Mein Gott, wie lange diese Leute das schon machen mit diesem Land. Industrielle, Wirtschaftsbosse, reiche Familien, welche Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik bestimmen, mit einer Art "Darwinismus", der auf Eigenbetrug & Selbsterhöhung basiert, welche sich aus Besitz, Geld und Position ableiten.
November 8, 2025 at 6:24 PM
Mein Gott, wie lange diese Leute das schon machen mit diesem Land. Industrielle, Wirtschaftsbosse, reiche Familien, welche Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik bestimmen, mit einer Art "Darwinismus", der auf Eigenbetrug & Selbsterhöhung basiert, welche sich aus Besitz, Geld und Position ableiten.
EU vs. Klimakrise: Wie der Green Deal zu scheitern droht. Am 13. November entscheiden EU-Finanzminister über die künftige Energie-Steuerpolitik. Doch die droht in alten Strukturen steckenzubleiben.
EU vs. Klimakrise: Wie der Green Deal zu scheitern droht
Am 13. November entscheiden EU-Finanzminister über die künftige Energie-Steuerpolitik. Doch die droht in alten Strukturen steckenzubleiben.
taz.de
November 5, 2025 at 8:19 AM
EU vs. Klimakrise: Wie der Green Deal zu scheitern droht. Am 13. November entscheiden EU-Finanzminister über die künftige Energie-Steuerpolitik. Doch die droht in alten Strukturen steckenzubleiben.
Ein Mindestlohn, der nicht zum Leben reicht, ist kein sozialer Fortschritt, sondern eine rechnerische Illusion🤔.
Wer echte Entlastung will, muss über Lebenshaltungskosten, Mieten und faire Steuerpolitik sprechen
#Mindestlohn #Wirtschaft #Industrie #Einzelhandel #Sozialpolitik
Wer echte Entlastung will, muss über Lebenshaltungskosten, Mieten und faire Steuerpolitik sprechen
#Mindestlohn #Wirtschaft #Industrie #Einzelhandel #Sozialpolitik
November 5, 2025 at 10:06 AM
Ein Mindestlohn, der nicht zum Leben reicht, ist kein sozialer Fortschritt, sondern eine rechnerische Illusion🤔.
Wer echte Entlastung will, muss über Lebenshaltungskosten, Mieten und faire Steuerpolitik sprechen
#Mindestlohn #Wirtschaft #Industrie #Einzelhandel #Sozialpolitik
Wer echte Entlastung will, muss über Lebenshaltungskosten, Mieten und faire Steuerpolitik sprechen
#Mindestlohn #Wirtschaft #Industrie #Einzelhandel #Sozialpolitik
Fazit der Debatte: Alle sind sich einig – die Macht der Digitalkonzerne ist zu groß. Uneinig bleibt, wie digitale Wertschöpfung fair verteilt werden kann. Eines ist klar: Die Debatte um die #Digitalabgabe ist mehr als Steuerpolitik. Es geht um die Zukunft unserer Medienvielfalt und Demokratie. (4)
November 7, 2025 at 12:32 PM
Fazit der Debatte: Alle sind sich einig – die Macht der Digitalkonzerne ist zu groß. Uneinig bleibt, wie digitale Wertschöpfung fair verteilt werden kann. Eines ist klar: Die Debatte um die #Digitalabgabe ist mehr als Steuerpolitik. Es geht um die Zukunft unserer Medienvielfalt und Demokratie. (4)
Kleiner Reminder, dass Außenministerin Beate Meinl-Reisinger die Steuerpolitik der Vereinigten Arabischen Emirate ganz toll findet und zu Menschenrechtsbrüchen der VAE generell recht wenig zu sagen hat.
As we witness horrific scenes in El-Fasher, the UAE continues arming the RSF — which the U.S. has determined is committing genocide.
Enough. We must pass my bill to block arms sales to the UAE until it stops fueling the RSF's war crimes in Sudan.
