #CDU, #SPD & #CSU in ihrem #Sondierungspapier vereinbart. In #Koalitionsverhandlungen müssen sie dazu konkreter werden, Ziele und vor allem Verfahren vereinbaren. #Wahlrecht ist #Demokratiepolitik, #Gemeinnützigkeitsrecht auch.
Immer wieder wettern Politiker:innen wie Friedrich Merz gegen Instrumente, die Umwelt- und Verbraucherschutzverbände zu Recht stärken sollen – neben Klagerechten und staatlichen Fördergeldern etwa auch das Gemeinnützigkeitsrecht. /7
February 12, 2025 at 4:43 PM
Immer wieder wettern Politiker:innen wie Friedrich Merz gegen Instrumente, die Umwelt- und Verbraucherschutzverbände zu Recht stärken sollen – neben Klagerechten und staatlichen Fördergeldern etwa auch das Gemeinnützigkeitsrecht. /7
Zu Themen der #Demokratiepolitik gehören unter anderem Schutz vor Fake-News, Reformen beim Wahlrecht und Parteienfinanzierung, Transparenz-Regeln, Fördermittel und Gemeinnützigkeitsrecht.
Zum Aufruf: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/appell-demok...
Zum Aufruf: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/appell-demok...
Appell an Parteien: Redet über Demokratiepolitik! – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
February 26, 2025 at 12:32 PM
Zu Themen der #Demokratiepolitik gehören unter anderem Schutz vor Fake-News, Reformen beim Wahlrecht und Parteienfinanzierung, Transparenz-Regeln, Fördermittel und Gemeinnützigkeitsrecht.
Zum Aufruf: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/appell-demok...
Zum Aufruf: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/appell-demok...
Und wenn man sich dann angagiert, stellt die Unionsfraktion 551 kritische Fragen. Die Bundesregierung sollte dringend das Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren, damit kein Verein Angst haben muss, wenn er sich gegen Rechts angagiert.
June 25, 2025 at 6:38 PM
Und wenn man sich dann angagiert, stellt die Unionsfraktion 551 kritische Fragen. Die Bundesregierung sollte dringend das Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren, damit kein Verein Angst haben muss, wenn er sich gegen Rechts angagiert.
2021 hatte sie sich auch auf Änderungen #Gemeinnützigkeitsrecht geeinigt, die die #FDP nun wohl für "sachfremde oder politisch aufgeladene Maßnahmen" hält.
#Kindergeld ist nicht politisch?
Was im Koalitionsvertrag zu Zivilgesellschaft und Gemeinnützigkeit steht – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
December 13, 2024 at 8:34 PM
2021 hatte sie sich auch auf Änderungen #Gemeinnützigkeitsrecht geeinigt, die die #FDP nun wohl für "sachfremde oder politisch aufgeladene Maßnahmen" hält.
#Kindergeld ist nicht politisch?
Abschließend gibt Stefan Diefenbach-Trommer einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht. Die Veranstaltung stellt keine Rechtsberatung dar.
„Halt’s Maul und spiel Fußball!“ – Wie politisch neutral müssen gemeinnützige Organisationen sein?
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initiative-fuer-nachhaltigkeit.de
June 8, 2025 at 12:31 PM
Abschließend gibt Stefan Diefenbach-Trommer einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht. Die Veranstaltung stellt keine Rechtsberatung dar.
Ziel für #Weihnachtsspende gesucht? Sonntag schlägt @betterplace_org auf jede Spende 15% drauf. Guter Anlass, etwas für moderneres, demokratiewürdiges #Gemeinnützigkeitsrecht zu geben. Mein Verein kann jeden Euro für Start 2025 gebrauchen.
#AlliWantForChristmas
#AlliWantForChristmas
Modernisierung der Gemeinnützigkeit landet in parlamentarischer Mülltonne – Projekt „Die Gegenlobby: Zivilgesellschaftliche Organisationen machen Politik“
Vor drei Jahren vereinbarten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sehr klare, kluge Schritte zur Modernisierung des veralteten deutschen Gemeinnützigkeitsrechts.…
www.betterplace.org
December 27, 2024 at 2:02 PM
Ziel für #Weihnachtsspende gesucht? Sonntag schlägt @betterplace_org auf jede Spende 15% drauf. Guter Anlass, etwas für moderneres, demokratiewürdiges #Gemeinnützigkeitsrecht zu geben. Mein Verein kann jeden Euro für Start 2025 gebrauchen.
#AlliWantForChristmas
#AlliWantForChristmas
Zum anderen reposten Sie hier einen Post, der zur Schädigung der zivilgesellschaftlichen Gruppen aufruft, die Ihre Partei in ihrer "kleinen Anfrage" angreift, inklusive der Anleitung, wie dies zu tun ist.
Das unter dem anscheinenden Vorwand, man müsse das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeiten.
Das unter dem anscheinenden Vorwand, man müsse das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeiten.
February 28, 2025 at 12:21 PM
Zum anderen reposten Sie hier einen Post, der zur Schädigung der zivilgesellschaftlichen Gruppen aufruft, die Ihre Partei in ihrer "kleinen Anfrage" angreift, inklusive der Anleitung, wie dies zu tun ist.
Das unter dem anscheinenden Vorwand, man müsse das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeiten.
Das unter dem anscheinenden Vorwand, man müsse das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeiten.
📣2/2
Wir plädieren für ein zeitgemäßes und verlässliches Gemeinnützigkeitsrecht, siehe unser Positionspapier zur Gemeinnützigkeitsrechtsreform: commons.wikimedia.org/wiki/File:21...
Wir appellieren, zumindest die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Änderungen im Jahressteuergesetz 2024 umzusetzen.
Wir plädieren für ein zeitgemäßes und verlässliches Gemeinnützigkeitsrecht, siehe unser Positionspapier zur Gemeinnützigkeitsrechtsreform: commons.wikimedia.org/wiki/File:21...
Wir appellieren, zumindest die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Änderungen im Jahressteuergesetz 2024 umzusetzen.
commons.wikimedia.org
May 31, 2024 at 12:58 PM
📣2/2
Wir plädieren für ein zeitgemäßes und verlässliches Gemeinnützigkeitsrecht, siehe unser Positionspapier zur Gemeinnützigkeitsrechtsreform: commons.wikimedia.org/wiki/File:21...
Wir appellieren, zumindest die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Änderungen im Jahressteuergesetz 2024 umzusetzen.
Wir plädieren für ein zeitgemäßes und verlässliches Gemeinnützigkeitsrecht, siehe unser Positionspapier zur Gemeinnützigkeitsrechtsreform: commons.wikimedia.org/wiki/File:21...
Wir appellieren, zumindest die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Änderungen im Jahressteuergesetz 2024 umzusetzen.
#Volksverpetzer verliert #Gemeinnützigkeit. Grund ist nicht geistige (Un)Offenheit, zu politisch, sondern fehlende #gemeinnützig|e Zwecke im Gesetz, ob #Journalismus oder Engagement für #Demokratie und #Grundrechte. Zeit, das #Gemeinnützigkeitsrecht sturmfest zu machen.
Fall Volksverpetzer: Gemeinnütziger Zweck gegen Hass fehlt – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
May 15, 2024 at 10:01 AM
#Volksverpetzer verliert #Gemeinnützigkeit. Grund ist nicht geistige (Un)Offenheit, zu politisch, sondern fehlende #gemeinnützig|e Zwecke im Gesetz, ob #Journalismus oder Engagement für #Demokratie und #Grundrechte. Zeit, das #Gemeinnützigkeitsrecht sturmfest zu machen.
#GemeinnuetzigDemokratisch #SharingIsCaring
#Zivilgesellschaft sturmsicher machen heißt, #Gemeinnützigkeitsrecht jetzt modernisieren.
Dies und das dazu: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/dokumente/
Basis-Hintergrundwissen #Gemeinnützigkeit: www.ssoar.info/ssoar/bitstr...
#SharingIsCaring
#Zivilgesellschaft sturmsicher machen heißt, #Gemeinnützigkeitsrecht jetzt modernisieren.
Dies und das dazu: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/dokumente/
Basis-Hintergrundwissen #Gemeinnützigkeit: www.ssoar.info/ssoar/bitstr...
#SharingIsCaring
June 13, 2024 at 1:09 PM
#GemeinnuetzigDemokratisch #SharingIsCaring
#Zivilgesellschaft sturmsicher machen heißt, #Gemeinnützigkeitsrecht jetzt modernisieren.
Dies und das dazu: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/dokumente/
Basis-Hintergrundwissen #Gemeinnützigkeit: www.ssoar.info/ssoar/bitstr...