Enough. We must pass my bill to block arms sales to the UAE until it stops fueling the RSF's war crimes in Sudan.
Exclusive | How U.A.E. Arms Bolstered a Sudanese Militia Accused of Genocide
Reports by U.S. intelligence agencies show an increase in the flow of materiel from the U.A.E. to the rebel Rapid Support Forces since the spring, according to U.S. officials.
www.wsj.com
October 30, 2025 at 2:34 PM
Kleiner Reminder, dass Außenministerin Beate Meinl-Reisinger die Steuerpolitik der Vereinigten Arabischen Emirate ganz toll findet und zu Menschenrechtsbrüchen der VAE generell recht wenig zu sagen hat.
Na, so langsam nimmt die Debatte fahrt auf und kommt dahin, wo Merz sie ganz sicher nicht haben wollte...
Am Ende kommt heraus, daß diese Symptome durch die miserable Sozial- u. Steuerpolitik d. CDU zugunsten der reichsten 10% verursacht wurden, die ihr Vermögen in 15 Jahren verdoppeln konnten.
Am Ende kommt heraus, daß diese Symptome durch die miserable Sozial- u. Steuerpolitik d. CDU zugunsten der reichsten 10% verursacht wurden, die ihr Vermögen in 15 Jahren verdoppeln konnten.
October 27, 2025 at 10:12 AM
Na, so langsam nimmt die Debatte fahrt auf und kommt dahin, wo Merz sie ganz sicher nicht haben wollte...
Am Ende kommt heraus, daß diese Symptome durch die miserable Sozial- u. Steuerpolitik d. CDU zugunsten der reichsten 10% verursacht wurden, die ihr Vermögen in 15 Jahren verdoppeln konnten.
Am Ende kommt heraus, daß diese Symptome durch die miserable Sozial- u. Steuerpolitik d. CDU zugunsten der reichsten 10% verursacht wurden, die ihr Vermögen in 15 Jahren verdoppeln konnten.
Vielleicht ist aber nicht nur die "Medienpolitik" sondern auch die "Steuerpolitik" schuld, wenn man digitale/soziale Medien nicht gleich besteuert und ihnen damit Vorteile verschafft, darf man sich über den Rückgang bei den anderen Medien nicht wundern. Eigentlich ist das ein europäisches Problem.
October 24, 2025 at 9:51 AM
Vielleicht ist aber nicht nur die "Medienpolitik" sondern auch die "Steuerpolitik" schuld, wenn man digitale/soziale Medien nicht gleich besteuert und ihnen damit Vorteile verschafft, darf man sich über den Rückgang bei den anderen Medien nicht wundern. Eigentlich ist das ein europäisches Problem.
Extreme Vermögensungleichheit gefährdet unsere Demokratie. Im SPIEGEL-Interview durfte ich ausführen, weshalb eine gerechtere Steuerpolitik nicht nur fair, sondern ökonomisch notwendig und aus demokratietheoretischer Sicht sogar dringlich geboten wäre 👇
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Vermögensteuer: Linke Pläne und ihre Folgen im Oppositionscheck
Vermögensteuer, Milliardäre abschaffen, keine Ausnahmen bei der Erbschaftsteuer: Die Linke fordert kräftige Umverteilung. Was wären die Effekte und Folgen? Zwei Ökonomen geben Antworten.
www.spiegel.de
October 19, 2025 at 3:25 PM
Extreme Vermögensungleichheit gefährdet unsere Demokratie. Im SPIEGEL-Interview durfte ich ausführen, weshalb eine gerechtere Steuerpolitik nicht nur fair, sondern ökonomisch notwendig und aus demokratietheoretischer Sicht sogar dringlich geboten wäre 👇
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Sehr guter Artikel von Martyna Linartas über die sPD und strukturelle Ungleichheiten in der kapitalistischen Demokratie!
"EIne Arbeiterpartei kann nicht bei den Schwächsten sparen und Arbeitslose drangsalieren. Wer sollte höhere Lohnforderungen stellen, wenn man durchs soziale Netz fällt?"
"EIne Arbeiterpartei kann nicht bei den Schwächsten sparen und Arbeitslose drangsalieren. Wer sollte höhere Lohnforderungen stellen, wenn man durchs soziale Netz fällt?"
October 15, 2025 at 11:40 AM
Sehr guter Artikel von Martyna Linartas über die sPD und strukturelle Ungleichheiten in der kapitalistischen Demokratie!
"EIne Arbeiterpartei kann nicht bei den Schwächsten sparen und Arbeitslose drangsalieren. Wer sollte höhere Lohnforderungen stellen, wenn man durchs soziale Netz fällt?"
"EIne Arbeiterpartei kann nicht bei den Schwächsten sparen und Arbeitslose drangsalieren. Wer sollte höhere Lohnforderungen stellen, wenn man durchs soziale Netz fällt?"
SPD und Die Linke: Warum die SPD sich neu erfinden muss: Mit ihrer neoliberalen Marktgläubigkeit steuert die SPD auf ihren Untergang zu. Merken die Sozialdemokraten nicht, wie die Linkspartei sie mit einer schlüssigen Sozial- und Steuerpolitik aussticht?
SPD und Die Linke: Warum die SPD sich neu erfinden muss
Mit ihrer neoliberalen Marktgläubigkeit steuert die SPD auf ihren Untergang zu. Merken die Sozialdemokraten nicht, wie die Linkspartei sie mit einer schlüssigen Sozial- und Steuerpolitik aussticht?
www.spiegel.de
October 15, 2025 at 8:31 AM
SPD und Die Linke: Warum die SPD sich neu erfinden muss: Mit ihrer neoliberalen Marktgläubigkeit steuert die SPD auf ihren Untergang zu. Merken die Sozialdemokraten nicht, wie die Linkspartei sie mit einer schlüssigen Sozial- und Steuerpolitik aussticht?
Kritik geht auch hier nur gegen eine Seite: „links-grün“. Dass die grundlegenden Versäumnisse (Demographie, Industriepolitik, Steuerpolitik) meist von Konservativen über Jahrzehnte versaubeutelt wurden, ist uninteressant, aber man kann über die heutige Jugend motzen, die den Shit ausbaden muss.
October 11, 2025 at 5:15 AM
Kritik geht auch hier nur gegen eine Seite: „links-grün“. Dass die grundlegenden Versäumnisse (Demographie, Industriepolitik, Steuerpolitik) meist von Konservativen über Jahrzehnte versaubeutelt wurden, ist uninteressant, aber man kann über die heutige Jugend motzen, die den Shit ausbaden muss.
Wieso nimmt man die beiden Partner der ÖVP mit in Geiselhaft? Die ÖVP verantwortet zum größten Teil das Budgetdefizit und ist für ihre Korruption selbst verantwortlich! Zusätzlich blockiert sie jede vernünftige und notwendige Steuerpolitik.
October 10, 2025 at 2:34 PM
Wieso nimmt man die beiden Partner der ÖVP mit in Geiselhaft? Die ÖVP verantwortet zum größten Teil das Budgetdefizit und ist für ihre Korruption selbst verantwortlich! Zusätzlich blockiert sie jede vernünftige und notwendige Steuerpolitik.
einem förmlichen Kahlschlag beim Sozialstaat.
Besonders die geplanten Einsparungen beim Bürgergeld und die Kürzung sozialer Leistungen seien sozial ungerecht und ökonomisch kurzsichtig, so die Kritik.
Statt auf Kürzungen zu setzen, brauche es eine gerechtere Steuerpolitik und
Besonders die geplanten Einsparungen beim Bürgergeld und die Kürzung sozialer Leistungen seien sozial ungerecht und ökonomisch kurzsichtig, so die Kritik.