#SharingIsCaring
#Zivilgesellschaft sturmsicher machen heißt, #Gemeinnützigkeitsrecht jetzt modernisieren.
Dies und das dazu: www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/dokumente/
Basis-Hintergrundwissen #Gemeinnützigkeit: www.ssoar.info/ssoar/bitstr...
#SharingIsCaring
Das Gemeinnützigkeitsrecht ist auch etwas, dass dringend mal überarbeitet werden sollte.
Wusstest ihr, dass der Bund der Steuerzahler gemeinnützig ist, weil er das demografische Staatswesen fördert, Attac aber nicht, weil sie zu politisch sind?
January 22, 2025 at 6:01 PM
Das Gemeinnützigkeitsrecht ist auch etwas, dass dringend mal überarbeitet werden sollte.
Sich für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen, ist halt nicht gemeinnützig. Das ist es natürlich, nur für den Bundesfinanzhof eben nicht. Das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht gehört dringend reformiert.
Uns hat ein Brief vom Finanzamt erreicht: Volksverpetzer ist nicht mehr gemeinnützig. Wir müssen einen hohen fünfstelligen Betrag nachzahlen. Hier erklären wir, was das für uns bedeutet und wie du uns jetzt helfen kannst. youtu.be/McM56tGJDiE
Volksverpetzer wurde die Gemeinnützigkeit entzogen.
Uns hat ein Brief vom Finanzamt erreicht: Volksverpetzer ist nicht mehr gemeinnützig. Wir müssen einen hohen fünfstelligen Betrag nachzahlen. Hier erklären w...
youtu.be
May 14, 2024 at 3:32 PM
Sich für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen, ist halt nicht gemeinnützig. Das ist es natürlich, nur für den Bundesfinanzhof eben nicht. Das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht gehört dringend reformiert.
In einer Zeit, in der parteiförmiger Rechtsextremismus die Demokratie bedroht, darf nicht mit dem Gemeinnützigkeitsrecht, eine legitime politische Debatte über die Brandmauer zum Rechtsextremismus unterdrückt werden (ob das Instrument noch wirksam ist, sollte an anderer Stelle diskutiert werden).
March 8, 2025 at 12:20 PM
In einer Zeit, in der parteiförmiger Rechtsextremismus die Demokratie bedroht, darf nicht mit dem Gemeinnützigkeitsrecht, eine legitime politische Debatte über die Brandmauer zum Rechtsextremismus unterdrückt werden (ob das Instrument noch wirksam ist, sollte an anderer Stelle diskutiert werden).
Die bereits konsensualen Vorschläge aus den Arbeitsgruppen der #Koalitionsverhandlungen zu #Gemeinnützigkeitsrecht sind vielversprechend. Dass es in #Gemeinnützigkeit mehr Klarheit + Vereinfachung braucht, ist wohl angekommen. Die Umsetzung in den nächsten Jahren wird sicher noch holprig. (2/6)
March 26, 2025 at 2:18 PM
Die bereits konsensualen Vorschläge aus den Arbeitsgruppen der #Koalitionsverhandlungen zu #Gemeinnützigkeitsrecht sind vielversprechend. Dass es in #Gemeinnützigkeit mehr Klarheit + Vereinfachung braucht, ist wohl angekommen. Die Umsetzung in den nächsten Jahren wird sicher noch holprig. (2/6)
Die Bundesregierungen seit 2023 haben sich weder zu dieser Abstufung geäußert noch zu den wiederholten Rüge der EU-Kommission zum rechtsstaatlich mangelhaften deutschen #Gemeinnützigkeitsrecht. Ich würde mir eine Strategie wünschen, damit Deutschland in diesem Ranking wieder aufsteigt.
December 9, 2025 at 8:27 AM
Die Bundesregierungen seit 2023 haben sich weder zu dieser Abstufung geäußert noch zu den wiederholten Rüge der EU-Kommission zum rechtsstaatlich mangelhaften deutschen #Gemeinnützigkeitsrecht. Ich würde mir eine Strategie wünschen, damit Deutschland in diesem Ranking wieder aufsteigt.
#Gemeinnützigkeit: Ab September wird der #Bundestag regeln müssen, was die #Bundesregierung nicht schaffte: Echte Modernisierung #Gemeinnützigkeitsrecht. Der Entwurf #JStG II löst nur eines von x Problemen.
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/vereine-schr...
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/vereine-schr...