Statt auf Kürzungen zu setzen, brauche es eine gerechtere Steuerpolitik und
October 8, 2025 at 9:39 AM
einem förmlichen Kahlschlag beim Sozialstaat.
Besonders die geplanten Einsparungen beim Bürgergeld und die Kürzung sozialer Leistungen seien sozial ungerecht und ökonomisch kurzsichtig, so die Kritik.
Statt auf Kürzungen zu setzen, brauche es eine gerechtere Steuerpolitik und
Besonders die geplanten Einsparungen beim Bürgergeld und die Kürzung sozialer Leistungen seien sozial ungerecht und ökonomisch kurzsichtig, so die Kritik.
Statt auf Kürzungen zu setzen, brauche es eine gerechtere Steuerpolitik und
Als Grüner habe ich die die SPD immer als natürlichen Partner im Kampf für soziale Gerechtigkeit, ökologische Transformation & demokratische Erneuerung gesehen.
Das ist mit Klingbeil vorbei. Klimaschutz, gerechte Steuerpolitik, faire Bildungschancen, konsequente Armutsbekämpfung – alles Fehlanzeige.
Das ist mit Klingbeil vorbei. Klimaschutz, gerechte Steuerpolitik, faire Bildungschancen, konsequente Armutsbekämpfung – alles Fehlanzeige.
October 6, 2025 at 10:48 AM
Als Grüner habe ich die die SPD immer als natürlichen Partner im Kampf für soziale Gerechtigkeit, ökologische Transformation & demokratische Erneuerung gesehen.
Das ist mit Klingbeil vorbei. Klimaschutz, gerechte Steuerpolitik, faire Bildungschancen, konsequente Armutsbekämpfung – alles Fehlanzeige.
Das ist mit Klingbeil vorbei. Klimaschutz, gerechte Steuerpolitik, faire Bildungschancen, konsequente Armutsbekämpfung – alles Fehlanzeige.
Dieses Beschreien der "Neutralität" ist einfach nur intellektuelle Unredlichkeit.
Neutralität MUSS enden, wo es um Verfassungsfeinde geht.
Wenn FDP und SPD sich über Steuerpolitik streiten, sollte Journalismus neutral sein.
Wenn die AfD den Rechtsstaat zerschlagen will, DARF er nicht neutral sein.
Neutralität MUSS enden, wo es um Verfassungsfeinde geht.
Wenn FDP und SPD sich über Steuerpolitik streiten, sollte Journalismus neutral sein.
Wenn die AfD den Rechtsstaat zerschlagen will, DARF er nicht neutral sein.
October 4, 2025 at 11:37 AM
Dieses Beschreien der "Neutralität" ist einfach nur intellektuelle Unredlichkeit.
Neutralität MUSS enden, wo es um Verfassungsfeinde geht.
Wenn FDP und SPD sich über Steuerpolitik streiten, sollte Journalismus neutral sein.
Wenn die AfD den Rechtsstaat zerschlagen will, DARF er nicht neutral sein.
Neutralität MUSS enden, wo es um Verfassungsfeinde geht.
Wenn FDP und SPD sich über Steuerpolitik streiten, sollte Journalismus neutral sein.
Wenn die AfD den Rechtsstaat zerschlagen will, DARF er nicht neutral sein.
3. Steuerpolitik
Geplante Senkung der Körperschaftsteuer trifft sich mit langjährigen Forderungen von BDI/BDA. Für Konzerne lukrativ – für Länder & Kommunen Einnahmeverlust.
(Quelle: EY, MoFo, ZDF)
4/8
Geplante Senkung der Körperschaftsteuer trifft sich mit langjährigen Forderungen von BDI/BDA. Für Konzerne lukrativ – für Länder & Kommunen Einnahmeverlust.