July 10, 2024 at 3:25 PM
#Gemeinnützigkeit: Ab September wird der #Bundestag regeln müssen, was die #Bundesregierung nicht schaffte: Echte Modernisierung #Gemeinnützigkeitsrecht. Der Entwurf #JStG II löst nur eines von x Problemen.
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/vereine-schr...
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/vereine-schr...
In Deutschland herrscht weiterhin erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Frage, inwieweit zivilgesellschaftliches Engagement mit dem Gemeinnützigkeitsrecht vereinbar ist. Eine Reform ist überfällig.
June 4, 2025 at 6:32 AM
In Deutschland herrscht weiterhin erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Frage, inwieweit zivilgesellschaftliches Engagement mit dem Gemeinnützigkeitsrecht vereinbar ist. Eine Reform ist überfällig.
„Demokratie stärken – Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren“
Berlin. Parlamentarischer Abend zum Gemeinnützigkeitsrecht von Bundesverband Deutscher Stiftungen und Robert Bosch Stiftung. #Gemeinnützigkeit #Ehrenamt
Berlin. Parlamentarischer Abend zum Gemeinnützigkeitsrecht von Bundesverband Deutscher Stiftungen und Robert Bosch Stiftung. #Gemeinnützigkeit #Ehrenamt
March 11, 2024 at 6:39 PM
„Demokratie stärken – Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren“
Berlin. Parlamentarischer Abend zum Gemeinnützigkeitsrecht von Bundesverband Deutscher Stiftungen und Robert Bosch Stiftung. #Gemeinnützigkeit #Ehrenamt
Berlin. Parlamentarischer Abend zum Gemeinnützigkeitsrecht von Bundesverband Deutscher Stiftungen und Robert Bosch Stiftung. #Gemeinnützigkeit #Ehrenamt
Das veraltete Gemeinnützigkeitsrecht erschwert die Arbeit vieler Vereine, schürt Ängste und öffnet Türen für Anschwärzungen aus Kreisen der AfD. Jetzt erst recht: Unsere #Demokratie braucht eine starke #Ziviligesellschaft! Brief an @Bundeskanzler ➡️ link.attac.de/brief-scholz (PDF)
June 25, 2024 at 10:48 AM
Das veraltete Gemeinnützigkeitsrecht erschwert die Arbeit vieler Vereine, schürt Ängste und öffnet Türen für Anschwärzungen aus Kreisen der AfD. Jetzt erst recht: Unsere #Demokratie braucht eine starke #Ziviligesellschaft! Brief an @Bundeskanzler ➡️ link.attac.de/brief-scholz (PDF)
Was Wahlprogramm von #CDU und #CSU zu #Gemeinnützigkeit, #Gemeinnützigkeitsrecht vor der Bundestagswahl war dazu nicht ganz üppig:
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/btw2021-wahl...
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/btw2021-wahl...
CDU/CSU: Gemeinnützigkeit und Wahlprogramm 2021 | Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
November 8, 2023 at 6:14 PM
Was Wahlprogramm von #CDU und #CSU zu #Gemeinnützigkeit, #Gemeinnützigkeitsrecht vor der Bundestagswahl war dazu nicht ganz üppig:
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/btw2021-wahl...
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Hilfe! #CSU/#CSU stecken noch im #Wahlkampf fest, schreiben 551 Fragen über #zivilgesellschaft|liche Organisationen an die Bundesregierung, ausgehend von falschen Prämissen wie #Neutralität im #Gemeinnützigkeitsrecht, dass Politik immer #Parteipolitik sei und ...
Kritik an Politik muss keine Parteipolitik sein – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
February 25, 2025 at 3:16 PM
Hilfe! #CSU/#CSU stecken noch im #Wahlkampf fest, schreiben 551 Fragen über #zivilgesellschaft|liche Organisationen an die Bundesregierung, ausgehend von falschen Prämissen wie #Neutralität im #Gemeinnützigkeitsrecht, dass Politik immer #Parteipolitik sei und ...
Danke Lindner, das Gemeinnützigkeitsrecht könnte längst sinnvoll und demokratiestärkend erneuert sein.
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/modernisieru...
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Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts: Was bisher geschah – Unzureichender Kabinettsentwurf ist da – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
February 26, 2025 at 5:32 AM
Danke Lindner, das Gemeinnützigkeitsrecht könnte längst sinnvoll und demokratiestärkend erneuert sein.
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/modernisieru...
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