(Quelle: EY, MoFo, ZDF)
4/8
October 3, 2025 at 4:53 PM
3. Steuerpolitik
Geplante Senkung der Körperschaftsteuer trifft sich mit langjährigen Forderungen von BDI/BDA. Für Konzerne lukrativ – für Länder & Kommunen Einnahmeverlust.
(Quelle: EY, MoFo, ZDF)
4/8
Geplante Senkung der Körperschaftsteuer trifft sich mit langjährigen Forderungen von BDI/BDA. Für Konzerne lukrativ – für Länder & Kommunen Einnahmeverlust.
(Quelle: EY, MoFo, ZDF)
4/8
Statt vernünftiger #Wirtschaftspolitik und Steuerpolitik, statt #Klimakatastrophe ernst zu nehmen, statt für bezahlbare #Mieten, funktionierenden #ÖPNV zu sorgen, die #Bahn fit und bezahlbar zu machen, diffamiert #Arbeitslose, Kranke, Pflegende.
Was für eine Regierung
Was für eine Regierung
September 30, 2025 at 1:50 AM
Statt vernünftiger #Wirtschaftspolitik und Steuerpolitik, statt #Klimakatastrophe ernst zu nehmen, statt für bezahlbare #Mieten, funktionierenden #ÖPNV zu sorgen, die #Bahn fit und bezahlbar zu machen, diffamiert #Arbeitslose, Kranke, Pflegende.
Was für eine Regierung
Was für eine Regierung
Ähm hallo?
Menschen, die Bürgergeld beziehen, möchten bitte auch bei #WirSindMehr mitgedacht werden.
86 % für härtere Bürgergeld-Sanktionen.
What the hell!
Menschen, die Bürgergeld beziehen, möchten bitte auch bei #WirSindMehr mitgedacht werden.
86 % für härtere Bürgergeld-Sanktionen.
What the hell!
September 29, 2025 at 8:25 PM
Ähm hallo?
Menschen, die Bürgergeld beziehen, möchten bitte auch bei #WirSindMehr mitgedacht werden.
86 % für härtere Bürgergeld-Sanktionen.
What the hell!
Menschen, die Bürgergeld beziehen, möchten bitte auch bei #WirSindMehr mitgedacht werden.
86 % für härtere Bürgergeld-Sanktionen.
What the hell!
So, so! Darin sind sich die Kartoffeln also einig.
Im Folgen der politisch medialen Narrative.
#Medienversagen
Im Folgen der politisch medialen Narrative.
#Medienversagen
September 29, 2025 at 9:50 PM
So, so! Darin sind sich die Kartoffeln also einig.
Im Folgen der politisch medialen Narrative.
#Medienversagen
Im Folgen der politisch medialen Narrative.
#Medienversagen
Viele halbleere Einfamilienhäuser: Davon wird es nach Abschaffung #Eigenmietwert noch mehr geben.
Und nochmals mehr, falls die vom Bund angedachte neue Grundstückgewinnsteuer kommt.
Gaga-Steuerpolitik.
www.nzz.ch/wirtschaft/n...
Und nochmals mehr, falls die vom Bund angedachte neue Grundstückgewinnsteuer kommt.
Gaga-Steuerpolitik.
www.nzz.ch/wirtschaft/n...
Wohnungsnot trifft Raumüberfluss – das grosse Paradox der Schweizer Einfamilienhäuser
Neue Zahlen zeigen: Mehr als die Hälfte der Wohngebäude in der Schweiz sind Einfamilienhäuser. Und mehr als die Hälfte davon wird nur von einer oder zwei Personen bewohnt.
www.nzz.ch
September 29, 2025 at 6:42 AM
Viele halbleere Einfamilienhäuser: Davon wird es nach Abschaffung #Eigenmietwert noch mehr geben.
Und nochmals mehr, falls die vom Bund angedachte neue Grundstückgewinnsteuer kommt.
Gaga-Steuerpolitik.
www.nzz.ch/wirtschaft/n...
Und nochmals mehr, falls die vom Bund angedachte neue Grundstückgewinnsteuer kommt.
Gaga-Steuerpolitik.
www.nzz.ch/wirtschaft/n...
7. Marx verkündete vor einiger Zeit, dass er kirchliche Ämter mit einer Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar hält. Bei Kuby klingt es eher so, als wenn sie eine Nicht-Beteiligung der AfD an der Regierung bedauert...
September 27, 2025 at 4:53 PM
7. Marx verkündete vor einiger Zeit, dass er kirchliche Ämter mit einer Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar hält. Bei Kuby klingt es eher so, als wenn sie eine Nicht-Beteiligung der AfD an der Regierung bedauert...
Die Bevölkerung – einschließlich der Unionswähler*innen – fordert mehrheitlich, hohe Erbschaften stärker zu besteuern.
Das ist ein starkes Signal und ein klarer Handlungsauftrag an die Merz-Regierung.
1/2
Das ist ein starkes Signal und ein klarer Handlungsauftrag an die Merz-Regierung.
1/2
September 25, 2025 at 10:56 AM
Die Bevölkerung – einschließlich der Unionswähler*innen – fordert mehrheitlich, hohe Erbschaften stärker zu besteuern.
Das ist ein starkes Signal und ein klarer Handlungsauftrag an die Merz-Regierung.
1/2
Das ist ein starkes Signal und ein klarer Handlungsauftrag an die Merz-Regierung.
1/2
Die Enge der Perspektiven, die @georgdiez.bsky.social beschreibt, bestimmt auch die Debatte um grüne Industriepolitik. Vor 25 Jahren haben wir noch gestritten, wie sich gute Steuerpolitik und Ordnungsrecht sinnvoll ergänzen- ökologische Steuerreform, Grenzwerte setzen usw. Kommt heute nicht mehr vor
September 22, 2025 at 7:08 AM
Die Enge der Perspektiven, die @georgdiez.bsky.social beschreibt, bestimmt auch die Debatte um grüne Industriepolitik. Vor 25 Jahren haben wir noch gestritten, wie sich gute Steuerpolitik und Ordnungsrecht sinnvoll ergänzen- ökologische Steuerreform, Grenzwerte setzen usw. Kommt heute nicht mehr vor
Den Preis für das #Deutschlandticket hochtreiben, das Verbrenner-Aus auf die lange Bank schieben.
Die CDU ist nicht konservativ, sondern rückwärtsgewandt. Weit rückwärts, auch in anderen Fragen (erneuerbare Energien, Innovation, Steuerpolitik, Bildung usw.).
Ich will nicht 1933 landen!
Die CDU ist nicht konservativ, sondern rückwärtsgewandt. Weit rückwärts, auch in anderen Fragen (erneuerbare Energien, Innovation, Steuerpolitik, Bildung usw.).
Ich will nicht 1933 landen!
September 18, 2025 at 5:12 AM
Den Preis für das #Deutschlandticket hochtreiben, das Verbrenner-Aus auf die lange Bank schieben.
Die CDU ist nicht konservativ, sondern rückwärtsgewandt. Weit rückwärts, auch in anderen Fragen (erneuerbare Energien, Innovation, Steuerpolitik, Bildung usw.).
Ich will nicht 1933 landen!
Die CDU ist nicht konservativ, sondern rückwärtsgewandt. Weit rückwärts, auch in anderen Fragen (erneuerbare Energien, Innovation, Steuerpolitik, Bildung usw.).
Ich will nicht 1933 landen!
Aber schon auch wild, dass die Steuerpolitik unter Helmut Kohl aus heutiger Sicht quasi linksradikal wäre.
September 10, 2025 at 3:58 PM
Aber schon auch wild, dass die Steuerpolitik unter Helmut Kohl aus heutiger Sicht quasi linksradikal wäre.